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"Kein Platz für Identitäre in Oberösterreich"

Von nachrichten.at, 10. Mai 2019, 00:04 Uhr
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) Bild: Alexander Schwarzl/OÖN

LINZ. Der OÖN-Exklusivbericht über die geplante behördliche Auflösung eines Identitären-Vereins in Linz schlug Wellen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) zeigte sich gestern "froh, dass ein Weg gefunden wurde, wie man diesen Verein auflöst. Das Gedankengut der Identitären ist abzulehnen und hat in Oberösterreich einfach keinen Platz." Oberösterreich müsse ein Land der Weltoffenheit und Toleranz bleiben. Man gehe daher in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden gegen solche extremistischen Gruppierungen vor.

Wie berichtet, soll erstmals ein den Identitären zugerechneter Verein behördlich aufgelöst werden. Es handelt sich um den "Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege" in Linz. Der Auflösungsbescheid wurde am Dienstag zugestellt, jetzt läuft die vierwöchige Einspruchsfrist.

Den OÖN-Exklusivbericht finden Sie hier:

Oberösterreichs Polizei geht aufgrund von Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft Graz davon aus, dass es sich bei dem Verein um einen "Scheinverein" handelt. Der Verein sei den Identitären zum Sammeln von Spenden vorgeschaltet. Der Linzer Verein ist einer von drei den Identitären zugerechneten Vereinen in Österreich – die beiden anderen befinden sich in Wien und Graz.

 

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49  Kommentare
49  Kommentare
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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 17.05.2019 00:39

Stelzer hat in der Landesregierung nichts zu entscheiden, was einem Haimbuchner missfällt. Die Freiheitlichen bestimmen die Gangart, die ÖVPler gehorchen, will doch keiner seinen gutbezahlten Job verlieren.

Dass Stelzer auch beim seltsamen St. Georgs-Orden des Habsburg Karl den Ehrenritter spielt und dort mit der Stenzel, mit Minister Hofer, aber auch mit Pühringer und sonstigen Monarchisten die Huldigung der Kaiserzeit teilt, sollte zu denken geben.

Stelzer ist rücktrittsreif, die Schuhe des Pühringer waren ihm von Anfang an einfach zu gross.

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( Kommentare)
am 11.05.2019 16:28

Aber genau diese Weltoffenheit und Toleranz, die nicht gewachsen, sondern vielmehr erzwungen wurden (siehe 2015!), hat die IB erstarkt. Mit Verboten treibt man sie nur in den Untergrund. Vielmehr muss man ihnen den Nährboden für ihren Zulauf entziehen, und das heißt, Regierungsverantwortung gegenüber dem eigenen Volk übernehmen!

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 11.05.2019 14:41

Ich fühle mich von den Identitären gar nicht bedroht. Sie warnen nur vor der Überfremdung. Was ist daran Radikal? Ich kenne keine Forderung der Identitären, die gegen die Demokratie oder unsere Republik ginge. Und "Weltoffenheit" ist ja keine Verpflichtung, die sich aus der Verfassung ableiten ließe.
Der Landeshauptmann sollte mal so vehement gegen Linksextreme und radikale Islamisten vorgehen. Da sehe ich eine Bedrohung und dringenden Handlungsbedarf.
Linksextreme im Landesdienst scheinen ihn auch nicht zu stören.

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alan1 (65 Kommentare)
am 11.05.2019 13:51

Herr LH Stelzer habe Sie sehr geschätzt, aber das geht gar nicht was Sie hier machen!
Lassen Sie doch auch Patrioten leben, sind Sie nicht auch einer! Die IB ist für Heimat und für Österreich und weniger Fremde, ist doch nicht falsch? Heutzutage hat der Bürger so viele Möglichkeiten sich zu informieren. So wie man früher die Menschenmassen verhetzt hat, das geht doch heute im digitalen Zeitalter nicht mehr !! Ein wenig Gegenwind schadet keiner Partei und keiner Regierung, was sind Ihre (ÖVP) wahren Befürchtungen und Ängste ?

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 11.05.2019 00:14

"Was ist Identitätspolitik? Eine verklausulierte Entschuldigung dafür rassistisch zu sein mit akademischen Unterbau, zu sagen es gibt Identitäten und die sind was wert [...]"

https://www.youtube.com/watch?v=M5uGzqJTTeA

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 11.05.2019 00:12

Was ist denn mit den Identitären, die hier im Forum schreiben?

Die sind gern gesehene Gäste.

In Zukunft soll man dann auch noch zahlen, wenn man hier posten will!

Das neue Layout hat nur einen Sinn und das habe ich schon vor einigen Tagen geschrieben, Artikel zahlungspflichtig zu machen.

Von der besseren Übersicht oder einfacheren Bedienung ist nicht zu sehen. Die beiden einzigen vernünftigen Funktionen, nämlich die eigenen Postings zu bearbeiten oder ganz zu löschen, sind verschwunden.

Wahrscheinlich dann für zahlende Poster verfügbar.

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 11.05.2019 00:18

Es ist nicht normal, was in Österreich läuft: Medien und Politik verschmelzen.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.05.2019 00:20

-> die bezahlten Artikel, sind schon unter Arthur aufgetaucht, aber postman hat uns nicht hängen lassen.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 11.05.2019 01:08

Das kommt noch, da stand etwas von vorläufig.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.05.2019 02:08

-> ja, es ist so ein Süßlicher, fast nicht bemerkbarer Geruch, Gerngross(Wien) verkauft jetzt auch Waffen.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 11.05.2019 02:14

Bei mir steht oben, neben meinem Nick "Abo/ePaper".

Wir befinden uns also in der kostenlosen Probezeit des ePapers …… danach kostet der Spaß 14,99 Euro im Monat ……...

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.05.2019 02:22

-> aha, bin ja eh schon nicht mehr da.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 10.05.2019 18:26

Majestät geruhte einen Landesverweis auszusprechen und ihm nicht genehme Personen zu verfemen. Das ist zwar typisch für die ÖVP, ist aber in Österreich eigentlich seit der Einführung des Staatsgrundgesetzes 1867 strikt untersagt. Echt beklemmend!

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 10.05.2019 21:17

Vor jeder Wahl muss gepunktet werden. Man gibt sich bürgernah und greift die feindlichen Mitbewerber an. Eine reine Machtgeste.

In Leonding ist plötzlich die ÖVP für den Erhalt des Grünzugs, weil die Bürgermeisterwahlansteht. Was bleibt davon nach der EU Wahl!

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gutmensch (16.280 Kommentare)
am 10.05.2019 17:58

Man gehe daher in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden gegen solche extremistischen Gruppierungen vor.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann

Das ist zu wenig. Auch gegen den politischen Arm dieser extremistischen Gruppierung, der FPÖ, muss vorgegangen werden.

Zumindest sollte man sich mit solchen nicht ins Bett legen.

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alan1 (65 Kommentare)
am 11.05.2019 13:40

Ja, wenn diese wie Sie behaupten sich mit "extremer Gewalt" darstellen und zeigen, auf alle Fälle weg mit denen, dann bitte aber auch die extremen gewaltbereiten Rot/Grün/Linken ( fälschlicherweise Gutmenschen genannt), die werden nicht einmal erwähnt, doch die Polizei weiß sehr genau, dass es meist genau diese Ungenannten sind, die mit Wurfgeschoßen beginnen.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 10.05.2019 15:32

Nicht ärgern ob sich ein verkrachter Jusstudent Eure Hoheit oder Bundeskanzler nennen lässt ist egal Nur der Kaiser richtet keinen Schaden an

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 10.05.2019 12:44

GROSSEN DANK den OÖN für die freie Postingmöglichkeit hier! Viele dieser Postings geben mir Hoffnung in Richtung erweiterter Rede- und Gedankenfreheit. Es gibt also Menschen, denen eine schichte "Ablehnung eines Gedankengutes" nicht genügt, selbst wenn der Herr Landeshauptmann diese Ablehnung ausspricht, sie aber nicht begründet.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 10.05.2019 12:38

Unser Herr Landeshaupmann lehnt also das "Gedankengut der Identitären" ab. Als einfacher Landesbürger beobachte ich, dass in vielen Kindergartengruppen und Schulklassen fast nur mehr MigrantInnen sitzen. Die Einheimischen krebsen vielfach nur mehr mit Rollatoren herum. Das Straßenbild hat sich massiv geändert. Eine Kindergartenpädagogin erklärte mir gerade, dass in ihrer Gruppe von 23 Kindern nur mehr 11 kamen, "wegen des Ramadans". Was darf ich zu diesen Sachverhalten meinen?

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 10.05.2019 21:08

Was hat das mit den Identitären zu tun?
Weil die Kinder angeblich nicht in den Kindergarten gehen, soll was geschehen?
Du spielst schon wieder Opfer, Blauer.

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 10.05.2019 11:31

Auch einen Scheinverein kann man nicht einfach auflösen wenn die dahinter stehende Organisation weder gesetzlich noch behördlich verboten oder aufgelöst ist. Erschreckend wie da gefuhrwerkt wird! In Oberösterreich gilt das Recht kaum etwas!

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( Kommentare)
am 10.05.2019 10:53

So ist das. In österreich werden nur gewalttätige linke akzeptiert.eine verkehrte Politik haben wir da. Wird Zeit, daß sich etwas ändert. Kann nicht sein, daß unsere Politiker vor den linken so viel Angst haben. Kreisky und Haider hatten mehr rueckgrat.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 10.05.2019 21:13

Identitäre sind aber schon noch Rechte. Was bringt ihnen der Vereinsstatus? Was hindert sie, sich politisch zu betätigen, wenn sie wollen? Dazu bruachen sie keinen Verein.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 11.05.2019 00:05

Wo sind denn die gewalttätigen Linken, von denen hier immer berichtet wird?

Ich habe noch keinen Bericht über brennende Autos oder Krawalle in Österreich gelesen.

Das typische Verhalten der Rechte : Probleme zu erfinden und noch selber daran zu glauben. Nur um die braunen Bruderschaften und Identitären zu rechtfertigen.

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alan1 (65 Kommentare)
am 11.05.2019 13:21

Sie wollen nur glauben was Sie sehen, schon vergessen die Randalierer der Donnerstags-Demos und die Krawalle. Linke haben einem Jungen Burschen mit einem Stein das Auge ausgeschlagen, Tatsache nicht erfunden! Alles wird eben nicht veröffentlicht, leider ist der Journalismus eben so gestrickt, nur was der Parteizeitung passt kommt in die Medien, das macht auch der ORF, aber vielleicht kommt eine Änderung und es werden auch in Zukunft die Staatszugehörigkeit von Verbrecher und Vergewaltiger genannt werden dürfen, denn diese Regierung ist eben ehrlicher. Die Medienmacher lügen nicht, aber sie verschweigen was nicht zu deren Gesinnung passt. Rassismus als Ausrede für Tatsachen, dass die Zuwanderung uns eine höhere Kriminalität beschert hat. Die IB ist gar nicht so groß aber sehr bewandert in allem, waren die ersten die den Mig. Pakt Vertrag ins Netz stellten, solche Patrioten die Aufdecken will man ausradieren? Der Mensch informiert sich heute überall, Verhetzung wie früher kaum möglich!

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 10.05.2019 09:19

Diese Äußerung steht dem Landeshauptmann absolut nicht zu, er räumt ja selbst ein dass man bei der Löschung des einen Vereins auf einen Trick zurückgreifen musste, er habe seine Tätigkeit umfrangreicher gestaltet als es die Statuten vorsahen. Wenn das ein anderer Verein macht , sagt die Behörde, ändert eure Statuten. Nachdem das Landesgericht Graz als Schwurgericht gerade feststellte, dass es sich bei den Identitären um keine kriminelle Vereinigung handelt, und auch sonst kein Verbot nach dem Wiederbetätigungsbestimmungen ausgeprochen wurde oder werden konnte, ist das meines Erachtens sehr unzulässig. Als Landeshauptmann kann man sich nicht daran orientieren was man persönlich etwa als " widerlich" empfindet.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.05.2019 10:12

@GRUENERGUTMENSCH: Juristisch betrachtet hast Du sicher recht. Das, was hier abläuft, gemahnt an einen Willkür-Akt aus politisch-taktischem Kalkül, nämlich zur Ablenkung und Entlastung der eigenen (fragwürdigen) Position.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.05.2019 08:47

Herr Landeshauptmann Stelzer! Ich lehne auch das "Gedankengut" der Identitären ab.

Ich lehne aber auch das "Gedankengut" von Monarchisten ab, die nicht einsehen wollen, dass wir hier in Österreich eine parlamentarische Demokratie haben und dass der Adel mit seinen Privilegien und Adelstiteln vor genau 100 Jahren abgeschafft wurde.

Es gibt aber auch hierzulande unverbesserliche Monarchisten, die sich gegenseitig mit den verbotenen Adelsbezeichnungen benennen ("Fürst", "Baron", "Graf" etc.), diese sind teils im dubiosen "St.-Georgs-Ritterorden" Mitglieder, bei der der Jus-Studienabbrecher Karl Habsburg-Lothringen den "Großmeister" spielt und der ehemalige ÖVP-Politiker und nunmehrige FPÖ-Fan Norbert van Handel, der sich selbst tatsachwidrig für einen Baron hält, "Ehren-Prokurator" spielt.

Sie, Herr Landeshauptmann Stelzer sind in diesem "Ritter-Orden" ein "Ehrenritter", genau wie Ex-LH Pühringer und Ex-LH Pröll und Minister Hofer. Ursula Stenzel ist in diesem "Orden" "Ehrendame".

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.05.2019 08:53

Ich darf also vermuten, Herr LH Stelzer, dass auch Sie monarchistisches Gedankengut teilen und pflegen, was meiner bescheidenen Meinung nach völlig unvereinbar mit ihrer Funktion als LH ist, der auf die Republik Österreich vereidigt wurde und somit auf die Demokratie und nicht eine Monarchie!

Ich erwarte also von Ihnen, dass Sie den St. Georgs-Orden umgehend verlassen und ein klares Bekenntnis zur Demokratie und gegen die Monarchie ablegen oder dass sie umgehend als Landeshauptmann abdanken, denn Monarchisten, die sich gegenseitig ungeniert mit den verbotenen und abgeschafften Adelstiteln bezeichnen, vertragen sich nicht mit demokratischen Funktionen!

Hier kann man sehen, wie sich diese Herren ungeniert mit Orden behängen und mit Adelstiteln benennen:

https://www.georgsorden.at/
Der Höhepunkt der Frechheit: Karl Habsburg wird von diesen Personen ungeniert als "SKKH Karl von Habsburg" bezeichnet!

Die Monarchisten haben unter LH Stelzer völlige Narrenfreiheit, auf die paar Hand voll

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.05.2019 08:53

Identitären wird hingehaut!

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LinzerWorte (1.093 Kommentare)
am 10.05.2019 08:19

Viel wichtiger wäre wenn kriminelle Zuwanderer keinen Platz bei uns hätten oder auch aggressive Kinder von Neubürgern an unseren Schulen. Der Eiertanz um Identitäre findet ja nur statt um die EU kritische Partei bei der Wahl zu schwächen. Nach der Wahl verschwinden sie eh wieder in der medialen Versenkung. Der aggressive Input in unsere Gesellschaft bleibt aber bestehen.

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Orlando2312 (22.161 Kommentare)
am 10.05.2019 08:36

Nun ham'S schon wieder vergessen, den Aluhut aufzusetzen. Schnell, schnell, Aluhut holen bevor's zu spät ist.

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LinzerWorte (1.093 Kommentare)
am 10.05.2019 10:03

Mittlerweile ist der Schmäh mit dem Aluhut aber schon ein wenig abgedroschen.
Versuchen sie vielleicht in Zukunft mit Argumenten zu überzeugen.

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Orlando2312 (22.161 Kommentare)
am 10.05.2019 10:25

Mit solch brandaktuellen Argumenten, wie "die pöhsen, pöhsen Ausländer sind alle Verbrecher" wie Sie kann ich leider nicht dienen.

Das ist nur etwas für euch Verschwörungstheoretiker.

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LinzerWorte (1.093 Kommentare)
am 10.05.2019 12:57

Es muss natürlich jeder selber wissen was er tut. Ob sie sich aber wirklich einen gefallen damit tun sich dermaßen lächerlich darzustellen bezweifle ich sehr. Stellen sie sich vor, sie lernen eines Tages doch einmal eine Frau kennen. Was soll die von ihnen denken wenn sie sich wie ein Kind benehmen?

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Orlando2312 (22.161 Kommentare)
am 10.05.2019 20:53

" Was soll die von ihnen denken wenn sie sich wie ein Kind benehmen?"

Wenden Sie sich diesbezüglich bitte an meine Gattin und meine beiden Töchter. Die drei können Ihnen Auskunft geben.

Was aber soll irgendeine Frau sich von jemandem Denken, der den ganzen Tag nix anderes zu tun hat, als sich vor bösen Zuwanderern zu fürchten.

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Monal (491 Kommentare)
am 10.05.2019 07:25

Sorry, aber alleine schon der Name:
"Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege", da wird mir gruselig!

LH Josef Pühringer a.D. - Sie hatten zwar auch ihre "Macken", nicht böse gemeint grinsen, aber das Herz am rechten Fleck - Danke dafür!

Jetzt, wenn wir schauen ...? Was da abgeht?
Kopfschütteln - in welche Richtung auch immer … macht sehr betroffen und vor allem sehr nachdenklich!

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 10.05.2019 07:06

Ist das der selbe Herr Stelzer der feige mit seiner Landesregierung den Sitzungssaal verlassen hat, als die Abstimmung gegen Podgorschek stattfand?
Der selbe Stelzer der die ÖVP für Podgorschek stimmen ließ?
Der selbe Stelzer dem es egal ist, wenn ein Landesrat vor der Afd seine Reden schwingt?
Der selbe Stelzer der in Koalition mit einem Haimbuchner ist, welcher nach der Nationalratswahl von der Abwahl der linken Reichshälfte sprach?

Sehr glaubwürdig dieser Herr!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.05.2019 08:41

@DERKOMMENTATOR: Sehr guter Kommentar! Stelzer zeigt gerne auf die Splitter in den Augen der anderen, damit niemand auf die Balken in seinen eigenen Augen aufmerksam werden soll.

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 10.05.2019 09:32

Was soll daran schlecht sein, wenn man vor der AfD die in allen deutschen Landtagen und auch im deutschen Bundestag vertreten ist eine Ansprache hält? Nur weil es den Linkstotalitären, deren Gedankengut auch so weit und tief in die ÖVP hineinreicht, nicht passt?

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 10.05.2019 19:30

Haben Sie sich den Inhalt der Rede angehört?
Wäre dieser so unbedenklich, hätte der Herr Stelzer das ja auch einfach so sagen können, oder? Dann hätte er mit seinen Kollegen doch nicht den Saal verlassen müssen.

Hätte er einfach seine Argumente vorgebracht und für den Verbleib von Podgorschek gestimmt, könnte man darüber diskutieren ob richtig oder falsch.
Sich aber als Landesregierung so billig aus der Verantwortung zu ziehen halte ich für feige. Es ist deren Job, dafür werden sie schließlich bezahlt!

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 11.05.2019 00:22

Die AFD könnte sich niemals leisten, was die sich die "Einzelfall Mitglieder" der FPÖ leisten.

In Deutschland könnte man auch keine täglichen Hetztiraden von Rechtsextremen in Foren von Tageszeitungen lesen. Die Personen wären schon längst gesperrt.

Die OÖN bewegen sich auch auf ganz dünnen Eis, weil sie solche Postings nicht löschen.
Sie wären bei einer Klage ebenso dran, wie die Volksverhetzer, die hier ihr Unwesen treiben.

Facebook wurde, unter Androhung von Millionenstrafen, dazu gezwungen, solche Postings zu löschen.

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MarTin84 (388 Kommentare)
am 10.05.2019 06:55

Und warum genau hat hier "der OÖN-Exklusivbericht Wellen geschlagen"??

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Bergbauer (1.738 Kommentare)
am 10.05.2019 05:59

Dieses Gedankengut ist exakt das des rechten
Führungskaders der FPÖ. Aber nun beginnt die ÖVP mit dem Schlagen von Keilen. Es ist nicht mehr weit bis zum Trennungsschnitt.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 10.05.2019 12:35

Hochverehrter Bergbauer, können Sie mir bitte zeigen, wo ich das "Gedankengut der Identitären" in den OÖN finde? Danke!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.05.2019 00:38

"Das Gedankengut der Identitären ist abzulehnen und hat in Oberösterreich einfach keinen Platz" Und warum ist Herr Stelzer dann in Koalition mit der FPÖ? Die hat exakt dasselbe Gedankengut. Was sowohl Strache mit der Übername des Idi-Sprechs bestätigt als auch die Rechtsposter hier.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 10.05.2019 12:34

Bitte wo, Freundlicherhinweis, finde ich das "Gedankengut der Identitären" erklärt, wie es der Mainstream sieht? Das Wort "rechtsextrem" genügt mir nicht. Besser ist es, das Buch von Renaud Camus "Revolte gegen den großen Austausch" zu lesen.

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gutmensch (16.280 Kommentare)
am 10.05.2019 17:49

Besser wäre gewesen, ihr rechten De.p.en hättet es nicht gelesen.

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alan1 (65 Kommentare)
am 11.05.2019 13:31

De.pen hätten Sie sich aber sparen können, oder ?

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