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Schwerarbeit Pflege: SP für Änderung im Pensionsrecht

Von Michael Schäfl, 04. April 2022, 19:25 Uhr
Bild: SEBASTIEN BOZON (AFP)

WIEN. Pflegeberufe sollen in begünstigte Schwerarbeiterregelung fallen

Eigentlich tritt der Nationalrat auf Antrag der SPÖ morgen zum Thema Teuerung zusammen. Zudem wollen die Sozialdemokraten aber auch den Pflegeberuf aufwerten – und zwar im Pensionsrecht. Die rund 160.000 Menschen in Pflegeberufen in Österreich sollten grundsätzlich Anspruch auf die begünstigte Schwerarbeiterregelung haben, forderten am Montag die SP-Abgeordneten Josef Muchitsch und Christian Drobits.

"Im Bereich der Pflege herrscht Ausnahmezustand", sagte Drobits. "Die Arbeitskräfte bekommen von der Politik kalt und warm." Warm sei es nur, wenn die Pflegekräfte für ihr Engagement beklatscht werden, ansonsten bleibe es frostig.

Schwieriger Zugang

"Die Pflegenden leisten Schwerarbeit, schaffen aber den Zugang zur Schwerarbeitspension nicht", sagte SP-Sozialsprecher Josef Muchitsch.

Wer die Kriterien der Schwerarbeiterpension erfüllt, kann nach dem vollendeten 60. Lebensjahr in Pension gehen. Die Abschläge sind mit 1,8 Prozent pro Jahr deutlich niedriger als bei anderen Formen der Frühpension. Pflegeberufe sind in der Schwerarbeiterregelung – mit Ausnahme des Hospizbereichs – allerdings nicht explizit angeführt. Das heißt, Pflegekräfte können die Schwerarbeiterpension meist nur über Nachtschicht-Dienste erreichen.

Der Nachweis sei sehr schwierig, sagte Robert Steier, Jurist der Gewerkschaft vida. Es müssten manchmal "kistenweise alte Dienstpläne durchgeschaut werden, ob ausreichend Nachtdienste geleistet wurden". Die Betreuung erkrankter, pflegebedürftiger und behinderter Menschen müsse grundsätzlich als besonders belastende Tätigkeit anerkannt werden, forderten die beiden SP-Abgeordneten.

Weiteres Kriterium, um eine Schwerarbeiterpension in Anspruch nehmen zu können, ist die Versicherungszeit. Derzeit sind 540 Versicherungsmonate (45 Jahre) Voraussetzung, davon müssen zehn Jahre innerhalb der letzten 20 Jahre in belastenden Berufen vorgewiesen werden. Zur leichteren Erreichbarkeit der 540 Monate sollten Ausbildungszeiten in vollem Umfang angerechnet werden, so die Forderung der SPÖ.

Als dritten Punkt führt die SPÖ an, dass viele aufgrund der anstrengenden Tätigkeit es gar nicht bis zum 60. Lebensjahr im Arbeitsleben schaffen. Daher soll bei der Invaliditätspension die Zeit der Schwerarbeit abschlagsmindernd wirken.

Auf die Pflegereform zu warten, dauere zu lange, sagte Drobits. Bei den Justizwachebeamten sei eine Neuregelung ja auch möglich gewesen. 

Sondersitzung zu Teuerung

„Untätigkeit“ in Sachen Teuerung wirft SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner der türkis-grünen Bundesregierung vor. Auf Antrag der SPÖ findet am morgigen Dienstag eine Nationalrats-Sondersitzung zum Thema statt. Rendi-Wagner will unter anderem eine Lohnsteuersenkung, eine Inflationsanpassung der Pensionen, Steuersenkungen auf Sprit, Gas und Strom und die Rücknahme der Richtwertmietenerhöhung.

Statt mit dem Finger auf den Bund zu zeigen, solle die SPÖ „vor ihrer eigenen Haustür kehren“ und in den SP-geführten Bundesländern wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung ergreifen, reagierte VP-Generalsekretärin Laura Sachslehner. FP-Chef Herbert Kickl sprach von „einer Nagelprobe für die SPÖ“, habe diese doch zuletzt wie die Koalition das Anti-Teuerungspaket der FPÖ abgelehnt.

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Autor
Michael Schäfl
Redakteur Politik
Michael Schäfl
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32  Kommentare
32  Kommentare
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Hans1958 (3.171 Kommentare)
am 04.04.2022 20:07

Als die Sozen noch das Sagen hatte, war ihnen der Pflegeberuf völlig egal...

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betterthantherest (34.090 Kommentare)
am 04.04.2022 20:20

Prognose:

Sollten die Sozialisten wieder das Sagen haben, dann ist ihnen der Pflegeberuf auch wieder egal.

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Hans1958 (3.171 Kommentare)
am 04.04.2022 20:06

Egal wie, die Pflegeberufe müssen unbedingt aufgewertet werden....

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Superheld (13.122 Kommentare)
am 04.04.2022 13:56

Populistischer Vorschlag.

Bei weitem nicht alle Pflegekräfte arbeiten so schwer, wie es hier dargestellt wird.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.419 Kommentare)
am 04.04.2022 14:27

Superheld, bitte melden Sie sich doch mal zum Schnuppern in der Pflege...

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Superheld (13.122 Kommentare)
am 04.04.2022 19:40

NEUJAHRSUNGLUECKSSCHWEINCHEN , Sie haben keine Ahnung vom Arbeiten, was die meisten Ihrer Postings hier ganz klar beweisen.

Widerlegen Sie meine Aussage oder schweigen Sie.
Persönliche Angriffe ersetzen keine Aussagen oder Argumente.

Der Pflegeberuf hat eine große Bandbreite, es gibt durchaus auch relativ gemütliche Formen davon. Alle in die Schwerarbeiterpension zu schicken, so wie es die SPÖ zum Wählerkauf fordert, ist ungerecht und teuer. Und damit unsozial!

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betterthantherest (34.090 Kommentare)
am 04.04.2022 20:21

Superheld

alle haben sich die Pension redlich verdient die 45 Jahre lang fleißig gehackelt haben.

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Utopia (2.595 Kommentare)
am 04.04.2022 13:43

Wir quetschen die Schwerarbeiter einschließlich aus und die nächste Generation darf dann eine höhere Pension finanzieren?

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Utopia (2.595 Kommentare)
am 04.04.2022 13:45

Wir quetschen die Schwerarbeiter einschließlich dem Pflegepersonal aus und die nächste Generation darf dann die höhere Pension finanzieren?
Die SPÖ soll sich was schämen.

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betterthantherest (34.090 Kommentare)
am 04.04.2022 12:57

Zu aller erst müssen die Arbeitsbedingungen dringendst verbessert werden.

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teja (5.871 Kommentare)
am 04.04.2022 12:41

Wir haben 2 gute Beamtenpensionen ich kann mir was leisten, dank unseren Basti.
Schade das er gegangen ist.

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2good4U (17.683 Kommentare)
am 04.04.2022 12:42

Ist das eigentlich der einzige Satz den Sie kennen?

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Petziziege (3.590 Kommentare)
am 04.04.2022 20:04

Tea ...Es gibt auch geistige Pflegefälle...

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2good4U (17.683 Kommentare)
am 04.04.2022 12:39

Das Problem ist nur, dass es viele anstrengende Jobs gibt.
Wollen die dann alle mit 60 in Pension?
Und wer bezahlt das dann?

Im Artikel steht es ginge dabei um 85% Frauen.
Die werden ja im Schnitt nochmals deutlich älter als Männer (ca. 5 Jahre).

Ob Pflege Schwerarbeit ist hängt zudem sehr von den Umständen ab. Bei ausreichend Personal und Ausrüstung muss das nicht der Fall sein.

Ich habe selbst 12 Monate Zivildienst in der Pflege gemacht. Klar, ich war damals noch jung, aber körperlich anstrengend ist was anderes. Ich sehe die Belastung eher auf des psychischen Seite, da man viel mit körperlichem Verfall und dem Tod konfrontiert wird.

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betterthantherest (34.090 Kommentare)
am 04.04.2022 12:57

45 Beitragsjahre sind genug.

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clem1212 (732 Kommentare)
am 04.04.2022 20:48

Sehr richtig.

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2good4U (17.683 Kommentare)
am 04.04.2022 21:33

Das kommt darauf an.
Wenn man 90 wird sind 45 Arbeitsjahre halt auch nur die Hälfte.
Und die restlichen 45 Jahre muss man auch von was leben.

Ich persönlich wäre für eine deutliche Anhebung der SV bei gleichzeitiger Senkung der Einkommenssteuer. Dann landet das Geld dort wo es hingehört.

Einkommenssteuer hat kein Mascherl und kann beliebig eingesetzt werden.

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Heza (816 Kommentare)
am 04.04.2022 16:14

Als Zivildiener haben sie sicher nicht schwer gearbeiteten, höchstens Betten herumgeschoben. Meine Tochter arbeitet in der Pflege (alsDKGS), sie kommt diese Woche (incl. 1 Nachtdienst) auf 56 Stunden!!!!

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2good4U (17.683 Kommentare)
am 04.04.2022 21:27

"Als Zivildiener haben sie sicher nicht schwer gearbeiteten, höchstens Betten herumgeschoben."

Dies ist eine unverschämte Unterstellung gepaart mit der Unfähigkeit sinnerfassend zu lesen.

Zuerst zur Unterstellung:

Als Zivildiener habe ich behinderte Menschen an- und ausgezogen, geduscht, gebadet, "gefüttert", auf Ausflügen begleitet, und ja, auch den Hintern abgewischt wo es nötig war. Nachtdienste und Wochenenddienste hatte ich auch öfters, da Zivis (zumindest damals) keine Zulagen bekamen und daher billig waren.

Und nun zu Ihrer Unfähigkeit bzgl. sinnerfassendem Lesen:

Ich habe ja ausdrücklich geschrieben dass ich die Tätigkeit damals als nicht sehr anstrengend empfunden habe. Zumindest nicht körperlich. Mir also etwas vorzuwerfen was ich selbst geschrieben habe ist schon sehr seltsam.

Auch habe ich ganz klar geschrieben dass man eben unterscheiden muss weil es anstrengende und weniger anstrengende Bereich der Pflege gibt. Ich habe die Arbeit also nicht geringschätzig abgetan.

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hepra66 (3.822 Kommentare)
am 04.04.2022 12:36

Kann mir jemand helfen: wann gab es das letzte Mal eine Schlagzeile über die SPÖ, wo nicht gleichzeitig das Wort „fordert“ vorkommt?

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Hans1958 (3.171 Kommentare)
am 04.04.2022 12:25

Immer diese Rosinenpickerei der Sozen....man müsste das gesamte Pensionssystem kräftig reformieren.

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 04.04.2022 13:19

Die SPÖ hatte lange genug Zeit, zukunftsweisende Reformen auszuarbeiten. Noch dazu in Jahren des Überflusses und genügend Möglichkeiten.
Die letzten Jahre waren herausfordernd mit enormer Migration, Pandemie und jetzt auch noch Krieg in unmittelbarer Nähe mit unsagbarem Leid, wirtschaftlichen Turbulenzen und sinnloser Zerstörungswut.
Noch immer kein Grund für unsere Oppositionspolitiker, sich ernsthaft mit diesen Themen auseinander zu setzen und Lösungen mit auszuarbeiten.
Noch immer hat oberste Priorität, wie man jemandem schaden kann, da man ja selbst deren Posten unbedingt haben will. Was momentan geschieht ist keine Oppositionsarbeit sondern lässt an ein Kleinkind erinnern, das an der Kasse im Supermarkt ihre Schokolade nicht bekommt.

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laskpedro (3.410 Kommentare)
am 04.04.2022 12:18

vielleicht könnte man deren löhne einmal auf das niveau der priviligierten beamten anpassen dann wäre schon viel geholfen ...im übrigen wäre es zeit die energieabgaben endlich radikal zu senken, die gewinne der im staatsbesitz befindlichen energieversorger zu reduzieren damit man den menschen die extrem gestiegenen steuereinnahmen etwas zurückgibt und die inflation bekämpft ..... bei medienförderung, coronaförderungen und tests haut man das geld auch mit beiden händen ohne grund beim fenster raus um ein paar freunde zu bedienen .ich weiß das ist den politikern leider völlig wurst für die zählt nur korruption und corona

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berni1 (357 Kommentare)
am 04.04.2022 12:15

Man müsste zuerst das Pensionssystem als ganzes überarbeiten, bevor man zusätzliche Belastungen für das Pensionssystem schafft.

Wir wäre es wenn mal die SPÖ vorschlagen würde die hohen Beamtenpensionen zu kürzen, dass mehr Geld für den Rest übrig wäre.

Außerdem wäre es sinnvoll, dass bei solchen Vorschlägen auch immer die Finanzierung vorgeschlagen wird. Einen jeden muss bewusst sein, wenn sie früher in die Pension gehen wollen, die Pensionsbeiträge höher werden, diesen Zusammenhang müsste aber eben auch die SPÖ erwähnen, wenn sie solche Vorschläge in den Raum stellt.

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gerald160110 (5.613 Kommentare)
am 04.04.2022 12:23

Dann müssten aber die Beiträge der ASVG Versicherten auf Beamtenniveau angehoben und ein Selbstbehalt von 10% oder wie bei SVS von 20% eingeführt werden.

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2good4U (17.683 Kommentare)
am 04.04.2022 12:42

Sie vergessen aber dass man dafür auch bei Wahlärzten nur die 10% bzw. 20% Selbstbehalt hat.

Ein normaler ASVGler zahlt da oft mehr als 50%.

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( Kommentare)
am 04.04.2022 12:46

Das ist eine Falschbehauptung. Man kann zu einem Wahlarzt gehen, bekommt aber nur den Kassentarif rückvergütet. Den Rest muss man selbst bezahlen.

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 04.04.2022 13:06

dann gibt es auch noch Leistungen, die mit O Euro zu Buche schlagen

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.419 Kommentare)
am 04.04.2022 14:26

Genauer: Nur 80% vom Kassentarif.

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2good4U (17.683 Kommentare)
am 04.04.2022 21:31

Das ist keine Falschbehauptung.
Meine Schwester ist Lehrerin und bezahlt bei jedem Wahlarzt immer nur 10% Selbstbehalt.

Den Kassentarif bzw. ich glaube 80% davon bekommt man als ASVGler beim Wahlarztbesuch.

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Utopia (2.595 Kommentare)
am 04.04.2022 11:59

Zuerst müssen sie sich kaputtarbeiten und dann bekommen sie Schwerarbeiterpension?
Ich denke es wäre viel fairer, wenn alle Schwerarbeiter, einschließlich Pflegepersonal kürzere Wochenarbeitszeit haben, natürlich bei vollem Lohn. Dann sind sie am Ende einer Woche nicht so erschöpft und haben mehr Zeit sich zu regenerieren. Sie auf die Pension zu vertrösten ist zynisch.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.419 Kommentare)
am 04.04.2022 12:30

Hat was. Für erlittene Schäden bedarf es aber einer Methodik, wie man den Zeitraum zwischen nicht mehr/stark eingeschränk arbeitsfähig und Pensionsanspruch abfedern kann.

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