Kurz: UNO-Überprüfung als Chance, Vorurteile abzubauen
GENF. Die neue Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen (UNO) Michelle Bachelet kündigte zuletzt an, den Schutz von Einwanderern in Österreich und Italien durch UNO-Teams überprüfen lassen.
Die "Lebensbedingungen für Migranten" seien in Österreich "so gut (...) wie in kaum einem anderen Land der Welt". Außerdem würden die Kontrolleure feststellen, dass Österreich "pro Kopf nach Schweden am zweitmeisten Menschen in Europa aufgenommen" habe. "Wir hoffen, dass nach dieser Prüfung die UNO wieder Zeit und Ressourcen hat, um sich jenen Ländern zu widmen, wo Folter und Todesstrafe auf der Tagesordnung stehen und Meinungs-, Presse-, Versammlungs- und Religionsfreiheit mit Füßen getreten werden", so der Kanzler, der es sich nicht nehmen ließ, auf den politischen Hintergrund von Bachelet hinzuweisen.
Die Überprüfung sei von der "ehemaligen sozialistischen Politikerin sowie Mitglied der sozialistischen Internationalen" angeordnet worden. Bachelet war von 2006 bis 2010 und von 2014 bis 2018 Präsidentin Chiles.
Österreich hat in vorbildlicher Weise gehandelt
Auch das Außenministerium reagierte ähnlich auf die Antrittsrede von Bachelet vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Österreich habe "in vorbildlicher Weise Flüchtlinge aufgenommen". "Wenn es in diesem Zusammenhang sachliche Kritik geben sollte, wird sich Österreich damit auseinandersetzen", hieß es in einer Stellungnahme. Man werde das Gespräch mit der neuen UNO-Hochkommissarin suchen, um "allfällige Missverständnisse auszuräumen".
Das Außenministerium wies auch darauf hin, dass die Äußerungen Bachelets zu Österreich "so nicht" gefallen seien. Sie stünden lediglich in dem im Voraus veröffentlichten Redetext. Nach dpa-Informationen war die tatsächliche gehaltene Rede eine Zusammenfassung des Textes. Österreich sei bei der Rede zwar erwähnt worden, die Ankündigung, ein Team zu entsenden, befinde sich allerdings nur im online abrufbaren Redetext.
Die NEOS forderten unterdessen die Regierung auf, die Untersuchung der UNO ernst zu nehmen. Die Ankündigung zeige, "wie beschädigt das Bild von Österreich bereits ist", teilte NEOS-Menschenrechtssprecher Nikolaus Scherak mit. "Wieder einmal befinden wir uns in einer unrühmlichen Reihe mit (dem italienischen Innenminister Matteo) Salvini und Konsorten." Die Regierung solle "ihre aggressive Rhetorik sowie ihr unrühmliches Verhalten abstellen".
Kommissarin fordert Umdenken in Migrationspolitik
In Österreich sollen "jüngste Entwicklungen auf diesem Gebiet" bewertet werden, hieß es im Redetext. Ausführlicher kommentierte Bachelet bei ihrer Antrittsrede die Lage in Italien, wo Berichte über einen "steilen Anstieg von Gewalttaten und Rassismus gegen Migranten afrikanischer Herkunft und gegen Roma" einer Überprüfung unterzogen werden müssten. Weiters kritisierte sie die harte Haltung der italienischen Regierung in Bezug auf die Seenotrettung. Bei ihrer Rede zeigte sich Bachelet auch besorgt über "ausländerfeindliche Hass-Reden in Deutschland". Generell forderte sie ein Umdenken in der Migrationspolitik weltweit. "Es ist im Interesse aller Staaten, eine Migrationspolitik zu verfolgen, die sich an der Realität orientiert - und nicht an Panik", sagte sie.
Eine solche Migrationspolitik müsse Möglichkeiten für eine sichere und reguläre Überfahrt beinhalten, statt Menschen auf eine Flucht voller tödlicher Risiken zu schicken. Mauern aufstellen, Angst und Schrecken erzeugen und Flüchtlingen ihre fundamentalen Rechte zu versagen, seien keine langfristigen Lösungen. "Das erzeugt nur mehr Feindseligkeit, Not, Leiden und Chaos."
Bachlet appelliert an Mitgliedsstaaten
Bachelet rief zudem zu einer engeren Zusammenarbeit unter den Staaten auf - auch wenn manche untereinander mit politischen Differenzen zu kämpfen hätten. Schließlich sei das Aufrechterhalten der Menschenrechte im Interesse aller Staaten. "Ihre Bevölkerungen haben eine gemeinsame Absicht: Rechte, eine nachhaltige Entwicklung und Frieden."
Der UNO-Menschenrechtsrat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen. Er kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UNO-Mitglieder müssen regelmäßig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen. Der Rat beauftragt auch unabhängige Experten, die angezeigte Menschenrechtsverstöße etwa in Myanmar oder Syrien untersuchen oder Themen wie Rechte von Schwulen oder Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Ländern prüfen. Sie veröffentlichen dazu Berichte. Er greift auch Themen auf wie Hinrichtungen, Unabhängigkeit der Justiz und viele andere. Der Rat hat 47 Mitglieder, die von der UNO-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden
hat Anschober schon genesungswünsche an den Polizisten geschickt,welchen durch einer seiner Asylanten der lendenbruch zugefügt wurde.
Hast du dich schon bei den Afrikanern entschuldigt, weil du immer lächelst wenn ihre Kinder im Mittelmeer ertrinken ?
Außer blöde Sprüche hast DU aber nicht viel drauf.
Hr. Anschober ist wohl ein Lieblingswort von dir.
keine Ahnung was ihr macht, soviel Hass habe ich schon lange nicht mehr erlebt - Hass und Hass war immer schwierig zu unterscheiden - aber was hab ich mit dem zu tun.
-> Wer ist hier wer, das ist schwer.
du bist sooooooo richtig wie du bist!
Hi dede
Man muss lernen, alles richtig zu übersetzen, zu transkribieren.
du bist wieder da - das ist echt wärme - ich war irgendwo- aber jetzt hab ich Freude
die Freude ist gaaaaaanz meinerseits, dass du da bist
nein, kenn ich nicht, der sich das Bein bricht, aber du - ich möchte mir lieber alle Knochen brechen, als es dich trifft.
du - pass gut auf dich auf, das wünsche ich mir
http://www.verlag-dietrich.com/produkt/schwert-und-rose/
gute Nacht, liebste Mondfrau
https://www.youtube.com/watch?v=os2n-SE7xTQ
Gute Nacht Sonnenmann und pass gut auf auf dich, dass wünsche ich mir. Bin dann am Sonnendach.
fhttps://www.youtube.com/watch?v=P5AuFDHdrrg
für dich
🌞
ich gebe mir echt mühe - und ich tu auch - aber ich werde immer so wütend- stimmt nicht - was die da für einen scheiss bauen.
Ja du hast absolut recht ----- lass dich trösten, du Gute,
frag dein Herz, ob der Scheiss wirklich alles ist, was es in dieser Welt gibt, wie lange der verrotten muss, bis er zu Dünger wird
wie das yin-yang Symbol, keines existiert ohne das andere und
wir können fast nicht erkennen, wofür etwas gut ist
die Geschichte vom Zenmeister, der sich das Bein bricht, kennst du die?
Die UNO , eine absurde Tintenburg ! Im genannten Organ sitzen großteils Länder , die schwerste Menschenrechtsverletzungen begehen :: allen voran Saudi Arabien , das neben dem Morden im eigenen Land , auch Jemen überfallen hat ! Für Österreich ist rein gar nichts was von dort abgesondert wird , bindend ! PUNKT
-> der Mensch / jeder Staat muss sich selbst prüfen und in der Gemeinschaft aber eigenständig weiterentwickeln und zwar freiwillig -> sonst brauchen wir einen Weltpolizei und eine Weltdiktatur
-> pass auf, wofür du deine Freiheit nutzt
die UNO sollte aber auch prüfen, wie hoch die kriminalitätsrate durch kulturbereicherer gestiegen ist. tagtäglich Messerstechereien, sexuelle übergriffe, Drogenhandel, raubüberfälle etc.
Das Schlimmste was passieren kann ist, daß heraus kommt, daß Ôsterreich das Traumland für illegale Migration ist.
Hoffen wir auf ein schlechtes Ergebnis und posaunen es in die Welt, BITTE!
-> die Religionshetze durch die Ösel-Regierung Kurz & Strache spricht sich rum
Unfassbar!
In allen islamischen Staaten werden Christen wegen ihres Glaubens verfolgt und ermordet.
Und die UNO vermutet in Österreich eine unkorrekte Behandlung von Weitwanderern aus islamischen Staaten
-> du programmatisches Opfa der Behauptungsindustrie bist Sklave deiner Sucht
UNO da wird leider auch viel Geld dumm verprasst
-> es geht um Menschenrechte
-> wo soll man anfangen, bei uns oder in den schlimmsten Ländern?
change is in your hand, steht auf dem Akku von mein Handy, hm, fang bei dir an
a oide Gschicht:
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Ja ja die UNO, der unnötigste "Verein" weltweit und eine ehemalige Präsidentin eines der korruptesten Länder, wollen also bei uns irgendwas untersuchen, gehts noch....
Man sollte die Bagage hochkantig hinausschmeißen, dann hätten wir wenigstens keine Unkosten !
Übrigens wurde die Untersuchung, von den Socn angezettelt, klar von wem sonst.....👎
Wegen Zensur zweiter Versuch:
Er kriegt ja doch sein Mundwerk auf - um seine rechten Spezis in Schutz zu nehmen!
Schnellere Abschiebungen, von Nicht-Berechtigten und bei Ende der Fluchtursachen sollen wie von der EU gefordert endlich erfolgen!
Was wollten Sie uns sagen?
Kurz hat Recht! Endlich spricht einer die unterschwelligen Beschmutzungen an!
Chile ist offensichtlich neuer Thinktank der Sozialisten!
Ich warte noch auf Kritik von sozialistischen Regierungen wie Rumänien
Es geht um die Welt - du dummal.
Bienen sind eigentlich dumm - nichts geht weiter hinaus als die Struktur die sie gebildet haben - Wildbienen sind anders, sie passen sich an.
dede,
ist dede intelligenter als Biene?
dede ist eigentlich dumm. Oder nicht? Warum eigentlich sollte dede gscheiter sein als Biene? dedeismus - dadaismus!
Biene wird verstehen, was ich meine. Versteht dada es auch?
Aber Dede ist mit Sicherheit absolut intelligenter als Biene1. 😊
-> ja! - dede ist so viel mehr intelligent und mehr Mensch und mehr überhaupt
ich bin gar nicht intelligent, ich mach soo viel Fehler.
dede
wieso denkst du das ich wichtig bin . denkst du in einen Vergleich - oder denkst du das Denken zu erfassen - jeder ist für das Verantwortlich was er denkt.
he Till, nice to met you, ich bin ganz einfach aber unterschätz mich nicht.
war es wieder goschert?
europa 4 ,es ist wurscht was sie sagen - sie, die haben keinen Frieden.
Wie soll lt. UNO eine Migrationspolitik aussehen die sich an der "Realität" orientiert?
Soll das heissen dass wir 2 Kontinente in Europa integrieren sollten?
oder darf eine Republik noch bestimmen, wieviele Einwanderer und vor allem welche sie haben will;
die sogenannten Supermächte destabilisieren den gesamten nahmen und mittleren Osten in einer verbrecherischen Art und Weise und wir sollten alles schlucken?? Wenn das so ist dann muss Europa noch viel weiter nach rechts wandern. Dies dürfen all jene zur Kenntnis nehmen die noch nicht genug haben!
Die "Lebensbedingungen für Migranten" seien in Österreich "so gut (...) wie in kaum einem anderen Land der Welt". Außerdem würden die Kontrolleure feststellen, dass Österreich "pro Kopf nach Schweden am zweitmeisten Menschen in Europa aufgenommen" habe. "Wir hoffen, dass nach dieser Prüfung die UNO wieder Zeit und Ressourcen hat, um sich jenen Ländern zu widmen, wo Folter und Todesstrafe auf der Tagesordnung stehen und Meinungs-, Presse-, Versammlungs- und Religionsfreiheit mit Füßen getreten werden", so der Kanzler.
Da redet er von seinen Rechts-Rechten Freunden in Ungarn und Polen. Nicht zu vergessen ist Putin, da kriecht die österreichische Politik sogar vor ihm am Boden.
I)n diesen Ländern, siehe Moskau, wird nämlich Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Menschenrechte mit Füssen getreten und die österreichische Regierung biedert sich solchen Verbrechern an und hofiert sie auch noch.
@allesklar: Schnee von gestern, da sind schon zu viele Regierungen dazwischen.
Außerdem, die Blaunen FPÖler und zum Teil schon Türkis-Blaune sehnen immer noch eine Zeit herbei die hoffentlich NIE WIEDER kommen wird.
Schröder .. Schröder .. in welcher Partei in Österreich ist der Kerl .. noch nie was von ihm gehört bei unserer SPÖ..
Sie meinen doch nicht eventuell den Deutschen Ex-Kanzler .. der mit dem Putin sehr gut kann .. so wie unser Kanzler und Vizekanzler ..
Also da wären ja die richtigen im Boot .. und bitte keinen Hafen öffnen für solche Subjekte
Allesklar
Bleib beim Fußball und beim LASK.
Da kennst du dich zwar auch nicht aus, aber da spielt es keine Rolle. 👻
Hat nicht der Genosse Oberbonze Gusenbauer sich "gebückt " und russischen Boden geküsst ??
Hoffentlich schreiben die Damen und Herren in ihrem Bericht,das Österreich unglaublich schrecklich zu “Flüchtlingen“(Sozialtouristen) ist...
Eventuell besteht die Chance das weniger kommen,die wir durch füttern müssen.
In Wien ist eines der vier UNO-Hauptquartiere mit Büros für Migration und der UNO-Flüchtlingskommission. Sie werden schon mitbekommen, was hier läuft.