Schwarz-Blau: Die neue Farbkombination der Länder
SALZBURG. Heute stellen Salzburgs Landeshauptmann Haslauer und FP-Landeschefin Svazek den Koalitionspakt vor.
Heute Vormittag wird in Salzburg die nächste schwarz-blaue Koalition präsentiert. Details sind bisher noch nicht nach außen gedrungen. Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (VP) hatte mit der freiheitlichen Landesparteichefin Marlene Svazek Stillschweigen vereinbart.
Gegen die Koalition formiert sich bereits Widerstand. 17.000 Menschen unterzeichneten die online-Petition "#aufstehn", 250 Künstler protestierten. Am Pfingstmontag will das "Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau" demonstrieren. "Wir appellieren an alle, die Widerstand gegen eine rechtsnationale Koalition leisten wollen, an unserer Protestkundgebung teilzunehmen", warben gestern die Organisatoren um Unterstützung.
Mit der Angelobung von Schwarz-Blau endet die schwarz-grün-pinke Dirndl-Koalition in Salzburg. Die Neos flogen aus dem Landtag, die ÖVP hatte Verluste hinnehmen müssen, die Freiheitlichen legten hingegen zu. Haslauer hatte zunächst eine Allianz von ÖVP, FPÖ und SPÖ vorgeschlagen, die aber nach einem anfänglichen Nein der SPÖ nicht zustande kam.
Schwarz-Blau regiert nun bereits im dritten Bundesland. Im Jänner schlossen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich ein Bündnis. In Oberösterreich regieren die beiden Parteien schon seit 2015 gemeinsam, Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und FP-Chef Manfred Haimbuchner verlängerten ihren Pakt 2021 um weitere sechs Jahre.
In Kärnten und Tirol gingen nach den Landtagswahlen dagegen Rot und Schwarz zusammen. In Kärnten erneuerte Landeshauptmann Peter Kaiser (SP) die Zusammenarbeit mit der ÖVP. In Tirol holte der neue Landeshauptmann Anton Mattle (VP) die SPÖ als Partner in die Regierung. In der Steiermark regieren die beiden Parteien seit 2005.
Die Grünen sind die Leidtragenden. 2014/15 waren sie in sechs Ländern Juniorpartner von SPÖ oder ÖVP, nun sind sie nur noch in Vorarlberg in der Landesregierung. In Wien ersetzte sie Bürgermeister Michael Ludwig (SP) durch die Pinken. Eine Absolute gibt es nur noch im Burgenland, wo Hans Peter Doskozil (SP) allein herrschen kann.
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