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Spionage-Verdacht: Ex-BVT-Mitarbeiter Egisto Ott in U-Haft

Von nachrichten.at/apa, 01. April 2024, 14:22 Uhr
Aufregung um Handel mit Handydaten beim Verfassungsschutz
Wieder Ärger im BVT Bild: APA

WIEN. Das Wiener Landesgericht für Strafsachen hat am Montag über den unter Spionage-Verdacht geratenen früheren Verfassungsschützer Egisto Ott die U-Haft verhängt.

Das gab Gerichtssprecherin Christina Salzborn auf APA-Anfrage bekannt. "Als Haftgründe wurden Verdunkelungsgefahr und Tatbegehungsgefahr angenommen", sagte Salzborn. Der am vergangenen Freitag ebenfalls festgenommene Ex-Schwiegersohn Otts wurde dagegen mangels dringenden Tatverdachts auf freien Fuß gesetzt.

Indes hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für den 9. April den Nationalen Sicherheitsrat (NSR) einberufen. Die Grünen hatten am Freitag das Zusammentreten des Gremiums gefordert - dafür reicht das Verlangen einer Parlamentsfraktion. Für die Einberufung formal zuständig ist der Bundeskanzler.

"Es stehen Vorwürfe der Spionage gegen Egisto Ott, ehemaliger Mitarbeiter im BVT, im Raum", so Nehammer in einer Aussendung am Montag. "Diese Vorwürfe sind schwerwiegend. Zum einen müssen diese Vorwürfe nun von der Justiz aufgeklärt werden. Zum anderen bedarf es einer Beurteilung und Klärung der Sicherheitslage der Republik. Wir müssen verhindern, dass russische Spionagenetzwerke unser Land bedrohen, indem sie politische Parteien oder Netzwerke unterwandern oder instrumentalisieren." Der NSR sei jenes Gremium, in dem diese Fragen diskutiert werden könnten. Die NEOS fordern davor noch die Einberufung des Geheimdienstausschusses. Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper kündigte in einer Aussendung außerdem zwei parlamentarische Anfragen an den Innenminister und den Außenminister an.

Ermittlungen seit 2017

Gegen Ott, einen ehemaligen Mitarbeiter des mittlerweile aufgelösten Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT),wird seit 2017 von der Wiener Anklagebehörde unter anderem wegen Amtsmissbrauchs, geheimen Nachrichtendiensts zum Nachteil Österreichs und Verletzung des Amtsgeheimnisses ermittelt. Der Festnahme vorangegangen waren jüngste Informationen, denen zufolge Ott Handyinhalte von Spitzenbeamten an russische Spione übergeben haben soll. Seinen Ex-Schwiegersohn sieht die Staatsanwaltschaft als Beitragstäter.

Ott war zuletzt im Zusammenhang mit dem flüchtigen Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek in die Schlagzeilen geraten, dem er beim Aufbau einer Spionage-Zelle für Russland innerhalb des BVT behilflich gewesen sein soll. Ott soll gemeinsam mit dem ehemaligen BVT-Abteilungsleiter Martin Weiss - für Marsalek bzw. Russland Informationen beschafft haben, wobei er auf seine früheren Tätigkeiten als Verfassungsschützer und Polizeiattaché zurückgreifen konnte. Dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" zufolge soll es sich um Informationen über in Europa lebende Journalisten und einen kasachischen Oppositionspolitiker gehandelt haben.

Gestohlenen Smartphones

Zur Festnahme geführt hatten Hinweise aus Großbritannien, Ott habe im Sommer 2022 die gespiegelten Inhalte von Smartphones dreier (Ex-)Spitzenbeamter aus dem Innenministerium an russische Geheimdienste - mutmaßlich an den Inlandsgeheimdienst FSB - übermittelt. Bei den gestohlenen Smartphones soll es sich um die Geräte von Michael Kloibmüller, der jahrelang Kabinettschef im Innenministerium war, den nunmehrigen Bundespolizeidirektor Michael Takacs sowie von Gernot Maier, Direktor des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, handeln. Für Ott gilt die Unschuldsvermutung.

Die drei Handys waren 2017 "Opfer" eines Unfalls geworden. Bei einem Ausflug des Innenministeriums war ein Kanu gekentert, die Smartphones fielen ins Wasser. Daraufhin wurde ein IT-Techniker des Verfassungsschutzes gebeten, die Diensthandys zu reparieren. Der fertigte offenbar Kopien der Geräte an und gab sie an Ott und andere weiter. Chats aus dem Smartphone von Kloibmüller gelangten auch an die Staatsanwaltschaft und an Medien. Sie führten wegen des Verdachts der Postenkorruption zu Ermittlungen gegen Kloibmüller und Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka, wobei das Verfahren gegen letzteren bereits eingestellt wurde.

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35  Kommentare
35  Kommentare
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zeroana (1.503 Kommentare)
am 05.04.2024 21:23

Sagen das die britischen Spione, oder wieso ist das so? Ah stimmt, die sind befreundet....

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nichtschonwieder (8.364 Kommentare)
am 02.04.2024 10:38

Still ist es in der roten Fraktion geworden.....

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rmach (15.065 Kommentare)
am 02.04.2024 08:42

Hoffentlich schädigt das nicht die Spionageindustrie, auch bekannt unter Spionagetourismus, die uns in Wien die Geschäfte und somit die Kassen füllt.
Ca. 10 000 russische Spione tummeln sich angeblich in Wien.
Insgesamt sollen es ca. 200 000 sein.
Das garantiert Ö Frieden und Wohlstand.
Siehe dazu auch Michael Sicka.

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HumpDump (4.896 Kommentare)
am 02.04.2024 08:01

Na Bumm.

Der BVT-"Russenspion" hat also auch die halbe österreichische Innenpolitik mit Dokumenten und Infos versorgt. Wurde er deshalb so lange beschützt? Wurde deshalb die Hausdurchsuchung im BVT von einigen Parlamentsparteien bis hin zum Bundespräsidenten derart dämonisiert?

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tim29tim (3.244 Kommentare)
am 02.04.2024 06:59

Eine Gefahr für Österreich ist das Russennetzwerk, das mit dem Freundschaftsvertrag beginnt und über Fake News auf einschlägigen Kanälen bis zu russenfreundlichen Anträgen im Parlament endet.

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rmach (15.065 Kommentare)
am 02.04.2024 09:57

Warum sagen Sie uns nicht die Wahrheit: So lange uns Nehammer, Karner und Co. beschützen, leben wir beschützt, wie in Abrahams Schoß
Die wachen über das Parlament, auch wenn es umgekehrt sein sollte.
Aber, was ist heute noch so, wie es sein sollte?

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spoe (13.500 Kommentare)
am 02.04.2024 06:58

Der verhaftete Spion ist aktives SPÖ Mitglied mit Kontakten zu SPÖ. NEOS und Grünen!

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vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 02.04.2024 15:26

2022 aus der FP ausgetreten!

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MannerW (2.532 Kommentare)
am 02.04.2024 17:53

@Vinzenz, er hat den Ex-Grünen Pilz mit Nachrichten versorgt.
Wahrscheinlich war er bunt wie ein Osternest, quer durch alle Farben aktiv gewesen….
Da werden grad einige heftig schwitzen, was da Zutage kommt.

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vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 02.04.2024 19:32

Ihre Pilz- Ott connection können nicht beweisen, sondern nur mies unterstellen!

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MannerW (2.532 Kommentare)
am 02.04.2024 19:49

@Vinz, sind Sie gar der @Peter, weil Sie sich so aufregen?

Wenn Ott 2022 zur SPÖ gewechselt hat, warum hat er das gemacht und dass er vorher FPÖ nahe war, ändert ja nichts an der Sache?

Wie schon angemerkt, wahrscheinlich war Ott ein bunter Hund, wie es ihm halt grad genehm war.

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analysis (3.536 Kommentare)
am 01.04.2024 19:07

Seit 2000 ist das IM in schwarzer Hand und dies wurde nur kurz von FPÖ-Kickl unterbrochen.
Legendär sind die von Ernst Strasser, dem Fußgefesselten, eingeleiteten Personal- Einfärbungen, welche sogar einem Dackel höhere Weihen ermöglicht haben, wenn er nur schwarz war.
Der aktuelle Innenminister, ein bekennender Anhänger des Kanzlers der ÖVP-Vorgängerpartei im Ständestaat ist im Vorwahlkampf mit dem "Rechtsüberholen" der FPÖ beschäftigt und sicher keine Hilfe bei der Aufklärung von Vorgängen, welche sicherlich nicht auf eine Person beschränkt sein konnten.
Wieder ein Beweis, dass in den schwarz dominierten Ministerien Zustände eingerissen sind, welche nur durch mehrjährige Leitung durch Personen mit fachlicher und moralischer Eignung, das heißt fernab der ÖVP, behoben werden können.
Die ÖVP ist seit 2000 bereits mehrmals Koalitionen mit der FPÖ eingegangen um für ihre Hintermänner Geld und Macht zu sichern, und wird dies auch wieder versuchen!

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ArtemisDiana (2.056 Kommentare)
am 01.04.2024 19:28

Gegen Ott wird seit Jahren ermittelt, er wurde auch schon einmal verhaftet. Dass das genau jetzt wieder passiert, ist auf die Entwicklung im Krimi um den Tod von Pilnacek zurückzuführen.

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spoe (13.500 Kommentare)
am 02.04.2024 06:59

Ott ist aktives SPÖ Mitglied!

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vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 02.04.2024 15:27

Ott ist 2022 aus der FP ausgetreten!!

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Philanthrop_1 (226 Kommentare)
am 01.04.2024 16:06

U-Haft erst nach 7 Jahren Ermittlungsarbeit?

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HumpDump (4.896 Kommentare)
am 02.04.2024 07:45

Noch schlimmer: erst jetzt dürfen oder können die Medien schreiben, dass der verdächtigte (oder mittlerweile angeblich sogar geständige?) Spion ein aktives SPÖ-Mitglied mit besten Kontakten zu SPÖ, NEOS, Grünen mitsamt Peter Pilz ist und diese angeblich jahrelang mit Informationen und Dokumenten versorgte.

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vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 02.04.2024 15:28

Der Ott war die längste Zeit - bis 2020 FP Miglied!!

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MannerW (2.532 Kommentare)
am 02.04.2024 17:49

Dennoch hat er aber auch Pilz mit Infos versorgt. Nicht schönreden bitte.

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vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 02.04.2024 19:38

Es gibt keine Ott-Pilz Verbindung!
Ott war bis 2022 FP Miglied!!

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MannerW (2.532 Kommentare)
am 02.04.2024 20:10

Ehrlich gesagt, dem Pilz glaub ich auch kein Wort mehr.
Hat der mal vor der eigenen Haustür gekehrt?

Die österr. Politikkultur ist ehrlich gesagt nur mehr a Sumpf!
Wer legt diesen endlich trocken??

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tituspullo (1.508 Kommentare)
am 01.04.2024 15:59

Ein ,, neutrales ,, Land vollgestopft mit russische Spione. Manchmal kommt mir vor dass wir eine russische Kolonie sind. Oligarchen über Oligarchen , jede Menge Spione, usw. Und der Schallenberg ? Lauter bla, bla, bla, null Ahnung was sich unter seine Nase abspielt. Russland hat den gesamten BVT aufgekauft. Und was machen wir ? Wir sind,, neutral ,, - alles für den Arsch 🤮🤮🤮

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muehlviertlerbua (954 Kommentare)
am 01.04.2024 14:51

Anscheinend ein Mann mit besten Kontakten in die blaue Russland-Connection....
Hätte bestimmt unter einem hoffentlich niemals kommenden Volkskanzler Top-Karrierechancen gehabt, nur blöd, dass man ihn rechtzeitig erwischt hat.

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Urwelser (1.249 Kommentare)
am 01.04.2024 17:30

Der Volkskanzler kommt bald, ich freue mich schon drauf!

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MannerW (2.532 Kommentare)
am 02.04.2024 18:06

Das spricht jetzt aber nicht für Sie und - mit Verlaub - Ihre Intelligenz, wenn Sie aus all den Vorfällen noch immer keine Schlüsse ziehen können…

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muehlviertlerbua (954 Kommentare)
am 01.04.2024 21:59

Ich vermute, Sie freuen sich nach 90 Jahren wieder auf einen Führer, aber so blöd sind 70 % der österreichischen Wähler - heute - nicht mehr. Man hat Gott sei Dank mehrheitlich aus der Geschichte gelernt.

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 01.04.2024 14:49

Komisch, dass es Lecks im BVT gegeben hat, war doch immer klar.

Als die StA eine angeblich illegale Hausdurchsuchung machte, haben sich die Oppositionsparteien mitsamt Bundespräsidenten maßlos aufgepudelt und echauffiert. Spionen muss man Hausdurchsuchungen offenbar ankündigen.

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muehlviertlerbua (954 Kommentare)
am 01.04.2024 14:53

Aber so eine Bauchlandung unter dem "besten Innenminister aller Zeiten" muss man auch erst mal hinkriegen.....

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 01.04.2024 15:31

Ich halte von Kickl nicht viel.

Aber dass man den Innenminister derart anrennen hat lassen, hat Österreich und den Geheimdiensten immens geschadet. SPÖ, NEOS und Grüne sind heute noch stolz darauf.

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spoe (13.500 Kommentare)
am 02.04.2024 07:00

Nicht komisch, denn der beschuldigte Spion ist aktives SPÖ Mitglied!

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Gugelbua (31.920 Kommentare)
am 01.04.2024 14:45

was gibt es eigentlich in Österreich zum ausspionieren❔ was die Großmächte nicht schon wissen🤔

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Alfred_E_Neumann (7.175 Kommentare)
am 01.04.2024 14:50

Die Geheimdienste bekommen viele Informationen von befreundeten ausländischen Geheimdiensten. Zumindest war das früher in Österreich so, nachdem die Lücken und Schlampereien beim BVT öffentlich geworden sind, wurde Österreich von den meisten Nachrichtendiensten ignoriert.

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Juni2013 (9.831 Kommentare)
am 01.04.2024 15:20

Den Inhalt des Kooperationsvertrages zwischen FPÖ und der Putinpartei.

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Philantrop_1 (172 Kommentare)
am 01.04.2024 14:37

Wumm, die Russen werden jetzt unser bisher unbesiegbares Heer überrennen können :)

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2020Hallo (4.294 Kommentare)
am 01.04.2024 15:26

Wer gab da mal die Äußerung von sich mit der Bewaffnung mit Pfefferspray?

Da wundert mich nix mehr ……..-🤣😂🙈🙈🙈👎

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