Verwaltungsgericht feierte fünften Geburtstag
LINZ. Vor fünf Jahren, im Jahr 2014, gingen sie an den Start: die Landesverwaltungsgerichte (LVwG) in den Bundesländern, die die Unabhängigen Verwaltungssenate (UVS) ersetzten und eine Verbesserung des Rechtsschutzes der Bürger in Angelegenheiten des Landesrechts und der mittelbaren Bundesverwaltung bewirkten.
Der gestrige "Linzer Landesverwaltungstag" im Festsaal des Schlossmuseums stand auch im Zeichen dieses "kleinen Jubiläums", wie es LVwG-Präsident Johannes Fischer bezeichnete. Er dankte dem Verfassungsdienst des Landes Oberösterreich und der Linzer Johannes Kepler Universität, die die Fachtagung gemeinsam mit dem Verwaltungsgericht organisiert hatten: Dies sei ein "Zeichen gelebter Kooperation".
Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) bezeichnete die Landesverwaltungsgerichte als "gelungenes Beispiel eines modernen Föderalismus", die Verfahrensdauern seien verkürzt worden. Als Gastredner sprach auch Koen Lenaerts, der Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union (EUGH). Er betonte die Bedeutung der Vorabentscheidungsverfahren als wichtigen "Dialog" zwischen den nationalen Gerichten und der EU-Rechtsprechung in Luxemburg.
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Stimmt das wirklich, was uns da diese Herren erzählen?
Sie wissen es bestimmt besser.