Blümel: Konjunkturpaket nach der Krise wahrscheinlich
WIEN. "Ein Konjunkturpaket wird es wahrscheinlich für die Zeit nach der Krise brauchen", sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstagabend in "Eco Spezial".
Jetzt werde möglichst wenig Geschäftstätigkeit zugelassen, um das Coronavirus zu bekämpfen, da es darum gehe, Leben zu retten und Arbeitsplätze zu erhalten. Sobald Normalität eingekehrt ist, könne man über Konjunkturankurbelung nachdenken.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach in der Sendung davon, dass der Wirtschaftseinbruch fünf Prozent oder auch mehr ausmachen könne. Dem stehe das Konjunkturpaket mit 38 Milliarden Euro oder zehn Prozent der Wirtschaftsleistung gegenüber. "Daher sind wir zuversichtlich, dass wir das Schlimmste verhindern können".
Einig waren sich Blümel und Kogler, dass es wichtiger sei, alle von den Schließungen betroffenen Unternehmen zu retten, als sicherzustellen, dass nicht aus Versehen auch ein Unternehmen unterstützt wird, das auch ohne Krise pleitegegangen wäre. Kogler wandte sich heftig gegen die Ansage von Nationalbankpräsident Robert Holzmann, der von den reinigenden Effekten der Krise gesprochen hatte. Im Zusammenhang mit der Coronakrise finde er den Begriff "degoutant", so Kogler, "ich hätte mir gewünscht, dass man sich so eine Wortmeldung erspart hätte, wenn man in so einer wichtigen Position sitzt".
Blümel stellte in Aussicht, dass Anträge auf Unterstützung aus dem Härtefonds noch diese Woche gestellt werden können, das Geld könne kommende Woche fließen. Wirklich rasche Unterstützung komme aus Stundungen des Finanzamts. Diese hätten bereits 39.000 Anträge erhalten und davon 36.000 bearbeitet. Bisher seien den Betrieben dadurch 1,2 Milliarden Euro an Liquidität verblieben.
Die Kurzarbeit ist hingegen nicht das Instrument, um Unternehmen rasch Geld zuzuführen. Das AMS habe das interne Ziel, Anträge innerhalb von 30 Tagen abzuarbeiten, trotz einer "viele Verhundertfachung der Anträge", versicherte AMS-Chef Johannes Kopf. Aber da Kurzarbeitsgeld im Nachhinein ausbezahlt werde, müsse Liquidität über Kredite gesichert werden.
Blümel sprach ebenfalls davon, dass Banken Ausgaben vorfinanzieren können. So habe ihm ein Bankchef versichert, dass schon die Bestätigung der genehmigten Kurzarbeit von seinem Haus als Basis akzeptiert werde, um einem Unternehmen einen Betriebsmittelkredit zu gewähren. Die Banken seien bereit, ihren Kunden zu helfen, so Blümel.
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Blümel fordert die Abschaffung des Bundesrates und den Job des Bundespräsidenten, Das gehört gefördert.
Ich kann mich auch geirrt haben. Spaß sollte sein.
Gewisse Leute, wollten die co2 Steuer einführen, gegen das co2. Vielleicht kommt jetzt eine Corona-Steuer.
NALA2,
die CO2-Steuer wird sicher nicht angedacht, wenn man sich die jetzige und die nach Covid-19 zu erwartende Entwicklung anschaut.
In Venedig sieht man in den Lagunen den Meeresbode, Fische die dort schwimmen. In Peking sieht man seit langer Zeit wieder einmal den blauen Himmel.
Ich bon schon sehr gespannt, wie ein eventuelles Konjunkturpaket nach der Krise bei dieser Regierung aussehen wird, Ob auch die Kaufkraft kleiner und mittlerer Einkommen durch Steuersenkungen gestärkt wird oder ob darunter nur verstanden wird, den Unternehmen was zukommen zu lassen. Konunkturantreiber istnämlich der Konsum, nichts sonst. Läuft der nicht an, dan nutzen billige Kredite etc. einen grossen Wind. Und am ehsten geht dort das Geld in den Konsum und nicht auf die Konten und ins Gold etc. wo kleine und mittlere Einkommen betroffen sind, nicht bei den höheren und hohen Einkommen. Man kann daher gespannt sein, wie dies Konjunkturbelebung aussehen wird, bei dieser Regierung. Ist aber eh noch Zeit bis dahin, inzwischen wird man mit Hinweis auf die Coronakrise gerade den Kleinen und Mittleren Opfer abverlangen . Die versprochene Einkommensstuersenkung erster Teil, die kann man wahrscheinlich abschreiben. Danach sollten die JournalistInnen den Blümel fragen, tun sie aber nicht.
OBSERVER,
kennst du den Unterschied zwischen Unternehmen und Unternehmer?
Eine Senkung der Einkommensteuer würde nicht das Unternehmen stärken, sondern dem Unternehmer nützen.
Du kannst sicher sein, dass bei den Betriebsprüfungen das Finanzamt genau schaut, wohin Fördergelder fließen. Da wird nicht einfach Geld über die Unternehmer ausgeschüttet, um, wie du glaubst sich Gold zu kaufen. Alleine bei Ansuchen von Förderungen muss dezidiert der Zweck angeführt werden. Eine Abrechnung muss innerhalb einer festgesetzten Frist erfolgen. Fördergelder sind Gelder der Allgemeinheit und da muss streng darüber gewacht werden.
Also mache dir nicht umsonst Sorgen mit deinen grundlosen Vermutungen.
Wenn man sich in Österreich die finanzielle Decke der Klein- und Mittelbetriebe anschaut, werden viele Kleinbetriebe nach Corona nicht mehr aufsperren, sondern um Gläubigerschutz ansuchen. 80% der Beschäftigten in Österreich arbeiten in Betrieben mit weniger als 10 Beschäftigte.
Du kannst annehmen, dass es auch viele Großbetriebe geben wird, welche primär vom Export lebten. Chinas Wirtschaft wird sich vorher erholen, als es die europäische Wirtschaft sein wird. Da werden noch große Problem auf die Wirtschaft in Europa zukommen, von denen heute noch keiner eine Vorstellung hat. Eine kranke Wirtschaft wird auch keine Arbeitsplätze schaffen können. Wir werden uns noch überraschen, was nach Corona kommt.
Nach einem Krieg, da war alles zerstört und es gab Arbeit für die Betriebe und deren Arbeiter. Heute schaut das anders aus, nach Corona.