EU-Wahlkampf: Der Ton zwischen Volkspartei und FPÖ wird rauer
WIEN. FPÖ kritisiert Kanzler Kurz (VP) und ist gegen dessen Plan, den EU-Vertrag neu zu regeln.
Der Vorstoß von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) für eine Neuverhandlung des EU-Vertrags stößt beim Koalitionspartner auf wenig Gegenliebe. Kurz hatte am Samstag im Interview mit den Bundesländerzeitungen, darunter die OÖNachrichten, den aktuellen Vertrag von Lissabon als "nicht mehr zeitgemäß" bezeichnet. Seine Forderung nach neuen Regeln unterstrich er wenig später beim Wahlkampfauftakt der ÖVP.
Ein neuer EU-Vertrag "würde möglicherweise die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus bedeuten", warnte FP-Spitzenkandidat Harald Vilimsky gestern. Sein VP-Kontrahent, Othmar Karas, habe sich "mehrfach für die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips ausgesprochen, daher ist diese Sorge sehr real", so Vilimsky. Das Einstimmigkeitsprinzip gilt unter den EU-Ländern für gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Arbeitnehmerschutz, Bürgerrechte, EU-Haushalt, soziale Sicherheit und Steuern.
FP-Chef Strache und sein Spitzenkandidat Vilimsky (Foto: APA)
Kurz hatte angeregt, in der EU verschärfte Sanktionsmechanismen gegen Schuldenstaaten und für Länder, die illegale Migranten nicht registrieren, einzuführen. Karas stellte sich beim VP-Wahlkampfauftakt hinter Kurz’ Pläne. Es brauche einen neuen EU-Vertrag, "um die Gemeinschaft zukunftsfit zu machen". Der Konter auf Vilimsky blieb der VP-Listenzweiten, Karoline Edtstadler, vorbehalten: Sie warf ihm "Retro-Politik" vor, die EU sei "für die kommenden Herausforderungen mit dem derzeitigen EU-Vertrag nicht gerüstet". Kritik an Kurz kam aber auch von Grünen-Spitzenkandidat Werner Kogler. Er sprach von einem "Wahlkampfgag", denn "jede pro-europäische Partei weiß, dass nach dem Brexit eine Reform des EU-Vertrags notwendig ist".
Die Töne in der türkis-blauen Koalition werden nicht nur auf EU-Ebene rauer. Vizekanzler und FP-Chef Heinz-Christian Strache wehrte sich am Wochenende gegen die jüngste Kritik von Kurz an der FPÖ: "Wir beide sind schon lange aus der Schule raus und brauchen daher beide keinen Oberlehrer, der uns öffentlich etwas ausrichtet." Wie berichtet, hatte der Kanzler ein Ende von Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären gefordert und das Ratten-Gedicht des zurückgetretenen Braunauer FP-Vizebürgermeisters scharf kritisiert. "Er findet einiges bei uns nicht gut, ich finde einiges in der ÖVP nicht gut", sagte Strache.
> Eine in Kooperation der Bundesländerzeitungen veranstaltete Diskussion der EU-Kandidaten Karoline Edtstadler (VP), Julia Herr (SP), Petra Steger (FP), Sarah Wiener (Grüne) und Claudia Gamon (Neos) sehen Sie morgen, Dienstag, um 18 Uhr auf nachrichten.at
Neos: Europa-Feiertag statt 1. Mai
Mit einer weiteren unkonventionellen Forderung ringt Neos-Spitzenkandidatin Claudia Gamon im EU-Wahlkampf um Aufmerksamkeit. Sie plädiert für einen Europa-Feiertag und schlug in der gestrigen TV-Pressestunde dafür den 8. Mai, den „Tag der Befreiung“ vor, weil Europa an diesem Tag nach dem Zweiten Weltkrieg eine neue Chance bekommen habe. Damit kein zusätzlicher Feiertag entsteht, will Gamon den 1. Mai opfern.
Die Pinken wollen langfristig auch „Vereinigte Staaten von Europa“ mit EU-Staatsbürgerschaft und europäischem Pass.
> Video: Spitzenkandidatin Claudia Gamon sprach sich in der ORF-"Pressestunde" für eine Schaffung der "Vereinigten Staaten von Europa" aus.
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Eine Reform der EU fordert auch Liste-Jetzt-Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber. Er will eine „tiefgehende demokratische Umgestaltung“. Anstelle des Europäischen Rats solle eine gewählte zweite Kammer des EU-Parlaments, ein Senat, treten.
> Video: Der von der Liste JETZT unterstütze EU-Kandidat Johannes Voggenhuber stellte in der ORF-"Pressestunde" seine Reformideen für Europa vor.
Erste Zahlen zu politischen Werbeausgaben
Politische Online- und Social-Media-Kampagnen haben zuletzt an Bedeutung gewonnen – siehe etwa Alexander Van der Bellens „Gertrude“-Video für die Präsidentenwahl. Mit wie viel Geld die Spots beworben werden, bleibt aber meist unklar. Denn während für klassische Plakate und Inserate Schätzungen von Marktbeobachtern vorliegen, haben große Plattformen wie Google und Facebook bisher keine Informationen veröffentlicht.
FPÖ weit vorne: Für den laufenden EU-Wahlkampf gibt es nun erstmals Zahlen: Google teilte mit, dass österreichische Parteien seit 20. März 37.050 Euro in Werbung investiert haben, wobei fast die gesamte Summe auf die FPÖ entfällt (33.200 Euro). Bei der FPÖ sind die Werbeausgaben rund um die Kampagnenpräsentation am 23. Mai massiv nach oben geschnellt.
Keine Zahlen gibt es bisher für Facebook und seine Plattform Instagram. Das dürfte sich vor der EU-Wahl jedoch ändern, wie eine Facebook-Sprecherin nun ankündigte: „Es wird einen Werbebericht für alle europäischen Länder geben. Wir planen, diesen Mitte Mai zu veröffentlichen.“
SPÖ-FPÖ-Ausschuss: Kickl kommt doch nicht
Die FPÖ am Urfahranermarkt: Wen Kickl in seiner Rede attackierte
Staatsspitze gedachte Befreiung des KZ Mauthausen vor 79 Jahren
Gemeindebund: Maximal 700-m²-Parzellen für Einfamilienhäuser
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Jo mei. Wahlkampf hoit!
Was die Politiker der Koalition inszenieren, dient einzig und allein dazu, die eigenen Wähler zu mobilisieren.
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Wenn die Wahl geschlagen ist, wird sich herausstellen, dass weder Schwarz noch Blau in Brüssel was "reißen" werden. Sie sind eine verschwindende Minderheit in diesem EU-Zirkus.
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Natürlich sollten einige Absätze bei den EU-Regeln geändert werden, aber die Zeit ist noch nicht reif dafür.
So ist das halt wenn in einer Ehe der eine (ÖVP) nur eine Frau am Papier aber nicht zum herzeigen hat und die Frau (FPÖ) eine ohne moralische Werte, sich versucht egal wie nach oben zu arbeiten! (House of Cards!!!)
Geht ein paar Jahre gut aber nicht mehr und nicht weniger!
Man könnte aber auch meinen, dass einige die nach außen dargestellte Uneinigkeit falsch verstehen. Zu viel Einigkeit tut dem Wahlkampf auch nicht gut.
Zu diesen unqualifizierten Aussagen
"Cinghiale (1706) 06.05.2019 10:53 Uhr
Ad _Austria: Wenn sie schon ihre rechte Hetze - von Propagenda kann man da nicht mehr reden - hier (zwanghaft?) absondern - vielleicht könnten sie konkretisieren, was für sie "... wie Zwang zu muslimischer Zuwanderung" (sic!) sein Soll und welches Abstimmungsverhalten von Othmar Karas sie meinen!"
Gerne:
Juncker und die ÖVP-EVP-Fraktion wollen doch Zuwanderung in Staaten wie Polen erzwingen, die sich ausdrücklich gegen muslimische Zuwanderung ausgesprochen haben.
Karas unterstützt das.
Es wäre Aufgabe von echt freier Presse, dieses und anderes Abstimmungsverhalten von KARAS (und der anderen Fraktionen) darzustellen...
Das alles weiß natürlich der linke bot Cinghiale, es passt aber nicht in seine faktenlosen Verleumdungen, die wirkliche HETZE Marke Cinghiale darstellen...
Auch meine Frage, was die SPÖ so sehr an Andreas Gabalier stört, der in Lederhose und mit Ziehharmonika vor allem Liebes- und Heimatlieder vorträgt, bleibt bisher unbeantwortet....
Stört die SPÖ etwa, dass Menschen gerne am Begriff Heimat festhalten, die u.a. ein/e von ihnen bevorzugte soziokulturelle und geographise Umgebung samt dem sich ergebenden individuellen Beziehungsgeflecht und Lebensgewohnheiten umfasst?
Stört das sehr beim Wahlkampf im Dienste des MONOKULTURELLEN Multikulti-Inter-National-Sozialismus ....?
kleiner Tipp:
sehen sie sich den "Wegscheider" dieser Woche auf der SERVUS - TV-Thek zu dem Thema an!
..gönnen sie sich diese paar vergnüglichen Minuten
Übliches Blabla vor Wahlen ..:.
Die beiden Machtgeilen
ziehen ein abgekartetes Spiel durch.
Für die EU getrennt marschieren, a bisserl rempeln und kratzen.
Daham: verlogene Harmonie, Werte-los, wertlos!
Klientelpolitik an den eigenen echten Problemen vorbei - folgenlose Symbolpolitik als Fassade hinter der alles täglich weiter ins totalitäre Rechts rückt.
Lasst euch von fp und övp keinen Sand in die Augen streuen!!
Do samma oba frohhhhhhh, doss die rotn Minister im Udo-Proksch-Freundschaftsclub 21 und ihr Gewerkschaftsbosse umd Sekanina und Blecha in Wien nia nia nia ...machtgeil worn , hahaha
Wenn Sie sich schon sinnloser- und dumm ablenkenderweise "historisch" betätigen, sollten Sie das zumindest richtig tun. Welche Nummer hatte der Club? Na? Sie dürfen auch einen Google-Joker ziehen.
Helfns mir bitte aus, sie hobn sicha Freind, die dabei worn
Ich bin nicht so alt wie Sie.
..eben, und deshalb was i a einiges mehr als sie... und schreib weniger Bledsinn und Hetze als sie mit ihre grünroten, wie sogt ma "nick-Gemeinschaft"
Alter schützt vor Torheit nicht. Angesichts Ihrer rechtsextremen Ausfälle ist das bei Ihnen noch eine Untertreibung.
Sie zagn lediglich ihre eigene extremistische Gesinnung san...
Hetze in Form von Diffamierung und verleumderischen Behauptungen ersetzen eben net korrekten Quellennachweis, in Form des richtigen Zitierens - ob do herrscht offenbar geistige Leere ?
Der Witz des Tages. Was immer Sie da einnehmen lassen Sie es, es bekommt ihn nicht.
Ich glaube das Grinsen über den Witz ist dir schon eingefroren.
Von denen kommt nie das Wort rechts ohne abwertende Beiwörter. Die Hetzen nur weil sie die Panik haben und dumm sind.
"Bei mir sind da über einen längeren Zeitraum Ungereimtheiten stehen geblieben. Etwa, dass jede Form von nationalistischer und rassistischer Politik, auch wenn sie sich wie bei der FPÖ als kulturell traditionsrettend definiert, immer darauf aufbaut, dass gesellschaftliche Probleme auf Menschengruppen abgewälzt werden. Der Klassiker: Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg. Die Ausländer sind die, die kriminell sind und unser Sozialsystem unterwandern, weil sie faul sind und nur kassieren. Es hat bei mir lange gedauert, bis ich verstanden habe, dass Gesellschaft so nicht funktioniert."
auch aus dem bereits genannten Buch von Christian Weißgerber - "Mein Vaterland! Warum ich ein Neonazi war"
Sie wissen wie man künstliche Probleme schafft und die dann selber glaubt!
sich, die folschn rotn "Kevins" wähln, schafft viele viele Probleme
...gengans mo am Breitscheitplatz spaziern
Sie wohnen in Berlin? Oder doch nicht. Der heißt nämlich Breitscheidplatz.
Homs die Kortn studiert?
Hams Freind, die gern mitn LKW fahr ?
Obwohl ich es schon etliche Male erklärt habe, nochmal extra für Sie.
Lesen Sie mal das Buch von "Christian Weißgerber - Mein Vaterland! Warum ich ein Neonazi war"
Über die FPO : "Ihnen allen ist klar, dass die Nazi-Zuschreibung der ultimative Ausschluss vom demokratischen Diskurs bedeutet. Das haben die Identitären erkannt, das hat Heinz-Christian Strache erkannt. Aber sie alle sind offen rassistisch, nationalistisch und chauvinistisch agierende Leute. Und sie sind auch durchaus gewaltbereit, das hat man bei vielen Aktionen des österreichischen Innenministers gesehen, dass er nämlich keinerlei Interesse daran hat, einen Frieden in der Gesellschaft voranzutreiben."
"Das Vermögen falsche Probleme zu erzeugen und daran zu glauben. Wie die ‚Islamisierung des Abendlandes‘, in der plötzlich alle weißen Frauen vergewaltigt werden, überspitzt gesagt. Erstens gab es Vergewaltigungen auch schon vor 2015, also vor der sogenannten Flüchtlingskrise, die in dieser Formulierung übrigens ein weiteres falsches Problem ist, weil es so tut, als seien die Menschen das Problem und nicht vielmehr die Verwaltung, Unterbringung und das gemeinsame Zusammenleben."
"Für junge Männer ist es angenehm, in bestimmten ideologischen Zusammenhängen agieren zu dürfen, in denen sie selbst die Retter der unschuldigen Frauen und auch die Retter ihres imaginierten Kollektivs sind und sich dadurch besonders wichtig für den Erhalt des eigenen Volkes und der eigenen Kultur fühlen."
Quelle : MSN/Kurier at
Das mafiöse Machtinstrument der SPÖ hieß Club 45 und wurde erst durch den Fall Lucona bekannt !!
Nix Ahnung aber viel schreiben! Ein typischer, dümmlicher FP-Wähler, schätze ich.
Sie meinen, wer den Club 45 ned kennt, was nix ?
Do könntns recht ham.. vü zu vü Wähler wissn nix drüba, üba "machtgeile rote Politiker" ...
für sie gottseidank?.... sonst werns an nu ..
wia hast des bei eana?
"typische, dümmliche FP-Wähler"
- super aufrichtige greanrode Geisteshaltung !
Erstens ist es Grundvoraussetzung eines erfolgreichen Politikers, einen gewissen Drang zur Macht zu haben. Zweitens hab ich dich wohl unterschätzt! Du hast es durchschaut, dass man mit Schattengefechten bewusst Medienpräsenz erlangen möchte (und natürlich erreicht), um die verzweifelte Strampelei der SPÖ untergehen zu lassen. Ziemlich clever - findest nicht
Kommt darauf an. Schattengefechte können schnell ausarten und zu echten Gefechten werden. Vor allem wenn sich die Beteiligten nicht im Griff haben. Schätze Vilimsky nicht als sehr kontrolliert ein.
"Nicht sehr kontrolliert" ist eine nette Umschreibung für einen verhaltensauffälligen Radau-Politiker.
Und ich bin fast sicher, dass im Sog dieser Leute an der FP-Spitze noch weitere Funktionäre als die üblichen "Einzelfälle" in Erscheinung treten.
Bestes Beispiel die argumentative Verteidigung des RFJ-Plakates.
Den Krawallstöpsel Vilimsky schätzen nicht nur wir beide so ein, sondern vermutlich auch Herr Kurz! Genau deshalb wird dieser Herr niemals eine Gefahr für die Koalition sein.
Danke für ihre Meinung - machtgeil ist in meinen Augen ganz wer anderer. Sie sind zwar momentan etwas schaumgebremst, dafür wird umso mehr gesudert und kritisiert.
Das zu sehen, dafür braucht es keinen Sand in den Augen.
Sie meinen, es reicht, wenn man ein bisserl "deppat" ist?
Der Balken im eigenen Auge halt ...
Es muß schon schlimm sein, wenn einem das Glashaus der Illusion von einem zentralistischen Kommunalstaat zerbricht.
Wir Österreicher sind sehr zufrieden mit dieser Koalition, die sich endlich um ihre Verantwortung für Österreich bemüht!
Dass nicht immer alle zufrieden und mit allem einverstanden sein können, liegt in der Natur der Demokratie.
Linke Geisteshaltung kann aber, man könnte sagen "wie immer" nicht auf die argumentative Auseinandersetzung eingehen, sondern wünscht sich in sehr durchsichtiger Weise unsachlichen Streit auf persönlicher Ebene. Eine im Kern faschistische Geisteshaltung:
Es geht nicht darum, was das inhaltliche Argument ist, sondern ober der, der es sagt "zu und" also den Trägern des Faszeinbündels gehört.... Eine der wesentlichen faschistischen Parallelen von International- und Nationalsozialismus.
Aber Österreich ist über des Stadium des "Händefalten, Goschn halten hinaus!"
Und es ist nicht nur legitim, sondern höchstnotwendig, die wesentlichen Fragen, wie Zwang zu muslimischer Zuwanderung und das Abstimmungsverhalten des Herrn Karas dazu zu diskutieren....
korrekt ist:
Es geht nicht darum, was das inhaltliche Argument ist, sondern ob der, der es sagt "zu uns" also den "Trägern des Fascienbündels gehört.... Eine der wesentlichen faschistischen Parallelen von International- und Nationalsozialismus.
WIR???? Österreicher??
= die gezielte plumpe Arroganz der totalitären Rechtsextremen in ihrem Machtwahn!!
.... stammt die "plumpe Arroganz ihrer totalitären" Linksextremen-Nichtantwort auf des Austriaposting aus dem rotn Silberstein-Ratgeber odesan des eh ihre eigenen Hetztiraden, die ihna gar nimma auffolln ?
1. sie schreiben absolut wirr, aber ohnehin nur sinnloses Zeugs
2. Sie schreiben sicher nicht in meinem Namen !!!! Also lassen sie das "wir Österreicher"
Wenn es so wirr ist, dann brauchen sie sich ja nicht weiter zu echauffieren.
Und ich schreibe, sehr wohl für uns Österreicher, nämlich die große Mehrheit der Wähler, die Österreich schätzt und nicht in einem europäischen Zentralstaat und zentralistischen monokulturellem Moloch untergehen lassen wollen.
Ob sie sich dazuzählen, bleibt ihnen überlassen.
Niemand mit Anstand und demokratischer Gesinnung will sich zu Ihnen dazuzählen.
Auch wenn ihn die aus der rechten Wand herausstehenden Betoneisen des Verhetzungsparagrafen schon kratzen und seine Äußerungen eindeutig als rechtsextrem zu qualifizieren sind, so werden sich solche Typen noch immer als "die große Mehrheit der Bürger der Mitte" oder besser noch gleich als "das Volk" betrachten...
Die große Mehrheit der Österreicher steht voll und ganz zu einer starken EU ! Also Lügen sie hier nicht rum.
Dass sie, -Austria etwas positives für Österreich leisten, muss ich entschieden in Abrede stellen! Also lassen sie gefälligst ihre Pluralismen!
Full ACK !!!
Wenn einer wie Du über Faschismus philosophiert wird es echt grenzwertig.
Wer hat weniger Ahnung was Faschismus eigentlich ausmacht - von_Austria oder Andreas "der afd-Sponsor" Gabalier?
Sie wissen wirklich nicht, woher der Faschismus stammt ? Ich helf ihnen aus:
Aus dem Faszienbündel, das Sozialist Benito Mussolini (eines der Vorbilder Hitlers..) aus dem antiken römischen Reich ausgrub.
Aber sehr interessant ist die Frage, die sie wohl unbeabsichtigt ansprechen, was die SPÖ so sehr an Andreas Gabalier stört, der in Lederhose und mit Ziehharmonika vor allem Liebes- und Heimatlieder vorträgt...
Stört die SPÖ etwa, dass Menschen gerne am Begriff Heimat festhalten, die u.a. ein/e von ihnen bevorzugte soziokulturelle und geographise Umgebung samt dem sich ergebenden individuellen Beziehungsgeflecht und Lebensgewohnheiten umfasst?
Natürlich stört das sehr beim Wahlkampf im Dienste des MONOKULTURELLEN Multikulti-Inter-National-Sozialismus ....