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Ab Mitternacht: "Tschick aus" in der Gastronomie

Von Heinz Steinbock, 31. Oktober 2019, 00:04 Uhr
Ab Mitternacht: "Tschick aus" in der Gastronomie
Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

LINZ / WIEN. Das Rauchverbot tritt in Kraft – ohne Ausnahmen für Vereine und Shisha-Bars

"Natürlich ist es ein Erfolg", sagt Paul Sevelda, Präsident der Österreichischen Krebshilfe und Mitinitiator des Volksbegehrens "Don’t smoke" (880.000 Unterschriften): Wenn heute um Mitternacht das Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft tritt, sei es "eines der ganz wenigen Volksbegehren" gewesen, dessen Ziel "auch in die Realität umgesetzt wird", sagt der Wiener Mediziner im Gespräch mit den OÖNachrichten.

Das Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG), das im Juni im Nationalrat gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen wurde, sei "das Optimum, das zu diesem Zeitpunkt erreichbar war", sagt Sevelda. Die Politik sei "zur Vernunft zurückgekehrt", erinnert er daran, dass das Rauchverbot schon 2015 unter der damaligen SP/VP-Koalition beschlossen worden war, der Beschluss von der türkis-blauen Regierung aber wieder aufgehoben wurde.

Angekündigte Klage

Ab 1. November gilt das Verbot nun flächendeckend für alle Gastronomiebetriebe (siehe Kasten), auch E-Zigaretten ("Dampfer") sind aus den Gasträumen verbannt. Ausnahmen für Vereinslokale, Shisha-Bars und Nachtlokale sind nicht vorgesehen. Bei Letzteren lehnte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) vor kurzem die Behandlung einer Verfassungsklage ab.

Alle Rechtsfragen sind damit aber noch nicht gelöst, denn auch der Verband der Shisha-Lokalbetreiber kündigte eine Verfassungsklage an und fordert eine Ausnahme. Begründung: Wer in eine Shi-sha-Bar gehe, tue dies, um eine Wasserpfeife zu rauchen.

Auf sogenannten betrieblichen Freiflächen, also auf offenen Terrassen und in Gastgärten, darf jedenfalls weiter geraucht werden. Speziell in der kalten Jahreszeit wird es dabei noch Klärungsbedarf geben. Denn Wirte dürfen die Freiflächen prinzipiell so ausgestalten, dass sie "Gästen Schutz vor Witterung, Hitze, Kälte usw. bieten".

Wie das in der Praxis aussehen wird, wird in vielen Fällen wohl die für Betriebsanlagen zuständige Bezirksverwaltungsbehörde zu entscheiden haben. Festgelegt ist allerdings: Der Platz darf nicht vollständig von allen Seiten umschlossen sein, dann würde es sich nach Ansicht des Gesundheitsministeriums um einen "geschlossenen Raum" handeln. Das gilt sinngemäß auch für das Aufstellen von Zelten.

Bezirksbehörde kontrolliert

Mit der Kontrolle sind die Lebensmittelaufsicht, die Gewerbebehörden und das Arbeitsinspektorat beauftragt. Sie müssen auch auf Grundlage privater Anzeigen tätig werden. Wie rigoros ab dem ersten Tag kontrolliert wird, ist unterschiedlich. In Wien kündigte Stadträtin Ulli Sima (SP) ab 1. November Kontrollen an: "Schonfrist gibt es keine." In den anderen Ländern wird es laut Behörden keine "Aktion scharf" geben. In Oberösterreich etwa planen die Bezirkshauptmannschaften und Magistrate vorerst keine Schwerpunktkontrollen. Man wartet vielmehr darauf, ob Anzeigen erstattet werden bzw. überwacht das Rauchverbot im Rahmen der sonstigen Veranstaltungs- und Lokalkontrollen gleich mit. Bei Verstößen droht den Wirten beim ersten Mal ein Strafrahmen bis 2000 Euro, im Wiederholungsfall kann dieser bis 10.000 Euro gehen. Wegen "Verwaltungsübertretung" können auch rauchende Gäste belangt werden.

Video: OÖN-TV Bericht vom 30.10.2019 über Zwei Linzer Gastronomen

Von politischer Seite kam gestern nur von der FPÖ eine ablehnende Reaktion. Klubobmann Herbert Kickl nannte das Rauchverbot Ausdruck einer "freiheitsfeindlichen Gesinnung" und "Eingriff in die Erwerbsfreiheit der Unternehmer". "Österreichs Gastronomie ist endlich nicht mehr der Aschenbecher Europas. Die Beschäftigten können aufatmen", reagierte hingegen Berend Tusch, Vorsitzender des Fachbereichs Tourismus in der Gewerkschaft vida.

Eine kleine Ausnahme und Strafen

Das Rauchverbot gilt ab 1. November flächendeckend für alle Innenbereiche der Gastronomie. Es gibt nur eine kleine Ausnahme: Hotel- oder Beherbergungsbetriebe dürfen für die nächtigenden Gäste einen eigenen Raucherraum zur Verfügung stellen. Dort dürfen aber keine Speisen und Getränke serviert (und laut Gesetz auch nicht konsumiert) werden.

In Gastgärten und auf Terrassen darf weiter geraucht werden. Grundsätzlich darf auch „Schutz vor Witterung“ errichtet werden, wenn die Fläche nicht von allen Seiten umschlossen ist, das gilt ebenso für das Aufstellen von Zelten. Im Einzelfall prüft die Gewerbebehörde.

Keine Ausnahmen gibt es für Shisha-Bars, Nachtlokale und Vereinslokale. In Vereinsräumen gilt Rauchverbot auch überall, wo Vereinsfremde, Kinder und Jugendliche Zutritt haben.

Wird im Lokal geraucht, können Wirte mit einer Geldstrafe bis 2000 Euro, im Wiederholungsfall bis 10.000 Euro belangt werden.

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Autor
Heinz Steinbock
Redakteur Innenpolitik
Heinz Steinbock

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131  Kommentare
131  Kommentare
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Fragender (19.972 Kommentare)
am 01.11.2019 00:01

10 - 9 - 8 - 7 - 6 - 5 - 4 - 3 - 2 - 1 - und RAUCHFREI!!!!!!!!!

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il-capone (10.269 Kommentare)
am 01.11.2019 07:12

Die Gastgärten leider nicht 😟
Bei Schönwetter ist ein Freilauf-Stinkerstall auch nicht das Wahre ...

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 01.11.2019 10:33

Stimmt zwar. Ich nehme an, dass der Anteil der Vernünftigen ansteigen wird.

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fanatiker (6.114 Kommentare)
am 31.10.2019 17:38

Wenn wir Nichtraucher uns mit den leidenden Rauchern schon nicht solidarisieren, sollten wir ihnen zumindest ein wenig Trost spenden.
Ich würde als Nichtraucher einen Abend in einem privaten Kellerstüberl mit starken Rauchern bei einer Stange GITANES ohne Filter verbringen.
Warte dringend auf eine persönliche Beleidigung eines starken und überzeugten Rauchers!

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 31.10.2019 22:37

"just do it" um uns zu berichten wie sie diese selbst auferlegte Tortur überstanden haben.

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 31.10.2019 12:46

Entgegen der gestrigen Meldung bei Ö3, man könne die Polizei anrufen, sollte man vielleicht wirklich darauf hinweisen, dass die Polizei KEINERLEI Mitwirkungspflicht bei diesem Gesetz hat.

Die radikalen Nichtraucher die dennoch den Notruf der Polizei blockieren werden, sollten sich bewusst sein, dass sie mit ihren unnötigen Anrufen die Rettungskette massiv verlängern und Menschenleben gefährden werden.

Nochmal für die zukünftigen Raucher-Sheriffs, die Polizei kann NUR von den Bezirksverwaltungsbehörden im Rahmen des Amtshilfeverfahrens bei Kontrollen herangezogen werden. Kein Privater kann darauf pochen, dass die Polizei in diesem Gesetz einschreitet.

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amha (11.322 Kommentare)
am 31.10.2019 13:44

Ist bekannt; deshalb genaue Aufzeichnungen (Ort, Zeit, wie viele Leute, etc.) machen und - auch wenn DSGVO-bedenklich - Fotos machen. Damit zur BH oder zur Lebensmittelaufsicht; oder am Besten zum Arbeitsinspektorat. Letztere sind von den Wirten ja noch lieber gesehen als die Lebensmittelaufsichtsorgane.

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amha (11.322 Kommentare)
am 31.10.2019 13:45

Nachsatz: auch die WKO wird eure Aufzeichnungen im Sinne der Chancengleichheit und Fairness gegenüber gesetzestreuen Wirten, an eine jener drei Stellen weiterleiten, welche zur Mitwirkung/Verfolgung verpflichtet (sonst Amtsmissbrauch) sind.

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 13:56

Haben Sie schon einen Sheriff-Stern?

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amha (11.322 Kommentare)
am 31.10.2019 15:08

Nein, einen Marshallstern. Kriegt man, wenn man möglichst viele Blödfrager zur Stecke gebracht hat.

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 15:09

Die Antwort war gut - Respekt

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 01.11.2019 10:36

Man kann auch sagen: Gut gebrüllt, Löwe!

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joefackel (1.446 Kommentare)
am 31.10.2019 11:52

Hallo Österreich, willkommen im 21. Jahrhundert.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 31.10.2019 11:33

Die Raucher sind wirklich die größte Plage der Menschheit. Und sie werden immer unverschämter. Überall wird gequalmt ohne Rücksicht auf die Mitmenschen. Ob in der Gastronomie, im Gastgarten, auf der Straße, an der Haltestelle oder irgendwo im Freien, immer muss man als Nichtraucher die schädlichen Abgase einatmen.

Extrem ist die Dauerbelastung durch Kettenraucher in den Wohngebieten (Balkon). Da kann man kaum mehr ein Fenster öffnen, so stinkt es in die Wohnung hinein.

Auch im Freien inhaliert man die Abgase. Selbst wer 20 Meter hinter einem Raucher auf der Straße geht, riecht noch den Gestank.

Nicht einmal die eigenen Kinder verschonen sie von den schädlichen Abgasen. Kann jeder immer und überall in der Öffentlichkeit beobachten.

In Wahrheit sind Kinder rauchender Eltern alle ein Fall für die Kinder- und Jugendfürsorge, weil sie tagtäglich von ihren Eltern massiv in ihrer Gesundheit geschädigt werden.

Und grauslich sind's die Raucher. Sie stinken 3 Kilometer gegen den Wind.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 31.10.2019 11:37

Kann es sein, dass Sie da ein wenig verallgemeinern?

Also ich bin sehr überzeugter Nichtraucher, in meinem Freudneskreis gibt es aber auch sehr rücksichtsvolle Raucher, die mit Ihrer Pauschal-Beflegelung nur sehr wenig zu tun haben.....

Sejhr hilfreich für die Diskussion ist ihr Beitrag also nicht gerade....

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2good4U (17.130 Kommentare)
am 31.10.2019 12:20

Ich nehme mal an dass man die rücksichtsvollen Raucher eben kaum wahrnimmt, weil sie eben Rücksicht nehmen.

So soll es doch sein zwinkern

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 31.10.2019 12:33

Was nutzen denn ein paar rücksichtsvollere Raucher, wenn es 98% nicht sind. Die 2% machen das Kraut auch nicht fett und bringen mir in der Wohnsiedlung auch keine Erleichterung.

Und dann versuchen Sie einmal mit einem Raucher, der Sie ständig in der näheren Umgebung belästigt, zu reden. Na viel Verständnis werden Sie da nicht ernten.
Da hören sie höchstens im aggressiven Ton. Ich darf das (z.B. Rauchen am Balkon). Dafür werden sie dann für immer in Unfreundlichkeit geschnitten, weil Sie sich eine derartige Majestätsbeleidigung eines Rauchers erlaubt haben.

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 12:45

Ich möchte nicht persönlich werden, aber wenn man Ihre Postings so liest, könnte es nicht vielleicht auch an Ihrem Umgangston liegen, dass die Rauscher unfreundlich zu Ihnen sind?

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2019 15:33

Sehe ich auch so, außerdem könnte sich PRIMAVERA ja auch irgendwo am Land, so an einem beschaulichen Waldrand, ein Häuschen bauen. Die jetzt so schlimmen und uneinsichtigen Nachbarn werden ihr es danken.
Auf auf PRIMAVERA, machen Sie den ersten Schritt.

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 31.10.2019 12:54

Mir ist Tabakgeruch an einem Mann lieber, wie so ein verschwitzter, Sauerrahmmüsli rülpsender Gesundheitsfanatiker.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 31.10.2019 13:37

Verstehe: wer nicht ein nikotinabhängiges Suchtopfer der Tabaklobby ist und nach Aschenbecher stinkt ist also "so ein verschwitzter, Sauerrahmmüsli rülpsender Gesundheitsfanatiker".

Meine Güte.....

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.10.2019 19:23

PRIMAVERA13 - Sie gehören auch zu der Truppe von Menschen die meinen alleine auf
der Welt zu sein.

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 01.11.2019 10:39

Das wäre traurig und nicht angenehm.

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wertzu (797 Kommentare)
am 31.10.2019 11:27

Sehr vernünftige Entscheidung... In Linz gibt es Gastronomen die eine Rauchabschiedsparty feiern.... wie krank müssen solche Gastronomen sein..... umsonst heißt es nicht Linz einfach bitte... Ich wünsche keinen Menschen einen an Lungenkrebs erkrankten Menschen begleiten zu müssen.

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( Kommentare)
am 31.10.2019 10:58

Ich find's schon heftig, wenn es nicht einmal mehr reine Raucher-Lokale geben darf. Das hat mit Nichtraucher-Schutz nichts mehr zu tun.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 31.10.2019 11:38

Warum KONKRET hat das nichts mit Nichtraucherschutz zu tun?

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2good4U (17.130 Kommentare)
am 31.10.2019 12:21

Mitarbeiter!

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linz2050 (6.346 Kommentare)
am 31.10.2019 10:23

Frage an alle die den Nichtraucherschutz beim Wirten nicht einsehen wollen: wie ist es bei euch am Arbeitsplatz, ausgenommen Freiluft Tätige?

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rdh47 (84 Kommentare)
am 31.10.2019 10:20

irgendwie erinnert mich der Artikel incl. eines Großteils der Postings an den kleine BK in der Zwischenkriegszeit des vorigen Jahrhunderts. Hat auch einen Namen liebe BR und NR.

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vinzenz2015 (45.473 Kommentare)
am 31.10.2019 10:06

Wie lange wird's dauern bis der Gestank von kalten Tschick aus dem Lokal verschwunden ist?

Die Wirten werden sich in Zukunft das regelmäßige Ausmalen ersparen. ....

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 31.10.2019 10:09

Vinzenz, lange. Im Kaffeehaus auf der Linzer Promenade dauert es vielleicht schon ein Jahr.
Kostbaren Putz herunter, kostbare Möbel ind Fußböden wegwerfen - anders geht’s fast nicht.

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stefan190691 (214 Kommentare)
am 31.10.2019 10:15

Das beschäftigt euch? Was wie lange nach Rauch stinkt? Ihr habt sicher ein interessantes Leben ..

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 31.10.2019 11:40

Sie mögen Aschenbechergestank?

Interessantes Leben.....

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venetius (1.249 Kommentare)
am 31.10.2019 09:27

Änderungen tun halt weh. In 1 Monat interessiert das aber keinen mehr, wetten?

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Inmediasres (802 Kommentare)
am 31.10.2019 09:21

Das war eine schwere Geburt! Österreich ist wieder einmal Schlusslicht! Und jetzt gehe ich wieder mit Vergnügen fort!!!

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stefan190691 (214 Kommentare)
am 31.10.2019 10:09

Dich hat sicher keiner vermisst.

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2good4U (17.130 Kommentare)
am 31.10.2019 12:23

Und dich wird in Zukunft keiner vermissen. Also was?

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Fjara (131 Kommentare)
am 31.10.2019 09:18

Ich finde das nicht gut. Ich wohne über einem Restaurant, in welchem schon länger Rauchverbot im Lokal ist. Das Ergebnis? Die rauchenden Gäste stehen mit den Zigaretten vor der Türe und wenn ich mein Fenster offen habe, zieht der ganze Rauch zu mir in die Wohnung rein. Als es drinnen noch den Raucherbereich gab, hatte ich das Problem nicht. Ist vor allem am Abend ungut wenn man im Schlafzimmer lüften will und im Bett liegt und einem ständig der Rauchgeruch in die Nase zieht. Dazu kommt dann auch noch, dass sich viele Leute beim Rauchen oft (nicht gerade leise) unterhalten und ich seit dem keine Ruhe mehr habe. Auch wurden früher die Zigarettenstummel drinnen im Aschenbecher entsorgt. Obwohl draußen einer steht, hab ich sie nun ständig vor der Haustüre liegen.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 31.10.2019 10:13

Das kenne ich zur Genüge, wenn ein Adabei bei einem Scheunenbrand wie von Sinnen in sämtlichen Foren postet: Keiiinen Kilometer weg von mir, uuuuiiiii wie das raucht!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.574 Kommentare)
am 31.10.2019 13:24

Gießen Sie regelmäßig und üppig Ihre Blumen auf der Fensterbank außen... (-:

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linz2050 (6.346 Kommentare)
am 31.10.2019 08:55

Da ja viele Raucher angekündigt haben, sie gehen dann nicht mehr zum Wirten, werden auch die Alkoholunfälle auf den Straßen zurück gehen.

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docholliday (7.803 Kommentare)
am 31.10.2019 09:16

Sind Raucher atomatisch Trinker?

Aprobos Saufen:
Das brauchen Sie nicht, denn Sie haben sowieso nix in da Birn!

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 08:41

Ich bin Raucher, gehe gerne in Lokale auf ein Achterl und werde nicht daran zugrunde gehen, wenn ich im Lokal nicht mehr rauchen darf (war ja auch bisher auch schon in manchen Bars so). Was mich aber am allermeisten stört, sind diese fanatischen und intoleranten Nichtraucher, für die die Welt erst dann in Ordnung wäre, gäbe es keine Zigaretten mehr und alle gehen zum Lachen in den Keller.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 31.10.2019 10:15

Siehst wo welche? Das ist in jedem Bundesland vielleicht einer.

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 10:25

Meinen Sie fanatische Nichtraucher? Wenn ich mir die Kommentare hier durchlese, sind es sicher mehr als einer pro Bundesland

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2good4U (17.130 Kommentare)
am 31.10.2019 12:26

Ich finde es immer witzig wenn Raucher von Intoleranz reden.
Wieso sollte es ein Nichtraucher tolerieren müssen vergiftet zu werden?

Wie wäre es statt dessen mit Rücksicht?

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 13:11

Ich finde es auf jeden Fall immer lächerlich, wenn man in einem Gastgarten sitzt und zwei Tische weiter beginnt ein Nichtraucher bei Windstille zu hüsteln und zu "wacheln", wenn man sich eine Zigarette anzündet. Ich sage ja nichts, wenn ich ihm den Rauch direkt ins Gesicht blase und er womöglich nebenbei auch noch beim Essen ist. Mir ist die Gesundheitsbelastung schon bewusst, aber irgendwo gibt es doch Grenzen bei der momentanen Hysterie.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 31.10.2019 15:17

Wären Sie auch so "tolerant" wenn 2 Tische weiter jemand auf den Tsich scheißt oder pinkelt?

Stinkt auch, ist auch grauslich, aber sogar deutlich weniger giftig....

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Padme (80 Kommentare)
am 31.10.2019 15:26

Geht zwar ziemlich an der Realität vorbei, aber wenn´s ihm lustig, dann soll er es machen; ich muss ja nicht in dem Gastgarten sitzen bleiben, wenn´s mich stört

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 01.11.2019 10:31

Siehst wo welche? Das ist in jedem Bundesland vielleicht einer.

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