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Josef Pühringer: "Mein Schmerz ist der 27. September"

Von Markus Staudinger, 31. Oktober 2015, 00:04 Uhr
"Mein Schmerz ist der 27. September"
Josef Pühringer: "Das Wahlergebnis war eine große Enttäuschung – aber Erster ist Erster." Bild: APA

LINZ. Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) über den Wahltag, die Flüchtlingskrise und warum er davon ausgeht, dass er davon, dass Thomas Stelzer als sein Nachfolger an der Landesspitze fix ist.

Oberösterreichs ÖVP hat turbulente Wochen hinter sich. Im OÖNachrichten-Interview spricht Landeshauptmann Josef Pühringer (VP), der gestern seinen 66. Geburtstag feierte, über seinen Nachfolger Thomas Stelzer, seine neuen blauen Regierungspartner – und warum Österreich reagieren muss, wenn Deutschland seine Grenzen für Flüchtlinge schließen sollte.

 

Herr Landeshauptmann, nach der parteiinternen Abwahl von Doris Hummer, der einzigen Frau im VP-Regierungsteam, soll es in der ÖVP etliche Parteiaustritte gegeben haben. Wie viele?

Zu mir persönlich sind noch keine fünf gekommen. Dass keine Frau in der Regierung ist, darf dennoch kein Dauerzustand bleiben. Da haben alle Parteien ein Problem. Doris Hummer hat hervorragende Arbeit geleistet. Aber es gab für zwei freie Positionen drei exzellente Kandidaten bei uns. Was soll ich da machen? Wenn niemand zurückzieht, kann man nur demokratisch abstimmen.

Ein Josef Pühringer in der vollen Fülle seiner Macht – sagen wir, vor fünf, sechs Jahren – hätte eine solche Kampfabstimmung vielleicht verhindern können.

Natürlich ist man von einem Wahlergebnis wie am 27. September etwas mitgenommen. Ich weise aber jeden Vorwurf zurück, dass ich mich nicht bemüht hätte, eine Abstimmung zu verhindern. Sie war nicht zu vermeiden.

Haben Sie auch über Ihren eigenen Rückzug nachgedacht – rund um die Kampfabstimmung oder bereits nach der Wahl?

In ganz schwierigen Situationen darf man nicht davonlaufen.

Haben Sie die Turbulenzen der vergangenen Wochen in Ihrer Partei schon verdaut?

Wir haben sicher schwierige Zeiten hinter uns. Das Wahlergebnis ist, wie es ist. Das war natürlich eine große Enttäuschung. Aber Erster ist Erster. Auch wenn jetzt andere Rahmenbedingungen herrschen.

Das klingt nicht gerade nach Begeisterung über Schwarz-Blau.

Darum geht es nicht. Nicht Josef Pühringer oder die ÖVP haben die Freiheitlichen groß gemacht. Das waren die Wählerinnen und Wähler. Das ist zur Kenntnis zu nehmen. Mein Schmerz ist der 27. September und das Wahlergebnis der ÖVP an diesem Tag – und nicht die Regierungsverhandlungen, die in Wertschätzung und auf Augenhöhe stattgefunden haben.

War Schwarz-Blau Ihr Wunsch oder der Wunsch anderer in Ihrer Partei?

Das waren in erster Linie die Wähler, die das so wollten.

Es hätte auch andere Koalitionsvarianten gegeben.

Nach diesem Wahlergebnis die Freiheitlichen auszugrenzen, wäre ein fataler Fehler. Außerdem haben wir ein Arbeitsübereinkommen und keine Koalition. Niemand muss sich verbiegen. Ich gebe meine Weltanschauung nicht beim Portier im Landhaus ab, ich erwarte das auch von den Freiheitlichen nicht. Es wird in etlichen Fragen auch getrennte Abstimmungen geben. Im Übrigen haben wir im Land das System der Konzentrationsregierung, in der mit ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen alle vertreten sind.

Sie werden im Lauf der Legislaturperiode in Pension gehen. Gibt es ein Projekt, das Sie unbedingt noch erledigen wollen?

Es gibt mehrere Aufgaben, die ich noch zu erledigen habe. Aber ich verhehle nicht, dass ich aufgrund des Wahlergebnisses nicht sechs Jahre bleiben werde.

Wissen Sie schon, wann Sie gehen werden?

Ich bin mir ziemlich sicher, aber ich sage es sicher nicht.

Spekuliert wird, das sei in den nächsten eineinhalb Jahren.

Spekulationen sind Spekulationen.

Wie sicher ist Thomas Stelzer als Ihr Nachfolger?

Thomas Stelzer ist als Landeshauptmann-Stellvertreter im Parteivorstand und im Landtag einstimmig gewählt worden. Er ist die klare Nummer zwei in der ÖVP.

Also ist fix, dass er Ihr Nachfolger wird?

Davon gehe ich aus.

Könnten da nicht auch noch Nachfolgekämpfe entstehen?

Wir werden niemandem die Möglichkeit geben, uns wegen Uneinigkeit zu kritisieren.

Zuletzt war das schon der Fall.

Nach so einem Wahlergebnis ist es logisch, dass es Irritationen in eigenen Kreisen geben kann, aber die ÖVP Oberösterreich wird einig in die Zukunft gehen.

Zur Flüchtlingskrise: Verstehen Sie den massiven Ärger der Bayern über Österreich?

Ich habe Verständnis, dass auch die Bayern riesige Probleme haben. Aber wir können nicht zum Sammelplatz von Flüchtlingen werden, die eigentlich nach Deutschland wollen. Wenn Deutschland die Grenzen dichtmachen sollte, dann müssen auch die österreichischen Grenzen dichtgemacht werden.

Ist der geplante Zaun in Spielfeld ein erster Schritt?

Ich bin nicht für ein Europa der Eisernen Vorhänge. Aber wir müssen reagieren, wenn die Deutschen etwas machen.

Ihr FP-Regierungspartner Manfred Haimbuchner fordert, keinen einzigen Flüchtling mehr nach Österreich zu lassen. Was halten Sie davon?

Das ist nicht realisierbar – auch mit Blick auf die Genfer Flüchtlingskonvention.

Wie oft haben Sie bereut, dass Sie heuer doch noch einmal zur Wahl angetreten sind?

Gar nicht. Im Gegenteil. Wenn die Meinungsforscher recht haben, konnte ich persönlich einen Beitrag leisten, dass die ÖVP Nummer eins blieb. Wenn das der Fall war, bin ich froh, dass ich angetreten bin.

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25  Kommentare
25  Kommentare
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strasi (4.410 Kommentare)
am 01.11.2015 11:26

LH-Stv. Stelzer, brav hinaufgedienter Parteifunktionär mit starken
Ambitionen auf den Chefsessel.
Dass in der ÖVP nach altgedienter Philosophie schon jetzt hinter
dem Vorhang die Grabenkämpfe begonnen haben, davon ist
auszugehen. Ein Typ wie Strugl, der sich schon jetzt für seinen
Aufstieg stark gemacht hat, wird nicht so schnell aufgeben.
Ob (angeschlagener) Pühringer bei seinem Abschied noch jenes
Gewicht hat um Stelzer durchzusetzen, darf hinterfragt werden.

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Steuerzahler2000 (4.065 Kommentare)
am 31.10.2015 20:16

????
Weiß der überhaupt was Schmerz bedeutet ???

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 31.10.2015 20:07

Kennst Du den Unterschied zwischen Ägypten, Rumänien und Österreich???



Ägypten liegt am ROTEN MEER
Rumänien liegt am SCHWARZEN MEER
Österreich hat bald keine ROTEN und SCHWARZEN MEHR

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 31.10.2015 20:14

Gabalier lernt schon den neuen Text:
Die Donau so braun.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 31.10.2015 19:48

Selten Kommentare von solcher Niveaulosigkeit gelesen, wie die unten stehenden. Bei old charley hat sicher eine gute Kinderstube gefehlt.

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 31.10.2015 19:09

Lieber LandesZWEG!! SCHÖN IST ES DASS sie es nicht geschaft haben eine Frau in der Landesregierung verankern konnten. Somit ist es erwiesen dass ihr ZEIT schon lange vor der letzten WAHL abgelaufen war aber HÜPFENDE ""Zwerge """ sehen es selbst nicht wenn der Abschied angebracht gewesen wäre. Jetzt wird mit SICHERHEIT die PARTEI. des Arbeiters unsere LANDESPOLITIK prägen.WO IM DUMPF der ÖVP sind denn die normalerweise zweckgebundenen WOHMBAUGELDER. versumpft?

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Zuleser (446 Kommentare)
am 01.11.2015 01:07

Charly? Da gab's doch mal was. Den Onkel meine ich allerdings nicht. Auch auf das Risiko hin, dass mein Kommentar zu Ihrem posting die Forumsregeln verletzt, sage ich Ihnen, dass ich selten so etwas dämliches, an Primitivität kaum zu überbietendes Geschwafel gelesen habe. Dabei wird mir in erster Linie nicht einmal wegen Ihrer "Rechtschreibung" schlecht, die alleine reicht nämlich schon für ein dringendes Bedürfnis nach frischer Luft...

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( Kommentare)
am 31.10.2015 17:50

SAUER - wie ein abgelaufenes Milchpackerl - schaut er drein, unser Noch-LH.
Selbsterkenntnis ist keine Stärke der OÖVP - sie tun so als hätten ihnen alleine die Flüchtlinge die Wahl verdorben. Die versemmelte Reform des Gesundheitswesens
samt Pühringers Pfannensager, schwarze Freunderlwirtschaft und Postenschacher - im (halb)öffentlichen Bereich von der GESPAG bis zur MED-Uni ... werden unter den Tisch gekehrt. Jetzt noch die Demontage der einzigen Landesrätin - eine Vorleistung für eine noch viel ärgere Schlappe bei der nächsten Wahl.

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 31.10.2015 17:25

Siagst Pepperl, und unser Schmerz sind Deine Krankenhausreform, das Musiktheater, die ÖVP Steuerreform, ...

Pepperl, lass gut sein und geh einfach.

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 31.10.2015 17:43

Da hast recht, einmal muss genug sein!!

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Hans1958 (3.160 Kommentare)
am 31.10.2015 14:10

Der Stelzer ist schon fix? Gibt's bei den Schwarzen eine Erbfolge wie bei den Habsburgern oder wird da schon noch der jeweilige Vorsitzende gewählt...

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 01.11.2015 00:44

Erlernter Beruf und berufliche Laufbahn

ab 1990 Raiffeisenlandesbank Oberösterreich
Jänner 1992 bis Ende 1997 Mitarbeiter im ÖVP Landtagsklub
1998 bis 2001 Bildungsabteilung beim Amt der Oö. Landesregierung
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/15350.htm

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Hans1958 (3.160 Kommentare)
am 31.10.2015 14:06

sorry..Pension meinte ich. Von den Grossbauern wurde er noch schnell über den Tisch gezogen…die Frauen hat er dabei vergrämt

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Hans1958 (3.160 Kommentare)
am 31.10.2015 14:04

Du darfst in Penion gehen…..Seppverständlich

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sandrino02 (247 Kommentare)
am 31.10.2015 13:31

Sie bekommen sofort arbeit bei novomatic.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 31.10.2015 12:37

Könnten da nicht auch noch Nachfolgekämpfe entstehen?

Wir werden niemandem die Möglichkeit geben, uns wegen Uneinigkeit zu kritisieren.

grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen grinsen

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 31.10.2015 08:56

...die entscheidung war nicht zu vermeiden?
herr pühringer, vor den jammerbauern sind sie in die knie gegangen, die ohnehin mehrheitlich blau gewählt haben! treten sie baldigst ab!
so schauts aus....

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Silentiarius (697 Kommentare)
am 31.10.2015 07:56

Trotz aller Kritik, vor allem seit der Wahl am 27. September: LH Pühringer verdient immer noch Respekt (und Zuneigung; meine wenigstens ist ihm weiterhin sicher). Und er wird nach seinem politischen Abgang eine Lücke hinterlassen, deren Ausmaß jetzt noch gar nicht abzusehen ist. Jedenfalls wird er (nicht nur) seiner Partei fehlen. Ohne dass er selbst auch nur entfernt auf die Idee käme, zur gegebenen Zeit eine ähnlich maßlose Selbstüberschätzung von sich zu geben, wie seinerzeit Herr Ackerl bei seinem Abgang in die Polit-Pension: "ICH werde meiner Partei fehlen!"

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 31.10.2015 09:02

der dobusch geht auch niemandem mehr ab, oder?
sesselkleber, die den zug der zeit übersehen, werdens erstens keine gute nachrede haben und zweitens den schalen begeschmack der selbstgefälligkeit nicht los....

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mimo (195 Kommentare)
am 31.10.2015 16:58

Da kommt mir der Verdacht ob Sie nicht seine Freundin aus Grieskirchrn sind....

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mape (8.838 Kommentare)
am 31.10.2015 17:28

Bisserl niveaulos !

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4707 (1.912 Kommentare)
am 31.10.2015 17:24

Silentiarius - Pürhinger ist der Beweis, dass es eine Befristung auf zwei Perioden beim Amt des LH braucht.

Nur bei einem stimme ich zu:
Ackerl.
Der ist noch präpotenter. Ich habe Ackerl nur einmal "live" erlebt - unglaublich, was er bei der Ansprache (dabei die Hände in der Hosentasche) von sich gegeben hat. Und nachher unter den Festgästen - ich kann nur sagen - so was von arrogant und herablassende erlebt man selten.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 31.10.2015 19:46

Ackerl ist auf jeden Fall das Synonim für SPÖ.

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4707 (1.912 Kommentare)
am 01.11.2015 06:14

@ standhupfer
Nein, sehe ich nicht so.

Zugegeben - ich habe die Karriere von Ackerl nicht en Details verfolgt, aber andere SPÖ Funktionäre mit dem Synonym Ackerl zu versehen - das haben die nicht verdient.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 31.10.2015 20:26

Fehlen? - Ja und wie grinsen

Lücke? - In der Zuwendung, oder im Stimmenpotential? Wenn die Bundesebene so weiter macht, dann muss Herr LH noch einmal kanditieren, denn ohne LH Bonus, kann die ÖVP mMn nicht einmal mehr mit ROTGRÜN zusammen 2012 eine Mehrheit stellen.

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