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Pro & Contra: Reicht die zweite Garnitur für Brüssel?

Von Lucian Mayringer und Wolfgang Braun, 16. Jänner 2024, 20:46 Uhr
Reinhold Lopatka
Reinhold Lopatka, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl Bild: (APA/ROBERT JAEGER)

SPÖ und ÖVP schicken länger ausgemusterte Klubchefs im Nationalrat als Spitzenkandidaten in die EU-Wahl. Das wirft die Frage auf, wie wichtig Brüssel für die Parteien eigentlich ist.

Lucian Mayringer
Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
PRO
Ein Wiedersehen

Die Praxis, mitunter unbequem gewordene, oft aber wegen ihrer loyalen Dienste zu versorgende Funktionäre nach Brüssel zu schicken, hat in Österreich eine lange Tradition, was ein Widerspruch zur hohen und weiter wachsenden Bedeutung der EU als Entscheidungsebene ist. In den Parteien ist die Strahlkraft der nationalen, aber auch der Landespolitik höher. So kam es etwa, dass Andreas Schieder zunächst SP-Klubobmann war, danach in Wien im Bürgermeisterduell Michael Ludwig unterlag und seit 2019 im EU-Parlament sitzt – wo der SP-Spitzenkandidat nach dieser Brüssel-Wahl bald ein Wiedersehen mit einem alten Bekannten feiern kann. Schließlich war Reinhold Lopatka in mächtigeren Tagen sein VP-Pendant im Nationalrat.

Wolfgang Braun
Wolfgang Braun
Stellvertretender Chefredakteur, Leiter Politikredaktion
CONTRA
Erste Geige

Die Kritik, dass die Parteien nur ausrangiertes Personal ins EU-Parlament nach Brüssel schicken, ist so alt wie die EU selbst. Und ja, da hat es natürlich Beispiele gegeben, die diese Geschichte nähren.

Andererseits haben sich auch etliche Politiker aus Österreich auf europäischer Ebene einen ausgezeichneten Ruf erarbeitet: Maria Berger und Paul Rübig aus Oberösterreich, Othmar Karas, Hannes Swoboda, Franz Fischler, Johannes Voggenhuber etc.

Europa ist also kein Abstellgleis, im Gegenteil. Aber auf dem EU-Parkett sind andere Qualitäten gefragt als in nationalen Parlamenten, die Arbeit ist in der Regel sachorientierter, der schnelle Schein zieht hier nicht. In Wahrheit spielt nämlich hier die erste Geige.

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