Nach OÖ-Wahl: ÖVP und Grüne führten "angenehme" Sondierungsgespräche
LINZ. Nach der Landtagswahl ist am Donnerstag der Sondierungsreigen fortgesetzt worden.
Nach der SPÖ in der Früh kamen zu Mittag die Grünen zu Gesprächen mit der ÖVP ins Landhaus. Landessprecher Stefan Kaineder lobte danach die "angenehmen, guten Gespräche" und zeigte sich optimistisch, wenn auch nicht euphorisch. LH Thomas Stelzer (ÖVP) war deutlich zurückhaltender und betonte, dass ihm eine "stabile Mehrheit" wichtig sei - Schwarz-Grün wäre aber nur knapp abgesichert.
"Ein gemeinsames Bild" für Oberösterreich
Im Vorfeld hatte Kaineder gesagt, er wolle über eine "Zukunftsregierung" verhandeln und darüber "wie Oberösterreich ein weltoffenes, modernes und vor allem klimafittes Land" werden könne. Man habe über mehrere Themen gesprochen und überlegt, ob es "ein gemeinsames Bild" für Oberösterreich gebe, sagte er nach dem Gespräch. Die Frage, ob man dieses gefunden habe, blieb offen: "Wir werden sehen." Die Grünen haben bis 2015 bereits zwölf Jahre gemeinsam mit der ÖVP regiert, danach war sich diese Konstellation aber nicht mehr ausgegangen. Kaineder rechnet damit, am Montag einen Anruf von der ÖVP zu bekommen, aber letztlich werde die Volkspartei entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen trete. Die Umwelt- bzw. Klimaagenden wollen die Grünen wie erwartet - und unabhängig von der Koalitionsfrage - offenbar behalten. In einer Proporzregierung würden alle ihre Stärken einbringen und der Klimaschutz sei ja wohl jene der Grünen, so Kaineder.
Stelzer betonte vor sowie nach der Sondierungsrunde, es gehe ihm um eine "stabile Mehrheit für die nächsten sechs Jahre". "Wenn wir ein Programm schnüren, wollen wir das auch stabil umsetzen". ÖVP und Grüne haben gemeinsam 29 Mandate im 56 Sitze zählenden Landtag. Mit der FPÖ hätte die Volkspartei zwar keine Zweidrittelmehrheit mehr wie zuletzt, aber mit 33 Mandaten wäre die Mehrheit besser abgesichert.
SPÖ-Chefin lobte "angenehme Gesprächsbasis"
Zuvor hatten ÖVP und SPÖ beraten. SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer lobte danach lediglich die "angenehme Gesprächsbasis", ließ sich aber ansonsten keinerlei Details entlocken. Auch wenn sich die SPÖ dezitiert nicht aus dem Rennen um eine Regierungszusammenarbeit genommen hat - man wolle "Verantwortung übernehmen", so Gerstorfer -, gilt diese Variante als unwahrscheinlicher als Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Allerdings meinte auch Stelzer: "Ich lege mich auf nichts fest und ich schließe nichts aus." Der LH ließ allerdings durchblicken, dass die Chancen der SPÖ auf den von ihr gewünschten zweiten Sitz in der neunköpfigen Proporzregierung recht gering sein dürften.
Auf den am Mittwoch mit dem bisherigen Regierungspartner FPÖ begonnenen und am Donnerstag mit der SPÖ und den Grünen fortgesetzten Sondierungsreigen folgt am Abend ein "Kennelernen" mit der MFG und am Freitag kommen die NEOS dran. Mit beiden letzteren ist allerdings keine Mehrheit möglich.
Die besten Koalitions-Chancen wurden bisher allgemein der FPÖ zugeschrieben. Allerdings gibt es hier bereits ÖVP-internen Gegenwind: Wie die "Oö. Nachrichten" in ihrer Donnerstag-Ausgabe berichteten, machen mehrere schwarze Bürgermeister gegen Schwarz-Blau mobil. Darauf angesprochen meinte Stelzer: Alle Meinungen in der Partei würden berücksichtigt, aber: "Es gibt keine Entscheidung, die allen zu 100 Prozent schmeckt." Mit wem die ÖVP dann tatsächlich in Koalitionsgespräche eintritt, wird man voraussichtlich am Montag wissen, da tagt der ÖVP-Landesparteivorstand.
OÖ hat die niedrigste Impfquote, den höchsten CO2 Ausstoß aller Bundesländer und eine verheerende Bodenversiegelung.
Es ist höchst an der Zeit , dass anstelle der spaltenden Retropartei FP wieder zukunftsorientierte Personen anstelle des Wahlverlierers ans Ruder kommen. Die VP Bürgermeister haben dies richtig erkannt Herr Stelzer.
mir gefällt das Wort „Sondierungsgespräche“🤣
Der Stelzer weiß schon, dass er sich mit den Grün:Innen früher oder später nur Probleme macht. Das waren Höflichtskeitsgespräche, sonst nix!
Jetzt bekommen wir wieder Belohnungen und müssen schön singen in der Kirche und die Hände falten, bis das Licht aus dem Tunnel kommt. .
Sind bloß alles Scheingefechte, denn im Grunde ist es ja eine Alleinregierung von Stelzer, nach dem 5 ten Landesrat sowieso.
Stelzer wird sich für Deutschpflicht und Heimatschutz entscheiden
um reibungslos fortzusetzen, was gut funktioniert hat,
die schwarzen Dorfkaiser wird er geflissentlich ignorieren.
Im Grunde genommen ganz einfach:
Können Sie sich noch am Morgen in den Spiegel schaun, wenn Sie sich mit einer bestimmten Partei ins Bett gelegt haben?
Eben
Moral ist etwas für Spießer.
Dann hast du keine Moral ?
Haben ist gut.
Türkis Grün ist das neue Dreamteam für die Probleme mit dem Klima!
Türkis Grün bewährt sich auch bei der Bundesregierung bestens bewährt und diese Gruselkabinett wird von den Bürgern schon heiß geliebt!
Ein kleines Problem gibt es bei dieser Regierungsform allerdings, die Reichen Bürger werden reicher und die Armen Bürger ärmer!
Türkis FPÖ wurde abgewählt, leider!
Warum hat die FPÖ so viel verloren , leider für dich !
Dann wollen wir mal hoffen, dass die angenehmen Gespräche keine unangenehmen Folgen für uns haben...
einzig die FPö kann OÖ den Weitblick bringen alle andern sind nur Verwalter und kassieren zuviel
einzig die FPÖ ist als Koalitionspartner für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher die schlechteste Wahl.
Hundertmal lieber SPÖ oder Grün - die sind wenigstens keine Schwurbler
Die SPÖ ist am absteigenden Ast, dafür sorgt schon die Bundesparteivorsitzende.
Könntest auch schreiben , die FPÖ ist am absteigenden Ast , dafür sorgt schon der Bundesparteivorsitzende !
Nachdem die scheinheiligen Schwarzen von der FPÖ alle möglichen Distanzierungen verlangen bin ich schon gespannt ob sie von den oberösterreichischen Grünen eine Distanzierung von den Grazer Grünen verlangen werden, sollten diese eine Kommunistin zur Bürgermeisterin machen...
Möglicherweise muss die grüne Landtagsfraktionsvorsitzende Krautwaschl zuvor ohnedies erst ihren Onkel, Seine Exzellenz, fragen!?;-)
Wenn der Kaineder vor die Kameras tritt, dann tut er so als wäre er Bundeskanzler und Bundespräsident in einer Person.
Das ist so eine Persönlichkeit mit populistisch - narzisstischen Zügen ähnlich dem Erich Haider, der auch geglaubt hat, die Welt drehe sich um ihn.
Gelernt dürfte er es wahrscheinlich beim Lehrer Anschober haben.