Was bringt das neue Jahr für die Rieder Stadtpolitik?

"Was ist mit den Freibadgebühren?", fragte der ehemalige FP-Vizebürgermeister und nunmehrige Gemeinderat Ernst Reiter bei der jüngsten Sitzung des Rieder Gemeinderates in Richtung Bürgermeister Albert Ortig (VP). "Das ist schon beschlossen", antwortete der Stadtchef. Die neuen, vergünstigten Preise wurden beim Tagesordnungspunkt "Gebühren" quasi diskussionslos durchgewunken. Schmunzelnd merkte Reiter an. "Man merkt, die große Liebe zwischen VP und SP. Schön, dass jetzt dann Weihnachten ist."

Auch die SP-Forderungen nach einem Kautionszuschuss und einer Erhöhung der Studentenförderung, die ihren Hauptwohnsitz in Ried belassen, wurden im Gemeinderat beschlossen. Ortig, der auch Finanzreferent ist, soll laut Insidern nicht unbedingt ein großer Befürworter des Kautionsfonds gewesen sein. Trotzdem bedankte er sich im Gemeinderat bei SP-Stadtrat Michael Kirchmayr für dessen Engagement und das erarbeitete Modell. Dass die Zusammenarbeit mit dem Stadtchef derzeit sehr gut sei, dementiert man bei der Rieder SPÖ nicht.

Ortig als Zugpferd der VP

Ortig, seit mehr als 22 Jahren an der Spitze der Stadt, gilt zwar innerhalb der VP-Stadtfraktion – vor allem sein Verhältnis zu Stadtrat Thomas Brückl wird als eher kühl beschrieben – nicht als unumstritten, aber bei der Volkspartei weiß man, dass der 66-jährige Ortig als wählbare Person ein weitaus besseres Ergebnis einfährt als die Partei. Vor allem der Schwenk von Ortig in Sachen Hallenbad-Neubau vor einigen Jahren dürfte einigen politischen Mitstreitern des Stadtchefs in der Partei sauer aufgestoßen haben. Schon vor der Wahl 2015 hat Ortig angekündigt, sechs weitere Jahre Bürgermeister zu bleiben. Als Nachfolgerin könnte Vizestadtchefin Gabriele Luschner aufgebaut werden. Zwar gibt es Beobachter, die es nicht für ganz ausgeschlossen halten, dass Ortig 2021 mit 71 Jahren sogar noch ein letztes Mal den Wahlsieg für die VP holen soll. Es kursieren aber auch Gerüchte, wonach es tatsächlich zwischen 2019 und der Wahl 2021 zu einem vorzeitigen Wechsel kommen könnte. In diesem Zeitraum, müsste der Bürgermeister nicht von der Bevölkerung, sondern vom Gemeinderat gewählt werden. Dafür würde sprechen, dass Vizebürgermeisterin Luschner in jüngerer Vergangenheit sehr präsent war. Politisch gut informierte Beobachter halten einen vorzeitigen Wechsel vor 2021 jedoch für nicht sehr wahrscheinlich.

Hört Stadtrat Gramberger auf?

Grünen-Stadtrat Max Gramberger wird in viereinhalb Jahren mit ziemlicher Sicherheit nicht mehr an führender Stelle seiner Partei antreten. Dem Vernehmen nach spekuliert der Verkehrsstadtrat mit dem Rückzug aus dem Stadtrat. Hinter vorgehaltener Hand ist von Sommer 2017 die Rede.

Gramberger, seit 2009 Gesicht und Stimme der Rieder Grünen, ist derzeit Verkehrsstadtrat. Vor der Wahl 2015 stellte Gramberger die Forderung auf das Umweltressort. Diese Begehrlichkeiten wurden jedoch von der FP unterbunden, die das Ressort nicht aus der Hand gab. Darüber, wer Gramberger folgen könnte, kann nur spekuliert werden, zumal sein Rückzug noch nicht offiziell ist. Die Arbeit des Fraktionsobmanns der Rieder Grünen, Lukas Oberwagner (31), wird auch von anderen Fraktionen positiv beurteilt.

Hört Grünen-Stadtrat Gramberger im Sommer 2017 auf?

SP: Mittelfristiger Umbruch

Ein Umbruch steht auch bei der SP mittelfristig bevor. Michael Steffan, seit 1997 im Stadtrat und seit 2003 Vizebürgermeister, hat sich nach langem Überlegen 2015 doch noch einmal entschlossen, bei der Bürgermeisterwahl anzutreten. Dass er bis 2021 bleibt, gilt als fast ausgeschlossen. Vielmehr ist realistisch, dass sich Steffan Mitte 2018 aus der Spitzenposition der Stadt-SP zurückzieht.

Mit dem erst 26-jährigen Stadtrat Michael Kirchmayr gibt es möglicherweise einen jungen Nachfolger. Vor Ende 2017 wird sich Steffan nicht zurückziehen. Zumindest bei der Eröffnung des neuen Rieder Hallenbades Ende 2017, das ohne sein Engagement wohl nicht realisiert worden wäre, wird der 52-Jährige noch politisch aktiv sein.

Dass Peter Stummer, derzeit Ersatzgemeinderat, demnächst für die Sozialdemokraten in den Gemeinderat einzieht, ist gut möglich. Stummer gilt als motiviert und ehrgeizig.

Alles ruhig bei der FP und NEOS

Relativ gelassen in die mittelfristige Zukunft dürfte man in den Reihen der FP und der NEOS, die mit Günter Kitzmüller nur einen Gemeinderat stellen, blicken. Die FP mit Vizebürgermeister Thomas Dim profitiert zum einen vom Aufwind in der Bundes-FP, zum anderen wird die gemäßigte Sachpolitik der Freiheitlichen in Ried durchaus positiv angenommen.

Unumstritten: FP-Vizebürgermeister Thomas Dim