Rauch statt Mückstein: Dritter Minister im Gesundheitsressort

Die persönliche Belastung und die Drohungen gegen seine Familie seien es nicht wert – so begründete Wolfgang Mückstein (Grüne) gestern seinen Rücktritt als Gesundheitsminister nach nur elf Monaten: „Ich habe zunehmend gemerkt, dass ich nicht mehr 100 Prozent leisten kann.“

Video: Unger (ORF) zu Mücksteins Rücktritt

Die Corona-Pandemie habe das Land auf eine harte Probe gestellt, es sei aber immer sein Ziel gewesen, sie nach „bestem Wissen und Gewissen“ zu managen. Es sei ein Privileg gewesen, im „Maschinenraum der Demokratie“ mitzuarbeiten, so Mückstein. Aber: „Die laufenden Bedrohungen sind eine erhebliche Belastung. Das will man nicht lange, und das hält man auch nicht lange aus.“

Dass Mückstein des Öfteren Öffnungsschritte verantworten musste, die ihm zu früh erschienen, ist kein Geheimnis. Auch die am Samstag anstehende Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen war nicht seine Idee. Bei seiner Rücktrittserklärung nahm er darauf aber nicht Bezug. Stattdessen fand er lobende Worte für den Koalitionspartner und bedankte sich besonders bei Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) für die Zusammenarbeit: „Mit ihm verbindet mich der pragmatische und faktenbasierte Zugang.“

Bis zur Angelobung seines Nachfolgers will Mückstein die Amtsgeschäfte weiterführen. Dieser sei auch schon gefunden, erklärte Parteichef Werner Kogler anschließend. Er schlug noch gestern dem Grünen Parlamentsklub und dem Parteivorstand den Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch als neuen Minister vor. Die Letztentscheidung trifft der erweiterte Bundesvorstand heute. Anfang nächster Woche soll die Angelobung erfolgen.

„Das Gesundheitsministerium ist eines der wichtigsten Ressorts. Wir sorgen für einen guten Übergang und rasche Nachfolge“, sagte Kogler. Mückstein dankte er ausführlich: „Als Arzt hast du dich immer für eine fachlich versierte Entscheidungsfindung starkgemacht.“ Ihm sei auch zu verdanken, dass die Experten wieder eine stärkere Rolle in der Pandemiebekämpfung bekommen hätten, so Kogler.

Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) dankte für „die gute, partnerschaftliche und intensive Zusammenarbeit“.
Kritik an der erneuten Regierungsumbildung kam von der Opposition. „Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft“, sagte SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner: „Das ist das Gegenteil von Stabilität.“ Und auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger nannte es „reichlich unglücklich“, dass nun bereits der dritte Gesundheitsminister in dieser Regierung eingesetzt wird. Dazu komme, dass der mutmaßliche Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei.

FP-Obmann Herbert Kickl fordert Neuwahlen, dies sei die ideale Gelegenheit für einen Abgang der gesamten Regierung. Der neue Gesundheitsminister solle vorher noch alle „Corona-Zwangsmaßnahmen“ beenden, forderte Kickl, der die Arbeit Mücksteins kritisierte.  

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