Mindestsicherung: Hartinger-Klein und Wöginger verteidigen Modell
WIEN. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger haben am Sonntagabend die neue Sozialhilfe einmal mehr verteidigt.
Das Modell sei "treffsicher" und schaffe Anreize, um Menschen möglichst schnell wieder in den Arbeitsprozess zu bekommen, erklärten die beiden in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Naturgemäß anders fiel die Diagnose von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner aus. Zweck sei künftig nämlich nicht mehr die Armutsverhinderung, argumentierte die SPÖ-Chefin, sondern es gehe lediglich darum, den Menschen "Sand in die Augen" zu streuen. Und zwar "indem ihr so tut, als trifft es vorwiegend Zuwanderer", meinte Rendi-Wagner. Dabei sei ein Drittel der Bezieher Kinder und die Hälfte Österreicher.
Weil die Sozialdemokratie nicht nur menschliche und soziale, sondern auch juristische Bedenken gegen das Gesetz hege, werde sie den Verfassungsgerichtshof (VfGH) anrufen. Vordringlich gehe es dabei um EU-Rechtswidrigkeiten und jene Punkte, welche die Kompetenz der Länder betreffe: "Ihr schiebt die Verantwortung auf die Länder ab." "Bedenklichster Punkt" sei aber die Ungleichbehandlung zwischen Familien mit wenigen und jenen mit mehr Kindern. "Ihr verlasst den Weg des sozialen Ausgleichs und lasst die Menschen zurück", so Rendi-Wagner. 70.000 Kinder würden so in die Armutsfalle gedrängt.
Video: Die Debatte verlief durchaus heftig
Der angekündigten Verfassungsklage steht Hartinger-Klein gelassen gegenüber: "Unsere Verfassungsexperten sagen, dass das Gesetz in Ordnung ist." Ferner sei die Sozialhilfe neu ein Aspekt um Armut zu senken, was die roten Sozialminister in den vergangenen Jahren nicht geschafft hätten. Die Sozialhilfe sei Teil eines Pakets, unter anderem mit Familienbonus und Steuerreform. Nur so könne Armut in Österreich nachhaltig bekämpft werden.
"Die Sozialhilfe ist nur ein Modul, aber ein treffsicheres." Sie sei über die kursierenden Falschmeldungen "erschüttert", so die Sozialministerin, wie etwa jene über die Alleinerzieherinnen und Menschen mit Behinderung. Beide Beziehergruppen würden in Wahrheit aber einen Zuschlag erhalten. Zudem hätten die Länder die Möglichkeit, mit Härtefälleklauseln einzelne Fälle abzufangen. Die Regierung trage die Verantwortung, die Gelder sozial treffsicher zu verteilen, meinte Hartinger-Klein und "mahnte Wertschätzung für die Steuerzahler ein".
Die degressiv gestaffelten Kinderzuschläge verteidigte ÖVP-Klubobmann Wöginger. Schließlich müsse man die Familienbeihilfe dazurechnen: "Es geht darum, wie viel eine Bedarfsgemeinschaft insgesamt zur Verfügung hat." Zudem habe man den Ländern einen Wohnzuschlag von bis zu 30 Prozent ermöglicht. Dass dies eine Kann-Bestimmung sei, sei der Tatsache geschuldet, dass es sich um ein Grundsatzgesetz handle. "Unsere sechs Bundesländer (gemeint sind die ÖVP-regierten, Anm.) werden das jedenfalls umsetzten. Überhaupt habe Österreich weltweit die höchsten Sozialleistungen, so Wöginger: "Ich kenne kein anderes Land." Die Sozialhilfe neu sei als "Sprungbrett" in den Arbeitsmarkt gedacht. "Wir können Menschen nicht dauerhaft unterstützen, die nicht arbeiten wollen."
"Mindestsicherungsbezieher leben in manifester Armut"
Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser betonte wiederum, dass viele Mindestsicherungsempfänger jetzt schon zu wenig zum Leben hätten. "Mindestsicherungsbezieher sind Menschen, die in manifester Armut leben." Für sie stelle ein kaputter Kühlschrank oftmals ein unüberwindbares Problem dar. Durch das neue Modell werde sich die Armut nochmals verstärken. Familien werden weniger haben, denn die Degression bei den Kinderzuschlägen werde den Alleinerzieherinnenbonus wegfressen. Zudem handle es sich bei letzterem bloß um eine Kann-Bestimmung.
Die Frage werde sein, ob ihn auch alle Länder tatsächlich umsetzten. Zudem würden Bedürftige zu Almosenempfängern degradiert, so Moser: "Genau dieses System macht abhängig." Statt Druck bräuchte es positive Anreize, Wertschätzung. Falsch sei jedenfalls, dass immer so getan wird, als wollten diese Menschen nicht arbeiten oder nicht Deutsch lernen. Das neue Modell mache aus der Sozialhilfe ein "sozialdarwinistisches Bewertungs-Camp", so die Kritik. Dabei sollte es bei der Mindestsicherung vielmehr darum gehen, "das Mindeste zu sichern".
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Der zwergwüchsige Wöginger wird den Türkisen bei der EU-Wahl tausende Stimmen kosten, so einen penetranten Heuler braucht man nicht. In OÖ wollte man ihn nicht haben, zur Hartinger-Klein passt er bestens, die haben die gleichen Anschauungen.
Ich verstehe das nicht so ganz: Warum soll ein Arbeitsunwilliger das selbe Einkommen wie ein normaler Hackler haben ? Habe es selbst erlebt: Vier Kinder und die Frau war jahrelang zuhause (das Beste fuer meinen Nachwuchs). Der Nachbar, drei Kinder, in 10 Jahren mindestens 20 Jobs, die halbe Zeit arbeitslos und trotzdem ein gutes Leben, weil er neben der Stuetze ja auch noch anderen Geschaeften nachgehen konnte. Ich habe derweilen bis zu hundert Ueberstunden monatlich geschoben und hatte auch keinen hoeheren Lebensstandard wie mein flanierender Nachbar, welcher mich ausgelacht hat, weil ich meiner Tochter kein neues Fahrrad kaufen konnte.
Ich denke daher schon, dass es zwischen der arbeitenden und sonstigen Bevoelkerung schon gravierende Unterschiede beim Einkommen geben sollte.
Ich habe nach 45 Arbeitsjahren auch keine besonders hohe Rente. Nach Abzug aller Fixkosten bleiben mir aber immer noch fast 500 Euro zum Leben und damit bin ich zufrieden.
Einfach nur informieren über die Bedingungen zum bezug der Mindestsicherung!
U.a.wegen Arbeitsunwilligkei wurde nur in Wien 2017
11.200 Personen die Mindestsicherung gesperrt!
Die Kontrolle funktioniert!
Alles andere ist primitive Hetze !!
Natuerlich funktioniert in der Sandlerhochburg Wien die Kontrolle. Das sieht man ja beim KH Nord, wo so Leute wie Whesely, Ludwig und Konsorten alles im Griff haben. Diese Typen brauchen natuerlich die Mindestsicherungsbezieher als zuverlaessige Waehler, sonst haette sie schon lange der Teufel geholt. Die ganzen Zuwanderer brauchen sie natuerlich auch noch, weil ein Oesterreicher mit Hausverstand wuerde solche Voegel nicht einmal mehr im aergsten Suff waehlen.
Wirr!! Was hat KH Nord mit der Sperre von Mindestsicherung zu tun??
Lächerlich!
Die Kontrolle funktioniert? Was für eine mutige Behauptung ohne Fakten.
Vielleicht hätte man 25.000 mal entziehen müssen, wir wissen es nicht. Oder?
In meiner Kindheit - ich bin bereits in Pension - hatten die Familien 3 bis 6, 7 Kinder. Wir waren 5 Kinder und so ist es uns auch gelungen, unsere Mutter bis zu ihrem Lebensende daheim zu betreuen. Das war jahrelang unser Projekt und Verantwortung neben unserer beruflichen Tätigkeit. Auch ohne Billigpflegerin aus dem Ostblock. Früher hat es die Politik begrüßt, dass viele Kinder die Gesellschaft jung halten und für Beiträge zur Sozialversicherung ausreichend bezahlt werden. Heute muss sich ein Paar fast schon entschuldigen, wenn es mehr als 2 Kinder haben will. Da kann man sich leicht ausrechnen, wann das System kippt. So gibt es bei uns viele Einzelkinder, die nie teilen und für einander sorgen gelernt haben. Ein Heer von Egoisten, von den Eltern und Omas grenzenlos verwöhnt. Wenig soziale Verantwortung. Sie müssen für die einfachsten Dinge - gemeinsam etwas erleben - bezahlen in Vereinen und Clubs etc. Die Gesellschaft will sich diese Mehrkinderfamilien nicht mehr leisten. Traurig
Eigentlich müssten die Linken für eine Sozialhilfe sein, die deutlich treffsicherer und gerechter ist als die aktuelle Gießkanne.
Jahrzehntelang hatte man Zeit dafür, und nun wird wieder nur gesudert und gejammert, aber kein einziger brauchbarer und konstruktiver Vorschlag kommt von dieser Seite.
Sozialhilfe soll werden, was sie ist und Unglücksfälle oder Erkrankungen/Behinderungen abfedern, und darf weder Lebensmodell noch geplanter Zuverdienst für gesunde Faule bleiben.
"Lebensmodell bzw. geplanter Zuverdienst für gesunde Faule bleiben."
entspricht doch nicht den Fakten!!
Einzelfälle evtl. - geschnekt!
In Wien allein 11.000 Streichungen der Mindestsicherung 2018!
Da wurde schon jetzt korrekt geprüft!
Der populistische Apell an den niedrigsten Neidinstinkte
als Begründung für die Verschärfung für alle
- besonders Mehrkindfamilien-
ist ein Armutszeignis für die Asozialpolitik dieser Koalischn!
Das nennen Sie Fakten?
das sie keine Courage besitzen, haben sie nun wirklich schon oft bewiesen, einige Rülpser kann man ihnen verzeichnen, aber es ist zu wenig, viel, ganz viel zu wenig.
Dass, XXXXL Modell aus dem SM, der Wöginger der Ackergaul Motorrad sein eigen nennen darf, sollen es uns doch vormachen.
Wartet nicht erst ein paar Jahre ab, wo ihr noch froh sein werdet, dass der Staat euch durchfuttert. Bestreitet jetzt beide ein paar Monate auf der Basis „Sozialhilfe neu“ euren Lebensunterhalt, um den späteren "Gewöhnungseffekt" zu erzielen.
Wie wäre es mit Arbeit?
Nicht alle die Mindestsicherung beziehen sind faul. Und hoffentlich erleiden sie nie einen Schicksalsschlag und sie sind auf fremde Hilfe angewiesen. Dann sagt vielleicht auch jemand : Geh arbeiten du fauler Hund
Mape bitzelt gerne trollig..
Wenn das System gut wäre, müsste Wöginger nicht so viel Reklame machen.
Es ist jedoch von Grund auf schlecht und noch schlechter als Hartz IV
Wöginger weiß es, hat man in seinen Augen gesehen.
So nahe sind Sie ihm ?
ja, vilimsky hat keinen Anstand - Herr Schieder hat trotzdem immer noch Zeit gehabt der Moderatorin in puls4 die Hand zu geben.
Gäääähn!
Nur Dumme glauben, dass man gute Produkte nicht bewerben muss.
Ein Produkt ist dieser Pfusch?
Noch dümmere glauben alles ungeprüft, was ihnen vorgegaukelt wird.
vinzenz2015 schreibt sich die Finger wund, um gegen die Regierung zu hetzen.
Aber zumindest arbeitet er
als Lohnschreiber der linken Dirty Campaigning Partei.
als mech, kann man im Kontext leicht den Faden verlieren, in einen Wechsel des aktuellen Prozesses bei einem Betriebssystem, da man Wesentliches auf Grund der "Ausbildung", nicht mehr nachvollziehen kann.
Wir linxlinken sind etwas dümmer als Sie: wir machen das kostenlos.
Andererseits heißt das aber, dass wir im Gegensatz zu Ihnen von den paar Cent nicht abhängig sind.
Aber schlecht bezahlt,für diesen Blödsinn bekommen`s halt keine Gage!
Die große Frage ist doch, welches Menschenbild wir haben.
Negativ: Menschen sind von Natur aus träge, gehen den Weg des geringsten Widerstandes und lassen sich aushalten
Positiv: Menschen sind von Natur aus leistungswillig, wollen einen Bitrag liefern und sind an sozialem Aufstieg interessiert.
Wollen wir den Schwachen helfen oder sind wir Radikaldarwinisten?
Das ist eine Schwarz-Weiss-Malerei, die abzulehnen ist. Der Mensch ist komplexer als Sie es wahrhaben wollen (oder können??)
Sie schaffen an was "abzulehnen ist"??
Ja scheffe, mach ma sofurt!
Wer Geld bei den Ärmsten einspart, der spart auch 1:1 bei den Unternehmen Einnahmen ein.
Die Armen und deren Nachwuchs kommen nicht aus der Armut raus und die Firmen produzieren durch fehlende Aufträge über Kündigungen neue Arme.
Die Spirale nach unten im Sozialbereich bringt selten etwas Positives, nur mehr Arme und mehr Kriminalität im Bereich Überfälle und Diebstähle (Häuser, Wohnungen, Geschäfte, Handtaschen, Neffentricks etc.)
Wie internationale Beispiele zeigen, sind die Folgekosten für die Gesellschaften immer höher, als das was neoliberale Politiker vorgegaukelt haben, einsparen zu wollen.
An alle Neidler!
Die wirkliche Politische Agenda von Kurz und Strache bei der Sozialhilfe neu ist doch:
Der Konzerne-Kanzler will mit dem massiven Sozialabbau den Druck auf jene Menschen, die noch eine Arbeit haben erhöhen, damit sie ja nicht arbeitslos werden.
Warum macht Kurz das?
Weil er im Auftrag seiner Großspender aus der Industrie einen Niedriglohnsektors und das Deutsche HARZ-IV-Modell in Österreich einführen will.
Und damit die Arbeitnehmer die schlechteren Arbeitsbedingungen samt den niedrigeren Löhnen akzeptieren, wird die soziale Sicherheit in Österreich durchlöchert. Wer arbeitslos wird, stürzt ab und fällt durch die weiten Maschen des Sozialnetzes.
Leistung muss sich wieder lohnen, sagt der Bundeskanzler.
Kurz ist die Scheinheiligkeit in Person und der Wolf im Schafspelz.
Mehr Leistung bei weniger Lohn.
Das wollen Kurz und Strache!
Wie man als Arbeitnehmer nur ÖVP/FPÖ wählen kann.
Wie dumm ist das denn?
Da schaufelt man sich ja nur den eigenen Mindestlohnsektor.
Wenn die beiden Ungusteln und Arbeitnehmerhasser etwas verteidigen, kann es ja nur Mist sein.
So gesehen hat die Dillotantenregierung ja die richtigen Deixfiguren ins PR Rennen geschickt.
in Falschmeldungen und Schwarzmalen sind die Hetzer von Rotgrün wirklich gut.
Was anderes können sie ja nicht! Regieren und Wirtschaften ist für die Roten eine unlösbare Aufgabe.
Man erkennt den Hass der Rot Grünen Lohnschreiber.
Aber keine Sorgen die nächsten zwanzig Jahre werdet ihr nicht Arbeitslos mit der besten Regierung, den die können auch mit Geld umgehen.
Ah, wann bekommen wir due beste Regierung? Mit Kurz und Bumsti wirds nichts.
Schwarz und blau sind doch gegen kleinen Mann!
Wie sagte die Sozialministerin vor nicht längerer Zeit, wenn Miete und Strom bezahlt wird, kann man mit 160€ im Monat leben!
Das muss sie mal beweisen mit den Preisen in der heutigen Zeit, so ein Stumpf von einer Aussage!!
Geh doch was arbeiten, dann musst du nicht ständig gegen die Berufstätigen hetzen und stänkern.
Wie sich gestern Abend zeigte, unterscheidet Frau Hartinger-Klein = FPÖ + ÖVP nicht zwischen Asylsuchenden / berechtigten und Migranten. Beide sind für sie "Zuwanderer ins Sozialsystem" und haben im Grunde in Ö nichts zu suchen. Daher ist das neue (Grundsatz)Gesetz gegen kinderreiche Ausländerfamilien gerichtet. Doch Sozialhilfe an Sprachkenntnisse zu binden, wird vermutlich verfassungswidrig sein, denn Asyl ist ein Schutzrecht vor Verfolgung und kann nicht an Bedingungen gebunden werden. Daher wäre eine klare Trennung der Zielgruppen angebracht:
Sozialhilfe bekommen sozial Bedürftige. Asylberechtigte erhalten keine Sozialhilfe sondern ein "Asylgeld", Asylwerbende ein "Asylüberbrückungsgeld", idealerweise nach einer EU abgestimmten Formel. Zur Arbeit und zum Deutschlernen können sie tatsächlich nicht gezwungen werden, denn das Asylrecht hat abstrakte Wirkung. Es liegt in deren eigenem Interesse Deutsch zu lernen und zu arbeiten.
Voll christlich-sozial die zwei
Die machen was für die armen
Zum
Wers nicht glaubt,
dass die rechtsrechen Poster konzertiert eingesetzt werden,
der kann ja mal schaun,
WER hier von den bekannten unschwer zuordenbaren postern
gerade zum Einsatz kommt!
"Die Mindestsicherung sichert das Mindeste, das Menschen zum Leben brauchen.
Das ist eine Frage der Menschenwürde und eine Frage der Gerechtigkeit.
Und zwar unabhängig davon,
wie viel und wie lange jemand „ins System“ eingezahlt hat oder woher er/sie kommt.
Denn Gerechtigkeit verlangt,
die materiellen und immateriellen Grundbedürfnisse von Menschen sicherzustellen.
Grundbedürfnisse sind für alle Menschen gleich.
Mit der "neuen Mindestsicherung" soll die alte Sozialhilfe zurück kommen.
Dabei wäre jetzt
– gerade angesichts der guten wirtschaftlichen und budgetären Entwicklung –
die Zeit,
Österreich armutssicherer und
gerechter zu machen."
https://diakonie.at/armutssicher?gclid=EAIaIQobChMI9ZmqivD04QIVk0MYCh3lbgDfEAAYASAAEgIIlfD_BwE
Wers nicht glaubt,
dass die linksgrünen toleranzradikalen Poster konzertiert eingesetzt werden,
der kann ja mal schaun,
WER hier von den bekannten unschwer zuordenbaren postern
gerade zum Einsatz kommt!
Toleranzradikal. Ein Oxymoron wie FPÖ und vernünftig, oder Kurz und empathisch.
@map
Zu mehr als Papageiensätzen reichts ned?
Wo lassen Sie denken?
Soll ich Ihnen einige Ihrer Posts kopieren-oder leiden Sie an Gedächtnisschwund ?
und was denken sie sich eigentlich, womöglich noch das sie das Wichtigste sind, ihre gehirngewaschenen Gedanken interessieren nur ihnen selbst.
Perfektes Deutsch - eine großartige Leistung ! Sowohl inhaltlich als auch rechtschreibmäßig !
Nach der gestrigen Rotfunkdiskussion weis nun aber auch jeder wo Nägel mit Köpfen gemacht werden!
Unsere Frau Sozialminister ehrlich und kompetent,Frau Joi Rendi händeringend nach Argumenten suchend wie man die Sozialistischen Neuwähler noch besser Rundumversorgen könnte!
Welche Sendung haben Sie gesehen??
Wenn die Asozialministerin
nicht den stammtischgfeanzten Wöginger dabei gehabt hätte,
sie wäre mit ihren arroganten Allgemeinplätzen
kläglich untergegangen!
Diakonie-Moser hat sachlich aus der Beratungspraxis argumentiert und wurde dennoch von Hartinger Klein
überheblich abgekanzelt,
ein Beleg dafür, dass die Asozialministerin
sachpolitisch hilflos völlig daneben liegt!