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Erste Infektion in Oberösterreichs Landtag
LINZ. Nun gibt es auch den ersten Corona-Fall im oberösterreichischen Landtag. Die VP-Abgeordnete und Steyrer Bezirksbäuerin Regina Aspalter aus Maria Neustift (Bezirk Steyr-Land) wurde positiv auf das Virus getestet.
Sie ist in häuslicher Quarantäne, die Krankheit zeigt einen milden Verlauf. Es geht Aspalter also den Umständen entsprechend gut, wurde am Montag aus dem VP-Klub mitgeteilt. Die Infektion habe keine Konsequenzen für andere Abgeordnete, weil der bisher letzte Kontakt schon mehrere Wochen her sei. Am Freitag wurde mit Johann Singer (VP) der erste Corona-Fall im Nationalrat bekannt. Er ist aus Schiedlberg und damit auch aus Steyr-Land.
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Bei dieser Gelegenheit:
Landtag auflösen... 9x bitte sehr
Anhang vorn dran:
Außerdem wäre mir Wien allein, ganz ohne Bundesländer, ein Gräuel.
- /
Das könnte das Signal sein, alle Landtage in Österreich abzuschaffen, denn die Länder sind als Gesetzgeber völlig unnötig und unsinnig.
Es sollten ALLE Gesetze bundeseinheitlich sein, also vom Nationalrat beschlossen.
Die Länder könnten als Verwalungs-Einheiten bestehen bleiben, die Landesgesetzgebung sollte eliminiert werden.
Die Legislative hat als Nebengeschäft die Aufgabe, die Exekutive zu kontrollieren.
Was deswegen alles passiert und ungesühnt bleibt, weil die Parteihierarchien in der Landesrergierung münden, kannst du ja bei den Affären beobachten, die du laufend vorträgst.
Nicht die Landtage gehören weg sondern die <Parteifunktionäre in der Landesregierung>, die deren statuten-Vorgesetzte gegen das demokratische, parlamentarische Dreimächtesystem auf dem Parteimaschekweg sind.
Noch besser wäre eine überarbeitete Verfassung, die die Parteien auf "Platz" verweist.