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Innenpolitik

EU-Kommissar: Wer geht statt Hahn nach Brüssel?

27. Mai 2019 00:04 Uhr

EU-Kommissar: Wer geht statt Hahn nach Brüssel?
Kurz’ Favoritin: Karoline Edtstadler (APA)

WIEN. Sie gilt als Wunschkandidatin von Bundeskanzler Sebastian Kurz für die Nachfolge von EU-Kommissar Johannes Hahn (VP), der nach zwei Amtszeiten vor seiner Ablöse steht: Noch-Staatssekretärin Karoline Edtstadler (VP).

Falls die Listenzweite genug Vorzugsstimmen erreicht hat, könnte sie als Abgeordnete ins Europaparlament einziehen. Ob sie das Mandat annehmen würde, wollte die 38-Jährige gestern noch nicht sagen. Sie verwies dabei auf den für heute angesagten Misstrauensantrag der Opposition gegen den Kanzler. Auch der Frage, ob sie als EU-Kommissarin nach Brüssel gehen wird, wich Edtstadler aus.

Tatsächlich wackelt ihre Bestellung. Da die ÖVP nach den Ibiza-Zerwürfnissen mit der FPÖ nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, muss der Wahlsieger einen Kandidaten vorschlagen, der eine Mehrheit im Nationalrat findet. Da könnte es für die Staatssekretärin im Innenministerium eng werden.

Möglich wäre auch, dass das sich abzeichnende freie Spiel der Kräfte im Nationalrat Othmar Karas zum EU-Kommissar kürt. Es gilt: Je später Österreich seinen Vorschlag nach Brüssel meldet, desto geringer wird die Chance, dass Österreich ein attraktives Ressort erhält.

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