„Saloppe Formulierung zwischen Personen, die sich gut kennen“

Wer sich ernsthaft erhofft hatte, dass Finanzminister Gernot Blümel (VP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss einen Beitrag zur Aufklärung leistet, wurde enttäuscht. Dabei war das Themenspektrum nach Bekanntwerden der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, in denen Blümel mehrfach vorkommt, umfangreich.

Es war Blümels zweiter Auftritt im U-Ausschuss. Im Juni 2020 hatte er zahlreiche Erinnerungslücken gehabt. FP-Mandatar Christian Hafenecker brachte deshalb gestern als „Geschenk“ das Medikament „Gedächtnis aktiv“ für Blümel mit. In der ÖVP war wegen eines Skiunfalls Fraktionsführer Wolfgang Gerstl verhindert, Andreas Hanger übernahm seine Rolle. Bei unangenehmen Fragen an Blümel protestierte er stets lautstark.

Der Finanzminister gab gleich zu Beginn ein Statement ab: Es habe sich der Verdacht erhärtet, dass es manchen Abgeordneten weniger um Aufklärung als um Skandalisierung gehe. Es sei entlarvend, wie sich manche, die sich für den Datenschutz einsetzen, nun an persönlichen Daten delektieren. Nach diesen einleitenden Sätzen sollte Blümel deutlich sparsamer mit Worten werden.

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Die grüne Fraktionsführerin im Ausschuss, Nina Tomaselli, wollte Auskunft zu Chats von Blümel und Thomas Schmid haben. Sie fragte nach, wie die Sätze „Du bist Familie“ oder „Schmid-AG fertig“ zu verstehen seien. Blümel hatte sich für Fragen dieser Art eine in Variation immer wiederkehrende Antwort zurechtgelegt: „Ich würde sagen, das ist eine saloppe Formulierung zwischen zwei Personen, die sich sehr lange und sehr gut kennen.“ Auch auf Postenbesetzungen wie jene bei der ÖBAG wollte Blümel nicht näher eingehen. Da Blümel im Casinos-Verfahren als Beschuldigter geführt wird, entschlug er sich mit Verweis auf die Ermittlungen mehrfach der Aussage oder berief sich darauf, dass diese Frage nicht Teil des Untersuchungsgegenstandes sei. Zahlreiche Geschäftsordnungsdebatten folgten.

Blümel gab nur wenige Einblicke: Laptop habe er noch immer keinen, seine Frau hingegen schon. Auf die Frage, wieso bei der Hausdurchsuchung zahlreiche Ladegeräte ohne dazugehörige Hardware gefunden wurden, gab Blümel keine Antwort. Er bestätigte hingegen, dass er technische Geräte unter dem Pseudonym „Danilo Kunhar“ aufsetze. Dies tue er deshalb, um seine Privatsphäre zu schützen, aus demselben Grund lösche er auch regelmäßig seine Nachrichten vom Handy. Nach rund fünf Stunden endete die Befragung.

Heute ist der mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos, Julian H., als Auskunftsperson in den Untersuchungsausschuss geladen.

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