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Justiz - Fischler übt scharfe Kritik an "Stil" von Kurz

Von nachrichten .at/apa, 24. Februar 2021, 16:15 Uhr
Franz Fischler
"Der Stil ist nicht richtig. Ich finde es nicht richtig, dass er versucht, die Öffentlichkeit gegen die Justiz zu vereinnahmen", sagte Franz Fischler über Bundeskanzler Kurz. Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

INNSBRUCK. Der frühere EU-Kommissar und langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker Franz Fischler hat scharfe Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen der Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Zuge der Causa Blümel geübt.

"Der Stil ist nicht richtig. Ich finde es nicht richtig, dass er versucht, die Öffentlichkeit gegen die Justiz zu vereinnahmen", sagte Fischler am Mittwoch im APA-Gespräch.

Wenn sich ein Bundeskanzler derartig äußere, müsse er "auch mit den Konsequenzen leben": "Die Äußerungen fallen dann auf ihn zurück". Aufgrund der Angriffe auf die Justiz von einem "neuen Haider" zu sprechen, halte er zwar für "unfair", spielte Fischler auf den langjährigen ehemaligen FPÖ-Chef und seine diversen heftigen Kämpfe mit der Justiz an. "Aber 'wehret den Anfängen'", so der frühere EU-Kommissar und Landwirtschaftsminister. In Sachen Unabhängigkeit der Justiz, bestehe schließlich zu Recht eine "große Sensibilität", betonte der ÖVP-Grande.

Die Vorgangsweise der ÖVP in der Causa sei jedenfalls "nicht angebracht". Wenn sich jemand wie der Innsbrucker Oberlandesgerichts-Präsident Klaus Schröder in derartiger Vehemenz äußere - dieser hatte die Angriffe der ÖVP gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft scharf kritisiert - dann "muss das nachdenklich stimmen", so Fischler.

An den Plänen für einen unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt fand Fischler hingegen "nichts Negatives". Eine solchen gebe es schließlich bereits "in vielen Staaten". Aber neben der absoluten Unabhängigkeit der dafür infrage kommenden Person sei vor allem entscheidend, dass Institution bzw. Struktur so gestaltet werden, dass diese frei von Einflüssen gehalten werden.

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126  Kommentare
126  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
victorhugo (453 Kommentare)
am 02.03.2021 18:16

Abgehalfterte Alt-Politiker, die ihre ganze Karriere der Partei verdanken, sollten sich in der üppigen Pension aus der aktuellen Politik raushalten.

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pprader (1.661 Kommentare)
am 26.02.2021 16:24

Will Fischer Kurz schmeicheln mit dem Vergleich mit Haider. Der hat sich wenigsten noch mit den Menschen abgegeben.

Ich würde Kurz eher mit Trump vergleichen. Auch der entwertete die Justiz, als es eng für ihn wurde. Vom blühenden Narzissmus gar nicht zu schreiben

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KaroRen (100 Kommentare)
am 25.02.2021 22:20

Herr Fischer, in Brüssel haben Sie hohe Bezüge kassiert und relativ wenig Verantwortung getragen. Nun, im satten Ausgedinge fühlen Sie sich bemüssigt, den Kanzler zu kritisieren.
Genießten Sie Ihre Pensionsbezüge und schweigen Sie zur Innenpolitik! Konzentrieren Sie sich auf die Vorgänge in Tirol.

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ArtemisDiana (2.007 Kommentare)
am 25.02.2021 20:17

Der Vergleich mit Haider hinkt. Haider war Chef einer Oppositionspartei und daher eher machtlos. Kurz ist Bundeskanzler der Republik Österreich. "Wehret den Anfängen."

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a_nungsvoll (1.222 Kommentare)
am 28.02.2021 13:26

Schwarz-Blau unter Schüssel schon vergessen?
Das hat uns unter anderem Grasser und Strasser und die Eurofighter eingebrockt.

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gent (3.909 Kommentare)
am 25.02.2021 18:14

Ein alter Viroler sondert also seine Privatmeinung ab. Wie interessant

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 25.02.2021 14:45

Ich hätte nicht geglaubt , dass es noch einmal etwas in meinem Leben geben wird, wo ich mit dem Fischler einer Meinung bin und ich ihn loben könnte. Aber er hat es traumhaft gut gesagt, Kurz , der nicht mehr mein Bundeskanzler ist, versucht die Öffentlichkeit für sich gegen die Justiz zu vereinnahmen".

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 25.02.2021 08:47

Einen Parteifreund über die Medien zu kritisieren ist auch nicht gerade der feine Stil.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 25.02.2021 08:59

@LIBERTA1: Das kommt davon, wenn der "Parteifreund" das persönliche Gespräch verweigert, oder zu feige dafür ist.
So wie ja KURZ (ÖVP) das persönliche Gespräch mit den Mitarbeitern bei ATB und MAN ständig verweigert hat!

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 25.02.2021 09:00

Was Kurz treibt ist keine Stilfrage mehr,
sondern beinharte Strategie:

Toleranz gegenüber blaunen Intoleranten zur Stimmmenmaximierung!!

Korrespondes mit Glückspielkonzern bis zum geht nicht mehr!

Schwammige Pauschalangriffe auf die Justiz bis hin zur Einschränkung der Berichterstattung!

" Anreizstrategie" statt konstruktive Sozialpolitik!
usw. usf.

Das ist doch alles keine Stilfrage mehr!!!
Fischler hat sich
zuuuu gewählt ausgedrückt!

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KritischerGeist01 (4.902 Kommentare)
am 25.02.2021 10:30

@ Liber...:
Ich glaube nicht, dass es sich bei Kurz und Fischler um "Parteifreunde" handelt. Daran erkennt man ganz gut, wie zerrissen die ÖVP intern ist - in den türkis-populistischen und den schwarz-konservativen Flügel.

Wartet nur auf die erste Wahl, die Basti-Fantasti verliert. Dann geht der Zirkus los.

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netmitmir (12.398 Kommentare)
am 25.02.2021 15:37

Wobei ich den Fischler eher nicht als "konservativ" sehen würde . Vor allem schätze ich an ihm die Fähigkeit zum Klartext . Da wird nix geschwurbelt und herumgetruckst da wird gesagt was zu sagen ist.
Kurz und Fischler sind in der selben Partei, nur der eine ist ein Tiroler mit Prinzipien, der andere ein haltungsloser, opportunistische Wiener.

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mehlknödel (3.474 Kommentare)
am 25.02.2021 13:10

Um den feinen Stil hat sich Kurz noch nie gekümmert.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 25.02.2021 18:04

Er kann ihn einfach nicht den feinen Stil.

Kurz ist der Kickl in der ÖVP

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 25.02.2021 17:56

Viele Schwarze entziehen sich der Kritik, ich bin auf Facebook etwa beim Stelzer GESPERRT. Das würde ich ihm ja noch zubilligen, aber solche Leute erwecken den Anschein in der Öffentlichkeit, dass sie sich großer Zustimmung erfreuen, während sie in Wirklichkeit nur ihre Kritiker abschalten. Wenn sie Sperrungen vornehmen sollten sie das ausweisen oder ausweisen müssen!

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 01.03.2021 01:24

Ganz ehrlich, des is scheiß egal. Wo er Recht hat hat er Recht. Ihr ewiggestrigen werdets es anu merken, paar brauchen halt sehr lang🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 25.02.2021 08:40

Die Überheblichkeit aus Brüssel ist dem Fischler geblieben. Sonst erinnert mich nichts an ihn. Und schon gar nicht, dass er für die österreichische Landwirtschaft überhaupt was positives geleistet hätte. Außerdem sollten sich die alten und ins Ausgedinge beförderten Männer und Frauen aller Parteien mit ihren sinnlosen Auswürfen zurückhalten. Geben wir unseren Politikern eine Chance, auch dann wenn sie mal Fehler gemacht haben. Diese Regierung ist nicht so schlecht als sie hingestellt wird. Keine Regierung musste seit Ende des 2. Weltkrieges eine derartige schwierige Phase meistern. Mein Vertrauen hat sie jedenfalls.

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 25.02.2021 09:03

Aha!
" Haltung", Erinnerung an christdemokratische Werte ist Arroganz??
Ihr seid sehr tief gesunken!!

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netmitmir (12.398 Kommentare)
am 25.02.2021 15:32

die "österreichische Landwirtschaft" ist ja wohl eine extremes Minderheitenprogramm das nur zur Stimmviehhaltung der VP dient.
Es gilt ja noch immer eher die alte Regel ein subventionierter Bauer ist gleich 10 ÖVP Stimmen.

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ArtemisDiana (2.007 Kommentare)
am 25.02.2021 18:45

Die Regierung ist nicht so schlecht? Ev, bei aller Kritik, was die gesundheitliche Seite der Pandemie betrifft. Und das liegt vor allem an Anschober. Aber sonst sehe ich nicht viel Positives: Terror und die fragliche Rolle der Behörden, Kinderabschiebung, Kaufhaus Österreich, Rekordarbeitslosigkeit, Wirtschaftseinbruch, ...

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Analphabet (15.349 Kommentare)
am 25.02.2021 01:23

Schuld haben ALLE, die Kurz beim Schreddern nicht geholfen haben.

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snooker (4.402 Kommentare)
am 24.02.2021 21:45

Der Fischler hat`s nötig! Ein dreifacher Wendehals!
Je nachdem, wo er seine Brötchen verdient, ändert er seine Meinung, wie er`s braucht.
Einfach widerlich!

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 24.02.2021 21:44

Hat Kuez auf die Kritik von Fischler schon reagiert??
Wird er?
NEIN!
Kurz wird nicht reagieren!
So was machen Autokraten nicht!
Ausser sie sind schwach!

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gutmensch (16.282 Kommentare)
am 24.02.2021 23:28

Kurz schickt sein3 Trolle aus, um Andersdenkende fertigzumachen.

Von der FPÖ haben sie schon gelernt: „Wendehals“, „wen interessiert was der (abgehalfterte Politiker) sagt“, „ Dümmliches Gelaber vom Muppet-Balkon herunter“...

So gehen die mit Freunden um, wenn sie nicht spuren.

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 25.02.2021 08:42

Natürlich reagiert Kurz nicht auf diesen Schmarrn. Und das ärgert den Fischler jetzt nochmals.

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 25.02.2021 09:06

Der Fischler halt das Schweigen leicht aus!
Der anerkennungsgeile autokratische Kurz eher nicht!

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mehlknödel (3.474 Kommentare)
am 25.02.2021 13:12

Autokraten sind schwache Menschen. Wären sie stark, hielten sie andere Meinungen aus.

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franck (6.819 Kommentare)
am 24.02.2021 21:23

Die Öffentlichkeit ist eh nicht gegen die Justiz vereinnahmt, sondern gegen Kurz und Blümel. Das brachte der Linientreue dann doch nicht über die Lippen.

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 24.02.2021 21:26

So ist es!!

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franck (6.819 Kommentare)
am 24.02.2021 21:36

Die treffende Standardkarikatur kapiert man erst auf den 2. Blick:
Macht der Magie

https://www.derstandard.at/story/2000123795189/lockerungskalender

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 24.02.2021 21:10

Trotz grosser Ohren hoert KURZ die Kritik nicht.

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franck (6.819 Kommentare)
am 24.02.2021 21:25

Man hört allerhand und versteht es dennoch nicht. Der Blümmel hat keinen Laptop aber die Festplatte von seinem Laptop wurde geshreddert. Ich finde und finde den Fehler nicht bei diesen Fakten.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 24.02.2021 19:58

Ginge es Herrn Franz Fischler wirklich um die Sache, hätte er zum Telefonhörer greifen können um dem BK "gehörig" seine Meinung zu sagen. Daraus hätte sich wahrscheinlich ein Diskurs entwickelt und Herr Fischer hätte sich mit den Argumenten des BK auseinander setzen müssen.
Herr Fischer hat den Weg über die Medien gewählt. Warum eigentlich? Wollte er der Diskussion mit dem BK ausweichen oder geht es ihm um die Medienpräsenz, weil er als ehemaliger Politiker weiß, dass eine Kritik am Bundesparteiobmann der eigenen Partei für die Medien ein Fressen ist.
Mit Kritik an der eigenen Parteispitze zu Medienpräsenz zu gelangen ist nicht nur in der VP üblich, sondern auch bei anderen Parteien. Wenn einer der roten Landeshauptmänner nur eine geringfügig andere Meinung vertritt, wie die Parteivorsitzende, gibt es bereits eine "fette" Schlagzeile. Die Medien warten auf derartige Ereignisse.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 24.02.2021 20:09

Meinen Sie wirklich, Basti-Fantasti oder einer seiner Apostel von der Maturaballtruppe hätte den Hörer abgehoben?

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franck (6.819 Kommentare)
am 24.02.2021 21:30

vonWolkenstein, im Sesselsägen kann keine Partei mit der VP mithalten.

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 24.02.2021 21:31

Taktlos , dieser Fischer! Warum benutzt rr die Offentlichkeit?
Weil der
opportunistische Populist Kurz
vermeintlich am Weg zur Absoluten
auf nix anderes hört
als auf das,
was dem Machterhalt nützt !!

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ArtemisDiana (2.007 Kommentare)
am 25.02.2021 20:06

Kurz hat doch keine Argumente, nur Interessen...

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 24.02.2021 19:43

Das ganze erinnert an Mitterlehners "Haltung"!!

Eine bedenkenswerte Lektüre aus der Zeit einer "anderen " ÖVP, als sie noch nicht türkis war!!

https://www.derstandard.at/story/2000101699476/oevp-und-mitterlehner-ringen-um-haltung

Die WERTE-lose Politik
des türkisen Geilomobil-Kurz
ist nichts anderes als wertlos!!

Noch profitieren zu viele von der show und Verblendung!!
Es werden aber immer weniger!
DIESE haben HALTUNG!! Sind glaubwürdige Schwoazze!!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 24.02.2021 20:00

Sie schreiben: DIESE haben HALTUNG!
Können Sie das näher erläutern?

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 24.02.2021 20:08

Sie schreiben: Eine bedenkenswerte Lektüre aus der Zeit einer "anderen " ÖVP, als sie noch nicht türkis war!!

Ich kann das verstehen, dass sich viele die Ära "Mitterlehner" zurück wünschen. Es war eine Zeit, da hatte die VP rund 18% Wählerzuspruch und in Wien war sie in manchen Bezirken auf den 4. Platz zurück gefallen. Sie lief Gefahr, von den Neos überholt zu werden.

Wenn man so "tickt" wie Sie, war das eine angenehme Zeit.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 24.02.2021 20:13

"Richtig ist, was Stimmen bringt.. - ob moralisch oder politisch-ethisch vertretbar - Scheixxegal"

"Projekt Ballhausplatz"

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 24.02.2021 21:23

Wenn Macht und die Wählerstimmen

zum einzigen Wert

für politisches Handel geworden sind,

dann erledigt sich politische Ethik von selbst!!

Demokratie, Humanität,
soziale Werte wie teilen, Gerechtigkeit, Solidarität,

der Eigenwert von Leben überhaupt,
Kultur und Kreativität
werden zweitrangig und
sind nur mehr insofern von Bedeutung
als sie für den obersten Wert der MACHT
instrumentalisieren lassen!!

Ein durch und durch inhumanes, krankes System
und alles andere als politisch harmlos!!!

Was wollen die Türkisen??

Das gleiche, wie alle Autokraten,
wie alle Machtsüchtigen,
die sich scheindemokratisch legitimieren lassen!

Machthaberer lassen sich iihre wertelose und deshalb wertlose Politik
demokratisch legitimieren!!
Leider!!!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 24.02.2021 21:53

Mit 30 376 Kommentaren sind Sie so etwas, wie ein "hauptberuflicher Poster". So sind eben die Interessen verschieden. Die einen können sich im Sport hineinsteigern und prahlen über x -tausend Kilometer, die sie im Sattel gesessen sind, andere z.B. widmen sich mit Hingabe der Imkerei und Sie werden sich abends wahrscheinlich zufrieden zur Ruhe begeben, wenn Sie mindesten 20 Giftpfeile gegen Kurz & Co abgefeuert haben.
Jede Medaille hat zwei Seiten. Leute, die nur noch eine Seite der Medaille sehen (können, wollen dürfen), sind auf einem Auge blind; halb blind sozusagen. In blindwütig steckt auch blind. Das ist eine gefährliche Entwicklung.

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franck (6.819 Kommentare)
am 24.02.2021 21:39

von wolkenstein, Wahlen sind leicht gewonnen, wenn man viele Millionen investiert, nach der Wahl muss geliefert werden, sonst bist du geliefert. Genau das droht dem Populisten Kurz. Und zwar bald.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 25.02.2021 05:54

Träume sind Schäume.

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mehlknödel (3.474 Kommentare)
am 25.02.2021 13:19

Es war jedenfalls die Zeit, in der ich diese Partei noch wählen konnte. Eine Rückkehr zeichnet sich nicht ab, solang diese Mini-Trump am Ruder ist.

Und in einem gebe ich Fischler nicht recht. Mich erinnert Kurz sehr wohl an den jungen Haider.

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linz2050 (6.351 Kommentare)
am 24.02.2021 19:42

Wo ist eigentlich fortunatos? Hat seine Parteizentrale ihm noch nicht vorgekaut was er denken muss?

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blauer13 (1.431 Kommentare)
am 24.02.2021 19:41

Die Kommentare von FORTUNATUS, BIOBAUER, DONMARTIN vermisst man bei diesem Artikel.

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vinzenz2015 (45.481 Kommentare)
am 24.02.2021 19:44

Wer vermisst?? Bringt doch nix!!

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gutmensch (16.282 Kommentare)
am 24.02.2021 19:33

Au weh, jetzt wird noch ein ehemaliger VP-Minister als Beschuldigter der WKSTA geführt. Der ist auch noch Höchstrichter geworden.

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