SPÖ verordnet sich nach stundenlanger Krisensitzung wieder Geschlossenheit
WIEN. Umstrittenes Sparpaket wurde mit großer Mehrheit beschlossen, Parteijugend dagegen
Der Aufstand fand nicht statt, den Emotionen wurde dennoch freier Lauf gelassen: Am Montag tagten Präsidium und Vorstand der SPÖ, um das umstrittene Sparpaket inklusive der geplanten Kündigungen von Mitarbeitern zu beschließen.
Bereits am Wochenende hatten die roten Landesfürsten als Devise ausgegeben, dass es keine Personaldiskussionen um SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner und ihren Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch geben werde.
Der niederösterreichische SP-Landeschef Franz Schnabl, der vor eineinhalb Wochen an der versuchten Demontage Rendi-Wagners maßgeblich mitgewirkt hatte, schwänzte die Präsidiumssitzung um zehn Uhr. Erst als zu Mittag der rund 70-köpfige Vorstand zusammentrat, kam Schnabl. Er kam eskortiert von Klubvize Andreas Kollross, der am deutlichsten Rendi-Wagners Rücktritt gefordert hatte.
Die einflussreiche Wiener SPÖ machte Rendi-Wagner die Mauer. "Sie ist die Richtige an der Spitze", sagte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures vor der Sitzung. Bürgermeister Michael Ludwig attestierte der SP-Chefin "ein großes Standvermögen".
"Die öffentliche Selbstbeschäftigung hat zu einer öffentlichen Selbstbeschädigung geführt", mahnte Rendi-Wagner. Die Partei müsse finanziell genesen und sich dann inhaltlich erneuern.
- Video: SPÖ-Revolution abgesagt:
Die notwendigen Kündigungen waren das dominierende Thema im SP-Parteivorstand. Die Art und Weise, wie die Einsparungsmaßnahmen verkündet wurden, wurde durchaus emotional und überaus ausführlich besprochen. Dabei habe es auch deutliche Kritik an Rendi-Wagner und ihrem Bundesgeschäftsführer gegeben.
"Aber zu keinem Zeitpunkt wurden die beiden in ihrer Position in Frage gestellt", sagte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger im Anschluss. Emotional, aber keine Personaldiskussion – so beschrieb auch Oberösterreichs SP-Chefin Birgit Gerstorfer die Stimmung. Kritik habe es unter anderem am Informationsfluss gegeben.
"Wenn man so einen harten Sparkurs mittragen soll, dann will man zumindest ausführlich darüber informiert sein", so Luger. Dass so mancher aus den Medien von den geplanten Kündigungen erfahren habe, wäre "nicht notwendig gewesen". Insgesamt soll derzeit mit 23 Mitarbeitern über Kündigungen gesprochen werden. Die Beraterverträge sollen bis Jahresmitte gelöst werden.
Dass ein Sparkurs nach den Einbußen bei der Parteienförderung unumgänglich ist, sei allen Sitzungsteilnehmern bewusst gewesen. Eine Arbeitsgruppe soll klären, ob die Einführung einer Solidarabgabe oder Änderungen bei der Parteisteuer möglich seien.
Fast fünf Stunden dauerte die Vorstandssitzung. Sechs Personen stimmten letztlich dem Sparkurs nicht zu. Vor allem die Parteijugend, die von den Kürzungen stark betroffen ist, war gegen das Paket. Insgesamt verordnete sich die Partei mehr Geschlossenheit. "Denn wenn wir so weitertun, ist das ein Suizid auf Raten", sagte ein SP-Grande. (eiba/gana)
Das SPÖ-Paket
Der Schuldenstand der SPÖ beläuft sich auf 14,9 Millionen Euro. Aufgrund des schwachen Abschneidens der SPÖ bei der Nationalratswahl verlieren die Roten zudem knapp drei Millionen Euro an Parteienförderung.
Der SP-Vorstand beschloss gestern ein umfassendes Sparpaket, um die Partei zu sanieren. SP-Finanzreferent Christoph Matznetter gab sich zuversichtlich: Er geht davon aus, dass die Partei 2025 schuldenfrei sein werde.
Die Einsparungen sind vielfältig. Zuerst werden die Sachkosten reduziert und die drei Dienstwagen verkauft. Vor zwei Wochen kündigte die Parteispitze an, dass sie von den 102 Mitarbeitern 27 beim Arbeitsmarktservice zur Kündigung anmelden werde. Mittlerweile haben mehrere Landesorganisationen erklärt, dass sie betroffene Mitarbeiter aufnehmen würden.
Von den sieben Beraterverträgen hat die SPÖ drei gekündigt, die übrigen können aufgrund der Kündigungsfristen erst Mitte 2020 beendet werden. Besonders umstritten sind die Verträge mit Nedeljko Bilalic sowie der Leykam Medien AG in Höhe von 24.000 Euro brutto im Monat.
"mehrGRIPS": Private Initiative für eine bessere Politik gestartet
Bei Freispruch werden bis zu 60.000 Euro ersetzt
Cofag-Ausschuss: Benkos Steuerschuld, Erinnerungslücken und Überraschendes
Muchitsch zu 41-Stunden-Woche: "Lohnraub per Gesetz"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Den "Sozifressern" im Forum ins Stammbuch geschrieben: Die schöne "Dynamo Pammi" bringt die SD in Österreich wieder auf Vordermann. Wer sonst, wenn nicht sie?
Die "Frau Doktor" zeigt auf, wie man kämpft und nicht die Flinte ins Korn schmeißt.
Die Arbeitsbedingungen werden härter werden, die Sozialleistungen dafür geringer.
Da können die Grünen dagegen halten wollen, es wird nichts nutzen. "The Greens" müssen ihre Kraftreserven auf das Thema Klima & Umwelt bündeln, eventuell noch auf Bildung, doch die Arbeitswelt wird Arbeitgeber- und- Industrievereinigungs"freundlich" gestaltet werden. Die Arbeitsgruppe "Arbeit" der Zukunftslabors wird gesellschaftspolitische Positionen zur kommenden Arbeitsgeneration "Prekarium" erarbeiten: Keine Dauerbeschäftigungsverhältnisse sondern Projekt- und- Zeitarbeit, Vollautomatisierung = Digitalisierung, Arbeitszeitflexibilisierung nach oben, verringerter Kündigungsschutz, längere Lebensarbeitszeit und andere soziale "Nettigkeiten".
Solange wir fleißige Unternehmer und Mitarbeiter haben, halten wir auch eine Frau Doktor und Grünschwarz aus.
Hände falten, Goschen halten. Der Spruch passt auch da. Nur wenn die - ohnehin kleine Herde der derzeitigen WählerInnen und niedrigen FunktionärInnen da nicht mitmacht, dann hilft es nichts, was Parteigranden gerne verordnen wollen. Ohne durchgreifende Änderungen im Programm und auch Änderungen an der Spitze wird sich nichts zum Besseren wenden, höchstens zum Schlechteren. Es ist wie in der Wirtschaft, Ein schlechtes Produkt findet wenig KäuferInnen ( WählerInnen ). Ist das Produkt gut, aber die VerkäuferInnen (SpitzenfunktionärInnen) schlecht, dann gibt es auch nicht viele KäuferInnen. Der Kulminationspunkt ist aber ein schlechtes Produkt und schlechte VerkäuferInnen - das ist das Desaster. Und da steht die SPÖ zur Zeit.
Wieso tritt diese Frau nicht endlich selbst zurück? So eine völlig falsche Selbstwahrnehmung muss man einmal besitzen! Warum geben Ihr nicht die katastrophalen Sympathiewerte zu denken? Sie glaubt doch nicht wirklich, dass sie das jemals umdrehen könnte. Wie kann man der eigenen Partei so schaden, indem man einfach am Sessel kleben bleibt?
Jetzt will sie sogar am SPÖ Parteitag 2021 wieder antreten, wahrhaftig eine gefährliche Drohung!
Die SPÖ hat schlicht keine Person, die sich diesen Job antun möchte.
Wir sind die, welche sich die Rendi Wagner so sehr an der Führungsspitze wünschen?
Der Bürgermeister von Wien, der Landeshauptmann von Burgenland, der Landeshauptmann von Kärnten, der ÖGB.
Das sind genau die Parteibonzen, welche ständig dreinreden, welche sich eine schwache Parteiführung wünschen um weiter ihre Macht in der Partei ausüben zu können. Sie stützen sich auf ihre eigenen Wähler und glauben dadurch die Macht der Sozialdemokratischen Partei beherrschen zu können. Um ihre Macht zu festigen brauchen sie eine schwache Parteiführung und die bietet ihnen eine Rendi Wagner, weil die sich auf die Starken in der Partei berufen kann.
Die SPÖ ist zu einer Wienpartei, einer Burgenlandpartei, einer schwachen Kärntenpartei aber einer starken Gewerkschaftspartei verkommen. Genau das macht sie aber für den Österreicher auf Bundesebene unwählbar.
Mut zu einer Veränderung, Mut zu einem neuen Aufbruch, der fehlt, der wird in der Partei niedergedrückt. Schade um eine einst starke SPÖ.
Sie wird zurücktreten die PRW, wie lange sie noch den Terror der SOZI-Bonzen gegen sich aushalten wird weiß ich nicht, ihre Demission als Parteivorsitzende ist nur eine Frage der Zeit, denn bei der Sitzung gestern flogen die Hackel gegen sie!
PRW hat sich geschäut ihr Parteieinkommen regelmäßig zu nehmen, der Grund war und ist, weil die Partei einen Berg an Schulden aufgehäuft hat!
Das ist sehr anständig von ihr, aber wenn sie zurücktritt, wird sie ihr Gehalt fordern.
Ich behaupte nach wie vor, dass die Sozen nicht mit Geld umgehen können, dass beweist der Schuldenstand von Österreich und auch ihre trostlose finanzielle Situation.
Sie werden sich von ihren Immos trennen müssen, weil die Bank(en) es so wollen und das ist gut so!
@PENUNCE: So sehen Tatsachen aus!!!
Schuldenstand von Österreich bedeutet - 20 Jahre ÖVP-FPÖ Finanzminister!!!
Schuldenstand ÖVP:
Fakt ist, dass die ÖVP laut Rechenschaftsberichten zwischen 2013 und 2017
26 Millionen Euro Kredit aufgenommen hat (die Rückzahlung in diesem Zeitrahmen beträgt 6,86 Millionen Euro).
Im Vergleich dazu die SPÖ mit einer Kreditaufnahme von 12,5 Millionen (Rückzahlung 9,8 Millionen Euro).
https://www.tt.com/politik/innenpolitik/16042298/der-schuldenstand-wird-fuer-die-oevp-zur-hypothek
Europa 04
2013 haben wir 4 Milliarden Euro ausgelagerte Schulden von Wien übernehmen müssen, im selben Jahr haben wir 11 Milliarden Euro ausgelagerte Schulden von der ÖBB übernehmen müssen. Und Mitte 2013 hat Doris Bures ein Kredit im Namen des Steuerzahlers über 13 Milliarden Euro zugunsten der ÖBB aufgenommen , wenn man dann noch die 6 Milliarden Euro Subventionen der ÖBB dazurechnet hat uns diese allein 2013 über 30 Milliarden Euro gekostet. Und jetzt hat die ÖBB schon wieder knapp 30 Milliarden Schulden das ist der Ruin von Österreich und da haben nicht "Schwarze" Finanzminister Schuld!!!!!!! Vielleicht mal die Rote Brille abnehmen und nachdenken , wenn das überhaupt möglich ist!!!!!!
Fakt ist: Die ÖBB schaffen durch Investitionen Werte für Generationen.
Die ÖBB sorgen im Auftrag der Republik Österreich für Infrastruktur. Die oft zitierte Budgetproblematik wird durch die Infrastrukturfinanzierungen des Staates ausgelöst und nicht durch den Betrieb der Bahn – das sind zwei völlig verschiedene Punkte, die man nicht verwechseln sollte.
Fakt ist auch: Schulden werden durch die Finanzierungen milliardenschwerer Infrastrukturprojekte des Staates ausgelöst, die von der Bundesregierung einstimmig beauftragt werden (z.B. Brenner-Tunnel).
Daraus entstehen Werte für Generationen.
Seit 1.4.2011 gelten neue, offizielle und strenge Regeln der EU, an die ÖBB ausgelagerte Schulden werden nun ins Defizit bzw. zur Staatsschuld gerechnet.
Aus Sicht der ÖBB schafft diese Entscheidung Kostenwahrheit und neue Klarheit: Schulden im Staatsauftrag werden jetzt auch als solche gerechnet. Damit sollte auch Schluss sein mit Fehlinterpretationen über die vielzitierten „ÖBB-Schulden“.
@CYRILL24: Deine Anschuldigungen gegen die ÖBB gehen ins Leere!
Bahninfrastruktur, Tunnel, Brücken, Züge, Busse, Bahnhöfe.........!
Die ÖBB machen dafür Schulden, aber immer im Auftrag der Republik Österreich. Jährlich rund 2,5 Mrd. € fließen in die Finanzierung der Infrastruktur – in die Errichtung, aber auch in die Erhaltung und in den Betrieb von rund 4.950 Kilometer Eisenbahnnetz in Österreich.
Die vielzitierten „ÖBB-Schulden“ sind also Schulden im Auftrag der Republik. Es werden so auch Werte für Generationen geschaffen. Den Verbindlichkeiten stehen in den Bilanzen dann die Vermögen gegenüber (Bahnhöfe, Tunnel, Strecken).
Arme Europa04! Dermaßen einseitiges Denken ist ungesund! Mehr als die Hälfte der Einnahmen der ÖBB fließen in völlig überzogene Pensionszahlungen. Nichts ist es mit der Schaffung von Werten für Generationen.
Linke Raubkultur nenne ich das!
@HAUNO: Warum schreibst du nichts über die Beamtenprivilegien im Bund, Länder und Gemeinden, Lehrerinnen und Lehrer, Politiker. Das kostet uns Steuerzahler ein Vielfaches der ÖBB-Privilegien.
Für alle ÖBB-Mitarbeiter, die ab 1. Jänner 1995 eingetreten sind gilt das ASVG!!!!
Vielleicht auch einmal nachdenken!
Die ÖBB ist zu 100 % Eigentum der Republik Österreich.
Wie glauben sie, wird die Bahninfrastruktur finanziert; natürlich durch Zuschüsse des Staates.
Die Bundesbahn muss im öffentlichen Auftrag Strecken betreiben die schwer defizitär sind und auch die Tarifgestaltung erfolgt teilweise im Abstimmung mit der Politik und nicht gewinnorientiert..
Nur noch nebenbei, Budgetverhandlung erfolgen derart, das der Fachminister seine Wünsche an den Finanzminister übermittelt und dann wird gemeinsam die Höhe des Budgets des jeweiligen Ressorts festgelegt. Die rote Verkehrsministerin hatte das damals mit dem schwarzen Finanzminister festzulegen.
Und was hat ihr Posting mit meiner Kritik an den unverschämten Pensionsregelungen der ÖBB zu tun?
Man hat praktisch beschlossen künftig wieder geschlossen den Weg in die Bedeutungslosigkeit zu gehen. Freundschaft Genossen der Weg ist nicht mehr weit.
Eigentlich ist´s ja so einfach: Wenn der Chef merkt, dass er keine Rückdeckung seiner Mitarbeiter hat, dann kann er nur auf Patriarch machen oder am Sessel kleben bleiben, bis er endgültig verjagt wird. Sich Rückendeckung von Gegnern zu holen oder zu erarbeiten, dafür hat man zumeist nicht die Zeit. Warum PRW nicht erkennt, dass sie diese Truppe nicht unter Kontrolle bringt oder gar einen kann, verstehe ich nicht. Hat die so wenig Selbstvertrauen, dass sie glaubt, keinen Job mehr zu finden? Da wird ganz sicher nix mehr draus, das sieht doch jeder noch so Blinde. Und wenn die Wiener mit Ludwig und Bures ihr die Stange halten, dann heisst das ja nicht, dass die wirklich jemals mit Kompetenz und Führungsstärke überzeugt hätten. Nur weil die Bures im Parlament am höchsten sitzt? Sehr schade, eine starke Opposition wäre ja durchaus wünschenswert, aber zur Zeit hamma nix neben Basti-Bub und Werner Beinhart ... also, es ist doch nicht so einfach und deswegen sehen wir Heintje weiterhin.
Ich glaube, das Gegenteil ist der Fall. Sie hat Selbstvertrauen und weiß, dass eine gute Zukunft nur über ein Umdenken in den eigenen Reihen möglich ist, dass Parteibonzentum und die Klientelpolitik, eine "wir sind wir"-Einstellung zu diesem Schaden und Vertrauensverlust führte und zuwenig Augenmerk auf Entwicklungen gerichtet wurden, die neuere Zeiten und andere Verhältnisse mit sich bringen. Eine soziale Partei muss sich diesen Problemen stellen und entgegenwirken!
Es wäre sicherlich falsch, wenn ein Parteibonze das Amt übernimmt. Daher auch meine Anmerkungen zu Ludwig und Bures. Es braucht eine frische, unbekümmerte, freche und moderne Person, die sich mit Kurz messen kann. Im Prinzip stehen die Roten jetzt dort, wo die Schwarzen mit Mitterlehner waren - schon vergessen? Ja, das kann sich mit der richtigen Person ganz rasch drehen - dass aber PRW die richtige ist, das wage ich anzuzweifeln. Mehr noch, ich behaupte, sie hatte die Chance, als sie gestartet ist, hat aber schon viel zu viele Fehler gemacht und daher ist sie definitiv die falsche. Aber eines ist auch klar, ein Pendant zu Kurz in rot ist nicht auszumachen. Drum lachen sich die Grünen und Schwarzen wahrscheinlich auch krum. Die Schwäche der Blauen nicht auszunützen, das gehört schon ganz viel Unvermögen dazu.
Frisch, unbekümmert, frech – ich wüsste da schon eine: Julia Herr !
Schrecklich wäre ein Pendant zu Kurz. Soll die SPÖ zur Populistenpartei werden anstatt vernünftige, am Menschen orientierte Sachpolitik zu machen?
Wieso tritt diese Frau nicht endlich selbst zurück? So eine völlig falsche Selbstwahrnehmung muss man einmal besitzen! Warum geben Ihr nicht die katastrophalen Sympathiewerte zu denken? Sie glaubt doch nicht wirklich, dass sie das jemals umdrehen könnte. Wie kann man der eigenen Partei so schaden, indem man einfach am Sessel kleben bleibt?
Jetzt will sie sogar am SPÖ Parteitag 2021 wieder antreten, wahrhaftig eine gefährliche Drohung!
Mehr schaden könnte dieser Partei, wenn irgendein sogenannter Parteibonze oben sitzt, der nur Klientelpolitik ohne Weitblick weiter betreiben würde.
Was hältst du vom Schaden, den Strache der FP zugefügt hat und der Umgangsweise damit?
Was hältst du von dem Schaden, den Kurz durch seine Gefallsucht und die vorzeitige Zersplitterung der vergangenen Regierungen und nicht zuletzt durch dumm Beschlüsse innerhalb seiner Amtszeit als Kanzler zugefügt hat. Ja, ja, ich weiß, für Viele wird dieses Fehlverhalten erst nach der Entglorifizierung sichtbar.
@Mitdenk:
...Mehr schaden könnte dieser Partei, wenn irgendein sogenannter Parteibonze oben sitzt, der nur Klientelpolitik ohne Weitblick weiter betreiben würde?
Ah, und das ist jetzt nicht der Fall oder wie???
Jetzt holt die finanzielle Realität die SPÖ ein.
Beim Staat agieren sie genau so dilettantisch, aber da verteilen sich die Schulden hautsächlich auf die anderen. Von wegen sozial, solange andere die Schulden zurück zahlen, kann man leicht großzügig sein.
Die Schulden kommen durch fehlende Vermögens- und Erbschaftssteuer und die Umverteilung und Entlastung der Oberen, durch Korruption und die Gesetzgebung zugunsten der Stärkeren zustande, nicht durch ein paar Sozialausgaben, die ein Staat der so gut dasteht wie Österreich, leicht stemmen können müsste.
Selten einen so dummen Kommentar gelesen. Österreich hat ein Ausgaben-, nicht ein Einnahmenproblem. 👎
Jede(r) Gutverdienende(r) liefert mehr als 70% des Einkommens an den Staat ab.
Denken vor Posten macht Sinn!
Ja, so kann man es auch bezeichnen, wenn die guten Einnahmen von Kurz leichtfertig ausgegeben werden für allerhand Schnickschnack, Eigenwerbung der Regierung usw. Dann wird es zum Ausgabenproblem. Aber nicht dann, wenn für Sozialausgleich gesorgt wird.
Was soll denn diese substanzlose Hetze!?!?
Siehe die lebenswerteste Bundeshauptstadt Wien,ein einziges Finanzdebakel!
Das Bundesland mit den meisten Schulden ist nach Kärnten (Hypo-Alpe-Adria) das Bundesland Niederösterreich; ist allerdings nicht SPÖ geführt.
Beim Staat gab es in den letzten 20 Jahren schwarze Finanzminister.
Die waren am Schuldenmachen nicht beteiligt!!
Wortwörtliches Zitat aus einem Schreiben der SPÖ Sektion 20 an die SPÖ Bundesparteileitung:
Wir schämen uns für eine Bundesparteivorsitzende, die kein einziges Alleinstellungsmerkmal unserer Partei nennen kann, die zusammen mit dem Bundesgeschäftsführer ,Humanressourcen' in der Parteizentrale per eMail ,freisetzt', und die keine Mandatsabgabe bezahlte. Wir wünschen uns eine Bundesparteivorsitzende mit Anstand, Würde und Charakter."
Und dieser zerstrittene rote Haufen redet von Geschlossenheit?
Und die Sektion 20 ist das Sprachrohr der SPÖ? Die Sektion 20 ist äußerst links und zündelt schon seit Jahrzehnten. Diese Gruppe als Stimmungsbild der SPÖ Basis herzunehmen ist schon sehr gewagt.
Es gibt nur einen einzigen Politiker in der SPÖ, der nicht äußerst links ist, und das ist Doskozil! Der einzige, der noch ein Gespür und eine Ahnung von der Goldenen Mitte hat.
Und genau gegen den wird innerparteilich gewettert!
Sind Sie Parteimitglied, oder gefällt es Ihnen zu kommentieren?
Sind Sie Parteimitglied, oder gefällt es Ihnen zu fragen?
Sowohl als auch.
Das Sprachrohr der SPÖ ist doch jetzt die Porsche-Sektion - oder?
@XERXES: Die Privatflieger-Sektion der FPÖ. Vizechef Hofer
Die haben sich aber im Gegenteil zu den Festen der ÖVP auf Kosten der Steuerzahler ihre Autos selbst bezahlt.
@XERXES: Bevor du als der personifizierte SPÖ-Hasser dämliche Kommentare schreibst, solltest du dich vorher genauer informieren.
http://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/wut-brief-gegen-rendi-wagner-wer-hinter-dem-schreiben-steckt/ar-BBY21Bw?ocid=ientp
In der Bezirkspartei, aber auch innerhalb der Sektion, sorgte das Schreiben für Unmut. Dem Vernehmen nach handelt es sich dabei nämlich um eine Einzelaktion von drei Funktionären, die teilweise von den Kündigungen in der SPÖ betroffen sein sollen. Die restlichen Mitglieder der Sektion hätten von dem Brief nichts gewusst.