Kanzlerträume statt Spaltungstrauma: Strache und der blaue Höhenflug
WIEN. Ein Sieg bei der Hofburg-Wahl brächte dem FP-Obmann weiteren Rückenwind.
Mit Heinz-Christian Strache hatte am Montagabend der längstdienende Chef einer Parlamentspartei (seit 2005) seinen Auftritt im ORF-"Sommergespräch". Seit dem Ausbruch der Flüchtlingskrise im Vorjahr liegen die Freiheitlichen in allen Umfragen weit vor den Regierungsparteien auf Platz eins. Strache positioniert sich als Kanzlerkandidat. Ein "Schattenkabinett" werde man "rechtzeitig vor der Wahl präsentieren", erklärte Strache auf die Frage nach dem geeigneten Personal.
33 Prozent hat Peter Hajek von Unique Research im "profil" aktuell für die FPÖ gemessen. Dass die SPÖ bei 26 Prozent und die ÖVP bei 21 Prozent steht, bezeichnet Hajek im Gespräch mit den OÖNachrichten schon als "leichten Rückenwind" für die Regierungsparteien.
Der Grund dafür sei, dass sich Bundeskanzler Christian Kern (SP) und Außenminister Sebastian Kurz (VP) bei den Dauerthemen Türkei, Integration, Asyl "sehr gut positioniert haben".
Eine weitere Aufholjagd von Rot-Schwarz müsse Strache auf diesem Feld aber nicht befürchten. Zwei Drittel der FP-Wähler seien "relativ gefestigt". Dazu trage auch die nun härtere Asyllinie der Regierung bei: Denn damit "werden Freiheitliche erstmals in ihrer Politik bestätigt". Strache selbst warf den Regierungsparteien "eine totale Wende aus Panik" vor.
Nur wenn im kommenden Jahr in den klassischen Bereichen von der Wirtschaft bis zur Gesundheit Reformen, "womöglich gegen die Sozialpartner", gelingen, sieht Hajek für SPÖ und ÖVP noch Potenzial, um gegenüber der FPÖ Boden gutzumachen.
Ungleich leichter sei die Ausgangslage für Strache, der in den verbleibenden Monaten bis zur Nationalratswahl 2018 darauf achten müsse, "nicht zu radikal zu werden". Denn das würde auf dem derzeitigen Niveau mehr Wähler verschrecken als anziehen.
In der Bundespräsidenten-Stichwahl am 2. Oktober sieht Hajek dennoch einen wichtigen Lostag für Blau. Schafft Norbert Hofer im zweiten Anlauf den Sprung in die Hofburg, sei entgegen einiger Töne im Wahlkampf nicht zu erwarten, dass der große "Radikalumbau im Präsidentenamt" kommt. Hofer werde vielmehr versuchen, sich als stabiler Bundespräsident zu profilieren.
Strache könnte damit die gewünschte Botschaft für die Nationalratswahl verknüpfen, die da heißt: Seht her, Freiheitliche bewähren sich in den höchsten Ämtern. im Hinblick auf einen möglichen Wunschpartner wollte sich der FP-Chef selbst nicht festlegen.
Aufstieg, Abstieg, Wiederaufstieg
Am 23. April 2005 hat für die Freiheitlichen eine neue Zeitrechnung begonnen. Heinz-Christian Strache wurde an diesem Tag als neuer Parteiobmann gewählt. Davor hatten Jörg Haider und mit ihm ein Großteil der Parteiprominenz das dritte Lager mit der Gründung des BZÖ gespalten. In der Folge distanzierte sich Strache vor allem von Haiders Entourage wie Peter Westenthaler oder Karl-Heinz Grasser. Das galt auch für teils bis heute aufzuarbeitende Polit-Affären in diesem Umfeld.
2006, bei der ersten Nationalratswahl unter Strache, stagnierte die FPÖ nach dem Absturz von 2002 ("Knittelfeld-Putsch") bei 11 Prozent. Von da an ging es kontinuierlich bergauf. Bei der Nationalratswahl 2013 erreichte die FPÖ 20,5 Prozent. Aus 21 Nationalratsmandaten wurden unter Strache 40. Den bisherigen Höchststand erreichte die 1955 gegründete Partei 1999 unter Haider mit 26,9 Prozent.
Während die FPÖ nach dem für sie existenzbedrohend ausgegangenen Projekt Schwarz-Blau auf Bundesebene in der Oppositionsrolle steckt, gab es in den Ländern auch Regierungspartner. In Oberösterreich verdoppelte sich die FPÖ 2015 auf 30,36 Prozent. Seither führen Josef Pühringer (VP) und Manfred Haimbuchner (FP) eine schwarz-blaue Koalition. Seit dem Vorjahr regiert im Burgenland eine rot-blaue Allianz.
Den jüngsten Erfolg trug Norbert Hofer bei, der den ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl klar gewonnen hat. Bei der Stichwahl am 2. Oktober geht es im zweiten Anlauf um die Entscheidung zwischen Hofer und Alexander Van der Bellen.
...zuerst zeigt sich Strache staatsmännisch, dann jedoch kommt sein wahrer Charakter und seine Gesinnung zu Tage. Das Land kann sich nur wünschen, dass dieser Hetzer nie Bundeskanzler wird! Der kann nur schimpfen und die Menschen aufwiegeln, Lösungen hat er allerdings keine anzubieten!
Irrtum. Es bleibt geradezu inständig zu hoffen, dass diese unfähige SPÖ-ÖVP-Regierung endlich abgelöst wird. So schaut`s aus.
Ausgangslage und Kritik am VfGH vor der Hofburgstichwahl
Der Wahlkampf für die Bundespräsidenten-Stichwahl läuft langsam an. Die ZIB 2 analysiert die Ausgangslage. Gast im Studio ist der Verfassungsjurist Heinz Mayer, der die Wahlwiederholungs-Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs scharf kritisiert.
Man darf gespannt sein auf die ZIB2, heute 23.08.16
Heinz Mayer schreibt weiters:
Ich selbst bin vertrauensvoll davon ausgegangen, dass der Verfassungsgerichtshof diesem Erfordernis gerecht werden wird. Ich habe daher von Anfang an seine Anrufung durch die Freiheitliche Partei begrüßt. Mit dem Erkenntnis vom 1. Juli hat der Verfassungsgerichtshof in einer außerordentlich wichtigen Frage aber eine klare Fehlentscheidung getroffen. Dazu kommt eine geradezu verstörende Äußerung des Präsidenten bei der mündlichen Verkündung.
Präsident Gerhart Holzinger behauptete, das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes schaffe weder Sieger noch Verlierer. Ein siegreicher Wahlwerber, dem der Verfassungsgerichtshof seinen Wahlsieg abspricht, ist kein Verlierer? Ein unterlegener Wahlwerber der eine zweite Chance bekommt, ist kein Sieger? Was uns der Verfassungsgerichtshof da durch seinen Präsidenten mitteilen wollte, bleibt wohl sein Geheimnis.
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Aber geistig bescheidene FPÖler werden das nicht begreifen.
Ich bin zwar kein Freund vom linken Armin Wolf, aber wie er gestern den Van der Bellen Unterstützer Mayer vorgeführt hat, das war einsame Klasse. Das verblüffte Geschaue von Mayer, als in den Einspielungen sein Gedächtnis aufgefrischt wurde, das war Humor vom Feinsten. Absolut sehenswert, wer das versäumt hat sollte sich das in der ORF TV Thek nicht entgehen lassen!
Man mache sich keine Sorgen, der Hofer wird niemals BP und der ehemalige Zahnprothesenschnitzer Strache nie Bundeskanzler.
Viele Österreicher sind zwar bescheidenen Geistes, aber lange nicht so blöde, die o.a. Figuren zu wählen.
" Viele Österreicher sind zwar bescheidenen Geistes "
Na Gott sei dank gibt es auch noch so " Geistesgrößen " wie Sie.
denkabisserl ist sehr einfach gestrickt als alter sozi schleimt er auf die grossartigen Blauen die haushpch überlegen vorne sind
ja so kanns einem gehen im wahren Leben:
haushpch überlegen ..
Herr Strache hat sich im Sommergespräch staatsmännisch präsentriert, einen so guten Kanzlerkandidaten da gibt es keinen zweiten danke HCS Vergelts Gott und dazu den Präsident der Herzen Hofer einfach klasse
Amen, der Segen sei mit dir..
Das ist aber wirklich ärgerlich – Strache sagt etwas und ich muss ihm voll Recht geben!
schon so alt,und glaubst noch immer an Märchen?
Liebe Anhänger der FPÖ, warum sind HCS, Hofer, Kickl nur 1m10cm
groß, ganz einfach, Lügen haben kurze Beine!
Also ich hab nix gegen die Regierung: Sie tut ja eh nix!
Hofer zu wählen, das ist die einzige Möglichkeit ein klares Zeichen zu der überfälligen Wende nach außen und innen zu signalisieren. Es ist sonnenklar, dass ein Bundespräsident Hofer nicht von einen auf den anderen Tag alle vorherrschenden und nicht zu leugnenden Probleme lösen kann. Doch wir Österreicher hätten wieder Hoffnung und Vertrauen in unsere Politik. Hofer ist ein Ansporn wieder den Blick nach vorne zu richten, er kennt auch die Sorgen und Ängste unserer Bevölkerung!
Sonnenklar ist nur das morgige Wetter.
Ansonsten sage nichts zu deinem Hofer, du brauchst nur schauen, wen er grad besucht!
Die größte Wählertäusdchung ist die Erwartung, dass mit kand.hofer "die Wende" kommt!!
Soll uns mal jemand zeigen,
wo nach der dzt. Verfassung der BP exekutiv oder legislativ
eingreifen kann
um Kontrolle über Regierung und Parlament auszuüben!!??
Dazu FEHLEN dem BP verfassungsgemäß die KOMPETENZEN!!
Er kann nicht selbst initiativ werden!!!
Nur MIT und nicht GEGEN die Regierung/Parlament!!
Da wird den WählerInnen ein Hafersack
vors frustruierte Maul gehängt, ein Sack der LEER ist!
BP gegen die Regierung, gegen das Parlament - das GEHT NICHT!
Und das ist gut so!
Kontrolle kann maximal eine Partei oder mehrere demokratisch im Parlament ausüben,
aber nie und nimmer der Bundespräsident allein!
Das sind nur die Machtphantasien von denen Ex-BP Fischer gesprochen hat!!
Die FPÖ und kand.hofer
nützen die Unkenntnis der Bevölkerung in Staatsbürgerkunde
schamlos, verantwortungslos, rücksichtslos aus!!
Schmutzigste Demagogie!!
Dass Hofer keine Regierung ist, das ist sonnenklar. Aber ein Wahlsieg würde ein unübersehbares Zeichen setzen, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Erinnern Sie sich bitte an das Danach nach dem Wahlsieg von Waldheim 1986. Sinowatz ist zurückgetreten und die unselige SPÖ-FPÖ Koalition wurde beendet. Auf genau dieses Szenario ist meiner Ansicht mit einer Wahl Hofers hinzuarbeiten: Sein Sieg würde die unfähige SPÖ/ÖVP Koalition sprengen und mit einer Neuwahl kommt es zur überfälligen Wende in unserem Land!
Schau ma mal was alles gehen wird. Oder nicht (durch) gehen wird. Die Performance dieser jetzigen unfähigen Regierung wird sich schleunigstens ändern müssen, sonst gibt's ein Fingerklopferl vom BP Hofer. Vor allen Dingen muss schnellstens Politik für die Österreicher gemacht werden, in erster Linie.
Mal nachdenken! Verurteilte Politiker:
", schrieb Herr Strache in Zusammenhang mit dem am Freitag vorerst beendeten Prozess gegen Uwe Scheuch auf seine Facebook-Timeline.
http://schmutzigepolitik.at/index.php/spoe
FPÖ (26)
SPÖ (8)
ÖVP (6)
BZÖ (3)
http://www.heute.at/news/politik/HC-Strache-wird-auf-Facebook-von-User-blossgestellt;art23660,744456
HC Strache wird auf Facebook von User bloßgestellt
In den Weiten von Facebook kann viel behauptet werden.So auch von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. Der postete nämlich , dass noch kein FPÖ-Politiker rechtskräftig verurteilt worden sei. Nachdem das richtiggestellt worden war, verschwand dessen Eintrag von Straches Fbk-Seite. Foto: Facebook) "Faktum ist jedenfalls, dass kein FPÖ-Politiker rechtskräftig verurteilt wurde, auch wenn es unseren Gegnern nicht passt.
Aber: am 19.12.2012 | Uwe Scheuch rechtskräftig verurteilt-http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1325913/Uwe-Scheuch-rechtskraeftig-verurteilt
Das find ich lustig wie da verschwiegen wird wie folgende prominente Sozialisten seinerzeit verurteilt wurden. Beispiele gefällig: 1969 Franz Olah wegen Unterschlagung von Gewerkschaftsgeldern, 1989 Bruno Kreisky weil er Simon Wiesenthal beschimpfte, Hannes Androsch wegen falscher Zeugenaussage, 1992 Fred Sinowatz wegen falscher Zeugenaussage, 1993 Leopold Gratz wegen falscher Zeugenaussage1993 Karl Blecha wegen Beweismittelfälschung. Und der Sekanina Karli hat noch rasch vor seiner Verurteilung wegen Griff in die Gewerkschaftskassa "tätige Reue" gezeigt.
FEINE HERRSCHAFTEN DIESE SOZIALISTEN!!!
1969!!!
1969 genügt dir nicht? Na dann geb ich dir eine Draufgab:
Ich erinnere an den Bundespräsidentenwahlkampf 1957 als die SPÖ ihren Kandidaten Adolf Schärf mit dem Slogan bewarb: "Wer einmal schon für Adolf war der wählt auch Adolf dieses Jahr"!Spricht man die Linken darauf an werden sie auf einmal schmähstad!
Blöd für euch, dass nicht alle zur VDU überliefen, sondern einige Klüger wurde.
Die haben euch die letzten Jahrzehnte gefehlt.
Klüger geworden? Das gfallt mir. Besonders als der seinerzeitige FPÖ Verteidigungsminister Frischenschlager den SS Kriegsverbrecher Reder mit Handschlag begrüßte - und die feige SPÖ Regierungsmannschaft aus purer Machtversessenheit nicht imstande war die Versagerkoalition Sinowatz/Steger zu sprengen.
Ja, das waren die klugen Roten......, die sich heute nur ungern an die Koalition mit den Blauen erinnern.
Das Gedächtnis ist ein Luder.
Es holt das Blaue vom Himmel herunter.
Und wer bist eigentlich DU?
Neue user stellen sich üblicherweise vor - die Anständigen zumindest.
Solltest du ein weiterer Blauer sein, ist es ohnehin wurscht.
Verzeihung, ich wusste nicht, wer da der Oberaufseher ist, bei dem man sich melden muss.
Politisch ein genauer Zuhörer. Genügt das?
Es gibt keinen Oberaufseher, politisch interessierte sind uns Linken willkommen.
Servus!
Und was ist mit politisch nicht soo sehr Interessierten und Nicht-Linken?
Die sind weniger willkommen, oder wie?
Hast Du neuerdings Gesellschaftsanteile am Wimmer-Medien-Verlag erworben?
Nein mein Liebling, es gibt doch den Joker, der ALLES LINKE HASST!
.. 
Das ist doch ein gerechter Interessensausgleich...
Alles Linke hasst er. Aber nicht alle Linken, soviel ich weiß.
Das ist ein Unterschied, Honey.
Im Übrigen bin ich nicht Dein Liebling.
Aber Du findest sicher welche hier im Forum.
Ich habe kein Interesse an einer weiteren Suche und der Joker hat schon mehrmals betont, dass er uns Linke ALLE hasst.
Dannach träumt er meist von einem gewissen Sonnenkönig.
Na geehhh... des glaubst ja wohl selber nicht.
Und dass der Joker vom Sonnenkönig träumt, das wage ich zu bezweifeln.
Schließlich... aber das gehört hier nicht her.
Aber in vielerlei Hinsicht könntest du Dir ein Scheibchen abschneiden von ihm.
Aber Du singst ja lieber von der Dorfdisco...
Das ist halt Parteipolitik.
Soll ich dir auch ein paar Schachzüge vom hl. Jörgel präsentieren?
Willst du..
1957!!!
1969 genügt dir nicht? Na dann geb ich dir eine Draufgab:
Ich erinnere an den Bundespräsidentenwahlkampf 1957 als die SPÖ ihren Kandidaten Adolf Schärf mit dem Slogan bewarb: "Wer einmal schon für Adolf war der wählt auch Adolf dieses Jahr"!Spricht man die Linken darauf an werden sie auf einmal schmähstad!
Na und, ein Wahlsprücherl. Ich erinnere mich an die GR-Wahl in Linz, als die Roten!! schrieben: Diesesmal den RICHTIGEN Franz.
Und sie meinten damit Franz Kain und nicht Franz Hillinger, den Mascherlträger.
...
Jetzt aber geh, sei nicht wehleidig.
Was wäre denn deine KRONE ohne unsere Gewerkschaftsgelder?
Der Olah und der Dichant waren doch die besten Haberer.
Der Eine stand vor Gericht und der Andere beglückt dich heute noch mit seinem bunten Blatt.
Gewerkschaftsgelder das hat doch alles euer Verzetnitsch verzockt!
Ohne Olah gäbe es dein buntes Heftel im Kleinformat nicht.
Mach dich einfach schlau, bevor du blöd daherredest.
Strache will bei der nächsten Wahl ein Schattenkabinett aufstellen, offenbar sucht er Mitstreiter, die durchaus "beschattet" sein können und daher leichter manipulierbar sind.
Aber wo Schatten ist, sollte auch Licht sein, so eines ist aber in den Reihen der Blauen nicht zu finden, viele Regierungsmitglieder der schwarz-blauen Regierung Schüssel kämpfen heute noch vor Gericht um ihre Reputation, meist erfolglos und dem "Häfn" nahe. Nur die ÖVPaffine Justiz verhindert, dass manche Gesellen schon "einsitzig" sind.
Es gilt natürlich die UV
Hoffentlich stoßen die Schatten nicht gleich an die Grenzen, wie beim Gorbach.
Der erkannte auch sehr schnell: "This Country ist to small for me"..
Die Kampfschreiber wie der cuni, der dauerfrager oder das vincerl werden nach der Wahl einen Urlaub benötigen. Wir unterstützen Euch. Euch müssen doch die Finger schon schmerzen? Ist Eure Angst wirklich so groß? Der VdB genießt doch eine fürstliche Rente mit einem Zusatzeinkommen in Wien, deshalb versteht Eure Sorgen fast Niemand.
Und Hofer mit seinen "arbeitsfreien" Einkommen?
Einfach katastrophal, was die Redaktion hier an Beschimpfungen und Rempeleien zulässt!
Versuchen Sie Rempeleien bei Mitterlehner oder Kern, Sie können erleben, wie schnell Ihr Beitrag gelöscht ist. Das ist eben die unabhängige Zeitung Namens Nachrichten.