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Nach langem Ringen: Land und Stadt einigen sich auf Stadtbahn-Finanzierung

Von Julia Popovsky, 11. Dezember 2023, 13:04 Uhr
Das lange Warten auf die Linzer Stadtbahn sollte bald ein Ende haben. Bild: Volker Weihbold

LINZ. In der gestern präsentierten Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Stadt ist auch festgeschrieben, dass Linz maximal 50 Millionen Euro beisteuern wird.

Mit der Einigung zwischen Land Oberösterreich und der Stadt Linz, was die Finanzierung des "Meilenstein"-Projektes betrifft, soll das Stadtbahn-Projekt nun endlich an Fahrt aufnehmen. Damit werde, so der politische Tenor, eine "essenzielle Verkehrsentlastung für Linz, insbesondere auf den sehr stark frequentierten Pendler-Strecken" erreicht.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP), Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP), der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP)   und der für den Verkehr zuständige Vizebürgermeister Martin Hajart (VP) die Eckpunkte der Finanzierungsvereinbarung, die Voraussetzung für die Zusage des Bundes sind.

OÖNplus Leitartikel

 Endlich eine Einigung über die Stadtbahn

Julia Popovsky

Ein Scheitern hätten sich weder Land noch Stadt leisten können.

von Julia Popovsky

50 Prozent der Kosten soll der Bund übernehmen, eine entsprechende Vereinbarung darüber habe Dringlichkeit, zumal im kommenden Jahr Nationalratswahlen stattfinden werden. Ein "Memorandum of Understanding" mit Umweltministerin Leonore Gewessler wurde zwar bereits unterzeichnet, es bedarf aber noch eines konkreten Finanzierungsübereinkommen mit dem Bund, hieß es.

Deshalb sieht der Zeitplan auch vor, dass die finalen Projektunterlagen Anfang 2024 vom Land fertiggestellt und an den Bund übermittelt werden.  Die nötigen Beschlüsse für die Einigung von Stadt und Land sollen im Landtag bzw. Gemeinderat bis März 2024 fallen. Aktuell liegen die Kostenschätzungen für die Stadtbahn im Linzer Abschnitt bei 667 Millionen Euro, ursprünglich war von knapp 400 Millionen Euro ausgegangen worden. 

Auch Einigung bei O-Bussen

Das Land übernimmt wie bereits zuvor bekannt laut Finanzierungsvereinbarung 42,5 Prozent der Kosten für das wichtige Infrastrukturprojekt, die Stadt Linz 7,5 Prozent. Neu ist allerdings der eingezogene Finanzierungsdeckel. Der Beitrag der Stadt Linz wird  nicht mehr als 50 Millionen Euro beitragen.

Auch bei der Finanzierung der O-Buslinien der Stadt Linz hat man eine Einigung erzielt. Das Land zahlt hier 40 Prozent der Kosten, der Anteil ist mit 23,7 Millionen Euro gedeckelt. Wie berichtet, werden die Stadtbahn und die O-Busse teilweise die gleichen Streckenabschnitte befahren.  Nun ist fix, in der Reindlstraße wird es diese Doppelgleisigkeit nicht geben.  Hier wird nur die Stadtbahn unterwegs sein.  Anders sieht es mit der alten City-S-Bahn-Trasse aus. Hier werden sowohl die Stadtbahn als auch die Busse verkehren.

OÖN TV: Julia Popovsky über die Finanzierung der Regional-Stadtbahn

"Unserer Verantwortung bewusst"

Landeshauptmann Thomas Stelzer unterstrich, dass es sich bei der Stadtbahn um eines der größten Projekte in Oberösterreich handle, die jetzige Einigung zeige, dass sich alle politischen Akteure ihrer "Verantwortung" bewusst seien. Bürgermeister Luger betonte, dass man nicht auf Positionen beharre, wenn es sinnvolle Alternativen gebe. Deshalb habe man etwa auf den O-Bus-Ast in der Reindlstraße verzichtet. 

Verkehrslandesrat Steinkellner betonte, dass der geplante Umsteigeknoten beim ehemaligen Gasthof Lindbauer im Urfahr nach dem Linzer Hauptbahnhof zum zweitgrößten Umsteigeknotenpunkt werden solle. Die Straßenbahntrasse wird in diesem Bereich unter der Erde verschwinden, die Stadtbahnhaltestelle oberirdisch errichtet. Mit Blick auf die Weiterführung zur JKU werde nun anstelle der Prager Straße der Heilhamerweg als Alternative präferiert.  Baustart für den ersten Bauabschnitt der Stadtbahn  soll 2028 erfolgen. Das Vorprojekt für die weitere Ausbaustrecke nach Pregarten/Gallneukirchen soll 2024 starten.

Mehr zum Thema: Disput um die Linzer Stadtbahn

Neue Petition soll Finanzierung beschleunigen

Vizebürgermeister Hajart hob das wichtige Zusammenspiel zwischen den beiden Systemen - Stadtbahn und O-Bussen - hervor. Letztere werden bereits vor der Stadtbahn unterwegs sein. Ab dem Zeitpunkt der Konzessionsvergabe rechnet Hajart mit einer Vorlaufzeit von zwei Jahren.

Einigung wird begrüßt

Mit den Worten "Einigung ist keine Heldentat, sondern schlicht das vorgebliche Ende eines überflüssigen Disputs, der viel zu lange gedauert und der Stadtbahn wertvolle Zeit gekostet hat" kommentierte Dagmar Engl,  Landtagsabgeordnete und Mobilitätssprecherin der Grünen die heutige Pressekonferenz. Gejubelte werden könne erst, wenn die Bagger auffahren, nach der Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund, müsse das Projekt ohne weitere Verzögerung in die Umsetzung gehen.

Ähnlich ist der Tenor von Helge Langer, Fraktionsobmann der Linzer Grünen und Klimastadträtin Eva Schobesberger: "Dass das unwürdige politische Spiel zwischen Stadt und Land beendet ist, ist die Nachricht, auf die wir alle gewartet haben. Die Realisierung der Stadtbahn ist eine historische Chance für den Öffentlichen Verkehr für Linz und das Umland, die unbedingt genützt werden muss."

Stadtbahn Linz
Verkehrsstadtrat Martin Hajart, Bürgermeister Klaus Luger, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (v.l.) stellten am Montag die Finanzierungsvereinbarung vor. Bild: Werner Kerschbaummayr

Von einem Meilenstein für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, sprach heute der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FP). "Es ist eine gute Nachricht für die Linzer und alle Oberösterreicher, dass der Diskurs ein konstruktives Ende gefunden hat. Ich begrüße die heute präsentierte Lösung ausdrücklich: Die Einigung zwischen Stadt und Land bedient die Interessen aller Beteiligten – vor allem die der Fahrgäste. Der allseitige Verhandlungserfolg verbessert nicht nur die Verkehrssituation, sondern wird auch die Lebensqualität in unserer Stadt erhöhen."

Auch Georg Redlhammer,  Fraktionsobmann der Linzer Neos, begrüßt die Einigung. "Das Gezerre zwischen Stadt, Land und Bund war und ist nicht zu akzeptieren. Regierende haben nur einen Job: Sie müssen richtig priorisiert rasch gute Lösungen bringen. " Nun müsse Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) beweisen, die zu der angekündigten Kostenübernahme durch den Bund auch stehe.

Groß war die Freude gestern auch bei der Initiative "JETZT Regional-Stadtbahn Linz auf Schiene bringen“. Diese sammelte in den vergangenen fünf Wochen Unterschriften, um den Druck auf Land und Stadt für eine Einigung zur erhöhen, mehr als 7000 Unterschriften sind bisher zusammengekommen. Ans Aufhören denkt die Initiative noch nicht: "Jetzt muss die Vereinbarung mit dem zuständigen Bundesministerium auf Schiene gebracht werden. Dieses Ziel müssen wir noch erreichen."

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Autorin
Julia Popovsky
Redakteurin Linzer Nachrichten
Julia Popovsky
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43  Kommentare
43  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
sergio_eristoff (907 Kommentare)
am 12.12.2023 06:54

Wieder eine Schmalspurbahn inkl. den bekannten Problemen. Vermutlich wird man nur bis Rottenegg ausbauen.
Hoffentlich vergisst man bei der Trasse nicht auf den Hochwasserschutz.
Aber zumindest mal ein guter Weg.

Jetzt müsste man große Punkte wie Krankenhäuser, Industriegebiet usw. ordentlich anbinden um in Linz die Öffis als Alternative zu haben.
Wege von 1:15 Std. nur um innerhalb von Linz in die Chemie zu kommen sind einfach nicht praktikabel, besonders wenn man mit dem Auto 11 min fährt.

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Objektiv (2.397 Kommentare)
am 12.12.2023 07:13

Sie kennen das Projekt nicht wirklich!

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schubbi (2.770 Kommentare)
am 12.12.2023 12:08

Da würde mich nun wirklich interessieren wo in Linz sie wohnen.
Wenn sie es mir verraten stelle ich ihnen einen Fahrplan zusammen.

Diese Pauschalaussagen wie 5x umsteigen, 5 x so lang etc. deutet auf Unwissenheit in Punkto Verbindungen oder was zumeist zutrifft, einfach auf Bequemlichkeit

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sergio_eristoff (907 Kommentare)
am 12.12.2023 12:48

Jäger im Tal, Dienstbeginn 6:00 Uhr. Viel Spass bei der Erkenntnis!

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sergio_eristoff (907 Kommentare)
am 12.12.2023 12:50

PS. Natürlich etwas abseits davon

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schubbi (2.770 Kommentare)
am 12.12.2023 13:17

Abfahrt Jäger im Tal 5:18 Bus 300, 1x umsteigen Bus 238, 5:43 Ankunft Chemie
oder
Abfahrt 5:43 Bus 38 Umsteigen Linie 1 Bim, Bus 25 Ankunft 6:05 Chemie

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tmg (22 Kommentare)
am 11.12.2023 20:55

wir erinnern uns an das Jahr 2009

https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/Landesregierung-beschliesst-City-S-Bahn;art383,243325

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kirchham (2.083 Kommentare)
am 11.12.2023 20:08

Tolle Sache, Öffi gehört noch mehr gefördert.

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Peter2012 (5.965 Kommentare)
am 11.12.2023 19:50

Für uns OberösterreicherInnen wäre es auch sehr toll und schön wenn wir das Umweltticket der Linz Linien AG beziehen könnten. Das würde den innerstädtischen Verkehr von Linz minimieren und dem Klimaschutz fördern!!!

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simi47777 (2.007 Kommentare)
am 12.12.2023 09:48

?

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nichtschonwieder (7.467 Kommentare)
am 11.12.2023 19:30

Noch wird nicht gebaut.....es werden die Verhinderer aus ihren Löchern kriechen.
Obs bis 2050 fertig wird, ist fraglich.
Siehe Westumfahrung.....

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Seppolazus (30 Kommentare)
am 11.12.2023 19:12

Gute Sache, nur fürchte ich hier reden wir von einer Inbetriebnahme irgendwann nach 2040

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herst (12.743 Kommentare)
am 11.12.2023 16:53

Warum lassens denn nicht die Chinesen die Schnellbahnen planen-bauen und finanzieren tätnses bestimmt a günstich.

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transalp (9.894 Kommentare)
am 11.12.2023 16:15

Freut Euch nicht zu früh!
Noch ist hier beim Projekt
Nix fix!!
1.
"..Die nötigen Beschlüsse.. sollen im Landtag u Gemeinderat bis März 24 fallen..." - aha, da heißt es noch warten. What else..
2.
Und: Solange es keine fixe Finanzierungszusage (samt deren Höhe) durch den Bund gibt ist meines Erachtens gar nix fix!
Im Gegenteil:
Wenn der Bund da zickig wird, kann die jetzige Vereinbarung zwischen Land u Stadt auch sehr schnell wieder aufgeschnürt werden!!
.
Ich zumindest habe jedes Vertrauen in diese Protagonisten schon längst verloren!
Ich glaub erst an die Umsetzung wenn die Bagger auffahren- zuviel wurde schon
angekündigt,
präsentiert,
versprochen um dann doch wieder verworfen zu werden.
Also:
Freut Euch nicht zu früh 🤔

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transalp (9.894 Kommentare)
am 11.12.2023 16:20

" Baustart 2028"?
Oder sollte es doch eher heißen 2038? - würde mich nicht wundern..
.
Auch 2028- ist viel zu lange hin, da kann noch sehr viel dazwischenkommen.
Irgendwelche Gründe dass wieder verschoben oder etwas gar verworfen wird- wären keine Überraschungen mehr.
Die Linzer sind das von diesen Verkehrsplaner schon gewöhnt!

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transalp (9.894 Kommentare)
am 11.12.2023 16:30

"Sind unserer Verantwortung bewusst"
Diese Aussage von LH Stelzer- angesichts der extrem langen Zeitspanne von den ersten Planungen bis jetzt, ja, da kann man sich ver... veräppelt vorkommen!
Oder ist der, meines Erachtens schwächste LH seit Jahrzehnten, erst jetzt draufgekommen, dass da endlich was weitergehen muss?
Wo war den "das Bewusstsein der Verantwortung" in den letzten 15 Jahren?
Wo?
Ich hab sie nicht wahrgenommen, lediglich Streitereien und "Nicht-Zuständigkeits-Erklärungen" der meines Erachtens unfähigen Beteiligten!

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willie_macmoran (2.530 Kommentare)
am 11.12.2023 15:50

20 Jahre zu spät.

Deshalb kein Erfolg sondern ein Riesenversäumnis das jetzt endlich aufgeholt wird.

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nixnutz (3.931 Kommentare)
am 11.12.2023 21:53

Welche taugliche Brücke existierte vor 20 Jahren, Herr Oberverkehrsexperte?

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madmetz (376 Kommentare)
am 11.12.2023 14:57

Cool, voraussichtlicher Baubeginn 2028 für die erste Etappe, Bravo. Da sieht man wie wichtig dieses Projekt genommen wird. Vermutlich beeinspruchen dann noch ein paar besorgte Bürger die Trassenführung, die Blaunen in der Regierung und schon wird das ganze eh wieder nix. Ein Vorzeigeprojekt, allerdings nur was das Versagen der handelnden Behörden betrifft.

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mynachrichten1 (15.408 Kommentare)
am 11.12.2023 14:13

für alle Linzer, die am Toskanaparkplatz in Gmunden weiter ohne Gebühren parken wollen, eine Möglichkeit zu unterschreiben und Argumente dazu.https://www.change.org/p/nein-zur-vergeb%C3%BChrung-des-toskanaparkplatz-in-gmunden?source_location=search

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Floh1982 (2.334 Kommentare)
am 11.12.2023 14:21

Ich bin für die Parkgebühr. Man kommt auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut nach Gmunden, und dass eine Stadt durch Stau, Lärm und Abgase attraktiver wird glaubst du doch nicht im Ernst?!

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 11.12.2023 15:45

Hast du eine Ahnung?
Hast du eine Ahnung, wo die Toskana ist (Park, Parkplatz und Schlösser?

Sicher nicht.

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 14:29

Warum soll ich als Linzer den Gmundern nicht eine kleine Entschädigung dafür zahlen, dass ich ihnen 10 Qudaratmeter Fläche wegnehme?

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Pegasus14 (676 Kommentare)
am 11.12.2023 13:59

Wenn der Bau der S Bahn genauso zügig vorangeht, wie die Diskussion,ob Linz eine
S Bahn braucht ,werden die jetzigen Kinder als Pensionisten die Bahn genießen!

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0x00 (2.024 Kommentare)
am 11.12.2023 13:45

Damit ist die Zerstörung des Naherholungsgebiet Donaudamm in Urfahr besiegelt. Danke für nichts

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 13:56

Die Alternative ist motorisiertes Stauchaos, Unfälle, Tote und schlechte Luft.
Die Führung am Donaudamm tut mir auch weh, aber die Bahn braucht es einfach dringend.

Was wäre die Alternative?

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ArtemisDiana (2.018 Kommentare)
am 11.12.2023 14:25

DIe Alternative wäre die Stadtbahn auf der Autobahn. Sie soll ja die Autos ersetzen, nicht die Radfahrer und Fußgänger. Wenn die Stadtbahn von vielen genutzt wird, braucht´s die vielen Fahrspuren auf der Autobahn nicht mehr.

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 14:27

Und du glaubst in einem Erz-Konservativen, Autozentrierten Land wie Oberösterreich, dass Schwarz und Blau in eine Landesregierung gewählt hat, gäbe es für sowas eine Mehrheit?
Man muss realistisch bleiben.

Eine Bahn ist besser als keine Bahn.

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 14:31

Und ich wäre als Radfahrer, der den Donaudamm für's Pendlen verwendet und als Fußgänger/Läufer, davon betroffen.

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0x00 (2.024 Kommentare)
am 11.12.2023 15:07

Warum nicht unterirdisch buddeln? Ließe sich auch mit einem Umbau der Summerauerbahn zu einer Hochgeschwindigkeitsstrecke kombinieren. Dann wäre die Strecke zwischen Uni und Hbf tatsächlich in 10' machbar und zu Auto/Taxi konkurrenzfähig. Dies brächte zudem auch überregional eine Verkehrsentlastung für uns staugeplagte Linzer. Eine groß gedachte Verkehrslösung mit der Eisenbahn wäre eine sinnvolle, langfristige ökologische Maßnahme im Personen- UND Güterverkehr für Generationen.
Die Wiener hätten nun Gelegenheit, uns was zurückzugeben von dem oö Geld, mit dem sie ihre U-Bahn errichtet haben.
Die aktuelle Trassenführung steht für die Zerstörung eines wichtigen Naherholungsgebiets und ist nicht viel mehr als ein teurer Schildbürgerstreich mit unverhältnismäsig hohen Kollateralschäden und überschaubarem Mehrwert. Eine vergebene Chance auf sehr lange Zeit.

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 15:18

Hör auf mit der Mär, dass Wien unser Geld schluckt. Wien ist unangefochter Nettozahker im Bundesbudget. In Wien wohnen 2 Mio Menschen, es ist der wirtschaftliche Mittelpunkt von Niederösterreich und auch bedeutend für das Burgenland und OÖ.

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nixnutz (3.931 Kommentare)
am 11.12.2023 21:57

Natscho postet aus dem Herzen von Linz, L36 Obergeschoß.

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 12.12.2023 07:40

Nein, aber mich nervt diees Wien-Bashing, wenn es wir in Oberöstererich sind, die nix auf die Reihe bekommen.
Oberösterreich hätte soviel mehr potential.
Luger, Stelzer und Steinkellner verspielen dieses.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 11.12.2023 14:12

0x00
Mußt halt was arbeiten.

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robert2011 (683 Kommentare)
am 11.12.2023 13:42

So verarscht man die Bevölkerung! Jahrhunderprojekt, die neue Stadtbahn - diese Chance hätte man schon über 100 Jahre früher gehabt, bis zum Abriss der Eisenbahnbrücke gab es eine direkte Verbindung vom Mühlkreisbahnhof zum Hauptbahnhof. Nach dem Abriss konnte man gar nicht schnell genug handeln, die Schienen auf knapp 2km zu entfernen, um sie dann wieder komplett neu zu errichten. Im Norden bis zur Reindlstraße, im Süden bis zum Posthof.

Vorher wäre es eine Bestandsstrecke gewesen, jetzt muss alles wieder neu verhandelt werden, und flankierende Maßnahmen kommen dann wieder deutlich teurer als die zur Verfügung stehenden 667 Mio Euro...

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 11.12.2023 13:21

Liebe Nachrichten, das ist ein Witz, aber ein schlechter. Sie wissen *ganz genau*, dass sie mindestens ein Drittel mehr kosten wird.
Wenn Sie das schreiben, wird es jeder lebenserfahrene Bürger akzeptieren.

Wie sie es schreiben, ist es ein schlechter Witz.

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Gugelbua (31.670 Kommentare)
am 11.12.2023 13:11

bis es mal soweit ist kostets eine Milliarde😉

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 13:13

besser investiert als im Westring

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 11.12.2023 13:22

Es ist infantil, selbst alles haben zu wollen und anderen nichts zu gönnen.

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Natscho (3.660 Kommentare)
am 11.12.2023 13:27

Es ist infantil, die Verkehrspolitik der 70er kopieren zu wollen und anzunehmen, es würde zu anderen Ergebnissen führen.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 11.12.2023 13:55

Wenn zwei das Gleiche tun, ist es dennoch nicht das Selbe

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zivi111 (597 Kommentare)
am 11.12.2023 13:46

Und bis der erste Zug fährt sind wir alle schon längst tot....

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Gugelbua (31.670 Kommentare)
am 12.12.2023 11:27

😁😁😁 ich auf alle Fälle

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