Kurz und Kogler: "Steuerentlastung soll rasch kommen"
WIEN. Die Regierungsspitze präsentierte am Mittwoch weitere Maßnahmen für ein "Comeback" der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt in Österreich.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellten in der gemeinsamen Pressekonferenz die Schwerpunkte eines künftigen Programms zur Ankurbelung der Wirtschaft vor. Die drei von Kurz genannten Punkte sind eine "rasche" Steuerentlastungen für arbeitende Menschen, Steuerentlastungen für die Wirtschaft sowie Investitionen in den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Regionalisierung. Die Pressekonferenz in voller Länge:
Details würden erst ausgearbeitet, ob "rasch" noch heuer bedeutet, ließ Kurz offen. Aber die Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm sollen umgesetzt und soweit sie konjunkturbelebend sind eher vorgezogen werden, versicherte Kurz.
Für Kogler ist die Regionalisierung "ein wirklich neuer gemeinsamer Schwerpunkt". Wenn in Europa einige Produktionen gehalten oder neu aufgebaut werden sollen, müsse Österreich vorne mit dabei sein. Österreich habe eine "im internationalen Vergleich hervorragend aufgestellte Landwirtschaft", man könne regionale Produkte begünstigen und andere entsprechend ihrem CO2-Ausstoß "benachteiligen im besten Sinne". "Die WTO und viele dieser Organisationen werden ihr Wirtschaftsverständnis überdenken (müssen)", so Kogler.
Video: Claudia Dannhauer (ORF) analysiert die wichtigsten Inhalte der Pressekonferenz:
"Freie Reisen in sicherer Länder"
Zur Aufhebung von Reisebeschränkungen - Deutschland hat die weltweite Reiswarnung bis Mitte Juni verlängert - meinte Kurz, "in Länder, die sicher sind" solle man frei reisen können. Ansteckungszahlen in Österreich seien inzwischen niedriger als in Teilen Deutschlands. Deshalb "sind wir zurecht in Gesprächen mit der deutschen Regierung, über die Frage, wann die Grenze aufgehen oder wann es Lockerungen geben kann". Dabei gehe es nicht nur um den Tourismus sondern auch um Verwandtenbesuche oder Dienstreisen.
"Wenn die Ansteckungszahlen in Bayern, in Salzburg und in Tirol niedrig sind, macht es keinen Unterschied, ob man von Salzburg nach Tirol oder nach Bayern fährt oder umgekehrt". Einen genauen Termin für die Lockerung gebe es nicht, "aber wir gehen davon aus, dass es gelingen kann, dass in den nächsten Wochen entsprechende Schritte stattfinden".
KURZ "Steuerentlastung soll rasch kommen"
Wie wenn nicht schon Corona uns genuegend ausbluten hat lassen.
Jetzt wollen sie uns auch noch mit Steuern von unserem Geld entlasten,
In der neuen Normalitaet koennen wir dann die Leichtigkeit des Seins genissen.
@EUROPA04:
Mich hätte interessiert, was Sie persönlich unter „Sozialer Gerechtigkeit“ verstehen, ich glaube Sie selbst träumen auch noch immer vom Kommunismus mit der Devise:
Alle Menschen sind gleich, alle sollen das Gleiche erhalten und besitzen und es ist auch völlig egal wenn manche eben nicht arbeiten möchten, die können das einfach nicht, aber die sollen auch genau so gut leben wie alle anderen!
Das war die Denkweise der Kommunisten und diese ist gescheitert, aber Sie können ja gerne nach Nordkorea oder Kuba übersiedeln, dort haben Sie dieses System!
Und Sie können auch ganz sicher sein:
Wir werden Sie hier im Forum (und auch sonst) absolut NICHT VERMISSEN!!!
Ein Bot hat keine Persönlichkeit, ein Bot wurde programmiert.
Im TV spricht ÖVP-Kanzler Kurz von sozialer Gerechtigkeit – im Parlament stimmt er dagegen. Schwarz-Grün hat unsere Anträge für bessere Unterstützung für die Menschen abgelehnt.
Ein wichtiger Erfolg ist uns jedoch gelungen: die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wird verlängert!
Dass es mit sozialer Gerechtigkeit, von der ÖVP-Kanzler Kurz in Reden neuerdings gern spricht, bei der Regierung nicht weit her ist, hat auch diese Nationalratssitzung gezeigt. Hier die Maßnahmen, die ÖVP und Grüne mit ihren Stimmen verhindert haben:
-Erhöhung des Arbeitslosengeldes
-Recht auf Corona-Freistellung für Schwangere
-Höherer Familienzuschlag beim Arbeitslosengeld
-Sozialfonds mit 100 Mio. Euro für die ärmsten 20 Prozent
-Schutz der Gemeinden vor Pleite
-Hilfe aus Familienhärtefonds für Sozialhilfeempfänger
Alles zum Wohle der Wirtschaft und Großspender abgelehnt!
"kurz-und-kogler-legen-neues-jobpaket-vor"
Nur ihre Waehler werden es verstehen, dass wegen Corona das neu Jobpaket wesentlich kleiner ist als das Alte.
In Kriesenzeiten brauchen wir eine dynamische und flexible Regierung.
Der Waehler hat bekommen was er gewaehlt hat.
Also wenn die Kommentare hier im Forum wirklich ein Abbild dessen wäre, was die Österreicher denken, hätten wir einen SPÖ Alleinregierung, eventuell höchsten eine SPÖ Koalition mit den Kommunisten.
Was ich damit sagen will, die Linken Stimmen sind im Vergleich zum Wahlausgang überrepräsentativ.
Die Frage ist, ist das der Phantomschmerz der verlorenen Macht der so vielen Linke an die Tastatur treibt oder ist es eine Organisierte Linke Aktion, um zumindest an den Virtuellen Stammtischen Oberhand zu gewinnen?
BIOBAUER,
es sind die letzten Zuckungen einer einst staatstragenden Partei SPÖ.
Einer Partei die nur mehr von den Gewerkschaftsbonzen getragen wird. Getragen von den alten Parolen eines längst nicht mehr gefragten veralteten Klassenkampfes.
Oh.
Von Hero to Zero geht es relativ schnell.
Auch Trump hat derzeit ausgezeichnete Umfragewerte. In der Krise klammert sich der Wähler an das bestehende.
Wenn die Auswirkungen der vermurksten Regierungsarbeit in den Geldbörsen der Menschen ankommen werden selbst die dümmsten ÖVP Wähler vom Stockholm Syndrom geheilt.
Kappt mal alle Pensionen über ...
Sagen wir ne Hausnummer.... 2500 netto
Dazu alle doppelpensionen etc...
Und es wird sehr viel Geld da sein !
Vollidiot, diese Leute dürften irgendwann einmal dafür gearbeitet haben!
@ADASCHAUHER: Wer andere als "Vollidiot" betitelt, ist selber der mit großem Abstand größte VOLLIDIOT.
Na dann hetzt weiter gegen Pensionisten, das ist doch was die SPÖ will oder?
Diese Leute haben auch dementsprechend Beiträge geleistet.
Sicher, wir haben Umlagesystem, das berechtigt aber nicht zur Einheitspension. Dann müssten diese Leute auch ihre zuviel eingezahlten Beiträge erstattet bekommen.
die arbeitenden sollen entlastet werden sehr gut !
und die pensionisten ... leider nix lesen nix weniger lohnsteuer
ach nach den willen der schwarzen einen teil derer sperren wir ohnehin bald weg ???
So macht es die Beichtstuhl Fraktion : Lügen und Betrügen dann sich die Absolution bei der Beichte holen um anschließend das ganze zu wiederholen .Das sind die Akteure der ÖVP . Eben Christlich.
Christlich!? Wir sollten auch Wissen "erlernen" und nicht nur denen glauben, die nur eines im Sinn hatten: Gier nach Macht und Geld: durch Unterdrückung, Versklavung, Vergewaltigungen, Folterungen und die war oft in ihren Köpfen grenzenlos,..
Alle Religionen bzw. Sekten (weltweit gibt es ja 3000 bis 4000) werden eines Tages verschwinden und dann wird es Frieden in dieser Welt geben.
Religionen und Adelige hatten es einst in der Hand, der Menschheit den Sinn des Lebens zu lehren bzw. die Aufgabe, die wir in unserer Welt haben, aber leider, sie hatten alle komplett versagt.… die Vergangenheit holt sie alle ein….
Jeder wird erkennen, dass wir in einem verbundenen System leben, wo wir uns gegenseitig brauchen und jeder trägt seinen Beitrag für das Ganze bei.
Wie Zellen, in unserem Körper altruistisch handeln und nicht egoistisch - also jede Einzelne für das Ganze, so werden wir uns Menschen Schritt für Schritt auch entwickeln - jeder Einzelne für die Gesamtheit da zu sein.
Du host ja net olle!
AMHA - Man sollte eben einem Unwissenden kein Wissen aus dem achten Semester erzählen, wenn er nicht einmal die Prüfung im ersten Semester kapiert und bestanden hat.
Manche leben in der Gegenwart und machen sich Gedanken über die Zukunft und ein AMHA lebt noch in der sumpfigen breiigen Vergangenheit der Steinzeit und findet keinen Weg aus diesem Brei heraus.
Für die zeitgeschichtliche Chronik: im ersten Drittel März 2020 herrschten im politmedialen Konsens aller Parteien und Medien Hysterie und Panik. Also stellte man die Weichen in Richtung Lahmlegung der Produktivkräfte, der Schulen und des öffentlichen Lebens. Ausser der alten und linksgrünen Barbara Coudenhove-Calergi im STANDARD traute sich niemand das Unerhörte, aber Wahre, zu sagen: das Virus trifft überwiegend eh nur ein paar sehr Alte und sowieso Kranke und es wäre dumm, die Produktiven zu lähmen. Die jetzt alles Besserwissenden waren ganz still. Weil in Schweden die Rotgrünen herrschten, wurden die nicht verhöhnt. Alle anderen Andersdenkenden oder auch nur Fragenden schon. Ich auch.
???
= wirrer unzusammenhängender Phrasensalat!
Wieso ist er ein Message Controller
Die Opposition hätte jetzt genug Möglichkeiten sich die Wähler auf ihre Seite zurückzuholen aber sie tun ja lieber Haxl beißen und zuwi wischln.
Die Panik-Opposition?
Niemals!
Mitte März 2020 herrschte Konsens-Panik, FKO!
Vor einigen Wochen wurden noch die Kommentare von diversen türkis-grün Gesinnten dominiert; in den letzten Tagen findet man nicht mehr all zu viele regierungstreue Kommentare. Und trotzdem bewegen sich bei der Sonntagsfrage die Grünen gegen 20 % (ja, 20 und nicht 2,0!) und die ÖVP jenseits der 40 %! Finde den Fehler!
- Es stimmt, die Umfragewerte aller drei Oppositionsparteien sind im Freien Fall begriffen.
- Es stimmt, die Regierung hat international anerkannt die beste Coronastrategie gefahren.
- Es stimmt, die Opposition kann nur mehr gemeinsam versuchen einem mächtigen Goliath der Sympathien irgendwie entgegenzutreten.
- Es stimmt, die Opposition hat als einziges Ziel nur mehr, auch wenn sie sich gegenseitig nichteinmal riechen können:
- "Diese Regierung darf nicht mehr stärker werden"
- "Diese Regierung müssen wir, die Opposition wurscht wie aber schwächen. Andernfalls schwimmen uns, den gemeinsamen Verlierern die restlichen Wähler davon.
Wenn doch nur die drei Oppositionsparteien ein bisserl brauchbare Ideen zusammenbrächten.
Sie müssen leider zusehen, wie die Welt den einzig richtigen Weg der Bundesregierung zum Schutze von uns Österreichern in der Krise anerkennt und hoch schätzt.
Arme Freunde der Oppositionsparteien hier im Forum!
Sie lesen eine der vielen Aussendungen aus den Heinrich Gleissner Haus, gezeichnet mit Till, Alcea, Fortunatus
ANALYSIS,
keinem der von mir oben angeführten Punkte kannst du nur irgendwie sachliche widersprechen.
Es stimmt, wie ich es geschrieben habe:
"Arme Freunde der Oppositionsparteien hier im Forum!"
Sie haben keinen sachlichen Punkt in ihrem Posting.
Erst nimmt man den Arbeiter und Angestellten 20 bis 30 Prozent vom Lohn und dann gibt man Ihnen ein großzügiges Lohnsteuerzuckerl von 30€ netto mehr im Börserl. Brot und Spiele wie im Alten Rom !!
Also ganz ehrlich ich glaub die kassieren für jede PK eine Auflaufprämie sowie es die besseren Kicker in ihren Verträge n haben., weil ich kann mir nicht vorstellen das jemand so geil drauf ist sich täglich so nichtssagend in den Medien zu produzieren. Naja anderseits gibts Narzissen genug. Hauptsache sie lügen nicht 🐘 🇦🇹🇦🇹🇦🇹
Sagen sie nichts, ist es auch nicht recht ; - )
Also was jetzt?
Haben Sie irgendwas Handfestey gehört. Naja meine Lauscher sand ned so groß wie die vom Bk er sollte lauter reden, naja ich werdmich um die Gebärdensprache bemühen 👂👂👂
ÖVP und FPÖ sei Dank, haben wir Reserven für die in allgemeiner Panik und Hysterie absichtlich herbeigeführte Wirtschaftskatastrophe und den Schaden für den Staatshaushalt.
Panik verbreitet im Moment nur die Opposition.
Die redet andauern davon ; - )
Ich mein ja nur, Docholliay, dass Mitte März 2020 politmedial flächendeckend Hysterie und Panik herrschten und daher im Konsens die Schienen Richtung Wirtschaftskatastrophe gelegt wurden. Kurioserweise war es z.B. die linksgrüne und selbst alte Barbara C.-C. im Standard, die "es trifft eh nur ein paar Alte" schrieb.
FPÖ?
Hat schon irgenwer auch nur einen Cent " gesehen " ??
Wenn Sie das fragen, Sind Sie kein Betroffener und dann geht es Sie auch nichts an ; - )
Das ist grün ....ARM im GEISTE !!
Doc,
auf Ihre schwachsinnigen Beiträge lohnt es normalerweise nicht zu antworten.
Aber:
Bald wird jeder jemand kennen der an Corona gestorben ist. Wo habe ich das nur gehört?
Also müßte viel früher jemand irgendwen kennen der Geld erhalten hat.
Mir scheint das sind Fakenews. Das werden die Österreicher schon merken, wie diese Steuerentlastung bei leeren Kassen und einem Budgetdefizit in astronomischen Höhen aussehen wird. Kleine Einkommen können sie nicht entlasten, weil die ohnehin keine Steuern zahlen und bei Großverdienern traut sich Kurz nicht drüber. Wo ist die von Kogler so gewünschte Besteuerung von Millionären, Amazon usw.
Der Schwanz hat kurz gewedelt - Kurz hat ihm gleich gezeigt, daß er nur ein Anhängsel vom Körper ist.
@ONEO
Zitiere:
Mir scheint das sind Fakenews...
Nun, da Sie es nicht wissen, bringt es auch nichts, alles schlecht zu reden ; - )
Also das ist ja wieder nur so eine Ankündigung. Warum traut sich keiner von den beiden, dass er sagt: das und das kommt dann und dann, nein, es heisst, es soll eventuell dann vielleicht irgendwann kommen!
Wissen Sie es denn schon, was alles noch kommt?
Wissen Sie, wie die Situation in ein paar Monaten sein wird?
Nein, wissen Sie nicht! Und keiner weiß das!
Der Virus hält sich nicht an politische Vorgaben.
Nach den 38 Milliarden für Corona haben diese zwei Clowns noch Geld für eine Steuerentlastung? Oder haben sie bloß Be- und Entlastung verwechselt?
Beide, Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler haben erkannt, dass nach Corona die Unternehmen starten müssen. Dazu müssen so schnell wie möglich wieder die betrieblichen Faktoren nach E. Gutenberg zum Laufen gebracht werden. Werden diese vernachlässigt, ist das ein sicheres Ende der Wirtschaft in einem Lande.
Im Anschluss daran, oder teilweise bereits gleichzeitig müssen der Konsum und die industriellen Investitionen wieder zum Laufen gebracht werden. Die jetzigen Vorhersagen einer hohen Arbeitslosigkeit wird dem Konsum nicht förderlich sein. Vonseiten des Staates muss daher dieser Konsum mit allen Mitteln gefördert werden. Ein Mittel davon ist sicher eine Einkommenssteuersenkung für den Konsum.
Bei den Industriellen Investitionsgütern ist eine Erleichterung bei einer eventuellen Mitfinanzierung von Investitionen zu überlegen. Auch dieses kann durch Steuererleichterungen für die Unternehmen erreicht werden.
Österreich hatte den Haushalt in Ordnung. Wir profitieren jetzt davon.
"Erleichterung der industriellen Investitionen" mit den grünen Blockieren in der Regierung ? Selten so gelacht. Gut die Hälfte der grünen Minister hat ihr bisheriges politisches Leben damit verbracht Projekt zu sabotieren, die sollen jetzt welche organsieren. Die türkisen Berufsverweigerer können zwar nicht einmal die Kurzarbeit organisieren und sollen jetzt Investitionen anleiern ? Die wissen zt Teil ja nicht einmal was das ist und wie man Investition überhaupt schreibt.
Wenn sie schreiben, dass der Konsum gefördert werden muss, dann stimme ich ihnen zu.
Aber gleichzeitig frage ich mich dann, warum der FPÖ Vorschlag 1.000,-- für jeden Bürger zum konsumieren bei österr. Unternehmen, von der ÖVP abgelehnt wurde.
Man muss nicht mit der FPÖ glücklich sein, aber was spricht gegen eine Finanzhilfe für die österr. Haushalten, die ausschließlich bei österr. Unternehmen für die Deckung der Grundbedürfnisse, verwendet werden dürfen.
Man kann davon ausgehen, dass diese "Gutscheine" regional bei den Lebensmittelhändlern, Gebrauchsartikeln und von mir aus auch beim Friseur ausgegeben würden.
Damit würde diese Hilfe auch auf das ganzen Bundesgebiet entsprechend dem Einwohnerschlüssel aufgeteilt sein, die regionalen Anbieter fördern und den Familien eine Entlastung bringen. Es wären wohl ca. 5 Mrd. Euro die unmittelbar nach der erfolgten Geschäftsöffnung in den Markt fließen würden.
Meine Frage: Was spricht dagegen?
Nichts spräche dagegen.
Nu:
Man WILL nicht.