„Die Politik ist offensichtlich beratungsresistent“
LINZ. Meinhard Lukas, der scheidende Rechtsberater der Stadt Linz im Swap-Streit, übt scharfe Kritik an Stadt- und Landespolitik.
Nächster Paukenschlag in einer für die Linzer Stadtpolitik äußerst turbulenten Woche: Meinhard Lukas, der wichtigste Rechtsberater der Stadt im existenzbedrohenden Swap-Rechtsstreit mit der Bawag, legte diese Funktion gestern „mit sofortiger Wirkung“ zurück. Der Dekan der Juridischen Fakultät der Linzer Johannes Kepler Universität (JKU) hat diese Funktion seit zwei Jahren honorarfrei ausgeübt.
Was folgte, war schonungslose Kritik an der Linzer Stadtpolitik, aber auch an der Landespolitik. Die jüngste politische Eskalation in der Causa Swap samt Neuwahl-Debatte sei „unverantwortlich“, sagte Lukas. ,„Wer jetzt Neuwahlen fordert, schadet der Position der Stadt“.
Der Prozess zwischen Bawag und Stadt Linz komme in eine entscheidende Phase. „Gleichzeitig wollen drei von vier Fraktionen (ÖVP, Grüne, FPÖ, Anm.) in unterschiedlicher Intensität Neuwahlen.“ Die Folgen auf den 418-Millionen-Euro-Prozess würden ignoriert. „Das politische Klima in Linz hat einen neuen Tiefpunkt erreicht.“ Das mache eine Beratertätigkeit unmöglich. „Dafür tragen alle Fraktionen in Linz die Verantwortung. Die Politik ist offensichtlich beratungsresistent.“
Der Landespolitik wirft Lukas vor, die Eskalation in Linz befeuert zu haben. „Es gibt beträchtlichen Druck auf einzelne Stadtpolitiker.“ Seine Appelle, die Auseinandersetzung nicht ausufern zu lassen, „während es in diesem Prozess ums Eingemachte geht“, seien fruchtlos geblieben. „Daher ziehe ich die Konsequenzen.“ Einen Rücktritt vom Rücktritt – auch wenn Neuwahlen zunehmend unwahrscheinlicher werden – schloss Lukas aus. „Zu sagen: Wenns brav seids, dann komme ich wieder, ist nicht mein Stil.“
Die Linzer Stadtparteien reagierten mit Bedauern – in unterschiedlicher Intensität: Meinhard Lukas sei ein „Rettungsanker der Stadt im gefährlichen Swap-Gewässer“, sagte FP-Fraktionschef Markus Hein: „Das ist ein schwerer Verlust. Die bedingungs- und rücksichtslose Neuwahl-Forderung von ÖVP und Grünen dürfte das Fass zum Überlaufen gebracht haben.“ Die FPÖ habe Neuwahlen nur unter Bedingungen befürwortet, so Hein.
„Außerordentlich bedauert“ wurde Lukas’ Rückzug vom Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP). Er werde nächste Woche mit den anderen Parteien über das weitere Vorgehen beraten. Das müsse „eine Warnung an die ÖVP sein, nicht weiter an der Eskalationsspirale zu drehen“, assistierte SP-Geschäftsführer Jakob Huber.
Die ÖVP nahm Lukas’ Rücktritt „mit Bedauern zur Kenntnis“. Verwundert sei er dennoch, sagte VP-Chef Erich Watzl. Man müsse die rechtliche und politische Auseinandersetzung trennen. „Der Richter wird anhand von Fakten entscheiden und sich nicht von politischen Debatten beeinflussen lassen.“ Mit Lukas komme „eine neutrale Stimme der Vernunft abhanden“, sagte Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger. An der Forderung nach einem Neubeginn halte sie aber fest.
Swap: Der 418-Millionen-Euro-Rechtsstreit
Der Prozess: Am 26. Juli ist der zweite Prozesstag im 418-Millionen-Euro-Swap-Rechtsstreit. Als Zeugen geladen sind der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch und Bawag-Generaldirektor Byron Haynes. Richter Andreas Pablik dürfte die beiden Streitparteien neuerlich zu einem Vergleich drängen. Einen Vergleich „in angemessener Höhe“ hält auch Meinhard Lukas für sinnvoll Ab 23. September sind die nächsten Prozesstage angesetzt.
Die Anwälte: Vor Gericht wird Linz von den Anwälten Gerhard Rothner und Lukas Aigner vertreten. Bei Fragen könnten ihn die Kollegen natürlich weiter kontaktieren, sagt Lukas.
Die Neuwahldebatte: Am Dienstag forderte die ÖVP Neuwahlen in Linz, die Grünen schlossen sich an. Die FPÖ sprach sich am Mittwoch für Neuwahlen aus – unter der Bedingung, dass am 29. September gewählt wird. Das ist aufgrund des Fristenlaufes nicht möglich. Die FPÖ zeigte sich daraufhin wieder Neuwahlskeptisch. Die SPÖ ist gegen Neuwahlen.
Reaktionen
Ich bedauere den Rücktritt von Dekan Lukas außerordentlich. Ich werde nächste Woche mit allen Parteien ein Gespräch über die weitere Vorgehensweise in der Stadt suchen.“ Franz Dobusch, Bürgermeister (SP)
Ich nehme den Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis. Etwas verwundert bin ich aber schon über die Begründung. Dass das Swap-Debakel auch eine politische Debatte erfordert, muss auch Dekan Lukas klar gewesen sein.“ Erich Watzl, Vizebürgermeister (VP)
Das ist ein schwerer Verlust. Die bedingungs- und rücksichtslose Neuwahlforderung von ÖVP und Grünen dürfte das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht haben. Wir Freiheitliche haben dieser Forderung Bedingungen auferlegt.“ Markus Hein, FP-Fraktionschef
Damit kommt der Stadt eine neutrale Stimme der Vernunft abhanden. Es ist an der Zeit, das Wohl der Stadt in den Vordergrund zu stellen. Dazu ist aber ein Neubeginn notwendig.“ Eva Schobesberger, Grünen-Stadträtin
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Falls die Stadt im Recht ist, wird sie mit oder ohne Lukas Recht bekommen. Der Professor hat halt die Gelegenheit genützt sich rechtzeitig zu verabschieden bevor das ganze Kartenhaus einstürzt.
Wenn nach diesen unglaublich skandalösen Zockereien und Vertuschungsversuchen im SPÖ Finanzresort nicht die Vertrauensfrage stellt hat keinen Respekt vor dem Wähler.
Rücktritt und sofortige Neuwahlen!
jeder hier weiss, daß @Mariahoferin mein zweitnick ist, und ich frage jetz alle, ob ihr das bestätigen könnt, was mir Pilatus vorwirft? (Siehe Zitat)
pilat_tussi (1691)
30.06.2013 10:22 Uhr mr.brody
Ich sags Dir gleich, falls Du es nicht irgendwo schon aufgeschnappt hast, mein Zweitnick ist die @Mariahoferin - und damit hat es sich.
Aha, pilat_tussy wieder mal gesperrt, also geht die dumme Suada mit mairahoferin weiter, mit Hetze, ordinär und vulgär.
bestätigt, dass du einen zweitnick hast. bist du nicht auch diese/r offlinesowieso ?
das versteh ich nicht ganz. hast du auch noch einen drittnick, viertnick, fünftnick....
jetzt, ganz ehrlich: wozu? wo ist der sinn dahinter? stehst du als pilattussy nicht zu dem was du schreibst? hast du eine multiple persönlichkeit?
ist das nicht ein bisschen plem plem?
Ich bin hier niemand Rechenschaft schuldig, am allerwenigsten Dir und Deinen Gspusis da.
Der zweitnick ist ein Registrierungsfehler auf der falschen Webseite, mehr geht Dich einen feuchten Dreck an, und das plemplem schmier Dir um dein Maul, host mi?
offline, oder wie er heisst, ist nicht meiner...
und welchen der beiden Nicks ich zum Posten verwende,das ist wohl meine Sache!
hätte mich nur interessiert, was eine/n dazu treibt unter mehrfachen nicks zu posten.
Da musst Du jemand fragen, der/die mehrere Nicks innehat, ich kenne niemand hier, was einen dazu treibt, das will ich gar nicht wissen, mir ist meine eigene Authenzitität wichtiger als dieser Schmarrn.
Zu guter Letzt, ich habe nichts gegen Dich - und die anderen, aber wer mir auf persönlicher Ebene kommt, der/die kriegt sein/ihr Fett ab.
Wenn der tussy-nick wieder einmal gesperrt ist, zu ordinär, zu vulgär, dann mus die mariahoferin herhalten. Dass die online-redaktion das überhaupt pardoniert, wird immer ein Rätsel bleiben.
Du musst wohl jedes Mal deinen Senf dazugeben...fang einmal an zu leben, ist jo eh viel zu kurz... der Erdrutsch!
Warum regst Di bei mir auf, Du schreibst auch mit zwei Nicks, also was soll Dein Schmäh da?
Zur Klarstellung, ich war nie gesperrt, das waren Webseitenprobleme beim Login...und jetzt definiere mal schön, was Du unter ordinär verstehst?
Ich denke es ist das.... wenn man auf Deinen Schwachsinn antworten soll.
Und vulgär ist vielleicht dein Hausname Jakob Huber...der SOMA - Besucher in LINZ!
bei mir gibts keinen - und ich brauch keinen...
Vielleicht ist es passiert weil nichtsnutzigen, überbezahlten Verantwortlichen die Tatsache, dass sie schon so lange an der Macht sind, zu Kopf gestiegen ist.
Und sie deshalb so übermütig und größenwahnsinnig geworden sind, dass sie glauben sie könnten alles (machen). Sogar Schei… in Gold verwandeln.
Nur leider haben sie in ihrer ganzen Arroganz nie bemerkt, dass es genau umgekehrt gelaufen ist.
Ja, mit Sicherheit war es so, ist einfach anders nicht erklärbar, man merkt es allzu deutlich, wie Geld die Charaktere zerstört, und die Betroffenen (Schuldigen) nicht einmal merken, traurig sowas.
Ich vermute, dass es weniger das Geld war als 25 Jahre nahezu uneingeschränkte Machtausübung in ein und derselben Funktion mit allen ihren Nebenwirkungen wie z.B. sinkender Kritikfähigkeit.
Erschwerend kommt sicherlich noch dazu, dass in der Regel nur Menschen mit entsprechendem Charakter und Persönlichkeit in so ein Amt kommen.
Das wiederum dürfte sich heutzutage als sehr erschwerend herausstellen, wer kann schon in die Köpfe der Leute sehen?
Andererseits haben langjährige Amtsinhaber, welche noch nie auffällig wurden, sicher einen hohen Bonus in der Vertrauensfrage!
Ein nichtssagendes Posting, Hauptsache wichtig, oder ?
Ja, kann ich bestätigen, es ist ein nichtssagendes Posting von Dir, völlig entbehrlich!
Wahrscheinlich ist es so, dass jemand, der den unbequemen Weg geht und Kritik bzw. kritische Meinungen und Menschen gelten lässt oder ermuntert, nicht so ins diktatorische abgleitet und geistig/mental abbaut.
Ich vermute, dass es weniger das Geld war als 25 Jahre nahezu uneingeschränkte Machtausübung in ein und derselben Funktion mit allen ihren Nebenwirkungen wie z.B. sinkender Kritikfähigkeit.
Erschwerend kommt sicherlich noch dazu, dass in der Regel nur Menschen mit entsprechendem Charakter und Persönlichkeit in so ein Amt kommen.
Es muss möglich werden, dass politischen Debatten in Österreich vermehrt mit Bezug auf fassbare Inhalte geführt werden, und das kann nur möglich werden, wenn die Öffentlichkeit (zu der wir alle zählen) dies erzwingt. Es ist z.B. kein fassbarer Inhalt, wenn man Parteien als "links" oder "rechts" klassifiziert, weil das Spektrum dieser Begriffe jeder für sich problemlos nahezu das gesamte politische Spektrum der österreichischen Parteienlandschaft ausfüllen würde. Es ist daher völlig irrelevant, ob eine Partei als "links" oder "rechts" bezeichnet wird, entscheidend ist, welche fassbaren Inhalte sie in Bezug auf konkret formulierte individuelle Werte einerseits, auf ebenso konkret formulierte Allgemeininteressen andererseits zu bieten hat, bzw. inwieweit ihr deren Umsetzung zuzutrauen ist.
heisst ja nichts anderes als "Geschäft", wo Zahlungsströme fast beliebiger Natur getauscht werden können.
Dadurch können gezielt finanzielle Risiken in der Finanzierung, in der Bilanzstruktur oder in der Absicherung eines Portfolios optimiert werden. Die beiden Vertragspartner eines Swaps sollten unterschiedliche Bonität, entgegengesetzte Finanzierungsinteressen und unterschiedliche Zins - Risikoprämien haben.
Aber was ist da schiefgelaufen?
Hat man sich an den Gründen für die Existenz an Swap - Geschäften - oder an der Swap - Politik selbst vertan?
... dürfte die Hauptursache gewesen sein. Wie man diversen Artikeln zum Thema entnehmen kann, haben die Strukturen in der Stadt gefehlt haben, die unabdingbar für derartige Hochrisikogeschäfte sind. (Partei)freunschaft alleine ist da wohl nicht tragfähig genug.
Stattdessen ließ man einen wildgewordenen Finanzdirektor zocken und gab sich damit zufrieden, dass er aus den anfänglichen Gewinnen einen (bescheidenen) Beitrag zur sich rapide verschlechternden Finanzsituatiobn der Stadt leistete.
Genauso amateurhaft ging man vor, als sich das Blatt wendetet. Statt die Reißleine zu ziehen blieb man im Geschäft drinnen und hat wahrscheinlich wie die Maus der Schlange bei der katastrophalen Wechselkursentwicklung des Frankens zugeschaut.
Einen Teil meiner Antwort entnehmen Sie bitte obigem Posting, näher darauf einzugehen würde den Rahmen sprengen.
Swap 4175: Rechnungshofbericht stärkt Rechtsposition der Stadt Linz
Anstelle der hier geforderten Optimierung des
Fremdwährungsportfolios hat der Swap 4175 die bestehenden
Fremdwährungsrisken potenziert. Zivilrechtlich folgt daraus die
Nichtigkeit des Swapgeschäfts.
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130605_OTS0175/swap-4175-rechnungshofbericht-staerkt-rechtsposition-der-stadt-linz
..............
Also, lassen wir das Gericht entscheiden, alles andere wäre Kaffeesudleserei, auch wenn Pühringer und Watzl samt Anschober-Grünen weiter hetzen werfen. Denen geht es um persönliche Animositäten und nicht um das Wohl der Linzer Bürger.
Durch die Aussitzstrategie von Dobusch&Mayr erhöht sich der drohende Verlust auf Grund täglich anfallender Zinsen in der Höhe von ca. 100.000 € laufend weiter. Das macht dann jährlich ca. 35 Mio € zusätzlich. Anwalts- und Gerichtskosten für das Verfahren kommen noch hinzu.
Berücksichtigt man den derzeitigen Gesamtschuldenstand ohne SWAP in der Höhe von ca. 1,5 Mrd Euro, dann lässt sich erahnen, was auf die LinzerInnen und deren Kinder zukommt.
Aber vielleicht rechnen Dobusch&Mayr damit, dass auch Linz "too big to fail" ist. Das ist aber eine Milchmädchenrechnung. Sollte Linz von Land/Bund aufgefangen werden (müssen), so ist wohl das Familiensilber zu verkaufen.
Linz bleibt dann auf den Verlustsparten und auf langfristigen Verbindlichkeiten sitzen. Die Handlungsfähigkeit wird dahin sein. Aber das alles werden Dobusch&Mayr wohl nicht mehr ausbaden sondern ihre Nachfolger.
Ich hoffe dass man nie vergessen wird, was Dobusch&Mayr der Stadt angetan haben!
http://www.institutional-money.com/magazin/uebersicht/artikel/beratungshaftung-ausgeswapt/
Unter diesem Link findet man einigeBeispiele über SWAP, wie sie in Deutschland bei Gericht abgehandelt werden. Analog wird es in Österreich auch nicht viel anders sein, wenn nicht wieder die Karl als "unabhängige Justizministerin" ihr Weisungsrecht auslebt.
"Damit liegt er (Dobusch) nicht falsch, er gibt aber implizit zu, dass das Millionenbudget der oberösterreichischen Hauptstadt ohne derlei Know-how verwaltet wurde beziehungsweise wird. Offenbar auch nicht schlau genug, zu erkennen, dass man nichts weiß. Und die eigene Unkenntnis mithilfe eines Beraters zu neutralisieren, der über das nötige Wissen verfügt, wurde auch versäumt".
Wenn DAS kein Grund für einen Rücktritt ist, was dann?
Politstreit rund um Swap-Prozess
Zwischen der FPÖ und der ÖVP in Linz ist ein heftiger Streit rund um den Swap-Prozess ausgebrochen. Die FPÖ sieht ein eigenartiges Zusammentreffen von Ereignissen und mutmaßt, die ÖVP könnte im Sinne der BAWAG agieren. Die ÖVP weist das strikt zurück.
http://ooe.orf.at/news/stories/2586233/
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Der ÖVP ist jedes Mittel recht, um von der Landesverschuldung abzulenken und so wird Pühringer seinen Knecht Watzl angewiesen haben, möglichst kontraproduktiv zu agieren, um der Stadt Linz und ihren Bürgern nachhaltig zu schaden.
Während sich Nichtwisser und Hetzer über den Linzer SWAP alterierer, ohne überhaupt davon Ahnung zu haben, wächst die Schuldenlast Oberösterreichs täglich. 2 Milliarden Schulden hat Pühringer bis jetzt angehäuft, Tendenz steigend, selbst unsere Kindeskinder werden daran noch verzweifeln. Man nimmt ihnen die Zukunft, die Möglichkeit Bildungseinrichtungen zu schaffen etc.
Der Linzer SWAP ist noch nicht gegessen, das Gericht wird entscheiden oder man vergleicht sich vorher.
Aber die Bürde Pühringers ist schleichend, beim SWAP wird es jedenfalls bald eine Entscheidung geben.
Nichtwisser und Hetzer, zu welcher Kategorie dürfen wir Dich zählen?
Zu den Alleswissern und Allesfressern, die alles nur nachplappern, was sie gefüttert bekommen?
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Das, was du das schreibst, hat mit Sachlichkeit und Wissen wenig zu tun!
wie dieses Forum von Polithetzern im Schlage pilatus, platin, phönix & Co mißbraucht wird, das kann man gar nicht mehr lesen, ich geh in meinen Pool und dann in die Sauna...schönen Tag noch, erstickt doch an eurem Gift!
wenn das nicht krank ist.....????
lass dich behandeln, und das ist gut mit dir gemeint....
in der Neidgesellschaft, geht dorthin, ihr werdet gebraucht.
Krank sind jene, die sich an kranken Usern anhängen, viel Spass bei eurer Falloten - Party!
geh endlich mal in den pool und dann saunieren oder sonst was, so wie du es versprochen hast, viell. macht das deinen verqueren kopf ein bisschen freier.....
Ja, solche Figuren wie der pilat_tussy werden im Forum gelitten, egal wie ordinär oder vulgär !
was musst Du für schiachas Weib sein...ein Chamäleon könnte glatt neidisch werden ob deiner Haare auf Deinen gelben Pferdezähnen.
Der p_t alias ......... erstickt schon in seinem Geifer, wir werden es erwarten können.
Kein Poster ist so ordinär und vulgär wie dieser pilat_tussy, der sich ein Weibermäntelchen umhängt.
es weiss mittlerweile jeder, wer du wirklich bist, über meine Identität wird nichts bekannt, aber du bist mit deinen vemutungen auf dem holzweg; sind deine unterhosen wenigstens sauber, oder wechselst du sie nur sporadisch, wie deine kläglichen Dumpf - Posts?
Er wechselt sie regelmäßig mit pilatus und musiker
darum dieser undefinierbare Geruch hier, was für eine Blamage für die Roten, die glauben, "sauber" zu sein...
Sie Ereifern sich über ihren Eigenen Spiegel...
WER IM GLASHAUS SITZT...
als die meisten hier....
warum wohl ?????
Könnte es sein, dass du nicht im Glashaus sitzt, sondern in der Zelle, die aus gutem Grunde ziemlich stabil ist?
und du bist ziemlich resistent bzw. stabil, gegen jegliche Intelligenz....
früher warst ja nur im fb-thread unterwegs.....
warum wohl ?????
du riada laskler-fan.....
Was ist fb? Und wer oder was ist lask?
jetzt steht es da, schwarz auf weiß.....der beweis....
Weil phoenix Grundsätzlich a Sonniges Wesen besitzt(wenns ned gead an Grant hat)...
...
... Und dann kommst du mit einem anderen Nick wieder. Du meinst so wie "autorin" - "profiler" - "phoenix"?
allen gleichzeitig, wie pt.....
Ist dein Vorname "Herbert"
oida......riada sturschädl.....