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Eine 150.000 Euro teure Beschwerde

Von Gary Sperrer, 27. Mai 2014, 06:12 Uhr
Eine 150.000 Euro teure Beschwerde
Der Gmundner Fleischhauermeister Hermann Gruber hat den gerichtlichen Kampf um eine Schlachtgenehmigung für seinen Betrieb in Attnang verloren. Bild: gary

GMUNDEN/ATTNANG-PUCHHEIM. Gmundner Metzger wollte in Attnang schlachten, die Nachbarn dort wollten das nicht.

Der Fleischhauer Hermann Gruber aus Gmunden hat den gerichtlich ausgetragenen Streit, in seinem Zweitbetrieb in Attnang-Puchheim nicht nur Fleischwaren zu verkaufen, sondern auch Schlachtungen durchführen zu dürfen, verloren. Als Gegner standen ihm 19 Nachbarn, darunter Ex-Ministerin Maria Fekter, gegenüber.

Der Zwist zog sich über lange Zeit. Gruber hatte 2010 den zwei Jahre davor geschlossenen Betrieb von Josef Losbichler übernommen und wollte in nicht-industrieller Weise 30 Schweine, drei bis vier Rinder und zwei bis drei Kälber pro Woche schlachten. Dazu investierte er in Summe rund 150.000 Euro, um allen hygienischen, schalltechnischen und sonstigen Anforderungen gerecht zu werden.

Die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck genehmigte den Betrieb zunächst, doch Fekter und weitere 18 Parteien, die meisten davon muslimischen Glaubens und damit dem Schweineschlachten abhold, beriefen. Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) stellte in der Causa mit Schreiben vom 23. August 2012 fest, dass – um das Ganze auf ein einziges Wort herunterzubrechen – "Unzumutbarkeit" vorliege. Gruber wiederum legte gegen den UVS-Spruch Beschwerde ein, vor wenigen Tagen fällte der Verwaltungsgerichtshof als zuständige Höchstinstanz seinen letztendlich gültigen Beschluss, in dem er die Beschwerde ablehnte.

Er hätte sich an alle strengen Richtlinien gehalten, sogar darüber hinaus, sagt Gruber gegenüber den Salzkammergut-Nachrichten. Die Entscheidung sei niederschmetternd, zumal er als kleiner, regionaler Unternehmer ohnedies nur in eingeschränktem Rahmen geschlachtet hätte. Der ebenfalls aus Gmunden stammende Advokat Michael Schneditz-Bolfras, Vertreter der Gegenseite, weist darauf hin, dass der einstige Schlachtbetrieb fünf Jahre lang eingestellt gewesen, die Genehmigung daher verfallen sei.

Eine weitere Berufung nach dem Urteilsspruch ist nicht zulässig.

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144  Kommentare
144  Kommentare
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1949wien (4.162 Kommentare)
am 25.12.2014 18:26

Hallo Hermann, ich möchte wissen, ob Du in die Sache mit Attnang schon aufgegeben hast. Es wäre eine Schande für die ganzen "Gesetzgeber", wenn sie durchgesetzt hätten, dass Du den Schlachtbetrieb definitiv nicht eröffnen darfst! Falls es wirklich zu einer strikten Ablehnung kommt, sollten die Verhinderer dazu verpflichtet werden, Dir die € 150000.- zu erstatten! Ich denke, dass die Fekter den Hauptanteil übernehmen sollte! Dies würde sie ja, bei Ihrem Gehalt, nicht besonders treffen! Dieser unfähigen Person sollte man endlich, den zumindest politischen, Garaus machen! Gebt ihr eine Schaufel in die Hand und ab mit ihr in die Schottergrube! Die hat in ihrer Funktion schon genug Schaden angerichtet. Bei mir zu Hause habe übrigens ein Bild von Fekter - in einem geöffneten Haifischgebiss, gemeinsam mit meinem 2ten Liebling, nämlich mit dem zurückgetretenen Papst. Hoffe dass der Hai einmal zuschnappt! Hermann lass` Dich nicht unterkriegen!

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 25.12.2014 20:44

sind schlechte Ratgeber.

Wer über einen bereits längere Zeit stillgelegten Betrieb Rechte erwerben will, geht damit ein beträchtliches (unternehmerisches) Risiko ein. In diesem Fall wurde dieses Risiko schlagend.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 11.06.2014 22:13

(Nicht-Essen von Schweinefleisch wegen benachbart ansässiger Moslems) Schuldig gemacht hat, schein mir überhaupt nicht entsprechend erwähnt worden zu sein.
http://de.pluspedia.org/wiki/Kulturdelikt

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Ernst_Grasser (1.413 Kommentare)
am 31.05.2014 19:47

eure Kühe furzen meine Atmosphäre weg! Hört endlich auf, die armen Viecher zu fressen!!!

barbaren. hugh

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reibungslos (14.627 Kommentare)
am 02.06.2014 18:50

die Reisesser. Was glaubst, wie viel Methan aus den Reisfeldern ausgast?

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 31.05.2014 17:37

Inländerfeindlichkeit.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 31.05.2014 17:28

Nachbarn?

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 31.05.2014 09:04

Mitten im Zentrum vom benachbarten Schwanenstadt hält man die Großschlächterei Hütthaler aus, die dort vor erst etwa 10 Jahren eine Großschlächterei aufgestellt hat, und die Schotterbaronin hält es als Volksvertreterin der " Wirtschaftspartei" nicht aus wenn neben ihrem Schottergrubenverwaltungsgebäude ein bisschen geschlachtet wird wie in den Jahrzehnten davor.
Herr Gruber war ja vor 4 Jahren auf der ÖVP- dominierten Wirtschaftskammer und hat laut Profil um Hilfe gebeten, bekam aber laut Profil dort nur die höhnische Antwort die Frau Minister sitzt am längeren Ast, was sich voll und ganz bewahrheitete.

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 31.05.2014 20:19

die Grubers sind sogar miteinander verwandt.

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mynachrichten1 (15.449 Kommentare)
am 28.05.2014 20:33

ein BÖSACHTEN kann ihre Exístenz nachhaltig gefährden.

Damit sind die schönen politischen Sonntagsreden hinfällig und kommen vielleicht halt das nächste Jahr einmal zur Anwendung.

Seien sie nicht enttäuscht darüber - auch Advokaten und Gutachter müssen von KUNST leben können - und Beamte dürfen gerade im politisch wichtigen höheren Gerichtshofbereichen nicht überlastet werden.

Vermeiden sie Bösachter und politisch hochrangige oder reiche böswillige Nachbarn.

Widerstand ist zwecklos und auch alle Nachkommen dieser Unbezwingbaren VolksTreter werden bis auf weiteres kaum besser werden, sondern noch teurer.

Nur zufällige unfreiwillige Äußerungen über ihre politischen Fähigkeiten, so wie im Fall Strasser, ermöglicht ihnen echte Chancengleichheit gegenüber derartigen Mitbürger.

Manche gehen sogar jeden Sonntag in die Kirche und z. B. in Regau mit entrücktem Blick zur heiligen Kommunion.
Auch dieser Vorgang könnte zu einer Erleuchtung führen und für sie als Nachbar zum Heil.

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strasi (4.410 Kommentare)
am 28.05.2014 18:40

der Familie Fekter?
Muslime vor "Schweineschlachtung" retten!!!
Ja wer das nicht als rührenden Akt der Nächstenliebe,
nämlich Übernahme der Rechtsvertreterkosten, anerkennen
will, hat wohl ein Religionsproblem.
Nicht so die Fekters, die haben offensichtlich kein
Problem die Nachbarschaft für ihre egoistischen Belange
zu benützen.
Ein abweichen von ihrem Standpunkt ist weder aus menschlicher
noch aus politischer Sicht zu erwarten. Neigt sich doch ihre
Politkarriere dem Ende zu.

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 28.05.2014 13:56

Man muss sich das ja alles vor Augen führen, so geht eine schwarze Nationalratsabgeordnete zusammen mit einem schwarzen Stadtrat als Rechtsanwalt mit einem Kleingewerbetreibenden um, der mit der Behörde eng zusammenarbeitet.

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 28.05.2014 14:20

von der gleichen Partei ist .... oder war nach seinen jetzigen Erfahrungen.

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mynachrichten1 (15.449 Kommentare)
am 28.05.2014 19:54

EINMAL Zivilchourage beweisen würden - dann könnte man wohl alles zum Guten wenden.
Alles ist möglich - und die Geruchseinheiten dieses Falles würden nicht so stinken.
Nur: Zivilchourage und Macht behindern sich gegenseitig und auch Spitzenpolitiker werden ganz kleinlaut, wenn man sie in einer furchtbar grauslichen z. B. Dauer - Behördenwillkürsituation um ein klärendes Wort bittet.
Sie sind mitunter zu feig um einem Bürgermeister im Vieraugengespräch zu sagen, hör auf mit dem Scheiß für Deinen Freund.

Ein anderer Weg wäre - die amtlichen Begründungen/Gutachten, soweit erlaubt, mit allen Details öffentlich zu machen.

Gewiefte Journalisten und Anwälte würden da wohl sicher massive Fehler und Ungereimtheiten entdecken.

Nur Transparenz kann Bürger vor Behördenwillkür schützen.

Übrigens auch Beschwerden beim Verwaltungsgerichthof gegen Gutachten werden mitunter ganz plumb abgelehnt - nicht auf gleicher fachlicher Ebene heißt: ihre Fakten zählen NICHT und werden nicht überprüft!

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mynachrichten1 (15.449 Kommentare)
am 28.05.2014 20:13

mit seinen Spezialisten für abstrakte juristische Kunst.
http://www.ooe-behoerdenwillkuer-rechtlos.info/aktuelles2013.htm#apr13

Im Endeffekt ist das ein Ergebnis für den juristischen Saustall in Österreich, einer überzogene vertrottelte Bürokratie, von der aber viele Gutachter und Anwälte wunderbar leben.

Dabei kommt es ganz selten vor, dass Gutachter eingesperrt werden, auch nicht bei nachweislich geschriebenen psychiatrischen Fließbandgutachten( für die Jugendwohlfahrt http://www.news.at/a/news-kaempft-fuer-sie-der-boesachter - die mitunter nachhaltige Schäden anrichten.

Gutachter dürfen ziemlich viel in Österreich und sind deshalb auch manchmal als Bösachter einzustufen.

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mynachrichten1 (15.449 Kommentare)
am 28.05.2014 21:21

Jugendamt Salzburg verliert trotz "Unterstützung" von Egon Bachlers Sozialfirma TAF einen Obsorgeprozess beim OGH in der letzten Instanz.
Ein Fall, wie er wohl dutzende oder hunderte Male vorgekommen ist. Eltern haben Probleme, es sind kleine Kinder da, das Jugendamt wird aktiv und holt Bachlers Firma TAF (Therapeutisch ambulante Familienbetreuung gmbh) mit ins Boot, was sich für Bachler/TAF ja zumeist als pekuniär durchaus lukrativ erwiesen hat. Nachdem Abertausende Euro an TAF geflossen sind, wird das Kind vom Jugendamt den Eltern abgenommen und fremduntergebracht, bis vor ca. 2 Jahren kam das passende Gerichtsgutachten im Bundesland Salzburg und Teilen Oberösterreichs gleich wieder von TAF-Chef Bachler, also wieder mal ein paar Tausend Wuro in dessen Kassa. Das Ergebnis war - wie Bachlers Textbausteine in seinem Gutachten - zuverlässigerweise immer gleich: Obsorge zum Jugendwohlfahrtsträger, d. h. Fremdunterbringung des Kindes.

Nun verlor Bachler aber zwischenzeitlich seine Zulas

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mynachrichten1 (15.449 Kommentare)
am 28.05.2014 21:56

http://www.kindergefuehle.at/fileadmin/pdf/Krone_20131010.pdf

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 28.05.2014 13:38

Es würde Frau Fekter sehr gut anstehen, wenn Sie zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Schneditz eine Lösung suchte, die Herrn Gruber einen derartigen Ruin erspart, und ihm in diesem ohnehin so eingeschränkten Ausmaß die Nutzung der Anschaffungen ermöglichte.

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 28.05.2014 14:34

Die einzig gute Lösung wäre von Anfang an gewesen, wenn Fekter selbst das Nachbarobjekt gekauft hätte. Das Geld hätte sie aus der Portokasse bezahlt! Aber jetzt wird sie mit Sicherheit nach jahrelangen Streitigkeiten nicht einen Rückzieher machen. Wobei man schon sagen muss, dass der Schlachtbetrieb nebenan mehr ihren Mann als sie stört, so nebenbei bemerkt!

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mynachrichten1 (15.449 Kommentare)
am 28.05.2014 18:16

ist sie leicht nie im Penthouse zu gegen, die Schotter Marie und immer nur auf der Gaudi?
außerdem dürfte durch den Lärm des nahen Industriegebietes wohl sowieso nicht nur Grillen und Vogelgezwitscher die Ruhe stören

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 29.05.2014 13:48

Da haben Sie schon Recht, die Schwarzen für die Sie hier schon 10000 Postings geschrieben haben, wahrscheinlich sind Sie im Landesdienst tätig, sind in ihrer Brutalität unbeirrbar!

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 30.05.2014 16:04

Liebes Fräulein Sorgenvoll, auch wenn irgendeinen Mizzerich oder einen Herrn Fekter das Ganze stören sollte, wäre das für Frau Fekter kein Grund dermaßen brutal zu prozessieren. Einem Gewerbegrundstück einfach den Gewerbestatus abzudrehen, und das obendrein noch nach vorheriger behördlicher Genehmigung, das ist einfach nur brutal. Außerdem wird das gar nicht stimmen, dass so etwas den stets jagdlich gekleideten Herrn Fekter stört. Wohnt Herr Fekter überhaupt noch dort?

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 01.06.2014 03:34

Jagdlich gekleidet habe ich ihn noch NIE gesehen!

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neptun (4.153 Kommentare)
am 02.06.2014 15:08

Der spielt Golf bei den Senioren.

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jack_candy (7.973 Kommentare)
am 28.05.2014 13:32

Der Metzger könnte natürlich noch vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.
Aber das kann Jahre dauern und ist auch nicht billig.
Sein Anwalt sollte auf jeden Fall prüfen, ob er von der BH Vöcklabruch Schadensersatz bekommen kann, die haben das ja zunächst genehmigt.

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 28.05.2014 09:05

Eine Sauerei ohnegleichen , Gruber tut alles was ihm die Behröde anschafft, steckt 150 000 Euro hinein und dann geht die Frau Fekter, die selbst dort einen intensiv arbeitenden Gewerbebetrieb betreibt in die Berufung, und stellt ihren Anwalt menschenfreundlich den moslemischen Nachbarn zur Verfügung , echt ÖVP! Als schwarzer Gemeindepolitiker in Gmunden vertritt er als " Bürgeranwalt" gegenüber den Hotelbaubewerbern von Lacus Felix eine wesentlich kulantere Linie. Aber freilich, die kommen ja auch nicht aus dem Kleingewerbe!

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( Kommentare)
am 27.05.2014 23:14

von netmitmir · 27.05.2014 22:30 Uhr
„guckst du !
Diese Humanfutterbetriebe gehören ja auch der Raika, welche der Chef von der ÖVP ist.“

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 28.05.2014 11:31

Alle diese Großbetriebe zur Herstellung von Futter für den Trockennasenaffen gehören zu einer Firma. Diese Firma hält sich bekannterweise eine Partei. Und diese Partei vertritt die Interessen des Großbetriebes und nicht einen, mittels WKO sedierten, kleinen Gewerbetreibenden. Da kommt es nicht auf die hervorragende Qualität der Gruberprodukte an sondern auf die nackte Machtausübung. Die Vorgänge in Attnang aber auch anderswo beweisen das wieder einmal eindrucksvoll , dass aus Österreich eigentlich "Alpanien" gemacht wird.

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 28.05.2014 13:29

Irgendwie liest sich das was Sie Netmitmir schreiben so, als würden Sie meinen, dass der Schottermizzi die Schlachterei eh egal gewesen wäre, es aber nur um die schwarze Ausschaltung von Konkurrenz in dieser Branche ginge. Ein wie schon oben geschrieben, interessanter Denkansatz, aber schon aus presserechtlichen Gründen keinesfalls mehr. Für diese Version spräche auch , dass man Gruber das alles zahlen ließ bevor man ihn platt machte, damit er das Geld nicht woanders hineinstecken kann. Aber wie gesagt, nur ein von Ihnen geäußerter Denkansatz der nicht wahr sein kann, weil es sich ja um eine Frau Ex- Minister handelt die so etwas niemals machen würde. Ein Wahnsinn, da ist ein ganzer Schlachtbetrieb aufgestellt worden nach Anleitung der Behörde, und dann geht der allesamt nicht in Betrieb.

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 28.05.2014 15:12

Es ist Herr Fekter, den der Schlachtbetrieb dermaßen stört, dass alle Hebel in Bewegung gesetzt wurden.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 29.05.2014 10:30

Der Denkansatz ist nicht unbedingt auf den Fall Gruber anzuwenden, sondern ein allgemeines Statement, dass durch derlei Methoden unsere qualitätvolle Versorgung mit Lebensmitteln durch Industriefutter verdrängt wird. Meine Einschätzung der lokalen VP - Proponenten ist aus presserechtlichen Gründen nicht zur öffentlichen Wiedergabe geeignet. Weil dieser Fall Gruber ja nur die Spitze des Eisberges ist.
Mich freut allein schon der Versuch der Interpretaion mit ganzen Sätzen und Logik , ist selten da

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( Kommentare)
am 29.05.2014 05:38

„welche der Chef…“ - Chefin wolltest nicht schreiben, und etwas besseres ist dir momentan nicht eingefalle, so schauts aus zwinkern kenn ich von mir

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zakamenem (1.021 Kommentare)
am 27.05.2014 19:51

So viele Beiträge

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 27.05.2014 19:41

Numme Duss !! susisorgenvoll Wo ist der Bahnhof in 4800 und wo wohnt Fekter ??
Eben viel BLA--BLA und vermutlich auch eine gscherte von Balkan W.

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 27.05.2014 19:43

Aber die - wenn auch einseitige - Konversation mit dir ist echt lustig! grinsen

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 28.05.2014 17:10

Verrätst du mir das bitte?

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 27.05.2014 19:41

Dass ein mosaischstämmiger Anwalt für Moslems Verständnis hat wenn dort , wenn auch hinter verschlossenen Türen nicht koscheres Schweinefleisch geschlachtet wird, ist doch irgendwie verständlich! Auch die Konkurrenz die fleischgroßindustrielle Firma Naja hätte damit keine Freude haben können, wenn da in der Gegend sonst noch wer schlachtet, wo gerade mit EU Förderung so viel investiert wurde. Und Mizzi ist halt eine Allerbarmerin.

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 27.05.2014 19:33

und Grüße an den B A L K A N Wien !! Wir Österreicher sind ja ein nachsichtiges Volk was die gschxxxxx Werna im Osten angeht.
Wissen sie eigentlich wie hoch die GOLD-Reserven ende der 80iger Anfang der 90iger waren ?? 640 Tonnen und 2014 etwas über 300 Tonnen . Wo ist dieses Gold jetzt ? Mit Sicherheit sind in den 2 Jahren von Fekter diese Reserven nicht angegriffen worden
Denke weiterer Dialog überflüssig und grüße aus Österreich

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 27.05.2014 19:39

Der Rechnungshof macht ja grad eine Fact Finding Mission in London und zählt unser Gold nach! Das ist doch schon was, oder! Warum unser Gold in London ist, keine Ahnung! Angeblich hat Sonnenkönig Bruno das dorthin bringen lassen!

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pepiboeck (3.210 Kommentare)
am 28.05.2014 21:29

Susi Ihre Kommentare sind sehr peinlich, Sie müssen sehr viel Zeit haben 10 000 haben Sie schon davon geschrieben!

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 28.05.2014 21:33

Es freut mich pepiböck, dass ihre "Klugheit" jedwede Beurteilung ermöglicht ..... Einbildung ist auch eine Bildung!

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1949wien (4.162 Kommentare)
am 27.05.2014 20:22

hallo" oldcharly ", nur zur Info "1949wien" ist zwar in Wien geboren, jedoch mit 9 Monaten ins Salzkammergut "ausgewandert". Hat sich hier gut integriert und zu einem "Urtyp" entwickelt! Wer sagt Dir übrigens, dass Fekter beim Abbau der Goldreserven ihre Pfoten nicht im Spiel hatte!? Denk darüber nach und mach`s gut! mfg. aus Gmunden

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 27.05.2014 19:27

ich steh auf solche kluge Wesen wie dich . Bin mir sicher du kennst den fall nur aus den Medien oder kannst mir sagen welche Unternehmen in diesem Gebäude untergebracht sind. Wohl Volltreffer ! Gute Besserung trotzdem

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 27.05.2014 19:33

Was zwitscherst du denn so nebenbei? Denn so wie du drauf bist, muss das was ganz Besonderes sein! Verrätst du uns das?

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1949wien (4.162 Kommentare)
am 27.05.2014 19:25

......wenn Hr. H. GRUBER tatsächlich nicht eröffnen darf, was ich als riesige Sauerei und Ungerechtigkeit empfinde, soll Fekter dazu verpflichtet werden, den Betrag an Hr.Gruber zurück zu bezahlen. Sie soll auch für den Schaden, den sie als Finanzministerin der österr. Bevölkerung beschert hat, aufkommen müssen. Und dann ab mit ihr in die Schottergrube, aber nicht abschlachten, denn dabei wird es laut! Schächten ist angeblich lautlos!?

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 28.05.2014 07:24

hat auch veranlasst, daß mir Geld, das mir das Finanzamt unter ihren Vorgängern getohlen hat, nicht zurückgezahlt wurde. Und die gestohlenen Dokumente ebenso. Macht Macht krank?

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 27.05.2014 19:21

""von blatsch " war höchstens mal am Bahnhof in Attnang-Puchheim. N O C H M A L S dort stand schon vor der Bombardierung am 21.4 45 ein Bauernhaus welches nach dem Angriff der Amis wieder aufgebaut wurde . Alles gute noch in der geschl. wiffzack

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 27.05.2014 19:25

andere Liegenschaften eines anderen Eigentümers, der erpresst und zwangsenteignet wurde, nur mal so nebenbei, um deinem Gedächtnis auf die Sprünge zu helfen! Grundlos!

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( Kommentare)
am 27.05.2014 19:27

wieso Bahnhof??? hat nichts damit zu tun

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susisorgenvoll (16.741 Kommentare)
am 27.05.2014 19:50

Charlyboy ist uns einfach zu kompliziert im Ausdruck, gell?

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