Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

FPÖ will Benko, Nehammer und Blümel laden

Von OÖN, 11. Jänner 2024, 00:36 Uhr
FPÖ will Benko, Nehammer und Blümel laden
FP-Generalsekretär Christian Hafenecker Bild: APA/EVA MANHART

WIEN. Immobilieninvestor Rene Benko, Ex-Finanzminister Gernot Blümel (VP), Kanzler Karl Nehammer (VP) und Finanzminister Magnus Brunner (VP) – das sind für FPÖ-Geschäftsführer Christian Hafenecker "Fixstarter" auf der Ladungsliste des sogenannten "Cofag-Untersuchungsausschusses", dessen konstituierende Sitzung heute im Parlament in Wien stattfindet.

Neben dem von FPÖ und SPÖ verlangten "Cofag-Ausschuss", der Förderungen durch die Covid-Finanzierungsagentur näher beleuchten soll, konstituiert sich auch der von der VP allein beantragte U-Ausschuss zum "Rot-Blauen Machtmissbrauch", der die Regierungsbeteiligungen von SPÖ und FPÖ im Zeitraum Jänner 2007 bis zum Jänner 2020 unter die Lupe nehmen will.

Diesen zweiten U-Ausschuss nannte FP-General Hafenecker gestern vor Journalisten einen "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss", sei dieser doch ein "anschauliches Beispiel" dafür, wie die ÖVP Machtmissbrauch lebe. Die ÖVP verwende das wichtigste parlamentarische Gremium, um die Aufklärung des Cofag-Desasters zu erschweren, kritisierte Hafenecker. "Dieser U-Ausschuss hat den einzigen Zweck, dem Cofag-Ausschuss wertvolle Befragungstage wegzunehmen und Ressourcen zu rauben."

Anders verhalte es sich beim Cofag-Ausschuss, so Hafenecker. Schließlich habe der Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt, dass die Cofag ein "verfassungswidriges Konstrukt" sei. Auch der Rechnungshof sei zur Erkenntnis gelangt, dass im Betrieb der Cofag vieles falsch gelaufen sei.

mehr aus Innenpolitik

Kickl wegen früherer SS-Äußerung in der Kritik

Bierpartei in Linz: Dominik Wlazny feilt weiter an seinem "Menü"

Rechnungshof warnt vor IT-Sicherheitsrisiken in drei Ministerien

FPÖ zieht an der Spitze in das Finale des EU-Wahlkampfes

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen