Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Blümel im Visier der Ermittler: Vom vermeintlichen Boten zur Schlüsselfigur

Von Annette Gantner, 18. Februar 2021, 00:04 Uhr
Blümel im Visier der Ermittler: Vom vermeintlichen Boten zur Schlüsselfigur
Finanzminister Gernot Blümel ist derzeit medial omnipräsent – gemeinsam mit Anschober versprach er, dass die Koalition noch vier Jahre halten werde. Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. Der WKStA-Akt zeigt Neumanns Praktiken auf und beleuchtet auch Kurz’ Rolle

Finanzminister Gernot Blümel (VP) ist derzeit omnipräsent. Jeden Tag tritt er bei Pressekonferenzen auf: am Dienstag zum Arbeitsmarkt, gestern zur Kurzarbeit, morgen zur Finanzverwaltung. Fast als würde er dem Motto folgen: "Nur keine Schwäche zeigen."

Auch der VP-Parlamentsklub stellt sich schützend vor den angeschlagenen Minister. Am Mittwoch brachte der Klub eine Anfrage an das Justizministerium ein. Die türkisen Mandatare wollen unter anderem wissen, welche Verdachtsmomente dazu geführt haben, dass Blümel von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter geführt wird, und ob tatsächlich eine Spende der Novomatic an die ÖVP stattgefunden habe.

Chatverläufe, Terminkalender

535 Seiten umfasst der Akt der WKStA, in dem penibel und anhand mehrerer Chatverläufe die Vorwürfe gegen Blümel untermauert werden. Der Beschuldigtenstatus geht auf das bekannte SMS vom damaligen Novomatic-Chef Harald Neumann zurück, in dem er am 12. Juli 2017 den damaligen Wiener VP-Chef Blümel um einen "Termin bei Kurz" bittet, "erstens wegen Spende und zweitens bezüglich eines Problems, das wir in Italien haben". Eine Bitte, die Blümel an den damaligen Generalsekretär des Finanzressorts, Thomas Schmid, weiterreichte.

Post für den Justizminister

Schon 2014 hatte Neumann Blümel als Boten im Auge. Damals schrieb Neumann an einen Spitzenbeamten des Justizministeriums ein E-Mail. Es ging um ein gegen Neumann geführtes Strafverfahren in der Telekom-Causa. Neumann wollte diesbezüglich dem damaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter (VP) einen Brief zukommen lassen. "Habe an Mag. Blümel gedacht, ist neuer ÖVP BundesGF und hat daher direkten Zugang oder hast du eine bessere Idee", schreibt Neumann an den Topbeamten.

Interessant ist auch, dass Neumann sich nicht mit politischen Kommentaren zurückhielt. "Hello Gernot, nach der Opernball Lady jetzt auch Taschner. Der ist wirklich kein Gewinn. Haben den eine Zeitlang beschäftigt und der ist ein echter Opportunist! Das sind doch keine Experten!! Sorry für die offenen Worte aber der Oktober ist zu wichtig! lg Harald ", schreibt Neumann.

In dem Akt, der den OÖNachrichten vorliegt, finden sich zahlreiche Chats des einstigen Novomatic-CEOs mit unterschiedlichen Adressaten. Wenig hält Neumann etwa davon, dass Casinos-Managerin Bettina Glatz-Kremsner zur stellvertretenden VP-Chefin aufrückt, und er kommentiert ihre vertraulichen Abfertigungsansprüche. Aus den Chats geht auch hervor, dass Sebastian Kurz als Bundeskanzler wesentlich in entscheidende Fragen der Casag (Casinos Austria) eingebunden gewesen sei.

Beim Nobelitaliener

Vielfach enthält der Akt einfach nur Terminabklärungen: etwa ein Abendessen mit Kurz, dessen Beraterin Antonia Mei-Pochtler und einer Handvoll Wirtschaftstreibender beim Nobelitaliener Fabios am 25. September 2017, zu dem auch Neumann eingeladen wurde. In dem WKStA-Akt wird von den Ermittlern rund um einen Kalendereintrag von Novomatic-Eigentümer Johann Graf mit "Kurz" explizit darauf hingewiesen, dass Grafs Schwiegertochter Martina Kurz heiße, man aber dennoch davon ausgehe, dass es sich um den Kanzler handle. Zuletzt hatte die ÖVP insinuiert, dass es um eine Namensverwechslung gehe.

Auch andere Kontakte

Auch gestern war die ÖVP bemüht, sich von der Causa zu distanzieren und aufzuzeigen, dass Novomatic-Kontakte nichts Ungewöhnliches seien. VP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl verwies auf Kalendereinträge Grafs mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (beide SP) und ÖGB-Chef Wolfgang Katzian.

Zumindest auf koalitionärer Ebene gestaltete sich für Blümel der gestrige Tag ruhig. Beim gemeinsamen Medienauftritt ließen Blümel und Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) wissen, dass die Koalition gut arbeite und trotz aller Konflikte noch vier Jahre halten werde.

mehr aus Innenpolitik

U-Ausschuss: Benko will nun "verbindlich" erscheinen

Die österreichische Nation und ihre Menschen

Muchitsch zu 41-Stunden-Woche: "Lohnraub per Gesetz"

Nehammer zu 41-Stunden-Woche: "Kommt für mich fix nicht in Frage"

Autorin
Annette Gantner
Redakteurin Innenpolitik
Annette Gantner

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

83  Kommentare
83  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
KlausBrandhuber (2.066 Kommentare)
am 18.02.2021 15:02

Wer zur Arbeitsweise der WKStA mehr wissen will, lese einmal den im nachstehenden Link erreichbaren Beitrag:
https://www.diepresse.com/5938743/von-der-wiener-staatsanwaltschaft-eines-verbrechens-beschuldigt-ein-horrorerlebnis

Wenn im Neumann'schen SMS etwas inkriminierendes abgelesen wird, dann sollte einmal bei Novomatik "nachgeschaut" werden, ob und wohin Geld geflossen ist. Bei Blümel zu Hause auf dem Laptop oder seinem Handy findet sich ganz sicher nichts.
Nach derartigen Fehlleistungen sehen auch die Ergebnisse der WKStA. aus. Doch glaube ich nicht, dass die so dumm sind; sie sind einfach (partei-)politisch indoktriniert.

lädt ...
melden
antworten
SRV1 (8.119 Kommentare)
am 18.02.2021 15:11

Ist halt blöd, wenn man Eliot Ness in die Hände fällt und sich eigentlich Schrammel erwartet hat. Den meisten Österreichern ist aber lieber, Eliot Ness verbeißt sich in den Job....

lädt ...
melden
antworten
bedasen (286 Kommentare)
am 18.02.2021 12:43

Wie alles Florale wird auch dieses Blümel einmal welk.

lädt ...
melden
antworten
Obiwankenobi (447 Kommentare)
am 18.02.2021 11:54

Ob Stelzer schon Wienerisch lernt ?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.02.2021 19:37

die Schleimspur kann er schon

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.02.2021 11:22

Die Opposition hat gemerkt, dass man die Regierung nicht als ganzes schlecht machen kann.
Die Opposition konzentriert sich daher auf einzelne Minister in der Regierungskoalition um dadurch die Regierung schlecht machen zu können. Das ist die neue Schmutzkampagne. Eine Person herauspicken und fertig machen so gut es geht. Das ist das neue Rezept.
GrünRudi, dann der Unterrichtsminister und jetzt der Finanzminister, alle kommen sie noch einzeln dran. So schaut die neue Taktik der Opposition aus. "Mit aller zur Verfügung stehenden Möglichkeit" nur auf eine Person konzentrieren und hier auch nur auf eine einzige Angelegenheit (Novomatic). Darauf kann sich der Wähler konzentrieren. Der gesamte Schmutzkübel Novomatik wird jetzt als Fehler auf eine einzige Person drübergeschüttet.
Und sie spielen alle das Spiel mit, von der Presse bis zum kleinsten Oppositionsfreund.

lädt ...
melden
antworten
Federspiel (3.500 Kommentare)
am 18.02.2021 11:25

Und sonst? Darmflora ok? Oder gehen ordentliche Winde?

lädt ...
melden
antworten
Petziziege (3.590 Kommentare)
am 18.02.2021 11:25

Fortunatus@ Du hast es erfasst alle sind Böse
nur bei der ÔVP ist wie immer alles Supersauber....

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.02.2021 11:32

Sinnvolle Argumente, wirklich sehr sinnvoll, was auf meine Argumentation da im Forum geschrieben wird.
Von den geistlosen 'Winden und der Darmflora', bis zur 'ÔVP ist wie immer alles Supersauber....'
Das sollen Gegenargumente sein? Sehr geistlos, wirklich sehr einfaltslos, was da als Gegenargument kommt.

lädt ...
melden
antworten
tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 18.02.2021 11:37

Das was sie da abliefern hat aber auch nicht wirklich was mit Argumenten zu tun... das ist ein einziges flennen.... "Buhuuuu, alle sind immer so böse zu uns"

lädt ...
melden
antworten
wassaduda (5.601 Kommentare)
am 18.02.2021 11:44

welche argumente haben sie denn? ich konnte noch keines ausfindig machen!

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.294 Kommentare)
am 18.02.2021 12:07

Wie das Wort Gegen-Argument schon sagt: Es kann nur auf ein Argument folgen. Daher: Kein Argument, kein Gegenargument!

lädt ...
melden
antworten
Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 18.02.2021 11:41

@Fortunatus

Die Opposition hat gemerkt, dass man die Regierung nicht als ganzes schlecht machen kann.
Hahahahaha
Der war nicht schlecht . Wie heißt diese Opposition?

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.930 Kommentare)
am 18.02.2021 11:11

„Novomatic-Kontakte nichts Ungewöhnliches seien“

Ist doch klar das die politischen Vernetzungen und Verbindungen mit Konzernen und Firmen bis hin ins private Umfeld gehen 😁😁😁

lädt ...
melden
antworten
ab1412 (1.341 Kommentare)
am 18.02.2021 11:05

Die Lawine ist im Rollen. Früher oder später tauchen Beweise auf, das Kurz und Blümel korrupt sind. Die lügen doch jetzt schon derart plump, das ihnen kein Mensch mehr glaubt.

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.699 Kommentare)
am 18.02.2021 13:52

Buberlpartie 2.0

Ob die auch das gleiche Schicksal erwartet wie Grasser, Westentaler & Co ?

lädt ...
melden
antworten
Petziziege (3.590 Kommentare)
am 18.02.2021 11:03

Da hilft nur mehr Beten mit Sobotka...

lädt ...
melden
antworten
Kajetan (311 Kommentare)
am 18.02.2021 10:54

Das Heulen mit denWölfen scheint der gemeinsame Nenner der Medien und ihres Publikums zu sein.

lädt ...
melden
antworten
freiheitistmoeglich (1.185 Kommentare)
am 18.02.2021 10:56

Fakten auf den Tisch, statt zu klagen!

lädt ...
melden
antworten
freiheitistmoeglich (1.185 Kommentare)
am 18.02.2021 10:46

Pfui Teufel! Aus Sicht eines Unbeteiligten ist nicht vorstellbar, dass da nichts dran sein sollte. Auch nicht dass Blümel Einzeltäter ist und darum stellen sich alle hinter ihm.

lädt ...
melden
antworten
ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 18.02.2021 10:46

Unterm turkisen anstrich tiefschwarz!

lädt ...
melden
antworten
snooker (4.427 Kommentare)
am 18.02.2021 10:42

Das werden aber sicher nicht die "Höhepunkte" der Verdachtsfälle sein!
Auf 535 Seiten ist viel an Spekulationsmasse vorhanden.
Da können wir uns auf ein langes Verfahren gefasst machen.

lädt ...
melden
antworten
Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 18.02.2021 09:56

"Hey i bims, der Basti - skrrrrrt.
Wenn noch einer meinem super-guten Homie, dem GGG-ernot blöd von der Seite kommt, dann gibts a Haargel-Gnackdetschn dass da die Ohren so wackeln wie mir.
Wir pullen mit unserer Whip in deinen Vorgarten und dann patz ma di so lang an, bis du uns was spendest, du Silberstein-Opfer, Alter - sheesh.
Keiner fic*t mit uns JVPlern -on my momma dude - skrrrrt!
JVP 4-LIFE, *gang-signs*"
https://image.kurier.at/images/cfs_landscape_616w_347h/2126137/46-41479785.jpg

lädt ...
melden
antworten
SRV1 (8.119 Kommentare)
am 18.02.2021 10:13

"Die neue Novomatic Plus - Endlich kommt zusammen, was zusammengehört: Die alte Traditionsmarke „ÖVP“ wird in den Mutterkonzern integriert und firmiert ab sofort unter der Bezeichnung „Novomatic Plus“. Der Eigentümer erhofft sich Synergieeffekte und Einsparungen in Millionenhöhe."

https://dietagespresse.com/re-branding-oevp-heisst-jetzt-novomatic-plus/

lädt ...
melden
antworten
Federspiel (3.500 Kommentare)
am 18.02.2021 10:17

https://zeichenware.at/mit-dem-geilomobil-in-den-sumpf/

lädt ...
melden
antworten
KritischerGeist01 (4.928 Kommentare)
am 18.02.2021 10:28

@ Recht..:
Da ist aber heue einer gut gelaunt! Schlimm ist's nur, dass die Machtbesessenheit und Unantastbarkeit der Türkislinge gut getroffen ist. Der HC war zu dumm und hat auf Ibiza tief in die Gedanken- und Charakterwelt der damaligen Regierung schauen lassen. Die türkise ÖVP agiert da viel subtiler. Das halte ich für wesentlich gefährlicher, wie die Anpatzversuche in Richtung Staatsanwaltschaft, Medien und kritische Poster deutlich beweisen.

lädt ...
melden
antworten
KlausBrandhuber (2.066 Kommentare)
am 18.02.2021 14:55

"....der damaligen Regierung"??? Als Strache auf Ibiza war gab's noch einen Bundeskanzler Kern und eine Vizekanzler Mitterlehner.

lädt ...
melden
antworten
pprader (1.661 Kommentare)
am 18.02.2021 09:52

Nur zugeben, was eh schon belegt werden konnte. Dabei PR Geschwurbel nachbeten und Gedächtnislücken zeigen.

Bei Grasser dauerte es fast 10 Jahre bis er verurteilt wurde.
Aber der konnte sich wenigstens erinnern und konnte abstreiten

lädt ...
melden
antworten
freiheitistmoeglich (1.185 Kommentare)
am 18.02.2021 10:48

Wer beim Demenztest so ein Ergebnis abliefert, kommt sofort in die geschlossene.

lädt ...
melden
antworten
lentio (2.770 Kommentare)
am 18.02.2021 09:46

Und noch eine Banane für die Republik!

lädt ...
melden
antworten
glingo (4.975 Kommentare)
am 18.02.2021 10:09

Ja

die sind aber schon abgelaufen den sie sind schon Schwarz

lädt ...
melden
antworten
Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 18.02.2021 09:19

Sehr geehrter Herr Finanzminister!
Sie sind für diese abscheuliche Neidgesellschaft zu jung als Finanzminister, zu intelligent, zu gut ausgebildet, aus zu gutem wohlhabenden Haus, zu schön und was für alles der Punkt auf dem i ist, auch noch mit einer schönen und reichen Frau verheiratet. So viel Glück darf ein einzelner Mensch einfach nicht haben, da muss man etwas dagegen tun.
LG Gernot - von meinem iPhone gesendet.

lädt ...
melden
antworten
KritischerGeist01 (4.928 Kommentare)
am 18.02.2021 09:25

@ Recht...:
Geile Satire. Besser hätte man die türkise Abgehobenheit nicht auf den Punkt bringen können. Wie kann man da erwarten, dass nur ein einziger der türkisen Buber- und Mäderlpartie Verständnis für die Menschen in diesem Land aufbringen kann.

lädt ...
melden
antworten
holiena (216 Kommentare)
am 19.02.2021 15:43

nur von KHG abgekupfert,

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.580 Kommentare)
am 18.02.2021 10:02

Perfekt! Gratuliere für den Text!

Aber wenns klingelt nicht aufmachen: es sind die Anwälte von Blümel und Martina Kurz.

lädt ...
melden
antworten
freiheitistmoeglich (1.185 Kommentare)
am 18.02.2021 10:50

Warum? Ist Empathie strafbar?

lädt ...
melden
antworten
sprachlos (1.805 Kommentare)
am 18.02.2021 09:09

Jeder der etwas anderes sagt wird geklagt.
Ich heiße Gernot Blüml und habe eine Affäre mit Sebastian Kurz.

lädt ...
melden
antworten
freiheitistmoeglich (1.185 Kommentare)
am 18.02.2021 10:50

eine?

lädt ...
melden
antworten
jopc (7.371 Kommentare)
am 18.02.2021 09:04

Dass gegen jemand ermittelt wird heißt also in Zukunft folgendes:

Rauschgiftdealer XY muß also vorab informiert werden dass gegen ihn oder die ganze Bande ermittelt wird.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.294 Kommentare)
am 18.02.2021 12:02

Sie haben es erfasst - ausnahmsweise. Nonnumquam gallina caeca granum reperit.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.02.2021 08:52

Wie man sieht,

ist Blümel nicht einmal als Bote zu gebrauchen.

Als türkiser Finanzminister
und Spenden-Termin- Vermittler natürlich schon !

lädt ...
melden
antworten
sprachlos (1.805 Kommentare)
am 18.02.2021 08:48

So fesche Bubis lieben im Häfn

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.02.2021 08:55

Nein,
im Finanzministerium.

Dafür sind keine Kompetenzkriterien erforderlich !

lädt ...
melden
antworten
ggg6 (460 Kommentare)
am 18.02.2021 09:57

hoffentlich kommt er nicht ins Häfen... denn dort reissens im den ARSCH auf bis zum Stehgragen!!!!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.02.2021 13:13

Es sei denn,
der oberste Häfner,
oder wie dieses präpotente Arschloch
damals bei einer vorzeitigen Haftentlassung geheißen hat
(beim Interview hatte man den Eindruck,
er brunzt vom Liegesessel aus dem Journalisten ins Gesicht),

ist auch ein Türkiser.

lädt ...
melden
antworten
StefanieSuper (5.170 Kommentare)
am 18.02.2021 08:38

Die politische Verantwortung für all diese Vorgänge trägt wohl Bundeskanzler Kurz. Mit seiner Machtübernahme gelten andere Gesetze:
- nur wer sehr treu zu ihm steht, kann etwas werden, gleichgültig ob er was kann oder
nicht
- was der ÖVP nützt, das muss auch für Österreich gut genug sein
- Wahrheit ist, was man sich selber ausdenkt, die Realität hat sich einfach der ÖVP anzupassen.
- Man soll nicht lügen, außer bei Pressekonferenzen, da kann man schon im September Licht am Ende des Tunnels sehen.
- Wenn etwas auffliegt, dann sucht man sich schnell ein anderes Thema zb. Bundesgeneralanwalt um vom Blüml abzulenken.
- die Vorschriften und Gesetze gelten für das "gemeine" Volk nicht für die schwarze Politikerkaste.
Wenn jede Lüge, die uns von dieser Partei aufgetischt wird zur Vergrößerung der Ohren führen würde, dann würde das wohl zur Riege der Elefanten führen.

lädt ...
melden
antworten
Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 18.02.2021 09:30

+++

lädt ...
melden
antworten
wilhelmtell (1.098 Kommentare)
am 18.02.2021 08:29

Wahrscheinlich hat der Blümel gar kein Handy gehabt.

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.580 Kommentare)
am 18.02.2021 08:06

Bundeskanzlerin Martina Kurz steht heute wieder im Terminkalender bei einigen Partespendern.

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.323 Kommentare)
am 18.02.2021 09:50

Nö, heute ist wer anderer dran:
https://static1.nachrichten.at/storage/image/9/4/5/5/2465549_standalone-1446w_1wb0YT_B6AZAT.jpg

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen