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USA bereiten neue Militärhilfe für Israel vor

Von nachrichten.at/apa, 15. Mai 2024, 06:11 Uhr
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Die Menschen fliehen vor der israelischen Armee aus Rafah.

WASHINGTON. Eine Milliarde US-Dollar soll das Volumen der Waffenhilfe umfassen, die Zustimmung des Kongresses steht aber noch aus.

Trotz der israelischen Angriffe der israelischen Armee auf die Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen bereitet die US-Regierung eine neue Waffenlieferung an Israel im Volumen von etwa einer Milliarde Dollar (rund 920 Millionen Euro) vor. Das verlautete am Dienstag (Ortszeit) aus Regierungs- und Parlamentskreisen in Washington.

Erst vergangene Woche hatte US-Präsident Joe Biden Israel im Falle einer Rafah-Großoffensive mit der Zurückhaltung von Militärmaterial gedroht. Die Tranche von etwa einer Milliarde Dollar muss noch separat vom Kongress bewilligt werden. Dessen Zustimmung ist keinesfalls sicher. Am linken Flügel von Bidens Demokratischer Partei gibt es erheblichen Widerstand gegen die Unterstützung für Israel im Gazakrieg.

Die von Israel angekündigte große Bodenoffensive in Rafah lehnt Biden wegen der Folgen für die Zivilbevölkerung ab. In der Grenzstadt zu Ägypten haben zusätzlich zur angestammten Bevölkerung mehr als eine Million Menschen aus dem nördlichen Gazastreifen Zuflucht vor den Kämpfen gesucht. In der vergangenen Woche drohte Biden in einem Interview des Senders CNN, sollte die israelische Armee wie geplant nach Rafah eindringen, „liefere ich nicht die Waffen“. eine US-Lieferung von 900-Kilobomben wurde bereits gestoppt.

EU warnt Israels Regierung

Die Europäische Union hat Israel nach Angaben des Außenbeauftragten Josep Borrell aufgefordert, den Militäreinsatz in Rafah „unverzüglich“ zu beenden. Sollte Israel den Einsatz fortsetzen, würde dies die Beziehungen der EU zu Israel stark belasten, hieß es am Mittwoch in Brüssel in einer Mitteilung.

Die Operation in Rafah behindere die Verteilung der humanitären Hilfe in dem Küstengebiet weiter, hieß es in Brüssel. Das führe zu weiteren Vertreibungen, Hungersnot und menschlichem Leid. Der Mitteilung Borrells zufolge sind mehr als eine Million Zivilisten in und um Rafah im Süden des Gazastreifens untergebracht. Die EU erkenne zwar das Recht Israels an, sich zu verteidigen, Israel müsse sich aber an das humanitäre Völkerrecht halten und für die Sicherheit der Zivilbevölkerung sorgen. „Die Europäische Union fordert Israel auf, die ohnehin schon katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen nicht weiter zu verschärfen“, hieß es in der Mitteilung.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hält bisher ungeachtet der internationalen Kritik an einer Bodenoffensive in Rafah fest. Israel bezeichnet die Stadt als letzte Bastion der militanten Palästinenser-Organisation Hamas. Der Militäreinsatz zielt außerdem darauf ab, dort vermutete, israelische Geiseln zu befreien.

Nakba: Flucht und Vertreibung der Palästinenser

Am Mittwoch, am 15. Mai, jährte sich zum 76. Mal die „Nakba“. Das arabische Wort steht für Katastrophe. Es ist ein Gedenktag für Flucht und Vertreibung der Palästinenser aus dem heutigen Staatsgebiet Israels.

Nach der Staatsgründung am 14. Mai 1948 erklärten einen Tag später fünf arabische Nachbarländer Israel den Krieg. Damit verschärfte sich die Vertreibung der Palästinenser, die schon vor Beginn des Unabhängigkeitskrieges Israels begonnen hatte.

Mehr als 700.000 Palästinenser mussten ihre Dörfer und Städte verlassen und zogen vor allem in die Nachbarländer. Viele verließen überhaupt den Nahen Osten. Willkommen waren sie fast nirgends. Allein im Libanon leben nach wie vor 250.000 staatenlose Palästinenser großteils immer noch in Flüchtlingslagern.

Gewachsen ist dort nicht nur die Zahl der Palästinenser, sondern auch ihre Hoffnungslosigkeit und das damit verbundene Gefühl, immer wieder verraten worden zu sein. Das gilt nicht nur für die Europäer und die US-Amerikaner, sondern auch für die arabischen Nachbarstaaten.

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