Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

„Wir ziehen uns die Boxhandschuhe an und kämpfen für Ried“

Von Thomas Streif, 02. März 2024, 19:21 Uhr
Die Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ) und Thomas Dim (FPÖ)

RIED. Die Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ) und Thomas Dim (FPÖ) beziehen Stellung zur prekären Finanzsituation der Stadtgemeinde. Die Schuld liege beim Bund und Land. Kritik übte das Duo vor allem an der ÖVP.

Keine Zustimmung für das Budget 2024 gab es bei der Rieder Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend. Für ein ausgeglichenes Budget wäre ein mehrheitlicher Beschluss für eine Gewinnausschüttung in der Höhe von 1,7 Millionen Euro aus der stadteigenen Energie Ried notwendig gewesen, die Innviertler Nachrichten haben berichtet.

Mehr zum Thema
Dunkle Wolken über der Stadtgemeinde Ried
Innviertel

Keine Zustimmung für Budget 2024: Dunkle Wolken über Ried

RIED. Ried muss bis auf Weiteres mit einem "Budgetprovisorium" arbeiten, die Stadt hat so gut wie keinen Gestaltungsspielraum mehr.

 

Die geheime Abstimmung endete mit 16 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen. Am Freitag luden der rote Vizebürgermeister Peter Stummer und FPÖ-Vizestadtchef Thomas Dim zu einer gemeinsamen Pressekonferenz. Eine eher seltene Konstellation. “Es mag vielleicht jetzt so rüberkommen, dass wir die Bösen sind, aber so ist das nicht. Niemand will, dass wir eine Härteausgleichsgemeinde (Abgangsgemeinde, Anm. d. Red.) werden.Die Ursachen für die Situation liegen bei den Finanzausgleichsverhandlungen im Bund und vor allem in einer falschen, grünen Förderpolitik”, sagte Dim. Man habe dabei auf die Städte und Gemeinden völlig vergessen und diese im Stich gelassen. “Ried steht mit diesem Problem nicht alleine da. Ganz im Gegenteil, es gibt unzählige Gemeinden, denen es so geht”, sagte Dim.

Trotz der vielen ausgearbeiteten Einsparungen und finanziellen Kürzungen würden noch immer 1,7 Millionen Euro im Budget fehlen. So könne es einfach nicht weitergehen. Man habe als Stadt die Hausaufgaben gewissenhaft erledigt, aber selbst das habe nicht gereicht”, sagten Dim und Stummer. “Bürgermeister Bernhard Zwielehner war vorstellig beim Land, aber dort wurde er unserer Meinung nach nicht einmal ernstgenommen”, sagte Dim. Das rot-blaue-Duo zeigte sich kämpferisch: “Wir ziehen uns jetzt die Boxhandschuhe an und kämpfen für Ried. Spätestens nach der Nationalratswahl muss es ordentliche Verhandlungsergebnisse geben, damit die Gemeinden wieder ihre Kernaufgaben bewältigen können.”

 

"Von Ahnungslosen ausgearbeitet"

“Jeder hat gesehen, welche Einschnitte wir machen müssen. Uns Sozialdemokraten blutet das Herz, wenn wir gezwungen sind, den Heizkostenzuschuss in der Gesamthöhe von 80.000 Euro für die finanziell Schwachen streichen zu müssen. Fakt ist, dass Bund und Land die Ausgaben für die Gemeinden um 17 Prozent in die Höhe geschraubt haben. Die Einnahmen sind aber nur um fünf Prozent gestiegen. Schon das Budget im vergangenen Jahr war eines mit Hängen und Würgen. Zudem werden die Ausgaben für die SHV-Beiträge in den kommenden Jahren immer weiter steigen”, sagt Stummer. Der Finanzausgleich des Bundes sei eine “einzige Katastrophe”, der offenbar von “Ahnungslosen” ausgearbeitet worden sei, sagte Stummer. Man habe jeden Euro in tagelangen Sitzungen zwei Mal umgedreht, aber es sei sich trotzdem bei weitem nicht ausgegangen.

 

Dim: ÖVP hat wehleidig reagiert

 

Er habe das Gefühl, sagte Dim, dass sich in den Reihen der ÖVP Ried niemand aufstehen traue, um Druck aufzubauen. “Sie wissen, dass die Verursacher der derzeitigen Misere aus ihrer eigenen Partei stammen und haben trotzdem sehr wehleidig reagiert”, sagte Dim, dessen Partei diese Woche unter anderem Pläne für die Gestaltung der Eintrittspreise in Rieder Einrichtungen präsentieren möchte.

Dim und Stummer halten es für durchaus möglich, dass Ried tatsächlich zu einer Härteausgleichgemeinde werde. “Unser Familiensilber dürfen wir nicht veräußerten und somit vernichten.” Es brauche endlich Lösung. “Ich begleite und unterstütze Bürgermeister Zwielehner sehr gerne bei seinen Terminen im Land.

Auf die Frage, ob der “politische Haussegen” mit der ÖVP jetzt ihrer Meinung nach schief hänge, antworteten die beiden Vizestadtchefs: “Nein, gar nicht. Aber es braucht andere Lösungen für die Gemeinden, hier geht es nicht nur um Ried. Zwielehner kann einem mehr oder weniger leid tun. Er hat sicher nicht schlecht gewirtschaftet, mit Ausnahme des Bürgerbeteiligungsprozesses. Da sei Geld ‘versemmelt’ worden.

mehr aus Innviertel

Causa Energie Ried: "Sind bestätigt worden, dass wir richtig gehandelt haben"

5 LKW mit gefährlichen Gasen ungekennzeichnet durch Oberösterreich unterwegs

Kabarett in Mettmach

Schwerer Gang für die SVR

Autor
Thomas Streif
Redaktion Innviertel
Thomas Streif
Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

7  Kommentare
7  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Gamon (69 Kommentare)
am 03.03.2024 20:22

Kluge Entscheidungen, bei der Sicherheitswache Personal und Stunden einsparen und dafür seit längerem wieder die ganze Nacht sinnlos die Straßenbeleuchtung an lassen. Innenstadt würde oder hat damals auch gereicht. Strom dürfte bei uns nichts kosten.
Eine Eislaufhalle ist derzeit auch eine sehr schlechte Idee, wo das Geld hinten und vorne nicht reicht.
Die Priorität werden und wurden falsch gesetzt.

lädt ...
melden
antworten
angerba (1.561 Kommentare)
am 03.03.2024 10:42

Die Melkkuh "Energie Ried" ist ausgefallen.....

lädt ...
melden
antworten
nordlicht (1.476 Kommentare)
am 02.03.2024 21:19

Stummer und Dim zeigen Initiative und engagieren sich. Das ist sehr gut und wichtig. Auch der aktuelle Bürgermeister müht sich redlich. Doch wenn es hinten und vorne knapp ist mit dem Geld, ist es schwierig. Dass nicht jeder und alles subventoniert werden muss, nur weil es immer so war, ist aber auch ok. Natürlich nicht für die, die es betrifft. Eine ernste und schwierige Finanzlage. Man hat in Ried seit der Ära Zwielehner-Stummer-Dim das Gefühl, dass respektvoll miteinander zum Wohle Rieds gearbeitet wird. Das ist ebenfalls gut und klug.

lädt ...
melden
antworten
Aliensrock (11 Kommentare)
am 02.03.2024 20:16

Die „Ahnungslosen“ sitzen in Ried… immer die Schuld bei den anderen suchen… falsche Prioritäten gesetzt und zu viele Fehlentscheidungen… das ist aktuelle Rieder Politik!

lädt ...
melden
antworten
achso (48 Kommentare)
am 02.03.2024 20:26

Welche Prioritäten und Fehlentscheidungen?

lädt ...
melden
antworten
nordlicht (1.476 Kommentare)
am 02.03.2024 21:21

Was konkret meinen Sie und können Sie das auch nur im Entferntesten mit Zahlen und Fakten belegen? Oder reden Sie halt nur so dahin ohne jede Sachkenntnis?

lädt ...
melden
antworten
kea (178 Kommentare)
am 03.03.2024 22:06

Die Ära Ortsgespräche hat ihre Spuren hinterlassen.
Hausaufgaben in Ried machen und nicht jammern....

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen