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Linz will Strafen für falsch geparkte E-Scooter einführen

Von Julia Popovsky, 07. Februar 2024, 11:31 Uhr
"Wild" geparkte E-Scooter als großes Ärgernis Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Im Raum stehen zwei Sanktionen: Geldstrafen oder die Beauftragung eines Abschleppunternehmens.

Es ist ein Thema, das in Linz von Anfang an emotional diskutiert wurde: Die E-Scooter in der Stadt werden durchaus ambivalent gesehen. Beschwerden gab es immer wieder: über rücksichtsloses Fahrverhalten genauso wie wild herumliegende E-Roller.

Mehrfach wurden die Regeln für die E-Scooter-Betreiber verschärft - der durchschlagende Erfolg blieb bisher allerdings auch nach der Einführung von 109 fixen Abstellplätzen in der Innenstadt aus. Der für Verkehr zuständige Vizebürgermeister Martin Hajart (VP) kündigt nun eine weitere Verschärfung mit Blick auf das Parken an. Die Betreiberfirmen hätten zwar versichert, dass der Gebührenzähler am Scooter weiterlaufe, wenn dieser nicht auf den markierten Stellen geparkt werde, bewahrheitet habe sich das aber nicht. 

"Eigenverantwortung hat nicht gefruchtet"

"Die Situation wurde damit nur bedingt entschärft, weil die Ortung der Scooter in den markierten Abstellflächen nicht so exakt funktioniert, wie ursprünglich von den Betreibern behauptet", kritisiert Hajart. Abseits der markierten Flächen in der Innenstadt gelten für das Parken der Geräte die Regelungen der StVO.  „Wir haben zunächst auf Eigenverantwortung gesetzt – was leider nicht entsprechend gefruchtet hat. Es ist daher der Zeitpunkt für Sanktionen gekommen“, sagt Hajart. 

Welche das sein werden, ist allerdings noch nicht final entschieden. Zwei Varianten stehen im Raum: Als Variante 1 könnte die Stadt ein Unternehmen engagieren, das falsch geparkte E-Scooter abschleppt. Der Missstand werde per Foto an die Betreiber gemeldet, diese haben innerhalb einer definierten Frist Zeit, den Roller umzuparken. Tun sie das nicht, kommt das Abschleppunternehmen zum Zug. Die Kosten dafür müssen die Betreiberfirmen übernehmen.

25-Euro-Strafe in Wien

Variante 2 ist die Verhängung von Geldstrafen an die Betreiberfirmen, diese hätten die Möglichkeit sich das Geld von den jeweiligen Nutzern zurückzuholen, sagt Hajart. Vorbild für die Höhe der Strafen, könnte Wien mit seinem 25-Euro-Tarif sein.  Diese Regelung wurde in Wien im Mai 2023 eingeführt, bis Ende September wurden mehr als 17.000 Strafen verhängt. 

Eine Entscheidung soll nach dem "Roller-Gipfel" - terminisiert für Mitte Februar -mit den Scooter-Betreibern fallen, kündigt Hajart an. Noch vor Sommer sollen die neuen Regeln in Kraft treten. Derzeit gibt es in Linz vier Anbieter, zwei sind derzeit jedoch nicht mit Geräten am Standort vertreten. Zudem gibt es einen fünften Interessenten. Aktuell werden im gesamten Linzer Stadtgebiet 709 E-Scooter zum Verleih angeboten, 404 Ausleihen täglich werden registriert. Eine durchschnittliche Fahrt dauert 6,5 Minuten und ist rund 1,7 Kilometer lang.

FP will Verbotszonen

Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FP) fordert indes nicht nur schärfere Strafen für Parksündern, sondern auch für rücksichtsloses Fahrverhalten. "Besonders Senioren melden sich immer wieder bei mir, weil sie sich erschrecken, wenn plötzlich ein Scooterfahrer in engem Abstand an ihnen vorbeirast. An manchen Orten, wie Parkanlagen oder Engstellen, sollte daher etwa über generelle Verbotszonen nachgedacht werden", macht sich Raml für weitere Verschärfungen stark.

Hajart reagiert hier nicht komplett ablehnend, aber zurückhaltend. Gesetzlich gesehen wären E-Scooter Fahrrädern gleichgestellt: "Ich möchte nicht, dass ein Wetteifern kommt, wo welche Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen werden." Ein gelinderes Mittel, um Raser auszubremsen, wäre eine verstärkte Drosselung der Fahrgeschwindigkeit. 

Hajart sieht Raml auch gefordert, hier gemeinsam tätig zu werden. Neben der zivilrechtlichen Einigung mit den Scootern-Betreiber, gebe es auch die Möglichkeit der ortspolizeilichen Verordnung, um zu definieren, wo geparkt werden darf. Diese falle in Ramls Zuständigkeit, genauso wie der Ordnungsdienst. Dieser solle, wenn es nach Hajart geht, Verstöße von falsch geparkten Scootern dokumentieren. 

Zustimmung von der SPÖ

Florian Koppler, Verkehrssprecher der Linzer SPÖ, begrüßt, dass endlich Sanktionen gesetzt und die Anbieter in die Pflicht genommen werden: "Es ist längst an der Zeit, dass Vizebürgermeister Hajart ins Tun kommt und Maßnahmen setzt, die auch wirken." Der Schutz von Fußgängern müsse oberste Priorität haben, gerade für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen oder Bewegungseinschränkungen seien falsch geparkte Scooter ein große Gefahrenquelle.

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Autorin
Julia Popovsky
Redakteurin Linzer Nachrichten
Julia Popovsky
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42  Kommentare
42  Kommentare
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HumpDump (4.609 Kommentare)
am 08.02.2024 12:23

Falsch abstellen geht meistens ohnehin nicht, weil das Ende der Mietzeit dann softwaremäßig nicht klappt und die Abrechnung weiter läuft.

Das Problem sind meistens Vandalen, welche die abgestellten Scooter in Sträucher, auf die Straße oder den Gehsteig werfen.

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laskpedro (3.260 Kommentare)
am 08.02.2024 12:15

einfach in den müll wenn man die wo liegen sieht ...

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linz2050 (6.375 Kommentare)
am 08.02.2024 11:14

Ganz einfach: verbieten und Problem ist gelöst!

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HumpDump (4.609 Kommentare)
am 08.02.2024 12:23

Ersatzweise kostenlose SUVs der Stadt Linz zur Verfügung stellen.

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Federspiel (3.438 Kommentare)
am 08.02.2024 08:42

Die Dinger sind toll, wenn man mittags von der Arbeit schnell mal zum Supermarkt will o.ä.,
habe mir schon ein paar Mal den Scooter eines Kollegen geliehen.
Aber: Die Betonung liegt auf DEINEM.
Ich nehme nicht an, dassd u diesen achtlos irgendwo liegen lässt, wie die hirnverbrutzelten
Idioten, welche die Leihscooter irgendwo hinwerfen wenn der Akku leer ist.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.653 Kommentare)
am 08.02.2024 09:56

Was nicht mehr gebraucht wird, wird an Ort und Stelle fallengelassen, wie ein Kaugummipapierl oder Tschickstummel.

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Joshik (2.871 Kommentare)
am 07.02.2024 21:59

ich liebe meinen E-Scooter!

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Juni2013 (9.475 Kommentare)
am 07.02.2024 20:59

Wenn sich E-Scooter-Betreiber nicht an Vereinbarung halten, warum wurde diesen nicht schon längst die Erlaubnis für den E-Scooterverleih entzogen?

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Ybbstaler (927 Kommentare)
am 07.02.2024 17:18

Ich stelle mir die Nachverfolgung bei Verleih Scooter schwierig vor. Soll der letzte Mieter belangt werden, wenn ein (korrekt abgestelltes) Fahrzeug später zB umgestoßen oder bewegt wird? Wäre für mich ein Grund, so etwas nicht auszuborgen.

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elhell (2.017 Kommentare)
am 07.02.2024 18:06

Dafür gibt es ja die gekennzeichneten Abstellflächen. Dort stört es unbeteiligte Dritte auch eher nicht, wenn die Roller kreuz und quer herumliegen.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.653 Kommentare)
am 08.02.2024 09:55

Die Dinger registrieren sehr wohl, ob sie nach dem Abstellen/Abmelden noch bewegt werden.
Ich fasse diese Dinger nicht mehr an, um sie aus dem Weg zu räumen, weil sie dann gleich penetrant piepsen.

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HumpDump (4.609 Kommentare)
am 08.02.2024 12:38

Dann wirken diese Piepser wenigstens.

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HumpDump (4.609 Kommentare)
am 08.02.2024 12:25

Ist in der Praxis wirklich kein Problem.

1. Das Abstellen ist meistens ohnehin nur in gewissen Zonen erlaubt,
und die Software prüft das. Außerhalb kann man die Mietzeit nicht beenden.

2. Nach dem korrekten Abstellen kann man ein Foto machen und automatisch hochladen.
Ein sehr guter Beweis, also kein Problem für alle redlichen Nutzer.

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Ulli2 (10 Kommentare)
am 07.02.2024 17:14

Never Ending Story bei der Thematik E-Scooter - eine leidige Debatte...

Grundsätzlich eine gute Idee, aber seit Beginn habe ich den Eindruck, dass dieses Verkehrsmittel verstärkt - formulieren wir es freundlich - eher einfacher gestrickte Charaktere nutzen.

Wer sonst kann Freude haben, diese Fortbewegungsmittel direkt vor Zebrastreifen, blockierend an wichtigen Kreuzungsknotenpunkten, direkt vor Ein- bzw. Ausgängen,... abzustellen. Vom irgendwo "Liegen-lassen" in der Pampa will ich mal gar nicht reden.

Paris hat es mE richtig gemacht. Weg damit. Die Betreiber haben seit vielen Jahren bewiesen, dass sie die vernünftige Nutzung nicht wirklich steuern können.

Aber bezüglich Geschäfstmodell - wenn ich das richtig verstehe:
Fixgebühr für Ausleihung - 1 Euro; pro Minute ca. 20 Cent
404 Ausleihungen, im Durchschnitt 6,5 Minuten
404 + 525 = 929 EUR/Tag x 30 Tage = ca. 28.000 Umsatz/Monat
ergibt bei 709 Scooter einen Umsatz !!! von 39 EUR pro Gefährt

Wie soll sich das rentieren?

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Joshik (2.871 Kommentare)
am 07.02.2024 15:35

rascher Rückbau der Flächen für KFZ ist das brennendste Thema im Stadtverkehr
.
Probleme mit Scooter sind alleine schon von den geringen Zahlen her ein Nebenschauplatz der Linzer Privatverkehr-Misere

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nichtschonwieder (7.418 Kommentare)
am 07.02.2024 15:21

Passt!
Ist schon lange überfällig.

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betterthantherest (33.441 Kommentare)
am 07.02.2024 14:24

oje.

Die vielgepriesene urbane Mobilität der Zukunft gerät unter Druck.

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Gugelbua (31.656 Kommentare)
am 07.02.2024 16:34

Ja wie bei allem was gut gemeint ist, ist der Schwachpunkt der Mensch

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Joshik (2.871 Kommentare)
am 07.02.2024 22:01

stimmt! zuviel Staus, zu wenig Rücksicht, zuviel Flächenverbrauch durch Blechkisten

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Orlando2312 (22.185 Kommentare)
am 07.02.2024 14:22

Richtig so, Herr Hajart. Die Betreiber sollen dafür Strafe zahlen. Und es wäre kein Problem für die, den letzten Nutzer zu ermitteln und Regress zu nehmen.

Wenn ein Nutzer öfter negativ auffällt, sollte er dauerhaft gesperrt werden.

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elhell (2.017 Kommentare)
am 07.02.2024 18:11

Das gilt insbesondere auch für sonstige Verstöße gegen StVO und nicht nur fürs Abstellen.
Sollen meinetwegen der Ordnungsdienst oder die Parkraumüberwachung ermächtigt werden, bspw. gegen die Einbahn und auf Gehsteigen Fahrende zu fotografieren, gestraft wird die Verleihfirma und die hat über die Kreditkartenabrechnung die Personendaten.
Dann werden die Verleiher von sich aus bald tätig werden und Wiederholungstäter und -innen sperren. Die hätte es auch in der Macht, mit Sensoren und Bewegungsdaten herauszufiltern, wer wo wie und zu wievielt fährt.

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Joshik (2.871 Kommentare)
am 07.02.2024 14:14

Betreiberfirmen durch pauschale Strafen in die Haftung zu nehmen, ist mMn unvermeidlich. wie die sich dann das mit ihren Kund:innen klären, ist deren Sache
.
dass Herr Hajart (VP) die Entlohnung als Vizebürgermeister einstreift, aber so eine Angelegenheit dennoch jahrelang nicht auf die Reihe bekommen hat, halte ich für eine Schande für die Stadt Linz.
.
im übrigen liebe ich meinen privaten E-Scooter. in Kombination mit den Öffis ist dieses Teil innerhalb des gesamten Linzer Stadtgebiets unschlagbar. keine Parkplatzsuche nötig, kein ödes Hin und Herlaufen zwischen Parkplatz und Zielort, null Stress mit der Ablaufzeit der Parkzeit
.
schneller wären nur E-Bike oder E-Motorroller, aber die können kostenmässig natürlich nicht mit dem E-Scooter mithalten - und schon gar nicht beim Handling. kurz gesagt: E-Scooter, leider geil!

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Ybbstaler (927 Kommentare)
am 07.02.2024 21:08

Ich habe auch einen. Aber: wie lösen Sie das mit dem Diebstahlsschutz? Ich kann den scooter per App sperren aber dass ihn jemand mitnimmt und später in aller Ruhe knacken könnte macht mir Sorgen. Ich habe auch ein Fahrradschloss, aber lange lasse ich ihn damit auch nicht aus den Augen.

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meisteral (11.456 Kommentare)
am 07.02.2024 14:04

Warum die Scooter nicht einfach 1 Woche beschlagnahmen?

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.653 Kommentare)
am 07.02.2024 14:37

Einkassieren, wie "entführte" Supermarktwagerl und dann gegen Aufwandsentschädigung im Wirtschaftshof abholen lassen.

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altheli (354 Kommentare)
am 07.02.2024 13:47

Weshalb sollten falsch parkende E-Scooter Fahrer keine Strafen zahlen müssen?
Moped, Motorrad, PKW, LKW, Busse werden bei jedem Verstoß gnadenlos bestraft… eher schon abgezockt… ..

Diese Zielgruppe de auffälligen e-Scooter Fahrer wird nur durch saftige, nicht wegzudiskutierende Strafen ihr Verhalten ändern.

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2good4U (17.181 Kommentare)
am 07.02.2024 12:54

E-Scooter sind sowieso komplett unnötig.
Denn es werden keine Autofahrten und kaum Fahrten mit Öffis durch E-Scooter Fahrten ersetzt, sondern fast ausschließlich Wege die man sonst zu Fuß oder mit dem Rad absolviert hätte.

Die Umwelt wird also nicht wie erhofft entlastet, sondern zusätzlich belastet.

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Joshik (2.871 Kommentare)
am 07.02.2024 15:32

das stimmt überhaupt nicht. Kombiverkehr mit einem Scooter ist innerhalb eines Stadtgebietes unschlagbar
.
allerdings setzen aber alle Verbrenner-losen Fortbewegungsmittel körperliche Fitness voraus - und genau hapert's bei vielen

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Federspiel (3.438 Kommentare)
am 08.02.2024 08:46

Ähm, nur mal so gefragt: Wenn ich mittags 1,5km zum Supermarkt hin, und wieder 1,5km
gehe, ist es wurscht ob ich eine Kondi habe wie ein adipöser Asthmatiker, aber für das Fahren mit dem Scooter muss ich fit sein?

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HumpDump (4.609 Kommentare)
am 08.02.2024 12:37

Billig ist es aber nicht gerade, wenn man regelmäßig mietet.
Schon aus diesem Grund wird es kein großer Renner werden,
sondern eher ein Nischenprogramm.

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MaxXI (467 Kommentare)
am 08.02.2024 15:04

@Joshik
Körperliche Fitness um auf dem Strom Roller zu stehen ist bei normal entwickelten Menschen nicht notwendig, sie verwechseln das mit dem Roller aus ihrer Kindheit, da war Bewegung erforderlich um voran zu kommen.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.653 Kommentare)
am 07.02.2024 12:21

Na, endlich!
Bitte auch gleich Ausleihverbot ab dem 2. Verstoß anbieterübergreifend durchsetzen!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.653 Kommentare)
am 07.02.2024 12:24

Bezüglich Meldung: Die Plattform Schau.auf.Linz um eine Scooter-Rubrik aufbohren. #Schwarmintelligenz

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Federspiel (3.438 Kommentare)
am 07.02.2024 12:16

So ein A******h hat mir meine Stoßstange beschädigt, Scooter lag vor Auto, umgefallen. Riss war so tief, dass man ihn vor dem Auto stehend nicht mal sehen konnte, vor allem im Regen.
Hinterher draufgekommen. Trotz Anzeige: Versicherung hat nicht gezahlt: Dieser Schaden ist zu tief für einen Parkschaden! 1600€ Schaden!

Danke für nichts!

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2good4U (17.181 Kommentare)
am 07.02.2024 12:56

Deshalb sollte man immer auch eine Rechtsschutzversicherung haben um im Zweifelsfall die Versicherung unter Druck setzen zu können.
Denn die reden sich raus wo sie nur können.

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Federspiel (3.438 Kommentare)
am 07.02.2024 15:55

Hab ich. Hat nichts genützt.
In einem volle Zustimmung: Die drücken sich wo es nur irgend geht. Alle.

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fischerfel (233 Kommentare)
am 07.02.2024 12:14

Ja bitte bitte es ist eh schon lange Zeit dafür

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Gugelbua (31.656 Kommentare)
am 07.02.2024 12:03

abstellen wie in Paris, wer zahlt die Bürokratie ❔

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dobisam (854 Kommentare)
am 07.02.2024 12:21

Also, am einfachsten wäre, wenn am Monatsende die angefallen Kosten für Mahnungen, Abschleppgebühren, Bearbeitungsgebühren, Entsorgung,... zusammengerechnet würden und dann anteilsmäßig den die beanstandeten E-Scooter bzw, Betreiber verrechnet werden. So würde sich dieser Anteil der Bürokratie selbst bezahlen.

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Gabriel_ (3.380 Kommentare)
am 07.02.2024 11:50

Am Allerbesten wäre: Raus aus Linz mit dem Klump'!

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docholliday (7.854 Kommentare)
am 07.02.2024 11:43

Sehr gut!

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zivi111 (597 Kommentare)
am 07.02.2024 11:41

Ja bitte. Am besten schon gestern!

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