Entscheidung über SP-Mandat: Schopf oder Ablinger?
LINZ/WIEN. Eigentlich ist alles klar: Der Gewerkschafter Walter Schopf war im Nationalratswahlkampf die Nummer zwei auf der Liste der oberösterreichischen SPÖ, hinter Barbara Prammer.
Nach dem Tod der Nationalratspräsidentin sollte laut Wahlordnung Schopf das frei gewordene Mandat bekommen.
Eigentlich ganz klar ist die Sache aber auch aus Sicht der SP-Frauen in Oberösterreich: Weil unter den acht roten Oberösterreichern im Parlament schon bisher nur drei Frauen waren, und damit die eigene Quotenvorgabe von 40 Prozent unterschritten ist, darf diese laut Parteistatut bei einem Nachrücken nicht noch weiter sinken. Diese Regelung sei "weder neu, noch unbekannt", sagt Oberösterreichs SP-Frauenvorsitzende Sonja Ablinger, an die das Mandat dann gehen würde.
Vorstand entscheidet
Zwei Auslegungen, weshalb Landesparteichef Reinhold Entholzer für heute eine außerordentliche Parteivorstandssitzung einberufen hat. "So einfach mache ich mir die Sache nicht", sagt Entholzer auf OÖNachrichten-Anfrage. Beide Zugänge seien legitim, für die Forderung der SP-Frauen habe er "klarerweise" Verständnis. Bis Mittag soll eine Entscheidung gefallen sein.
Eindeutig ist – dank Regierungsrochaden – der Wechsel der künftigen Nationalratspräsidentin Doris Bures: Die bisherige Infrastrukturministerin nimmt das Mandat von Sabine Oberhauser an, die Gesundheitsministerin wird, Amtsinhaber Alois Stöger folgt Bures nach.
Sowohl Schopf wie auch Ablinger waren bis zur Wahl im Vorjahr im Parlament vertreten. Ablinger ist aber auch unter Genossen nicht unumstritten. So stimmte sie im Vorjahr etwa als einzige im SP-Klub gegen den Fiskalpakt, was ihr die Klubkollegen übel nahmen. Die Wiener SP-Sektion 8, die damals eine Solidaritätsinitiative für Ablinger gestartet hatte, rief gestern via Facebook-Gruppe zur Rückkehr Ablingers ins Parlament auf. Bis zum Nachmittag gefiel das mehreren Hundert Personen. (jabü)
ist auf der Liste Nummer ZWEI. Aber die weibliche Logik der SPÖ-Frauen ist sowieso eine andere.
Noch nicht lange unter der Erde, die Grundsätze der letzten wirklichen Sozialistin Barbara Prammer bereits vergessen, ihr roter Emanzen(d...k)?
nehmt einfach keinen von den beiden!
parteiheinis sind out!
nehmt einfach einen huber oder mayer, der kanns wahrscheinlich besser!
immer mehr zu einer Klientelpartei, die hauptsächlich rote Gewerkschafts-Bonzen mit hohen Staatsämtern versorgt.
Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz in unserem Land? Nennt ihr Sozen nicht immer den Grundsatz: Beste köpfe braucht das land? Oder ist das scheißegal wenns um gutbezahlte Posten geht, da kann man schon mal für die quote eine frau nehmen? Eure aussage mit diesen blödsinn: eigentlich wäre der mann an der reihe, und vielleicht besser, aber wir müssen die frau nehmen, ob sie was kann oder nicht. Armes österreich, hier zählt die quote, nicht die leistung!
brauchen keine qualifikation - die können, bestätigt von faymann, einfach alles........
SPÖ , läßt doch diese Posten dem Cap, der braucht doch dringend die Kohle. Wie soll Er mit den läppischen 14000 € monatlich zurecht kommen?