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Kirgisen stimmen über neue Verfassung ab

Von sk, 28. Juni 2010, 15:33 Uhr
Kirgistan soll nun Parlamentsrepublik werden
Bild: APA (epa)

Nach dem Sturz des autoritären Präsidenten Bakijew stimmt Kirgistan am Sonntag über eine neue Verfassung ab. Der Entwurf der Übergangsregierung sieht eine Beschneidung der Machtbefugnisse des Präsidenten vor und würde das Land zur ersten parlamentarischen Republik in Zentralasien machen.

Erste Ergebnisse werden für Montag erwartet. Überschattet wird die Abstimmung von ethnischen Unruhen.

2,5 Millionen Wahlberechtigte

Russlands Außenminister Lawrow äußerte am Samstagabend die Hoffnung, dass die Abstimmung der erste Schritt zu einer Stabilisierung der ehemaligen Sowjetrepublik sein könnte. Wahlberechtigt sind rund 2,5 Millionen Menschen. Vor gut zwei Wochen waren im Süden der einstigen Sowjetrepublik die Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit eskaliert. Dabei kamen vermutlich rund 2.000 Menschen ums Leben, Hunderttausende mussten fliehen.

Vor dem Verfassungsreferendum hat ein von Moskau dominiertes Bündnis ehemaliger Sowjetrepubliken Spezialkräfte in der zentralasiatischen Republik stationiert. Sie sollen Polizei und Militär helfen, zwei Wochen nach Beginn ethnischer Unruhen weitere Gewaltexzesse zu verhindern. In der Stadt Osch, die Mitte Juni Zentrum der Unruhen war, galten erhöhte Sicherheitsbedingungen.

Bakijew war im April gestürzt worden. Die seitdem herrschende Übergangsregierung wird von der früheren Außenministerin Otunbajewa geführt. Neuwahlen sind für den Herbst geplant.

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