"Ob ich politisch weitermache, entscheide ich im Herbst"

OÖN: Warum denken Sie über einen Abschied aus der Politik nach?

Michael Steffan: Die Kommunalpolitik in einer Bezirksstadt wie Ried ist enorm zeitintensiv und als Stadtrat und Vizebürgermeister kann man das nur mit vollstem Engagement tun. Ich weiß derzeit nicht, ob ich diese Energie noch einmal aufbringen kann und will. Man sollte aber dermaßen wichtige Entscheidungen nicht von heute auf morgen treffen. Meinen Entschluss werde ich spätestens im Herbst bekanntgeben.

Gibt es Dinge, die Sie an der Politik stören?

Gleich vorweg: Ich habe die Stadtpolitik immer sehr gerne gemacht, weil man hier sehr viel bewegen kann. In den vergangenen Jahren hat es aber viele landespolitische Entscheidungen, auch der SPÖ, gegeben, mit denen ich nicht einverstanden war. Als Beispiel möchte ich nur die Spitalsreform nennen. Ich verstehe bis heute nicht, warum die Landes-SP hier mitstimmen konnte. Auch die Schließung der Gesundheitsakademien war ein schwerer Schlag für die Region. Hier hätte ich mir mehr Unterstützung erhofft und erwartet.

Sie sind ein Befürworter einer Verwaltungsreform. Wie sollte eine solche angegangen werden?

Es gäbe in vielen Bereichen Einsparungspotenziale. Man sollte sich grundsätzlich die Frage stellen, ob ein Bundesrat und neun Landesregierungen und Landtage noch zeitgemäß sind. Zudem werden Gemeindefusionierungen in der Zukunft nicht mehr ausbleiben können. In Österreich gibt es halt leider, historisch bedingt, eine "Mia san mia"-Mentalität, wo nur die wenigsten etwas teilen oder gar irgendwelche Kompetenzen abgeben wollen. Auch die Gemeinderäte müsste man verkleinern, zumal es immer schwerer wird, Personen für die lokale Politik zu finden. Ich glaube nicht, dass wir zum Beispiel in Ried 37 Gemeinderatsmitglieder bräuchten.

War es für Sie jemals ein Ziel, in der Landes- oder Bundespolitik tätig zu sein?

Das Interesse war schon da. Aufgrund der sehr starren Mandatsverteilung, die zum Beispiel besagt, dass das Innviertler SP-Nationalratsmandat fix an einen Braunauer geht, sind solche Ziele aber nur schwer zu erreichen. Da ich immer ein Querdenker war, der seine eigene Meinung auch nach außen trägt – Parteillinie hin oder her – hat sicher nicht dazu geführt, dass ich überall hofiert und gefördert worden bin. Das ist mir aber völlig egal. Mir war und ist es wichtig, mich täglich mit reinem Gewissen in den Spiegel schauen zu können. Ich war nie ein "Parteisoldat" und werde es auch nie werden.

Zurück zum aktuellen politischen Geschehen. Die SP Ried hat sich seit Jahren am vehementesten für ein neues Hallenbad eingesetzt. Hätten Sie sich im Kampf für ein neues Bad schon früher diese Unterstützung der anderen Fraktionen gewünscht?

Das Wichtigste ist, dass das Hallenbad jetzt wirklich gebaut wird und dieses Projekt von allen Fraktionen unterstützt wird. Freilich wäre es mir lieber gewesen, wenn diese Einsicht der anderen Parteien früher gekommen wäre. Wir von der SP haben schon vor Jahren vor diesem Szenario, das wir jetzt haben, gewarnt. Hätten wir früher gehandelt, müssten die Schwimmer jetzt nicht jahrelang in andere Bäder ausweichen.

In knapp einem Jahr soll das Einkaufszentrum "Weberzeile" eröffnet werden. Ist der Handel in der Innenstadt gut auf diese Herausforderungen vorbereitet?

Ich glaube, dass die Weberzeile ein Frequenzbringer für die Rieder Wirtschaft sein kann. Ein Selbstläufer ist das aber mit Sicherheit nicht. Ganz wichtig sind vor allem gemeinsame Öffnungszeiten. Firmen, die sich diesen Herausforderungen nicht endlich stellen, werden von der Bildfläche verschwinden.

Wie sieht es mit dem so wichtigen Verkehrskonzept in der Stadt Ried ein Jahr vor der Eröffnung des Einkaufszentrums aus?

Hier muss schleunigst etwas weitergehen. Derzeit sehe ich kein echtes Konzept. Auch die geplante Spange drei muss zur zukünftigen innerstädtischen Verkehrsführung passen. Hier sind wir von der Stadtpolitik und vor allem die Verkehrsexperten gefordert.