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Linz

Kommentar: Stadtwache light?

23. März 2010 00:04 Uhr

Nichts wird so heiß gegessen wie gekocht. Nach dem SP-FP-Beschluss gibt es Grund zur Annahme, dass die Linzer Stadtwache keine grimmige Pseudo-Polizei, sondern eine Firma zur Überwachung städtischer Vorschriften wird. Dementsprechend heißt die Einrichtung, die am 1. September zu arbeiten beginnt, nicht „Stadtwache“, sondern „Ordnungsdienst der Stadt Linz“.

Dieser Ordnungsdienst soll sich vor allem um Sauberkeit bemühen, so die SP. Zudem sollen die Ordnungsdienstler die Vorschriften für Straßenmusikanten und Bettler überwachen. Aber erst in der Praxis wird sich herausstellen, ob der Ordnungsdienst eine sinnvolle, bloß lästige oder überflüssige Einrichtung wird.

SP und FP haben einen Kompromiss geschlossen. Beide haben sich bewegt. FP-Stadtrat Wimmer bekommt wahrscheinlich keine grimmige Garde. Die SP, die freilich vor der Wahl prinzipiell dagegen war, ist von ihrer Fixierung auf eine Privattruppe abgerückt. Also wird der Ordnungsdienst eine Firma der Stadt.

Dass sich die VP auf eine Magistrat-Ordnungswache versteift, ist aus sachlichen Gründen nicht nachvollziehbar. Allerdings kann die VP nach ihrem Nein zum Ordnungsdienst sowohl SP als auch FP als Umfaller kritisieren. Ihrer bisherigen Linie treu geblieben sind die Grünen: Sie lehnten die Einrichtung stets ab, fordern stattdessen mehr Sozialarbeiter.

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