Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Kickl im U-Ausschuss: Rundumschläge und einige Erinnerungslücken

Von Annette Gantner, 11. April 2024, 22:20 Uhr
Kickl im U-Ausschuss: Rundumschläge und einige Erinnerungslücken
Kickl attackierte zuweilen die Fragesteller, er wirkte mit der Dauer der Befragung zunehmend angespannt. Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. Im "Machtmissbrauch"-U-Ausschuss wurde Kickls Rolle als Innenminister beleuchtet: Es ging um den Spion Egisto Ott, um die Beziehung zu Jenewein und Inseratenvergaben

Stellenweise fühlte man sich an die Befragung des früheren Kanzleramtsministers Gernot Blümel (VP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss erinnert. Auch damals vermied der Befragte heikle Antworten und konnte sich vieles nicht mehr ins Gedächtnis rufen.

Am Donnerstag war FP-Obmann Herbert Kickl als Auskunftsperson im "rot-blauen Machtmissbrauch"-Untersuchungsausschuss geladen. Die Befragung verzögerte sich, statt um 13 Uhr begann sie erst um 16.30 Uhr. Zuvor trat Kickl noch vor die Medien: Als Innenminister habe er Einblicke in das "System der ÖVP" bekommen, und heute werde er "Licht ins Dunkel" bringen, kündigte er an. Er werde es aber "sachlich" anlegen. Dabei teilte er aber noch aus, warf der ÖVP Postenschacher und Vollversagen im Innenministerium vor und der SPÖ "Packelei" mit der ÖVP.

OÖNplus Innenpolitik

Blaue Flecken

Christoph Kotanko

Ein Ausschuss, der mehr als erwartet offenlegt

von Christoph Kotanko

Das Versprechen, sachlich zu antworten, erfüllte Kickl nicht. Verfahrensrichterin Christa Edwards hatte am Vortag erklärt, dass die neuesten Enthüllungen über russische Spionage kein Thema des U-Ausschusses seien. Dennoch stellte sie gleich selbst als Erstes Fragen zum früheren Verfassungsschützer Egisto Ott. Sie wollte wissen, wieso dieser nach seiner Suspendierung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wieder im Innenministerium tätig war. Kickl schob die Verantwortung von sich. Der damalige Chef des Verfassungsschutzes Peter Gridling habe ihn nicht darüber informiert, dass Ott "ein Problemfall" sei. Er selbst kenne Ott bis zum heutigen Tag nicht.

  • ZIB 1: ÖVP sieht FPÖ-Putin-Connection

Aussageverweigerung

Die grüne Fraktionsführerin im U-Ausschuss Meri Disoski begann die politische Fragerunde. Sie wollte von Kickl wissen, wie sein Verhältnis zum früheren FP-Mandatar Hans-Jörg Jenewein war. Unlängst waren Chats bekannt geworden, wonach Jenewein Ott einen höheren Posten für seine Dienste im BVT in Aussicht gestellt hatte. "Jenewein war kein Mitarbeiter von mir in meiner Tätigkeit als oberstes Organ", wich Kickl aus. Trotz Nachfrage wollte Kickl nicht konkreter werden. VP-Mandatar Wolfgang Gerstl, der statt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Vorsitz führte, drohte in Absprache mit der Verfahrensrichterin, dies als Aussageverweigerung zu werten.

FP-Fraktionsführer Christian Hafenecker meldete sich ständig, pochte auf die Geschäftsordnung, forderte eine Stehung, um das Prozedere zu klären. "Es ist schlicht und ergreifend falsch, zu behaupten, der Jenewein sei meine rechte Hand gewesen", erklärte schließlich Kickl.

Immer wieder wich Kickl aus, sagte: "Ich habe dazu keine Wahrnehmung." Als es etwa um die Vergabe von Inseraten an rechte Medien ging, sagte er: "Ich kann mich da an gar nix erinnern." Er sei als Minister mit anderen Themen beschäftigt gewesen, das Ressort sei eines der größten.

Neos-Fraktionsführer Yannick Shetty wollte mehr über die Kontakte Kickls zum ehemaligen Wirecard-Vorstand Jan Marsalek wissen. Er verwies auf das Buch von Ex-FP-Chef Heinz-Christian Strache, in dem dieser schreibt, dass FP-Klubobmann Johann Gudenus einst Marsalek zu Kickl ins Innenressort begleitet habe. Kickl antwortete lapidar: "Ehrlich gesagt, ich habe das Buch nicht gelesen."

Die ÖVP bemühte sich darum, Kickls Nähe zum Chef der Identitären Bewegung Martin Sellner zu thematisieren. Die SPÖ wollte klären, ob sich der FP-Obmann bei Vergaben persönlich bereichert hat. Kickl wirkte zunehmend angespannt, attackierte zuweilen die Fragesteller, sprach von "Kasperltheater" und "Wahlkampffarce".

Vorwürfe gegen ÖVP

Gleich in der Früh war Kickls Kommunikationschef im Innenministerium zur Inseratenvergabe an FP-nahe Medien wie "unzensuriert.at" oder "Wochenblick" befragt worden. Der Befragte drehte den Spieß um und machte daraus ein Match Blau gegen Schwarz. Er berichtete, dass Kickls Vorgänger Sobotka noch wenige Tage vor der Amtsübergabe einen Vertrag über Beratungsleistungen in Höhe von 800.000 Euro ausgeschrieben habe. Zudem habe Sobotka Inserate an eine Internetplattform, in der ein naher Verwandter von ihm tätig gewesen sei, vergeben.

mehr aus Innenpolitik

Republik entzieht einem NS-Juristen das Ehrenzeichen

Kickl wegen früherer SS-Äußerung in der Kritik

Warum die Zahl der Privatschüler in Österreich stagniert

Wo man als Europapolitiker tatsächlich einflussreich ist

Autorin
Annette Gantner
Redakteurin Innenpolitik
Annette Gantner

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

32  Kommentare
32  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
HumanBeing (1.819 Kommentare)
am 12.04.2024 17:24

Das eigentliche Thema sollte sein: ist es nicht kabarettreif, dass ausgerechnet die ÖVP (!!!) einen Ausschuss zum Thema roter und blauer Machtmissbrauch ins Leben ruft.

Das ist so, als würde Jack the Ripper einen Mann beschuldigt, seine Frau geschlagen zu haben.

lädt ...
melden
antworten
elhell (2.153 Kommentare)
am 12.04.2024 17:35

Eben!
Blendgranaten, um von sich selbst abzulenken. Und Wahlkampfgetöse. Denn "rot" soll auch etwas abkriegen, meint die ÖVP, das steht zwar in überhaupt keinem Zusammenhang, aber das hat sich einfach so aufgedrängt.

lädt ...
melden
antworten
elhell (2.153 Kommentare)
am 12.04.2024 17:13

Nix gegen Aufdecken, Aufklären, Rechtfertigen, Transparenz erhöhen, Glaubwürdigkeit hinterfragen etc.

Peinlich wird es dann, wenn die einen einen U-Ausschuss gegen die anderen und die anderen einen U-Ausschuss gegen die einen machen.
Eh, Wahlkampf. Rundumschläge, Anpatzen, Entschlagungen, das ganze Theater.

Aber ist sonst nix zu tun im Lande?

lädt ...
melden
antworten
santabag (6.040 Kommentare)
am 12.04.2024 14:23

Der Kickl wird von Tag zu Tag schwächer mit seinem Geplapper. Der kann nur noch seine härtest gesottenen Radau-Fans überzeugen.
Und der Hafenecker ist noch unterirdischer unterwegs, als sein blauer Chef.

lädt ...
melden
antworten
analysis (3.630 Kommentare)
am 12.04.2024 13:52

Die Unwissenheit des Ex-Minister Kickl belegt, dass er Schaumschläger ist, sein Ministerium aber von der ÖVP-Ministerialbürokratie geführt wurde, die in ausgebremst hat!

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 11:17

Gut, dass hunderttausende unterbezahlte Arbeitskräfte schuften, damit den überbezahlten Volksvertretern dieses Dasein finanziert werden kann. An Stelle sinnvoll zu gestalten, wird sinnlos zerstört.
Wie weit ist Anstand und Moral gesunken, dass sich Leute für Spitzeldienste im Gegenzug für Postenbeschaffung anbieten?

lädt ...
melden
antworten
Flachmann (7.248 Kommentare)
am 12.04.2024 10:06

An Kickl werden sich die "Anständigen" die Zähne ausbeissen.
Gib Gas Herbert!

lädt ...
melden
antworten
Natscho (4.575 Kommentare)
am 12.04.2024 10:18

Gib Gas, wir schaffen die 8. Million?
Singen Blaue ja gern

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.565 Kommentare)
am 12.04.2024 11:07

War es nicht die Siebte?

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 11:21

Entweder lügen die Berichterstatter, oder Kickl hat gestern einen Motorschaden gehabt. Zumindest scheinen ein paar Aussetzer sein Erinnerungsvermögen gestört haben, oder? Hat er deshalb die Videoaufnahmen untersagt?

lädt ...
melden
antworten
Fisch101 (255 Kommentare)
am 12.04.2024 12:21

Kickl leidet nun auch unter Gedächtnisverlust. Damit disqualifiziert er sich zusätzlich für verantwortungsvolle Aufgaben. Es sind halt zwei unterschiedliche Dinge: im Bierzelt Beleidigungen zu brüllen oder Führungsaufgaben wahrzunehmen.

lädt ...
melden
antworten
nichtschonwieder (8.828 Kommentare)
am 12.04.2024 09:04

Diese Ausschüsse sind doch alle für nix und wieder nix.

Der selbsternannte Volkskanzler kann sich genau so wenig erinnern wie alle anderen.

Zum Kotzen.

lädt ...
melden
antworten
nodemo (2.257 Kommentare)
am 12.04.2024 08:54

Ex-BVT-Beamter Ott sieht sich als "Aufdecker" und zeugen von Transparenz und Verantwortungsbewusstsein. Es ist offensichtlich, dass er mehr daran interessiert ist, sich selbst und die ÖVP zu schützen, als zur Wahrheitsfindung beizutragen Die vertraulichen Chats von der CIA, dienten der Nachbarschaftshilfe und für den österreichischen Agenten-Tourismus. Die Anti-Kickl -Allianz sucht im Akt vom 24. Oktober 2017 einen parlamentarischen Machtmissbrauch, in ihren korrupten parteilichen Aufgabenbereich. Ein mediales Ablenkungsmanöver der ÖVP Verantwortlichen vom rettenden Machtmissbrauch der Impf-und Sanktionsregierung, vor der kommenden NR-Wahl.

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 08:47

Um die Republik zu sanieren, bedarf es schnell einer radikalen Entfernung aller, die nicht zweckorientiert arbeiten.
Das geht m.E. nur, wenn diese Gruppen keine weiteren Finanzierungen erhalten, d.h., de facto abgewählt werden.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.565 Kommentare)
am 12.04.2024 11:08

Wer soll jene, die "zweckorientiert arbeiten", wählen?

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 11:29

Siehe Hans Kelsen.

Ich habe seit Jahren darauf hingewiesen, dass Kelsen von dem damaligen geistigen Niveau, das durch den täglichen Überlebenskampf der Masse hochgehalten wurde, ausgegangen ist und den zukünftigen geistigen Verfall durch Wohlstand, zu wenig berücksichtigt hat.

Aber dagegen ist scheinbar kein kraut gewachsen.

lädt ...
melden
antworten
westham18 (4.557 Kommentare)
am 12.04.2024 08:17

Wenn der größte "Gschichtldrucker" im Lande derart viele Erinnerungslücken hat, ist dies auf keinen Fall verwunderlich.....😂🥴

lädt ...
melden
antworten
gabistaffel (103 Kommentare)
am 12.04.2024 08:15

Keiner ist hier einen Deut besser als der andere! Jeder ehrliche Bürger darf sich für solche "Volksvertreter abgrundtief" schämen, egal welcher Partei!

Das ist nicht unser Österreich, in dem wir aufgewachsen sind!

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.565 Kommentare)
am 12.04.2024 11:06

In welchem Österreich sind Sie denn aufgewachsen? In einem, wo Politiker "ja wohl noch saufen und Weiber haben dürfen"?

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 11:51

Bitte erzählen sie uns mehr. Wer hat was, wann, wo,wie gemacht und wie hat sich das auf die Bevölkerung ausgewirkt?

Bitte klären Sie die Jugend auf.

Eine Gegenüberstellung zu heuter Korruption und postenschacher wäre eine gute Abrundung.

Ein Vergleich Nehammer- Figl wäre auch sehr hilfreich.

Bitte helfen Sie mit, unser Österreich besser zu verstehen.

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 11:56

Postenschacher muss gross geschrieben werden, weil er auch im grossen Umfang seit hunderten Jahren in Österreich betrieben wird.

lädt ...
melden
antworten
Natscho (4.575 Kommentare)
am 12.04.2024 07:45

Herbert Kickl, Vaterlandsverräter und korruptes Rumpelstielzchen

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.656 Kommentare)
am 12.04.2024 07:01

Kickl oder auch Rumpelstilzchen und Putinstilzchen genannt.

lädt ...
melden
antworten
ECHOLOT (8.854 Kommentare)
am 12.04.2024 06:50

ÖVP andere mit Dreck bewerfen u selber Knietief drinnen stehen! Über 20 Jahren während hattenscden innenmnister, einer sogar gerichtlich verurteilt und mit Fußfessel unterwegs U nun Glaubens einen kickl der nur 17 Monate Innenminister war anpatzenbzu müssen?? Politisches Vollversagen seit Jahren von Corona bis über weiteren massenzustrom , Teuerung und steigende Kriminalität wird deshalb nicht vergessen, und dieser Trick der Ablenkung"liebe" ÖVP gelingt nicht, eine Farce ohne Inhalt nur teuer für den Steuerzahler

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (46.665 Kommentare)
am 12.04.2024 08:23

Bitts, die andern haben aber auch!!
Mimimi
Kindergarten -

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 08:49

Daher, wie im Kindergarten: Alle dürfen eine Rumde nicht mehr mitspielen. Ab September ist das möglich.

lädt ...
melden
antworten
felixh (4.929 Kommentare)
am 12.04.2024 06:48

Erinnerungslücken nennt man das jetzt? Keinen deut besser als all die Anderen

lädt ...
melden
antworten
Gue34 (292 Kommentare)
am 12.04.2024 05:04

Großspurige Ankündigung und dann so viele Gedächtnislücken🤣 Aber die Kickl Jünger wird das nicht stören.

lädt ...
melden
antworten
sergio_eristoff (1.315 Kommentare)
am 12.04.2024 06:48

Naja wenn der Untersuchungsausschuss exklusiv nur dazu da ist, andere Parteien anzupatzen seitens ÖVP, da hätte ich auch Erinnerungslücken.
Kickl Jünger hin oder her, lächerlich macht sich nur die ÖVP mit dem Thema...

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (46.665 Kommentare)
am 12.04.2024 08:26

Servas Gschäft: es fliegen die Lehmbatzl, die blaunen.

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.701 Kommentare)
am 12.04.2024 13:12

Solange es Lehm und kein Dung (oder anderer brauner Mief) ist...

lädt ...
melden
antworten
Stuz1945 (163 Kommentare)
am 12.04.2024 11:56

...und die FPÖ, oder hast du die 25 Minuten lange Hetze von Kickl , bevor er in den Untersuchungsausschuß musste, nicht gehört??

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen