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Landtagswahl 2015

Schwarz-Blau präsentiert sich heute

Von OÖN   22. Oktober 2015 00:04 Uhr

Schwarz-Blau präsentiert sich heute
Manfred Haimbuchner (vowe)

LINZ. Abseits der Turbulenzen in der Volkspartei traf sich gestern Abend die oberösterreichische FPÖ, um in ihrem Parteivorstand das Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP abzusegnen.

Heute Vormittag steht noch ein letztes Koordinationstreffen mit der ÖVP auf dem Programm, danach – um 12 Uhr – wollen die beiden neuen Partner ihren Pakt im Rahmen einer Pressekonferenz öffentlich machen.

Im FPÖ-Vorstand wurde gestern aber auch formell das blaue Regierungsteam bestellt: Parteichef Manfred Haimbuchner wird Landeshauptmann-Stellvertreter, übernimmt neben dem Wohnbauressort auch die gesamten Hochbau-Agenden und erhält von der ÖVP das Familienressort.

Günther Steinkellner wird Landesrat für Infrastruktur, in seinem Verantwortungsbereich werden Straßenbau und öffentlicher Verkehr vereint. Dritter FPÖ-Landesrat wird Elmar Podgorschek. Er erhält ein Sicherheitsressort, in dem Feuerwehren, Katastrophenschutz und der Hochwasser-Schutzbau zusammengefasst werden.

Dass auch die FPÖ keine Frau für ein Regierungsamt nominiert hat, sieht Haimbuchner nicht als Schönheitsfehler. "Ich habe in dieser Frage nie den Scheinheiligen gespielt. In der FPÖ war der regionale Gesichtspunkt entscheidender als das Geschlecht." Als optimal sieht er die Situation aber nicht: "Ich bestreite nicht, dass wir in dieser Frage Handlungsbedarf haben."

Auch die Posten des Landtagsklubchefs und des Zweiten Landtagspräsidenten besetzt die FPÖ männlich, mit Herwig Mahr und Adalbert Cramer.

Eine weibliche Besetzung gibt es dafür im Bundesrat: Dorthin entsendet die Landes-FPÖ künftig neben Thomas Schererbauer und Michael Raml die Landesobfrau der Initiative Freiheitlicher Frauen, Rosa Ecker aus Saxen.

In der Landesregierung sind nahezu alle Ressort-Fragen geklärt. Höchstwahrscheinlich bleibt das Gemeinderessort zwischen ÖVP und SPÖ geteilt. Möglich ist, dass Rudi Anschober von den Grünen neben der Umwelt auch die Flüchtlingsversorgung zugeteilt erhält.

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