Mehr als 8000 Greenpeace-Klimaklagen landeten beim VfGH
WIEN. Über 8000 Personen haben die Klimaklagen-Kampagne von Greenpeace gegen die "unfaire Bevorteilung" des Flugverkehrs gegenüber der Bahn unterstützt.
Am Donnerstag hat nun der Verfassungsgerichtshof (VfGH) Besuch von Rechtsanwältin Michaela Krömer bekommen. Dort übergab sie stellvertretend für die Kläger 154 Seiten mit Individualanträgen, die ein Ende der Kerosinsteuerbefreiung auf innerstaatliche Flüge und der Umsatzsteuerbefreiung von internationalen Flügen fordern.
Zu den Unterstützern gehören u.a. die Klimawissenschaftlerin Helga Kromp-Kolb, Adamah-Biohof-Gründer Gerhard Zoubek und "FridaysForFuture"-Aktivistin Veronika Winter, die zuvor in der Wiener Innenstadt ein über zehn Meter langes Banner mit den Namen aller 8060 Klagenden präsentierten.
Vorsichtige Zuversicht
"Idealfall ist, dass dem Antrag stattgegeben wird, zweiter Idealfall ist, dass die Sache an den EuGH weitergegeben wird - einen dritten gibt es nicht", sagte Krömer im Gespräch mit der APA. Weil in den Niederlanden eine Klimaklage bereits Erfolg hatte, zeigte man sich vorsichtig zuversichtlich, verwies aber auf die unterschiedlichen Rechtssysteme.
Anfang Dezember rief man die Österreicher zur Klimaklage auf, mit der ein Ende der steuerrechtlichen "Bevorzugung des klimaschädlichen Flugverkehrs gegenüber der Bahn" herbeigeführt werden soll. Diese sei mit ein Grund, dass Flüge gegenüber der Bahn billigere Preise anbieten können.
AUA: "Vergleich zu kurz gegriffen"
Die Austrian Airlines (AUA) nannte in einem Statement gegenüber der APA den Vergleich von Steuersätzen als zu kurz gegriffen, da die "Luftfahrt für sämtliche Infrastruktur- und Sicherheitskosten selbst aufkommt, die bei anderen Verkehrssektoren Großteils durch Steuergelder subventioniert werden".
Welche Zukunft blüht uns? Soll man sagen droht uns? Ohne Zweifel sind wir an eine kritischen Punkt angelangt, Wissenschafter haben gemessen, geforscht, beobachtet, erkundet und Zukunftsmodelle erstellt. Was wäre, wenn die Veränderungen des Klimas und die Umweltverschmutzung weitergingen wie bisher?
Noch haben wir alle Möglichkeiten, noch können wir eine Wahl treffen, zwischen einem gesundendem Ökosystem oder ein beschleunigtes Kippen der Ökosysteme erleben müssen.
https://www.klimaklage.at/
Diese Greenpeace Leute sind wirklich die Dümmsten.
Gut dass ich schon vor vielen Jahren meine regelmäßigen Spenden an diese Organisation eingestellt habe!
Und ich bin neugierig, wann die Klimafanatiker endlich draufkommen, dass dieser Klimawandel NICHT allein vom Menschen verursacht wird!
Aber mit der geldgeilen Gretl aus Schweden, hat diese Hysterie so richtig Fahrt aufgenommen!
Diese Diskussion müssen wir nicht mehr führen! Wir kennen die Dynamik des Klimawandels und der Umweltverschmutzung und wissen, was zu tun ist.
Na endlich kommt man drauf, dass wir viel zu wenig Steuern bezahlen. Hoch sollen sie leben - die Gruenen und deren Parteigänger. Es freut mich ungemein, dass wir derart verantwortungsvolle Mitbürger haben, welche sich unseres überschüssigen Geldes erbarmen. Dazu kommt dann noch, dass die Beschäftigten beim VfGH sowieso an exzessiver Langeweile leiden. Diesem schlimmen Zustand muss durch total sinnvolle Beschäftigungstherapie abgeholfen werden. Lassen wir also am heutigen Faschingsamstag die Klimahüpfer und deren Anhänger noch einmal richtig hochleben. Was täten wir ohne diese Obergescheitlinge mit unserem Geld ?
Schon wieder heavy duty für viel zu wenige Staatsanwälte!
Von dem Defizit bei den qualifizierten Ermittlern der Kriminalpolizei im Innenministerium des Nehammer ganz abgesehen!
Lösung lt. Pilnacek: "daschlogts sas!
Absurditanische Provinz in Korruptistan!
= Blinder Fleck in der terra incognita austriaca
Sind's froh, dass sich wer für eine gute Sache einsetzt.
Sie selber haben ja keine Zeit. Sie müssen ja den ganzen lieben Tag hier Ihren Hass los werden (-;
Ahnungsloser!
Depp!
Und?
Das Recht auf Leben ist ein hohes, die Politik verletzt durch ihr Nichthandeln im Klimaschutz dieses Recht. Wie viele Klagen noch kommen werden, wird noch spannend. Anders geht es anscheinend nicht.
Seien Sie mal zuversichtlich, die Grünen werden doch etwas bewegen.
Von Heute auf Morgen wird's halt nicht gehen.
Aber eben mit der Zeit (-;
Da werden zwar viele wieder jammern, weil sie auf irgend etwas verzichten müssen.
Aber anders wird's nicht gehen!
Sie werden noch schön schauen, welch gravierenden Rückgang an Wohlstand Ihnen Ihre Klimahysterie einbringen wird.
Genau , für den Wohlstand muss man Lärm und Gestank doch aushalten können ...
Aber im Ernst : Luxus ist nur dann ein Luxus, wenns was Besonderes ist.
Wenn ich jedes Jahr fortfliege, wirds auch fad, dann reicht Mallorca plötzlich nimmer, dann muss es irgendwo Südsee sein, und das reicht auch irgendwann nimmer , dann braucht jeder seinen eigenen Privat-Jet, usw ... Das geht sich bei 8Mrd Menschen nicht aus !
Ein bissl Bescheidenheit wäre wiedermal angebracht.
Sehr gut formuliert, danke👍