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Innenpolitik

Von bekannten Kleinparteien bis zu Biertrinkern

Von OÖN   18. Juli 2019 13:18 Uhr

Der Sänger der Wiener Rockband "Turbobier" ruft zur Unterstützung auf.

WIEN. Nationalratswahl: Kleinparteien müssen bis 2. August Unterstützungserklärungen sammeln

In gut zwei Wochen steht fest, wer am 29. September auf dem Stimmzettel stehen wird. Denn bis 2. August haben Listen, die bei der Nationalratswahl antreten wollen, noch Zeit, die nötigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Nicht darauf angewiesen sind die derzeitigen Parlamentsparteien, die sich auf die Unterschriften von zumindest drei Abgeordneten stützen können.

Schon "traditionelle" Kleinparteien wollen abermals antreten, aber auch Listen, die eher der Kategorie "Gaudi-Fraktion" zuzuordnen sind. Dazu gehört die Satire-Fraktion "Die PARTEI" des früheren "Titanic"-Chefredakteurs Martin Sonneborn, der sein Glück nun auch in Österreich versucht. Und erstmals die BPÖ, die "Bier Partei Österreichs". Deren Spitzenkandidat, der Sänger der Wiener Rockband "Turbobier", ruft die "Rauschkinder der Nation" zur Unterstützung auf, damit "BIER" auf dem Stimmzettel stehe.

Schwierig dürfte es für die Liste "GILT" des Kabarettisten Roland Düringer werden. 2017 schaffte sie es noch auf den Stimmzettel, heuer werden bisher erst 150 Unterstützungserklärungen genannt. Von einem Antreten der KPÖ kann man wieder ausgehen, und für die Grünen dürften die Unterstützungserklärungen als erster Schritt zur Rückkehr in den Nationalrat kein Problem sein.

Rund 800 Unterschriften haben nach eigenen Angaben die EU-Gegner, die unter der Bezeichnung "ÖXIT" auf dem Stimmzettel stehen wollen, schon gesammelt. Zu früh für eine Einschätzung ist es für Rudolf Gehring von der "Christlichen Partei Österreichs" (CPÖ). "ARGUS", die "Kinder- und Menschlichkeitspartei", hofft nach eigenen Angaben darauf, dass ihr Antreten noch durch drei Abgeordneten-Unterschriften möglich wird. Wie andere auch kritisiert Fayad Mullah von "Der Wandel" den mühsamen Sammelprozess. Auch Sonja Grutsch von der Sozialistischen Linkspartei (SLP), die nur in Oberösterreich antreten will, beklagt "demokratische Hürden".

Für ein bundesweites Antreten sind 2600 Unterstützer nötig, je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500.

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