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Innenpolitik

Anschober zur Corona-Ampel: "Mit aller Kraft die zweite Welle vermeiden"

08. August 2020 00:04 Uhr

 Anschober zur Corona-Ampel: "Mit aller Kraft die zweite Welle vermeiden"
Ulrich Herzog (Ampel-Kommission) und Gesundheitsminister Anschober

WIEN. Kommission mit Vertretern der Länder wird Leitlinien für die Ampelschaltung erarbeiten.

Es war eine Premiere: Am Freitag trat im Gesundheitsministerium erstmals jene Kommission zusammen, die bis Anfang September Empfehlungen und Leitlinien für die geplante Corona-Ampel erarbeiten soll.

Ziel ist es laut Minister Rudi Anschober, "mit aller Kraft die zweite Welle von Ansteckungen zu vermeiden". Die Kommission sei "der Ort, an dem die Wellenbrecher entworfen werden".

Dem Gremium gehören 19 Experten aus verschiedenen Ministerien und aus allen Bundesländern an. Die Leiter sind Ulrich Herzog und Clemens Auer vom Gesundheitsministerium.

  • Video: Corona-Ampel geht in Testbetrieb

Oberösterreichs Vertreter ist der designierte Gesundheitsdirektor des Landes, Jakob Hochgerner. Er ist Jurist und war früher im Büro des damaligen Wirtschaftslandesrats Viktor Sigl tätig, später arbeitete er als Büroleiter von Landeshauptmann Josef Pühringer.

Hochgerner löst am 1. Dezember 2020 Matthias Stöger als Gesundheitsdirektor ab.

Die Kommission soll mindestens einmal pro Woche zusammentreten – "in der Anfangsphase sicher öfter", so Anschober – und vorgeben, welche Maßnahmen bei welcher Ampelschaltung gelten.

Grundlage sind die Daten von Bundes-, Landes- sowie Bezirksebene. Auf dieser Basis bewertet die Kommission die epidemiologische Situation und empfiehlt eine Präventionsstufe (akut/hoch/mittel/niedrig). Daraus ergibt sich die jeweilige Ampelfarbe.

Auf der politischen Ebene entscheiden in den Ländern letztlich die Landeshauptleute "in Abstimmung" mit dem Minister.

  • Video: Günther Mayr vom ORF zum Ampelsystem

Mehr Gesundheitspersonal

Neben der Kommission und der Ampel soll möglichst flächendeckend das Risikobewusstsein der Bevölkerung wieder hergestellt werden, "wie es im Frühjahr war" (Anschober). Der Minister kündigte auch mehr Personal im Gesundheitsbereich an. Im Schnitt werden pro Bundesland 30 bis 40 Personen zusätzlich im Kontaktpersonen-Management arbeiten.

Mit dem Herbst beginnt laut Anschober eine Phase, in der es wahrscheinlich mehr Fälle geben werde, weil "wir uns mehr indoor aufhalten". Eine Entwarnung könne erst nach der Entwicklung einer Impfung erfolgen. (chk)

Opposition kritisiert Anschobers Ankündigungen

  • Bei den Oppositionsparteien kommt die Ankündigungspolitik des grünen Gesundheitsministers schlecht an. „Herr Anschober sollte lieber seine Arbeit machen, als sich fast jeden Tag vor die Kameras zu stellen“, sagt SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. „Die Kommission hätte ihre Arbeit längst aufnehmen sollen. Ein zentrales Krisenmanagement im Gesundheitsministerium ist seit Monaten überfällig.“
  • „Der Corona-Wahnsinn von Schwarz-Grün zulasten der Österreicher geht weiter“, formuliert FPÖ-Gesundheitsexpertin Dagmar Belakowitsch. „Die Bevölkerung wird weiter im Ungewissen und in Geiselhaft gehalten, die Angst- und Panikmache wird weiter vorangetrieben, und jeder, der es wagt, die Vorgangsweise der Regierung zu hinterfragen, wird als unsolidarisch gebrandmarkt. Das ist die Kernbotschaft Anschobers.“
  • Unzufrieden zeigt sich auch Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. „Das Grundprinzip einer Ampel ist, dass jeder genau weiß, was bei welcher Farbe zu tun ist. Genau das weiß niemand.“ Seit Ende Februar sei das Coronavirus in Österreich, „und in diesem halben Jahr ist es der Regierung nicht gelungen, einen konkreten Fahrplan zu entwickeln. Niemand weiß, ab welcher Zahl von Verdachtsfällen oder Infektionen die Ampel umspringt und was dann zu tun ist.“

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