„Saloppe Formulierung zwischen Personen, die sich gut kennen“
WIEN. Finanzminister Gernot Blümel nahm im Ibiza-Untersuchungsauschuss sein Entschlagungsrecht als Beschuldigter in Anspruch. Heute wird "Ibiza-Detektiv" Julian H. befragt. Wir berichten via Liveblog.
Wer sich ernsthaft erhofft hatte, dass Finanzminister Gernot Blümel (VP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss einen Beitrag zur Aufklärung leistet, wurde enttäuscht. Dabei war das Themenspektrum nach Bekanntwerden der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, in denen Blümel mehrfach vorkommt, umfangreich.
Es war Blümels zweiter Auftritt im U-Ausschuss. Im Juni 2020 hatte er zahlreiche Erinnerungslücken gehabt. FP-Mandatar Christian Hafenecker brachte deshalb gestern als „Geschenk“ das Medikament „Gedächtnis aktiv“ für Blümel mit. In der ÖVP war wegen eines Skiunfalls Fraktionsführer Wolfgang Gerstl verhindert, Andreas Hanger übernahm seine Rolle. Bei unangenehmen Fragen an Blümel protestierte er stets lautstark.
Der Finanzminister gab gleich zu Beginn ein Statement ab: Es habe sich der Verdacht erhärtet, dass es manchen Abgeordneten weniger um Aufklärung als um Skandalisierung gehe. Es sei entlarvend, wie sich manche, die sich für den Datenschutz einsetzen, nun an persönlichen Daten delektieren. Nach diesen einleitenden Sätzen sollte Blümel deutlich sparsamer mit Worten werden.
- Video: Finanzminister Blümel im Ibiza-U-Ausschuss
Die grüne Fraktionsführerin im Ausschuss, Nina Tomaselli, wollte Auskunft zu Chats von Blümel und Thomas Schmid haben. Sie fragte nach, wie die Sätze „Du bist Familie“ oder „Schmid-AG fertig“ zu verstehen seien. Blümel hatte sich für Fragen dieser Art eine in Variation immer wiederkehrende Antwort zurechtgelegt: „Ich würde sagen, das ist eine saloppe Formulierung zwischen zwei Personen, die sich sehr lange und sehr gut kennen.“ Auch auf Postenbesetzungen wie jene bei der ÖBAG wollte Blümel nicht näher eingehen. Da Blümel im Casinos-Verfahren als Beschuldigter geführt wird, entschlug er sich mit Verweis auf die Ermittlungen mehrfach der Aussage oder berief sich darauf, dass diese Frage nicht Teil des Untersuchungsgegenstandes sei. Zahlreiche Geschäftsordnungsdebatten folgten.
Blümel gab nur wenige Einblicke: Laptop habe er noch immer keinen, seine Frau hingegen schon. Auf die Frage, wieso bei der Hausdurchsuchung zahlreiche Ladegeräte ohne dazugehörige Hardware gefunden wurden, gab Blümel keine Antwort. Er bestätigte hingegen, dass er technische Geräte unter dem Pseudonym „Danilo Kunhar“ aufsetze. Dies tue er deshalb, um seine Privatsphäre zu schützen, aus demselben Grund lösche er auch regelmäßig seine Nachrichten vom Handy. Nach rund fünf Stunden endete die Befragung.
Heute ist der mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos, Julian H., als Auskunftsperson in den Untersuchungsausschuss geladen.
- Liveblog: Verfolgen Sie den Ibiza-U-Ausschuss live
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Der Blümel mit seinen vielen Einschraenkungen und Luecken waere in der Pension ein Pflegestufenkaiser.
..ist der -Bevölkerung bewußt, dass ein unfähiger Politiker die Rolle des Finanzministers spielt und somit für das Vermögen des Landes mitverantwortlich ist? Ich würde diesem Typen nicht einen Euro anvertrauen! Und der besitzt noch die Frechheit sich bei ZIB 2 pampig zu machen und eine große Lippe zu riskieren. In jedem anderen Land würde man diesem Mann sofort jede Macht entziehen! Ich freue mich auf den Tag, an dem diese Bagage von der Bildfläche verschwindet!
Also ich schicke auch anderen Männern, die ich sehr gut kenne nie saloppe Bussis und Liebeserklärungen.....
naja- wie meinte Kurz-Bruder Ho so schön: "bros before hoes"..... (wobei ich mir da in diesem konkreten Fall auch nicht sicher wäre....)
"Blümel sieht" Neben seiner Erinnerungsschwaeche und Rechenschwaeche hat er jetzt auch noch eine Sehschwaeche?
Welche Pflegestufe hat er jetzt erreicht?
Gott sei Dank hat er noch ein anstaendiges Gehalt trotz seiner Leistungen und faellt nur uns und nicht seiner Familie zur Last.
zu all seinen Gebrechen kommt auch noch der Mangel an Hirn!
Das erklaert aber jetzt alles.
Eine ältere Pandemie gegen die es noch keine Impfung gibt:
FAMILIE breitet sich über die ganze Welt aus, sie hat in Sizilien ihren Anfang.
Prominente Mitglieder:
Kurz, Blümel, Sobotka u.s.w.
Der gestrige Auftritt von Blümel bei der Zib2 war erstaunlich sicher. Seine Antworten kamen schnell und präzise. Auf diesem Gebiet ist er ein Profi.
Die "saloppen" Formulierungen in den Chats hat er auch erklärt.
Auch sachlich und fachlich kann ich seine Amtsführung nur loben.
Man sieht es am eigenen Geldbörserl - die rückwirkende Lohnsteuersenkung 2020.
naja- ich fand es eher etwas peinlich, aber offenbar für die hochbegabte Zielgruppe durchaus angepasst und ausreichend.
Bevor hier wieder alle ausflippen - was bitte ist aktuell im Rahmen der staatsnahen Betrieb anders verglichen mit der Zeit seit 1955?
Die ÖIAG war samt den Vorständen der damaligen Staatsbetriebe ein rein politisch besetzter und großteils unfähiger Haufen, die Folgen davon sollten alle eigentlich bestens kennen. Stichwort Verstaatlichten Krisen 1 +2.
Wozu man heute allerdings die ÖBAG braucht ist eine gute Frage. Da der Staat in eigentlich allen wichtigen Betrieben ( Post/Telekom, OMV, Verbund) nichts mehr zu reden hat ( Gott sei Dank!!!)und schon gar keine strategischen Entscheidungen treffen kann würde wohl auch eine simple kleine Sektion im BMF zum Couponschneiden ausreichen. So schauts aus!
Wenn man sich die größten Gaunereien, die in diesem Land passieren, schön reden will, dann kommt genau dieser Stuss heraus, den Sie uns hier präsentieren!
bLümel ein Gfrast wie es im Bilderbuch steht .... verlogen bis zum gehtnichtmehr ...aber was soll im passieren ???? Messias Kurz braucht ihn noch bist es zu Neuwahlen kommt ..gibt natürlich den Grünen die Schuld ... corona wird zugleich verschwienden ... und die großteils total verblödete Bevölkerung macht natürlich wieder das Kreuzerl beim Basti ....
Wann kommt der große Crash zw.Türkis und Grün,korrupter gehts nicht mehr.
Dieser Crash ist schon längst passiert. Wer die Körpersprache bei den Grünen liest, wird erkennen, dass sie mit den türkisen Schnöseln nichts mehr zu tun haben wollen.
Leider haben die Grünen keine Eier, um dem ganzen Treiben ein Ende zu bereiten.
Die Wähler hatten sich dereinst eine starke Kontrolle der Regierung durch Grünpolitiker erhofft, hat jedoch eine handvoll willfähriger Trittbrettfaher bekommen, die zu faul sind, um sich vom Futtertrog wegzubewegen.
Die Grüne Zukunft sieht seeeeehr, seeeeehr düster aus!
Ein Apell an die österr. Staatsbürger: führt euch den Bericht in der AUGSBURGER ALLGEMEINEN zu Gemüte! Ein Bericht über das Sittenbild von Kurz und Co!
Die "AUGSBURGER ALLGEMEINE" hat genau aufgelistet welche Schweinereien sich Kurz und seine "familiären Freunde" geleistet haben. Dieser Bericht sollte in allen österr. Medien veröffentlicht werden! Die Kurz Show wird hoffentlich bald ein Ende finden. Es ist höchst an der Zeit, dass unser Land von rechtschaffenen Personen geleitet wird. Herr Kurz (und Co) es reicht!!!
Anwesenden im Untersuchungsausschuss zufolge begann der türkise ÖVP-Blümel im U-Ausschuss schon fast an zu weinen, wie ein kleines Kindergartenkind. Doch Dank der großväterlichen Schützenhilfe vom schwarzen ÖVP-Sobotka brauchte er die unangenehmen Fragen dann doch nicht beantworten. Im Parlament waren nicht genug Taschentücher aufzutreiben, um dem Noch-Finanzminister das Rotz weg zu wischen.
Nachdem er danach zurecht geschminkt wurde und einige Instruktionen seines PR-Beratungsteams erhielt, ist er dann flugs an der wartenden Journalisten und Fernsehkameras vorbei gehuscht.
Die ganze Welt lacht über diesen Schnösel. Den nimmt niemand mehr ernst.
ja wenn man freunderl in hohe positionen installiert statt kompetente , erfahrene, integere personen, dann kommt so was raus!
wer trägt die verantwortung dafür? KURZ
Auch auf einem Schiff ist der Kapitän zuständig oder seit neusten der Maschinist?
Hoffentlich wird das auch bei den Wahlen bedacht!!!
😡😡👎👎
Da überschätzt Du Herrn u. Frau Österreicher gewaltig, der berufslose Messias von Meidling kann sein Märchen von der Schuldlosigkeit bei sowieso allem weiterhin erzählen u. eine satte Mehrheit glaubt es...
Sicher, gleich im September in OÖ.
Kurz ist der Verantwortliche. Er ist für die Ministerbesetzung verantwortlich. Daß Blümel, Nehammer und Anschober immer noch abkassieren können, dürfen Sie Kurz verdanken. Für die Besetzung von Kurz ist der Wähler verantwortlich.
..........eine Schweinerei wie sich dieser präpotente Typ beim bei ZIB 2 wieder aufgeführt hat. Der bildet sich ein, er müsste dem ZIB Sprecher die Fragen genehmigen die ihm gestellt werden. Überheblich, verlogen, vergeßlich, unfähig, charakterlos,.....kurz gesagt ein unsymphatischer Versager.
Sah "ZIB 2" wie schon lange nicht mehr -> va seit Coronahype!
Nicht nur ich - schon lange vor nun aufgekommenen "bubihaften" SMS von Türkispolitiker - bekommen seit Monaten Brechreiz, wenn Kurz, Blümel, Nehammer bei Pressekonferenzen auftauchen, daneben grünes Mauerblümchen Anschober! Letzterer wird unter Wert/Aussenwirkung geschlagen!👹
Übrigens, ich/wir waren auf allen politischen Ebenen - von Kommunal- über Landes- bis zur Bundesebene ÖVP-affin, nun zur rapide wachsenden Partei der "Nichtwähler" zugehörig bei DEM Personal!💀
Allen Ernstes! Wer geht schon als LAP/Ehefrau von FM Blümel normalerweise mit (angeblich nicht vorhandenen Laptop) Spazieren zusätzlich zum Kind? Gut, nach Anruf von Blümel an sie, dass Hausdurchsuchung bevorsteht, nahm die, zur Salzsäule erstarrt, auch noch neben Kind mit belastenden Material versehenen Laptop mit, offenbar hoffend, dass Mär stimmig, dass FM Blümel doch keinen "Rechner"" hat!
Eine Schande, Österreicher zu sein!
New propaganda video von Ö-K-J-U
https://www.instagram.com/tv/CNX5mvYFA98/?utm_source=ig_embed&utm_campaign=loading
Hätte fast nicht erkannt den Basti K
Haar irgendwie glatt geleckt nach hinten
Boah, siehst du fertig aus!
Blümel in der ZIB2.
Ein Desaster. Nicht nur für die Intelligenz.
Ich hoffe, dass die WKStA arbeitet, und zwar schnell.
Melanie Laure als Sekräterin und - komisch, aber wahr - von Schmid eingesetzte GF bei einer ÖBAG Tochter, Anforderungen hin oder her, wurscht: Hauptsache aus dem JVP Stall, O-Ton: „Für mich ist wichtig, dass der Leistungsgedanke wieder in den Vordergrund gestellt wird, deshalb wähle ich ..... die ÖVP und unterstütze Sebastian Kurz und Lisa Stippich.“
35 %, echt jetzt?
Salopp gesagt, sollte Blümel sofort zurücktreten da er als Finanzminister mehr als unqualifiziert ist! Er wird deshalb salopp gesagt, schlechte Entscheidungen treffen!
Inzidenz im Parlament
Von 183 Abgeordneten stehen 4 unter Korruptionsverdacht.
Das entspricht einer Inzidenz von 2.186 !
Wir sollten vorsichtshalber alle einsperren, bis der Wert unter 400 liegt!
Daumen hoch!
Der Poster @Gedankenspieler hat ein tolles Gstanzl geschrieben.
Hier nochmals, weil es so treffend passt.
„da Mühlviertler hod an Audi,
da Türk an BMW,
Italien hod die Mafia,
und mia die ÖVP“
„Hollodaridio hollodaro,
Hollodaridio wos sogst den do“
Europa,
klar das sie andere User zitieren, weil's bei ihnen wegen Verblendung nicht dazu reicht. Wachen sie endlich auf und begreifen sie, die Politik ist eine Hure.
Jeder der am Futtertrog sitzt, sagt das was der gemeine Pöbel hören will.
Blümel und die ÖVP sind ehrliche und anständige Leute.
Jeder der das Gegenteil behauptet wird geklagt.😂
Jedes Blümel wird verblühn und verwelken.
Die Worte von Ex-ÖVP Chef Busek sagen ja alles über die derzeitige KURZ-ÖVP!
„Ich persönlich möchte nicht weiter von Trotteln regiert werden“
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/busek-zu-oevp-chats-sie-sind-trottel/471413317
Kurz weiß nicht was sein Inhalt sein soll, erzählt Ex-ÖVP-Chef von seinen Gesprächen mit dem Kanzler.
https://www.youtube.com/watch?v=Fn5aMyPd8KI
Um es salopp mit Busek zu sagen:
"Da Blüml is a präpotenta Depp!"
Ich hoffe, dass die Politiker von heute wissen, welchen Schaden sie für die Zukunft unseres Landes anrichten.
Kein halbwegs gebildeter und anständiger Mensch wird noch in die Politik gehen. Übrig bleiben dann nur mehr Dumme und Verbrecher. Politiker ist heutzutage ein Schimpfwort und es wird alles dafür getan dieses Image zu pflegen.
Spontan fallen mir doch einige unverbesserliche Weltverbesserer ein:
Rendi Wagner, krisper, leichtfried, Anschober, krainer, Kogler, ...
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Keiner von övp oder FPÖ, aus bekannten Gründen: wer sich nicht von den mutmaßlich kriminellen Machenschaften distanziert, bringt sich selbst in diesen Geruch
Salopp gesagt das Wahlprogramm eins vom BK kein Anpatzen, Transparenz alles Offenlegen etc. endet im Sumpf! Egal an was sich wer wo nicht erinnert da gibt es nix zu deuten!
Die Partie ist durch ihre Aroganz und Dummheit klassisch in die Garage gefahren. Ein alter ÖVP Grande hat es ja richtig gesagt lauter Trotteln.
Jetzt sollte man meinen schlägt die Stunde der Opposition nur sie schlägt nicht warum?
Weil bis auf die Neos alle selber den berühmten Dreck am Stecken haben. Dazu die ungeinte Sozialdemokratie die wahnsinnigen blauen Aluhüte plus die Grünen die selber schnell gelernt haben ihre Leute zu positionieren. Diese türkise am Reißbrett entworfene Truppe von der Sandkiste ins Parlament kann sich nur deswegen noch halten weil es bei den anderen Parteien leider auch mehr salopp gesagt Trotteln als Personen mit Leadership gibt. Das sind für mich die traurigen Fakten Politik mit Hirn und Sachverstand sind in der eigenen Partei oft nicht gefragt da wird dann eifrig gesägt!
War ja nur eine saloppe Gaudi !
daß der Schmid seinen Kanzler liebt,
weil der den Aufsichtsratsammler zum ÖBAG Chef gemacht
u. ihm Alles gegeben, hat was er sich wünschte.
Blümel, der geborene ÖVP- Politiker:
Der Mann mit einem
sagenhaften UNRECHTSBEWUSSTSEIN !
Egal, er hat es morgen eh schon wieder vergessen was er heute vor dem Ausschuss gesagt hat.
Salopp gesagt wird Österreich von korrupten Politikern regiert, welche dieBevölkerung nurmehrverarschen.
Aber das sage ich nur so salopp hier unter uns Postern.
Die saloppen Sprüche von Kurz und Blüml finde ich längst nicht so beunruhigend wie die Kritik an diesen saloppen Sprüchen. Wäre es nicht furchtbar, wenn wir bald jedes Wort auf die Waagschale legen müssten, weil wir sonst Angst haben müssen, dass jemand uns einen Strick daraus dreht. Ja, jetzt betrifft es nur die Regierung. Aber wenn so etwas Erfolg hat, wird es sich bald bis in die untersten Ebenen durchsetzen.
Auch wenn ich Kurz, Blüml und Co nicht für die besten Politiker halte, denke ich, wir müssen uns mit ihnen zufrieden geben, weil weit und breit nichts Fähigeres zu finden ist. Was sich derzeit die Opposition leistet, ist auf jeden Fall noch primitiver.
ein Auszug aus der rG für Untersuchungsausschüsse
"10. Fragen an Auskunftspersonen
Fragen an die Auskunftsperson müssen durch das in der Ladung festgelegte Beweisthema gedeckt sein. Die an die Auskunftsperson zu richtenden Fragen dürfen nicht unbestimmt, mehrdeutig, verfänglich, beleidigend oder unterstellend sein und nicht Grund- oder Persönlichkeitsrechte verletzen. Es sind daher insbesondere solche Fragen unzulässig, in denen eine von der Auskunftsperson nicht zugestandene Tatsache als bereits zugestanden angenommen wird."
Die Damen und Herren in egal welchen Ausschüssen sollten Nachhilfe nehmen und sich weiter bilden. So ein Ausschuss ist kein Gerichtsverfahren, es gibt keinen Beschuldigten, zeigt aber sehr deutlich, wie niveaulos manch Oppositioneller agiert.
@GAUKEL50: Wie war das mit der Vorverurteilung der SPÖ-Landesregierung und Doskozil durch die ÖVP beim Bankskandal im Burgenland?
Da hat doch die ÖVP sofort die Verantwortung bei der SPÖ gesehen und das skandalisiert.
Der Ausschuss-Endbericht hat die ÖVP jetzt Lügen gestrafft.
darf ergänzen - gilt selbstverständlich für ALLE Politiker
war hier anlassbezogen
@blauer ich verteidige nicht die Türkisen aber im Burgenland trat schnell ein roter Landesrat zurück weil sein Sakko ein Loch hatte und von der Pleitebank Goldplättchen durch dieses rutschten!
@GOAL: Um wieviel Geld ist es da gegangen?
Warum wurde der Landeshauptmann Doskozil von der ÖVP gleich angepatzt?
Hier geht es um Summen!
https://kontrast.at/spendenliste-kurz-oevp-parteispende/
Frage für die Opposition: wie ungeschickt ist es, sich mit solchen Klötzen am Bein zu belasten?
Basti wird doch keine erpressbare Marionette sein?
Man reiche mir Popcorn!
Das schlimme daran ist!!! Die Schwarzen LH schauen zu bei der Rotzpipn Truppe