"Kasperltheater muss zu Ende sein"
BRÜSSEL. Kurz vor der heutigen Entscheidung über einen möglichen Ausschluss der ungarischen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) bleibt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hart.
Er drohte dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit Konsequenzen, sollte dieser die Forderungen der EVP-Parteien, zu denen auch die ÖVP gehört, nicht erfüllen. Die Forderungen lägen "klar auf dem Tisch", sagte Weber: eine Entschuldigung, das Beenden der inakzeptablen Anti-Brüssel-Kampagne und – das sei für ihn das Wichtigste – Sicherheit für die Zentraleuropäische Universität (CEU).
"Das Kasperltheater muss zu Ende sein", stellte auch ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas klar. Allein dass Orbán Bedingungen stelle, "zeigt, dass er nicht aufhört zu zündeln".
Wie die Entscheidung der EVP heute ausfallen wird, wollte gestern niemand vorhersagen. Allgemein wird aber erwartet, dass es so rasch keinen Ausschluss der Fidesz geben wird, auch keine Suspendierung oder Vertagung. Die ersten Reaktionen aus Ungarn deuten darauf hin, dass sich Orbán aus der EVP rauswerfen lassen will. Das wäre nicht ohne Gefahr für die europäischen Konservativen. Orbán könnte sich zum Märtyrer stilisieren. Gut möglich auch, dass sich im Europaparlament die Anti-Europäer zu einem Block rechts von der EVP zusammentun.
Das selbe müsste er auch den Briten mitteilen!