"Wir haben über Jahrzehnte so getan, als wären wir kein Zuwanderungsland"
LINZ. Außenminister Sebastian Kurz (VP) über Fehler in der Integrationspolitik, die Wiederkehr des Blockdenkens und die Frage, ob er in zehn Jahren noch in der Politik sein wird
Im August feierte er seinen 28. Geburtstag, in der Regierung ist er der Minister mit den höchsten Vertrauenswerten: Im OÖNachrichten-Interview spricht Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (VP) über außen- und innenpolitische Brennpunkte.
Herr Minister, Sie bemühen sich um ein besseres Verständnis zwischen Zuwanderern und ansässiger Bevölkerung. Frustriert es da nicht, dass gerade unter jungen Wählern die FPÖ meist weit vor der ÖVP liegt?
Sebastian Kurz: Das kommt darauf an, wo. Bei der Landtagswahl in Oberösterreich etwa war die ÖVP eindeutig stärkste Partei bei den unter 30-Jährigen. Wir sind bei unter 30-Jährigen generell stark. Und dass das Thema Integration besonders unter jungen Menschen sehr emotional diskutiert wird, ist klar. In der Gesamtbevölkerung haben rund 20 Prozent Migrationshintergrund, bei Volksschulkindern sind es 25 Prozent und bei Volksschulkindern in Wien 60 Prozent.
Gerade dort – in Wien – hat die ÖVP das Match gegen die FPÖ schon vor längerer Zeit verloren.
Die FPÖ schafft es – nicht nur bei Integrationsthemen – viel Protestpotenzial einzusammeln. Der große Fehler war, dass SPÖ und ÖVP das Thema Integration viel zu lange nicht behandelt haben. Wir hatten jahrzehntelang Zuwanderung nach Österreich – und haben trotzdem über Jahrzehnte so getan, als wären wir kein Zuwanderungsland. Man hat die Diskussion den linken und rechten Rändern überlassen und dadurch Probleme verschärft, die wir vielleicht sonst nicht hätten. Jetzt haben wir einen sehr sachlichen Zugang: Wenn es Probleme gibt, zeigen wir sie auf – aber nicht wie die FPÖ, um sie größer zu machen, sondern um Lösungen zu finden.
Ist Österreich für Sie ein Zuwanderungsland?
Österreich ist natürlich ein Zuwanderungsland, aber auch ein Abwanderungsland. Wir haben jährlich 150.000 Menschen vor allem aus der EU, die neu ins Land kommen, und mehr als 100.000 Menschen, die unser Land verlassen. Entscheidend ist, dass wir von Anfang an mit Integration beginnen.
Kommen wir zur Außenpolitik: Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls hat Ex-Sowjetchef Michail Gorbatschow vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt.
Ich teile die Einschätzung, dass das Blockdenken leider wieder Hochkonjunktur hat. Russland und die EU stehen sich als zwei Blöcke gegenüber – das ist dramatisch. Kurzfristig ist entscheidend, in der Ukraine eine militärische Deeskalation zu erreichen. Dort sterben täglich Menschen. Mittelfristig brauchen wir einen Weg, damit die EU und Russland an einem Strang ziehen – und Staaten wie die Ukraine oder Georgien sich nicht zwischen einer Annäherung an die EU oder Russland entscheiden müssen.
Muss man angesichts der neuerlichen Eskalation in der Ost-ukraine die Sanktionen gegen Moskau verschärfen?
Es ist völlig inakzeptabel, dass russische Truppen auf dem Gebiet der Ukraine kriegerisch tätig sind. Österreich hat neben den Sanktionen gefordert, Verhandlungen mit Moskau zu führen. So sehe ich es nach wie vor. Das russische Verhalten ist völkerrechtswidrig und muss zu 100 Prozent verurteilt werden. Gleichzeitig muss man einen Ausweg aus der Krise finden. Das geht nur in Verhandlungen.
Die Staaten-Gemeinschaft beschäftigt auch der Kampf gegen den IS-Terror. Österreich hat sich der Anti-IS-Allianz angeschlossen. Birgt das nicht die Gefahr, dass Österreich Ziel von Anschlägen wird?
Am gefährlichsten ist für uns, wenn die IS-Terroristen immer stärker werden. 3000 Menschen aus EU-Ländern haben sich diesen Terroristen schon angeschlossen, mehr als 150 davon aus Österreich. Zu glauben, mit Nichtstun wäre man auf der sicheren Seite, ist absolut falsch. In Österreich haben wir daher auch die Gesetze verschärft und Präventionsmaßnahmen beschlossen, damit diese Verrückten nicht noch mehr Jugendliche verführen.
Vergangenes Jahr sagten Sie, in zehn Jahren würden Sie nicht mehr in der Politik sein. Sie sind 28. Ist das wirklich Ihre Absicht?
Ich habe gesagt, ich glaube, dass ich nicht mehr in der Politik bin. Ich gehöre einer Generation an, die oft nicht vorhersehen kann, was die nächsten Jahre bringen. Solange ich das Gefühl habe, dass ich in der Politik einen Beitrag leisten kann und es mir Freude macht, werde ich gern in der Politik sein. Aber mein Leben ist noch lang.
Im Vertrauensindex sind Sie regelmäßig vor Ihrem neuen Parteichef Reinhold Mitterlehner. Ist das nicht auch bisweilen Bürde, da besser als der Chef zu sein?
Solche Umfragen sind volatil. Ich habe beides erlebt. In der Anfangsphase war ich hinter Norbert Darabos Schlusslicht. Dann hat sich das gedreht. Ich sehe das gelassen. Wichtig ist, dass man als Politiker und als ÖVP-Team für Dinge eintritt, die man für richtig erachtet.
Vortrag in Oberbank
Die Spannungen zwischen der EU und Russland sowie die Auswirkungen der Sanktionen auf Österreichs Wirtschaft standen im Mittelpunkt des Diskussionsabends mit Außenminister Sebastian Kurz, zu dem Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger am Montag ins Oberbank-Donau-Forum geladen hatte. Das Interesse war groß: Rund 1500 Besucher waren der Einladung gefolgt.
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in Deutschland ,Köln ,Nordrein-Westfalen wurden Salafisten >>>>>>>>>rRadikalislamisten Festgenommen .BRAVO nach Deutschland
laufen lassen.
für diejenigen die hier NACHWEISLICH nicht erwünscht sind !
haben Adler auch nichts bei uns verloren, zumindest nicht in Linz.
Mit den paar burgenländischen Störchen haben wir inzwischen auch ein zwiespaltiges Verhältnis: meine Kinder glauben mir das nicht mehr.
Adler sind doch die Viehcher, die rund um den Glockner herumfliegen? Wollen sie nicht zum Jahreswechsel ihre Verwandten besuchen? Ich habe Adressen in Salzburg, wenden sie sich vertrauensvoll an mich!
Wir werden schon einen gemütlichen Horst für sie finden!
Und sollten sie dort 55 -Dings_ bleiben wollen, auch kein Problem .....
ein adlerpaar ist ständig im höllengebirge, ein anderes im schafberggebiet. also zuerst hirn einschalten und dann posten.
übrigens in linz kreist kein adler, sondern der pleitegeier.
Gegen sie habe ich nicht das Geringste, mich nervt der 55er.
Gute Nacht und vielleicht treffen wir uns im Höllengebirge bei der Adlerjagt.
Die restlichen Geier vergessen wir für heute.
http://tinyurl.com/knfjte2
unterwanderungs-politik ist der, dass jeder wirtschaftsflüchtling und dessen familienclan bei unseren linx-linken bessermenschen asyl finden + das, von autochthonen österreichern finanzierte sozialsystem ausbeuten, wie sie lustig sind!
und unsere hilflosen politkasperln in unserer fetzen-regierung überschlagen sich auch noch vor politisch-korrekter begeisterung!
Ihre Hetze mit Zahlen, Daten & Fakten begründen oder ist das - wie ich vermute - ein diffuses "Den Ausländern wird alles in Arsch geschoben und ich bin so arm"-Argument? Mir ist schon klar, dass Sie am liebsten - wie Mengele an der Rampe - Daumen hoch oder nieder deuten würden, aber zur Unterscheidung, wer in A Flüchtlingsstatus bekommt, gibt es immer noch einschlägige gesetzliche Bestimmungen, von denen Sie offenkundig keine Ahnung haben, aber ständig fest xenophob abtauchen.
fremdlaendischen kueltuerbereicherer in "die fuassen haust" kommt mir a furchtbarer verdacht ......
a gaaaaaanz a furchtbarer ..... ~~~~~~~~~~~~~~~
ist neuerdings Ihr Lieblingswort, gell?
ein richtiger Intelligenzbolzen
Täglich 5 Stunden Wiki machts möglich
von der Politik und anderen Profiteuren
immer nur gehört,
Österreich sei ein Zuwanderungsland,
während wir, die Mehrheit der Bevölkerung,
nicht dieser Ansicht sind u. waren;
wobei gezielt geregelte Zuwanderung von Fachkräften
nicht mit Asylanten, Sozialflüchtlingen und schon gar nicht
mit politisch verfolgten Flüchtlingen
verwechselt werden sollte.
österreich war schon die längste zeit ein zuwanderungsland, bald wird es zu einem auswanderungsland werden wenn uns die spö unterstützt von den grünen in den bankrott getrieben haben.
ergänzendes schreiben. Wie unschwer zu erkennen ist: Intelligente Sätze zu verfassen ist nicht so einfach. Schon ein einziger Buchstabendreher kann den ganzen Satz urinieren.
Nur solche Leute die nichts zu verlieren haben und auch meistens keine Ausbildung haben.
Die können wir dann durchfüttern und ausbilden. Und wenn sie eine Ausbildung haben ziehen sie weiter in ein anderes Land!
Jene die Bildungs- oder Integrationsresistent sind die bleiben!
Darauf kann ich verzichten.
Schaut dass die Voraussetzungen (Kindergärten, Horte)für die Österreicher besser werden und es wird mit Sicherheit wieder Nachwuchs aus "heimischer Produktion" geben.
Und nicht auf Migranten bauen die dem Staat nur Geld kosten!
"Nur solche Leute die nichts zu verlieren haben und auch meistens keine Ausbildung haben."
Aus Österreich wandern pro Jahr ca. 100000 Personen ab. Das gilt dann ebenso?
Vielleicht sollten Sie versuchen sich in dem von Xenophoben herbeigeredeten Gemantsche von Zuwanderern, Auswanderern, Asylsuchenden, Verfolgten oder auch Kriminaltouristen zurechtzufinden.
Ich nehme an dass es auch für Sie zu schaffen ist.
Oder ist alles so kompliziert?
Sinnerfassend lesen dürfte nicht ihre Stärke sein. Ist bestimmt nicht das einzige Handicap das sie haben.
..hinter ihre grünen ohren. österreich ist kein einwanderungsland.
qualifizierte meiden österreich (lassen sich doch durch unsere regierung nicht auspressen wie eine zitrone), unqualifizierte brauchen wir nicht, liegen nur den fleissigen auf der tasche und plündern unser sozialsystem. auch die klassischen einwanderungsländer, wie die USA, kanada, australien etc. nehmen nur noch jene auf die gebraucht werden.
"Wir haben jährlich 150.000 Menschen vor allem aus der EU, die neu ins Land kommen, und mehr als 100.000 Menschen, die unser Land verlassen."
Schon etwas von der gemeinschaftsrechtlich verbrieften Niederlassungsfreiheit gehört?
http://www.auslaender.at/niederlassungsfreiheit-fur-unionsburger
Aber immer dass gleiche mit den blaunen Höhlenmenschen (Speologie unterhalb des Scheitels möglich): Hören Sie was von Migration und Ausländern, so gibt´s die einschlägig bekannten, bedingten Reflexe.
P.S.: Für die von Ihnen und Ihren weltanschaulichen Kameraden besonders verachteten türkischen Staatsbürger gilt folgendes:
http://www.bmeia.gv.at/botschaft/istanbul/ratgeber/aufenthalt-in-oesterreichvisa/aufenthaltstitel.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Aufenthaltsstatus_(%C3%96sterreich)Aufenthaltsstatus_von_t.C3.BCrkischen_Staatsangeh.C3.B6rigen
als das von ihnen sogenannte auslaenderproblem. frage einmal ob die bei anderen themen mitreden koennen. da muessten diese ja informiert sein. bei diesem thema braucht doch jeder nur das nachplappern, was im quartier des hauptes vorgekaut wurde. und das sind die parolen auslaender raus - das ist die einzig richtige weltanschauung dieser schlechtis.
gefällt mir
wenn wer nicht sinnerfassend lesen kann, dann bist du es. im verdrehen von tatsachen bist einsame spitze.
..ist doch von den Amis bestellt, denn mit den Sanktionen schneidet man sich ins eigene Fleisch!
Warum dürfen die Ukrainer nicht genauso abstimmen wie in der Tschechoslowakei und neuerlich auch in Spanien wohin sie gehören möchten oder selbständig weiter machen?
Die Selbstbestimmung ist viel wertvoller als jede äußere Einmischung - siehe Kosovo wo man einen Staat erschaffen hat.
Eines sollte auch für den Jungspund klar sein, dass diese EU wies jetzt läuft ein sicheres Ablaufdatum hat, wenn einmal der Lebensstandard schrumpft - was nicht ausbleiben wird, denn mit dem Wirtschaftswachstum ist es vorbei, wie alle Prognosen feststellen.
DAS WOLLEN WIR NICHT VERGESSEN!!!!!
VOR DER UNO WIRD DAS NIE PASSIEREN!
Asylindustrie profitieren wird sich nichts Ändern
WIR.....
Bruno Kreisky
21. April 1970 –
19. Oktober 1971[16]
Rudolf Häuser
(SPÖ)
II.
SPÖ
04. November 1971 –
08. Oktober 1975[17]
Rudolf Häuser
(SPÖ)
III.
SPÖ
28. Oktober 1975 –
09. Mai 1979[18]
Rudolf Häuser (bis 30. September 1976)
Hannes Androsch
(SPÖ)
IV.
SPÖ
05. Juni 1979 –
24. April 1983[19]
Hannes Androsch (bis 20. Jänner 1981)
Fred Sinowatz
(SPÖ)
---------
Fred Sinowatz
SPÖ
(I.)
SPÖ – FPÖ
24. Mai 1983 –
16. Juni 1986 Norbert Steger
(FPÖ)
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Franz Vranitzky
SPÖ
I.
SPÖ – FPÖ
16. Juni 1986 –
25. November 1986[20]
Norbert Steger
(FPÖ)
II.
SPÖ – ÖVP
21. Jänner 1987 –
09. Oktober 1990[21]
Alois Mock
(ÖVP)
III.
SPÖ – ÖVP
17. Dezember 1990 –
11. Oktober 1994[22]
Josef Riegler (bis 2. Juli
---------
Viktor Klima
SPÖ
(I.)
SPÖ – ÖVP
28. Jänner 1997 –
04. Februar 2000 Wolfgang Schüssel
(ÖVP)
Wolfgang Schüssel
ÖVP
I.
ÖVP – FPÖ
04. Februar 2000 –
28. Februar 2003 Susanne Riess-Passer
(FPÖ)
II.
ÖVP – FPÖ/BZÖ[24]
28. Februar 2003 –
11. Jänner 2007 Herbert Haupt
(FPÖ, bis 21. Oktober 2003)
Hubert Gorbach
(FPÖ/BZÖ)
--------------
Alfred Gusenbauer
SPÖ
(I.)
SPÖ – ÖVP
11. Jänner 2007 –
02. Dezember 2008 Wilhelm Molterer
(ÖVP)
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Werner Faymann
SPÖ
I.
SPÖ – ÖVP
02. Dezember 2008 –
16. Dezember 2013 Josef Pröll
(bis 21. April 2011)
Michael Spindelegger
(ÖVP)
II.
SPÖ – ÖVP
seit 16. Dezember 2013 Michael Spindelegger
(bis x. September 2014)
Reinhold Mitterlehner
(ÖVP)
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Regierungen der letzten Jahrzehnte - und BM Kurz kann die Versäumnisse nicht in so "kurzer Zeit" lösen.
Wo ANDERE Bundesregierungen Jahrzehnte lang geschlafen haben mMn.
Geht's nicht kürzer, bist du ein Neuling oder willst du alles zumüllen?
Sehr richtig...
Leider ist Österreich seit Jahren ein Zuwanderungsland. Weiters wurde nichts dagegen unternommen.
Es wirds Zeit für restrikte Gesetzte!!
Dein Deitsch nix gut Felix, ab in den Integrationskindergarten mit Dir. Falls es Dir noch nicht aufgefallen ist, Österreich war schon immer ein Multikultiland und es gibt nur sehr wenige "echte Österreicher", die Mehrheit hat bayrische, böhmische, slowenische,.... Wurzeln
In letzta Zeit bissi viel Tirkisch Mann,da hoppeln Hase in Pfeffer.
Sie Waschl,sie siebengscheita...
Der Pfuhl liegt hauptsächlich in Wien.
Und dort stimmt es natürlich.
Man sollte Andere nicht auf Schreibfehler aufmerksam machen, wenn man selbst welche macht, das ist nämlich ziemlich peinlich.
entscheiden.
Einst Serben heute Albaner!
einst nugarisch, heute östereichisch
wie südtirol - enist Ö, jetzt I
Deine dummen Vergleichen hinken wie sonst was...
Ein dummer Amerikanischer Offizier legte einen Bleistift über die Alpen und meinte da ist die Grenze.
Bald ist Südtirol wieder bei Österreich und Tirol wieder vereint.
Und wenn die Tyroler gescheit sind lösen sie sich von Österreich
So wie sich Italien auflösen wird.
Müll!
Herr BM Kurz ist super, ich kann seine Aussagen nur teilen!
ist keine Antwort.
Wendehals Methode!
meiner Frau gefällt er auch, besonders die Frisur.
Aber was ist an dem Bürschchen politisch super?
Darum geht es wohl.
Was mir gefällt sind seine Aussagen, die in diesem Interview zu lesen sind.
Außerdem finde ich, dass er sich wirklich bemüht und nicht nur blöd daherredet.