Innenminister Kickl war für Van der Bellen "große Belastung"
WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte Herbert Kickl wohl nicht mehr als Regierungsmitglied angeloben wollen.
"Rückblickend würde ich sagen, Herbert Kickl als Innenminister war wirklich eine große Belastung", sagte das Staatsoberhaupt im Interview mit der "Kleinen Zeitung". Zudem hätte sich Kickl und mit ihm die Freiheitlichen politisch selbst aus dem Spiel genommen, meinte Van der Bellen in der "Tiroler Tageszeitung" auf die Frage, ob Kickl noch ministrabel sei.
Wenn Kickl nun sage, Österreich sei eine Diktatur, "dann sollte er doch wissen, welche Funktion er innehat: Er ist Klubobmann einer Fraktion in einem frei und demokratisch gewählten Parlament, wo selbstverständlich Redefreiheit herrscht", so Van der Bellen in der "TT". Als Bundespräsident habe man auch keinerlei Handhabe für Sanktionen gegenüber Abgeordneten. "Das ist auch Demokratie. Und das ist gut so", so Van der Bellen.
"Miese Polemik"
Nicht Kickl selbst, sondern sein Generalsekretär Michael Schnedlitz reagierte auf die Aussagen: "Wenn dem Bundespräsidenten vor Weihnachten nicht mehr als miese Polemik einfällt, ist er als Staatsoberhaupt nicht mehr tragbar." Der Bundespräsident entpuppe sich "wieder einmal mehr als trauriger Diener von ÖVP und Grünen", meinte Schnedlitz außerdem. Van der Bellen versuche mit seinen Aussagen "einen demokratisch gewählten freiheitlichen Bundesparteiobmann und Klubobmann anzupatzen".
Auch auf Korruptionsermittlungen gegen diverse Politiker und insbesondere auf die Arbeit der Staatsanwaltschaft ging Van der Bellen am Sonntag in der "Kronen Zeitung" ein. "Eine große Causa sollte wie ein Projekt gemanagt werden", riet der Bundespräsident, der den Personalmangel zwar versteht, aber dennoch Verbesserungspotenzial sieht.
Innsbruck-Wahl: Gespräche zwischen Anzengruber/Grüne/SPÖ
Schwarz-Blauer Schlagabtausch rund um U-Ausschuss
Grüne kritisieren Nehammer zu DNA-Tests für Familiennachzug
Lopatka: Zusammenarbeit mit FPÖ in EU "unmöglich"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Vdb ist für mich eine grosse Belastung, wenn ich den sehe wird mir regelmässig Übel.
Woran das wohl liegen mag?
Liebster Peter, Respekt muß erarbeitet werden und ob man vor VdB Respekt hat, kommt auf den Blickpunkt an. Es gibt nun doch einen großen Prozentsatz der Landsleute, die meinen, daß sich VdB den nicht erarbeitet hat. Abgesehen davon, dieser Job ist überflüssig. Die Schweizer leben Uns das vor, dort macht abwechselnd ein Minister diesen Job mit.
Was sagt VdB erst zu der Dauerkorruption der von ihm gestützten Kurz Regierung ?Heute ist wieder einer der Kurzfreund beim Steuerhinterziehen aufgeflogen Die OÖN haben leider vollig vergessen darüber zu berichten. Die Zustande in der VP sollten ihn mehr belasten als der Spinner Kickl
Der Artikel https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/kickl-van-der-bellen-unterwirft-sich-totalitaerer-regierung;art385,3517070
ist nicht kommentierbar. Warum eigentlich nicht?
Der Herr Oberwurmbandführer wird für die ganze Republik nicht nur zum gesundheitspolitischen Problem.
Ja was soll man zu dem Streit noch sagen ? ? ?
ein schwacher Bundepräsident und das Rumpelstilzchen mit der Wurmpaste👎👎👎
Ich hätte nie gedacht, das ich das einmal sagen muss. Aber bei diesem Vollpfosten an der blauen Spitze muss man sich jetzt tatsächlich schämen jemals Blau gewählt zu haben. Schade dass es die Blauen wieder einmal nicht schaffen, einen vernünftigen Beitrag für Österreich zu schaffen. Gibt es den bei dieser Partei keinen Vernünftigen od. zumindest halbwegs Seriösen Menschen mit Hirn. Traurig
Wäre mit Hofer der Fall gewesen.
Absolut - Doch der wurde leider abgeschoben
Jeder BP
ist eine Belastung für den Steuerzahler.
Da sie ihrerseits z. T. keine Belastungen vertragen,
ist das Geld beim Fenster hinausgeworfen .
Angeblich ist Van der Bellen auch dafür verantwortlich, daß Kickl gehen musste, da er mit seiner Unterschrift das letzte Wort bei einer Regierungsumbildung hat.
OIDA....
Schon lange keine solche schwürkise Unsinnspropaganda gelesen
https://www.diepresse.com/5631502/kurz-schlagt-kickls-entlassung-vor-fpo-minister-verlassen-regierung
Der Antrag, Kickl aus dem Ministerium zu entfernen kam vom Regierungschef S.Kurz.
Für den BP gab es (selbst wenn er es gewollt hätte) keine Möglichkeit diesem Antrag nicht zu entsprechen.
Aber das zu wissen, bedürfte ein Mindestmass an Kenntnis der Staatsbürgerkunde. Das wiederum kann man von einem Blauen wie dem TIM nicht erwarten.
Dass ausgerechnet eine FPÖ anderen Polemik vorwirft und dazu einen derart respektlosen Ton gegenüber dem Bundespräsidenten anschlägt zeigt, dass diese Partei völlig den Sinn für die Realität verloren hat.
"Ausgerechnet die FPÖ"??
Warum denn nicht? Ist doch ihre gezielte Taktik!
Kickl ist mit seiner Skrupellosigkeit ein gar nicht so unfähiger Vertreter der Neurechten Europas!
Die Neurechten Parteien:AfD, FPÖ, MFG uam. in europäischen Staaten
haben eine gemeinsame Strategie:
- ÄNGSTE schüren, Bedrohunsszenariden konstruieren
- gleich ob Flüchtlinge oder Impfung!! -
Emotionalisieren, aufwiegeln, spalten
um OHNE eigene realpolitische Leistung
durch Fokusierung auf ein einziges emotional hochgespieltes Thema
Wählerstimmen zu rekrutieren!!
- Desinformation: Verschwörungsmärchen, maßlose Übertreibung, gezielte Lügen, wissenschafts- und faktenfeundliche Demagogie usw.
- Destabilisierung der Gesellschaft durch Spalten, Polarisieren, Aufwiegeln, Bürgerkriegsszenarum herbeireden,
pauschalisierende oder persönliche diffamierende Angriffe auf demokratische Institutionen oder gewählte Personen
Realpolitisch ist diese Taktik der NEURECHTEN
brandgefährlich ANTIDEMOKRATISCH!
Es ist Aufgabe des Bundespräsidenten
gegen antidemokratische Kräfte das Wort zu erheben!
Antidemokratisch ist in meinen Augen, Meinungen außer der Regierungsmeinung ist verboten. Gesunde und getestete Ungeimpfte werden eingesperrt und von öffentlichen Leben ausgeschlossen.
Was ist da mit der eleganten Verfassung Herr Bundespräsident? Gilt die nur, die nicht den Regierungsschmarrn huldigen und sich erlauben, eine eigene Meinung zu haben. Das Volk spalten und gegenseitig aufhetzen macht ausschließlich die Regierungsparteien mit Hilfe eines Van der Bellen.
Soso. Die Meinungsäußerung ist Ihnen verboten? Warum kann oder eher muss ich Ihren Schmarrn dann hier lesen?
Der Großteil will keinen ungezügelten Zuzug aus Islamischen Ländern. Ist der Großteil jetzt Antidemokratisch?
Der Großteil will keinen ungezügelten Zuzug aus Islamischen Ländern. Ist der Großteil jetzt Antidemokratisch?
Er hat gesagt "Ich möchte Präsident für alle Österreicher sein" das heißt dem Kaunataler sein Wort ist nichts Wert.
Ps. Treten Sie nicht mehr an gehen Sie mit der Doris in Pension!!!
Es ist Aufgabe des BP
antidemokratische Entwicklungen aufzuzeigen!
In diesem Sinn ist er Präsident "für alle"!!
Kickl verfolgt die antidemokratischen Strategien der Neurechten,
so wie sie es destruktiv, antidemokratisch EU-weit versuchen!
Antidemokratisch ist in meinen Augen, dass man derzeit keine andere Meinung haben darf als die Regierung vorgibt. Ist das Demokratie? Ich bezweifle das sehr!
Noch einmal derselbe Schmarrn. Sie haben eine andere Meinung und dürfen Sie - icht nur hier - äußern. Also hörens zum Lügen auf, dass Sie in irgendeiner Weise in Ihrer Meinungsäußerung beschränkt sein würden.
Es gibt Wahlen, das Ergebnis bestimmt die Zusammensetzung des Parlamentes.
Das nennt man Demokratie. Die ist euresgleichen suspekt
Eure "Politik" besteht nur darin die Gesellschaft zu spalten, Ängste schüren und Feinbilder schaffen.
Mit dem Auserwählten Herbert, dem leuchtenden Stern am Firmament, dem Retter des Abendlandes und als Nobelpreisträger in der Kunst der Demagogie endlich wieder ein Österreicher
Dann soll er aufhören der liebe VdB, wenn ihm das nichts tun auch schon zu viel wird!
Ona- geh! Nixtun???
Was hättens den gern, dass er "tut"??
Warum hat VanderBellen den dauuerhaft höchten Vertrauenswert
im OGM-Vertrauensindex und
der Minusmann Kickl den niedrigsten seit Jahren??
Nein - VanderBellen hat das Vertrauen der Bevölkerung, weil er seinen Job gut macht!!
Bei euren Umfragen dürfen nur Linke Gutis teilnehmen so schauts aus!
Der Blaunschildpensi Widsch/Blaaatsch ist da wieder was ganz Großem auf der Spur:
https://www.ogm.at/leistungen/umfragen/vertrauensindex/
Ist Ihnen Rechte Schlechtis oder Rechte Bösis lieber?
Widsch,
persönlich bin ich alles, nur kein linker Guti. Trotzdem ist Hr. VdB auch mein Präsident. Übrigens die einzige Person in Österreich,welche direkt und persönlich gewählt wird.
Und wie war das bei der Entlassung von Kickl?
Hat er da dürfen weil der Basti das wollte?
Kickl: keine Leistung aber gezielt große Goschen!
Ziel: Destabilisieren durch provikation, persönlich beleidigende verbalen Untergriffe, diffamierendes Dauerfeuer gegen demokratisch gewählte Institutionen und Personen,
.
.. die Stimmen der aufgewiegelt Frustrierten einfahren ....
Der weiß genau was er tut und
wohin er will!!!
Grausig!!
Und warum kann er das?
Weil die Türkis GrünnInnen derartig schlecht sind,allen voran Euer Mückstein,dass er sich einfach nur dieser Unfähigkeit bedienen braucht
Besser wäre es er würde den Mund halten, sich in die erste Reihe setzen und zusehen wie diese Regierung im die Leute in Scharen zu treibt
Ihre Logik ist sagenhaft dumm!
vinzenz - detto
Passen ja auch ideologisch irgendwie nicht zusammen die zwei.
Nur sind solche wertenden Aussagen eines BP würdig?
Aber nein die Grünen und Linken spalten doch nicht...
Das skrupellos destruktive Provozieren des Kickl ist einer demokratischen Partei unwürdig!
"Rückblickend würde ich sagen, Herbert Kickl als Innenminister war wirklich eine große Belastung"
Der Kickl ist als einzige Opposition gegen den BP und Kogler, warum sollte er ihn auch mögen?
Ich mag den großen "SCHWEIGER" auch nicht und gewählt habe ich ihn schon gar nicht!
Aber jetzt hat er sich verspätet zu Wort gemeldet und sein Missfallen gegen den Kickl auszudrücken, über Kogler und seine "GRÜNEN-Parteispezi" weiß er nichts zu berichten?
Einen schöner BP hat Österreich sich da eingefangen, er raucht unentwegt, sitzt im Garten beim Italiener bis weit nach Mitternacht, aber bei seinen GRÜNEN ist er ganz still!
FPÖ-Veranstaltung - 1.Mai - Urfahr Markt - Inszenierung - Publikum (vermutlich FPÖ - Wähler) ...... damit ist alles gesagt!!
.
Kickl der heimliche Held der Pferdewurmtabletten, muss man dem noch irgendwas glauben?
mit der dauernden Wurmmittel-Werbung die Sie betreiben ist zum kotzen und schon lange nicht mehr lustig.
Das stimmt! Lustig ist das nicht, wenn der Herpferd Kickl den Leuten ein Entwurmungsmittel einredet!!!
...und wenn einigie Idio*** es wirklich einnehmen!!
Wo bleibt da das Demokratie-Verständnis?
Kickl wurde in Sippenhaftung mit Strache genommen, ohne dass dieser dafür belangt werden konnte - zumindest nicht dafür, was er in diesem Ibiza-Video von sich gegeben hat, so verwerflich das menschlich war!
Und die Korruption innerhalb der ÖVP ist wohl situationskonform?
Und Kurz, der - glaub ich - 3 Koalitionen platzen ließ, ist ein Waisenknabe.
Den würde er sicher nochmals angeloben!
So staatsmännisch er sich bei der Experten-Regierung und auch bei den ersten Corona-Maßnahmen gegeben ist, so schwurblerisch ist er inzwischen.
Meine Stimme hat er nie und wird er auch nie bekommen!
Von mir aus bete ich drei Staatsbürgerschaftsbekenntnisse.
Aber stellt euch vor, was mit einem „das hab ich soooo gerne“ dackelfaltenwetfenden siewerdensichnochwundernwasallesgeht Burschenschafter los wäre.
Geh leck.
So einer wie Kickl kann nur in einem blauen Umfeld gedeihen.
Kickl
Im Vertrauensindex an absolut unterster, letzer Stelle - der Minusmann mit minus 57!
Van der Bellen der Vertrauenskaiser ganz oben an höchster Stelle.
Für fpler schmerzhaft!
Welche Umfragen?
Haben sie das Heft verkehrt rum gehalten? 🙃
Klar Türkis-Grün vertraut ihm, ist auch Verlass...
"Kickl ist ja seit langer Zeit Dauerabonnent für den letzten Platz im Vertrauensranking, dass er nun den höchsten Bekanntheitsgrad aller Politiker hat sogar noch vor Bundespräsident Van der Bellen, dürfte ein schwacher Trost sein", meint Bachmayer. "
https://kurier.at/politik/inland/vertrauensindex-nehammer-gewinnt-schallenberg-verliert/401844877
Vertrauenskaiser, der war richtig gut