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ÖVP schießt sich auf grüne Ministerinnen Zadic und Gewessler ein

Von nachrichten.at, 03. März 2024, 12:27 Uhr
Umweltministerin Gewessler: Laut ÖVP bei Klimaplan "uneinsichtig"
Umweltministerin Gewessler: Laut ÖVP bei Klimaplan "uneinsichtig" Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

WIEN. Die VP bringt eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Zadic wegen Befangenheitsverdacht im Kurz-Prozess ein. Und Umweltministerin Gewessler sei beim Klimaplan "uneinsichtig", kritisiert die ÖVP.

Die ÖVP verschärft im Umgang mit dem grünen Koalitionspartner die Tonart. Zunächst kündigte der schwarze Parlamentsklub eine Anfrage an Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wegen Michael Radasztics an. Der Richter am Wiener Straflandesgericht hat jüngst VP-Altparteiobmann Sebastian Kurz im Falschaussage-Prozess nicht rechtskräftig zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt.

Wenige Tage danach wurde bekannt, dass Radasztics bereits im Mai 2023 selbst eine Disziplinarstrafe im Zusammenhang mit seiner früheren Tätigkeit als Staatsanwalt ausgefasst hat. Die beiden Gründe haben inhaltlich nichts mit dem Kurz-Prozess zu tun: 2012 hat es Radasztics in den Eurofighter-Ermittlungen zunächst verabsäumt, Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser über seinen Beschuldigtenstatus zu informieren. In der gleichen Causa hat Radasztics 2018 unerlaubt eine Information an den ehemaligen Abgeordneten Peter Pilz weitergegeben.

Hier hakt die ÖVP ein: Sie vermutet ein Naheverhältnis des Richters zu Pilz, der sich wiederum als Kurz-Gegner profiliert hat.

Es gehe um den "Anschein einer Befangenheit", wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (VP) in der ORF-"Pressestunde", in der OÖN-Redakteurin Annette Gantner eine der Fragenstellerinnen war, betonte. Es gehe um das Ansehen der Justiz, immerhin sei die Sache "vom Anschein befremdlich".

Die ÖVP will nun von Zadic wissen, wie es zu dem zeitlichen Zusammenfall von Kurz-Urteil und Bestätigung der Disziplinarstrafe gekommen ist. Außerdem fordert man von Zadic, offenzulegen, wie viele Mitarbeiter in ihrem Kabinett früher für die "Liste Pilz/Jetzt" tätig gewesen seien.

Grünen-Justizsprecherin Agnes Sirkka Prammer  forderte den Koalitionspartner in Reaktion darauf auf, Angriffe auf die unabhängige Justiz zu beenden, auch wenn die Verurteilung des ehemaligen Parteivorsitzenden in einem Wahljahr unangenehm sei. Prammer verwies darüber hinaus auf die Aussagen des Vorsitzenden der Fachgruppe "Strafrecht" der Richtervereinigung Friedrich Forsthuber, der die Vorgänge "völlig zurecht" als "Ligitation PR" bezeichne, die einzig und allein den Zweck verfolge, "die Person des Richters anzugreifen".

Das Justizministerium bezieht sich ebenfalls auf die Stellungnahme der Richtervereinigung. Dort habe diese bereits umfassend erläutert, dass die Klärung der Frage einer möglichen Befangenheit des Richters den Gerichten im Wege des Instanzenzugs obliege. In Österreich dürfe im Sinne der verfassungsrechtlich verankerten Gewaltenteilung glücklicherweise weder das Ministerium noch die Ministerin auf Gerichtsverfahren Einfluss nehmen: "Das ist auch gut so und zeichnet einen Rechtsstaat aus."

Kritik auch an Gewessler

Zadic war nicht die einzige grüne Regierungskollegin, an der Edtstadler etwas auszusetzen hatte. Umweltschutzministerin Leonore Gewessler warf sie vor, beim Streit um den Klimaplan "uneinsichtig" zu sein. Gewessler hatte einen mit der ÖVP nicht abgestimmten Klimaschutz-Plan an die EU-Kommission übermittelt, was Edtstadler rückgängig machte. Die Europaministerin begründete ihr Einschreiten mit Einwänden aus drei Ministerien gegen den Entwurf: "Das war kein nationaler Plan, sondern ein Gewessler-Plan", sagte Edtstadler. Bis Juni müsse der finale Plan in Brüssel eingereicht werden.

Angesprochen auf Regierungskonstellationen nach der Nationalratswahl, schloss Edtstadler nur eine Zusammenarbeit mit FP-Obmann Herbert Kickl aus. Kickl warf sie vor, ein Problem mit Frauen zu haben und vor nichts zurückzuschrecken.

Der FPÖ insgesamt warf die VP-Ministerin vor, Europaskepsis mit Hass und Abneigung zu forcieren. Wenn sie SP-Chef Andreas Babler zuhöre, könne sie etwa mit dem Ruf nach höheren Steuern nichts anfangen. Den Grünen hielt sie vor, mit manchen Aussagen nicht die Werbetrommel für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit etwa in einer Dreierkoalition zu rühren.

Edtstadler-Aussagen im Wortlaut

Edtstadler warf Regierungskollegin Gewessler vor, wichtiger als Einvernehmen mit den anderen Ministerien sei ihr beim Klimaplan gewesen, sich selbst ein Denkmal zu setzen. Ein Einlenken erkennt Edtstadler nicht: "Sie ist hier uneinsichtig."

  • Edtstadler zum Klima in der Koalition:

Der Klimaplan-Entwurf hätte schon vor einiger Zeit an die EU übermittelt werden müssen, war aber daran gescheitert, dass Edtstadler den entsprechenden Entwurf Gewesslers gestoppt hatte. Die Europaministerin begründete das auch am Sonntag damit, dass drei Ministerien gegen die Pläne Einwände gehabt hätten, die Ministerin das aber nicht berücksichtigt habe: "Das war kein nationaler Plan sondern ein Gewessler-Plan."

  • Über Urteil gegen Sebastian Kurz:

So sei der Plan ohne Wissen der ÖVP dann auch nach Brüssel geschickt worden. Da habe sie ihre Verantwortung wahrgenommen ihn zurückzuziehen. Gewessler sei da offenbar "juristisch schlecht beraten" gewesen. Gespräche liefen aber weiter, so hoffe sie, noch auf einen "grünen Zweig" zu kommen, meinte Edtstadler. Bis Juni müsse der finale Plan eingereicht werden.

  • Zur Abschaffung des Amtgeheimnisses:

Was die künftige Regierungskonstellation angeht, will die Ministerin zunächst einmal den Wähler sprechen lassen. Ausgeschlossen wurde von Edtstadler nur eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl, dem sie vorhielt, vor nichts zurückzuschrecken. Auch habe er ein Problem mit Frauen.

  • Mögliche Koalitionen nach der Wahl:

Wiewohl die Europaministerin den Freiheitlichen vorhielt, Europa-Skepsis mit Hass und Abneigung zu forcieren, schloss sie per se eine Koalition mit der FPÖ nicht aus. Auch wenn sie SPÖ-Chef Andreas Babler zuhöre, gebe es viele Sachen, mit denen sie nichts anfangen könne - etwa höhere Steuern. Andererseits kenne sie auch in der SPÖ konstruktive Kräfte. Sollte es zu einer Dreier-Koalition kommen, legte sich Edtstadler zwar ebenfalls nicht fest, meinte aber, dass manche Grüne Aussagen nicht die Werbetrommel gerührt hätten, die Zusammenarbeit fortzuführen. Dass ihr also die NEOS lieber wären, wollte sie weder bestätigen noch dementieren.

Die NEOS waren jedenfalls nicht sonderlich begeistert von Edtstadlers Ausführungen. Ihr Spitzenkandidat für die Europa-Wahl Helmut Brandstätter warf der ÖVP vor, selbst alles, was im Land schlecht läuft, allzu gerne auf die Union zu schieben und so für ein falsches Europa-Bild zu sorgen. Noch deutlich schärfer reagierte FP-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der in einer Aussendung von einen "ausgeprägten politischen Verfolgungswahn" in Bezug auf die FPÖ schreibt. Die ÖVP sei es, die sowohl in Österreich als auch in der EU eine Politik gegen die Bürger mache.

  • Zur Wahl für das Europaparlament:

Ebenfalls kein Zuspruch kommt von der SPÖ. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sieht die Distanzierungen Edtstadlers von der FPÖ genauso unglaubwürdig wie ihre proeuropäischen Töne. Dass die ÖVP-Ministerin eine Koalition mit den Freiheitlichen explizit nicht ausschließt, zeigte einmal mehr, dass die Volkspartei bereit sei, ein weiteres Mal mit den Blauen zu regieren.

  • Über das Vorgehen gegen Antisemitismus:

Bezüglich der steigenden antisemitischen Vorfälle ist Edtstadler "extrem besorgt", gerade was Jugendliche angeht. Diese würden im Internet "gebrainwasht". Sie bekämen aus Echokammern nur das zurückgespiegelt, was sie selbst denken. Lehrern sollte daher eine Anleitung gegeben werden, wie man am besten mit einschlägigen Aussagen umgehe. Positiv steht Edtstadler einem Holocaust-Museum in Österreich gegenüber. Eine Grundsteinlegung wäre für sie noch in dieser Legislaturperiode möglich.

  • Über anstehende U-Ausschüsse:

Dass die ÖVP einen eigenen Untersuchungsausschuss initiiert hat, verteidigte Edtstadler indes: "Wir sind nicht im biblischen Zeitalter, wo man sagt, man hält auch die andere Wange hin."

Dieser Artikel wurde am 3. März 2024 um 16.51 Uhr aktualisiert.

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326  Kommentare
326  Kommentare
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fko (2.289 Kommentare)
am 07.03.2024 11:42

Endlich!

Natürlich rückt gleich die ganze Anti-ÖVP Front zur Verteidigung aus.

Ich rechne eher mit einer Watschn für die Grünen bei den nächsten Wahlen.

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tulipa (3.261 Kommentare)
am 06.03.2024 07:46

Eh klar, die Frau Edtstadler! Im Gegensatz zu Zadic und Gewessler eine echte Sympathieträgerin (Vorsicht: Satire!)
Es sind Funktionäre wie Edtstadler oder Sobotka, die sicherstellen, dass Menschen mit Hirn und Gewissen so schnell nicht mehr ÖVP wählen können (außer sie sind Teil von La Famiglia, dann ist ihnen das politische Gewissen aberzogen worden).

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gutmensch (16.670 Kommentare)
am 06.03.2024 08:38

Sie und Sobotka sollen ruhig so weitermachen. Das lässt hoffen, dass die ÖVP auf 15% fällt und sich somit keine Koalition mit der FPÖ ausgeht.

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supercat (5.301 Kommentare)
am 06.03.2024 21:33

Die beiden anderen von ihnen genannten Damen sind aber auch nicht gerade Sympathieträgerinnen, deren Beliebtheit hält sich ebenfalls in Grenzen.

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Juni2013 (9.799 Kommentare)
am 05.03.2024 20:35

Es ist wirklich bemerkenswert, dass zum Artikel zu Fr. Edtstadler, in dem es um eine frühere Strafmündigkeit geht, keine Kommentare abgegeben werden können. Sehr wohl aber zu jenem Artikel in dem diese Frau Edtstadler Ministerinnen, gestellt vom Koalitionspartner, aus offensichtlich wahltaktischen Gründen angreift.
Aber das ist sicher nur ein Zufall. Oder?

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MaxXI (666 Kommentare)
am 05.03.2024 20:40

Juni2013 der große Aufdecker......

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.218 Kommentare)
am 05.03.2024 16:32

Die Eislady darf nicht kritisiert werden, in "ihrem" Artikel wurde gleich das Posten gesperrt...

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MaxXI (666 Kommentare)
am 06.03.2024 16:17

Die Eislady sitzt doch schon lange im Häfn

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Shopping (127 Kommentare)
am 05.03.2024 12:49

Die VP tut eigentlich alles, um Ende September ein Wahlergebnis unter 20% abzusichern.

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MaxXI (666 Kommentare)
am 05.03.2024 21:02

Das machen eigentlich ausnahmslos alle Parteien

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Uther (2.227 Kommentare)
am 05.03.2024 11:59

Bis jetzt sind wir bei 18,7 Millionen Coronahilfe für den Immomilliardär und Maturanten Spezi!

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Juni2013 (9.799 Kommentare)
am 05.03.2024 11:49

Zur Person Frau Edtstadler:
„2015 erhielt sie eine Beförderung: Von der Richterin wurde sie zur Korruptionsstaatsanwältin – ohne je einen Tag als Staatsanwältin gearbeitet zu haben. Die damalige Richterin wurde nämlich Anwältin in der Korruptionsanwaltschaft – ohne notwendige Qualifikationen.
........ Denn für die Position einer Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwältin gelten hohe Ansprüche – die die Juristin nicht erfüllt.
Sie müsste mindestens fünf Dienstjahre als Strafrichterin oder reguläre Staatsanwältin gearbeitet haben, über genügend Erfahrung bei großen Verfahren verfügen und zusätzlich eine Wirtschaftsausbildung absolviert haben. Edtstadler erfüllte diese Voraussetzungen nicht, wie eine parlamentarische Anfrage der SPÖ zeigte.“ (Quelle: kontrast.at 01.03.2020)

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supercat (5.301 Kommentare)
am 05.03.2024 13:00

macht nichts, noch schlimmer....Richter können sich in Österreich selbst für unbefangen erklären......und über andere urteilen.

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Juni2013 (9.799 Kommentare)
am 05.03.2024 14:23

supercat durch Wiederholungen wird Ihr Kommentar nicht besser. Informieren Sie sich und dann probieren Sie es nochmals.
Tipp: Lesen Sie die Stellungnahme der Richter:innenvereinigung (RIV) zur Berichterstattung in der
Strafsache gegen Sebastian Kurz u.a..
1)"Dr. Gernot Kanduth informiert zur Befangenheit:
Befangenheit einer Richterin oder eines Richters liegt vor, wenn sie oder er eine konkrete Rechtssache nicht völlig unvoreingenommen und unparteiisch behandeln kann, sie oder er etwa von sachfremden psychologischen Motiven geleitet wird. Es reicht dabei nicht aus, dass sich die zuständigen Richter:innen subjektiv nicht befangen fühlen, sondern darf nicht einmal der Anschein einer Befangenheit vorliegen. Für die Ausschließung von Richter:innen müssen allerdings fassbare Anhaltspunkte gegeben sein.

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Juni2013 (9.799 Kommentare)
am 05.03.2024 14:24

2)"Beantragt eine Partei während einer Verhandlung (unter Umständen auch unmittelbar davor) die Ablehnung der erkennenden Einzelrichterin oder des erkennenden Einzelrichters hat diese/r darüber selbst zu entscheiden. Nur wenn der Antrag außerhalb (bzw. rechtzeitig vor) einer Verhandlung gestellt wird, hat über die Ausschließung am Straflandesgericht Wien dessen Präsident zu entscheiden.
Unabhängig davon, wer nach dem Gesetz den Ablehnungsantrag zu behandeln hat, steht ein
selbständiges Rechtsmittel gegen die darauf ergehende Entscheidung nicht zu. Die Parteien können den Ausschließungsgrund jedoch in einer (Nichtigkeits-)Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil relevieren. Im Anlassfall würde dann das Oberlandesgericht Wien als Rechtsmittelgericht darüber zu entscheiden haben."

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Juni2013 (9.799 Kommentare)
am 05.03.2024 14:29

3) Darf ein Richter einen Akt führen, wenn eine Disziplinarstrafe verhängt wurde?

"Gemäß Art 87 B-VG sind die Geschäfte unter den Richter:innen eines Gerichts im Voraus zu verteilen.
…….. Die Verhängung einer Disziplinarstrafe gegen das zuständige Entscheidungsorgan hat für sich alleine genommen keine Auswirkung auf die Zuständigkeit nach der Geschäftsverteilung.
Den Parteien kommt nach dem Gesetz kein Antragsrecht zu, dass andere als die nach der festen Geschäftsverteilung bestimmten Richter:innen für ihre Sache zuständig werden – denn sie sollen nicht ihnen genehme Richter:innen frei auswählen können. Ebenso wenig kann die Justizministerin (oder sonst wer) – auf Zuruf oder aus sonstigen Erwägungen – in die richterliche Geschäftsverteilung Einfluss nehmen. Das verbietet schon der Grundsatz der Gewaltentrennung."

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 11:16

Zur Sache: Frau Edtstadler hat den Entwurf des NEKP auf Geheiss von Herrn Nehammer zurückgezogen. Nicht, weil der Plan nicht abgestimmt war, wie Frau Edtstadler immer wieder betont. Sondern weil Herr Nehammer - laut eigener Aussage - keinen Klimaplan erstellen (lassen) will, zumindest nicht in dieser Legislaturperiode. Frau Edtstadler wird also von Herrn Nehammer als Lügnerin blossgestellt. Parteifreundschaft eben.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 11:20

Abgesehen vom Persönlichen: Vielleicht will Herr Nehammer einen Klimaplan "mit Hausverstand", einen Klimaplan der "Normal Denkenden". Dann wird er vermutlich in Schwierigkeiten geraten:
Erstens wird ein Entwurf hierzu dann viel zu spät vorgelegt, und Österreich muss eine Millionenstrafe zahlen.
Zweitens wird so ein Entwurf von der für die Prüfung zuständigen Kommission dann vermutlich als unzureichend zur Erreichung der vereinbarten Klimaziele zur Überarbeitung zurückgewiesen, was einen weiteren Zeitverzug mit sich bringt (mit einer neuerlichen Strafe?).
Und die Europapartei ÖVP wird dann auf die EU hindreschen, weil sie etwas verlangt, das alle 27 Mitgliedstaaten (also auch Österreich) beschlossen haben.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 11:13

Zwei Sachen sind auffällig:
- Es sind immer Regierungsmitglieder der ÖVP, die Regierungsmitglieder des Koalitionspartners ad personam attackieren / kritisieren. Ich kann mich nicht erinnern, dass Regierungsmitglieder der Grünen so vorgingen.
- Es sind immer Frau Gewessler und Frau Zadic, die im Mittelpunkt namentlicher Kritik (mit und ohne Anführungszeichen) stehen. Also müssen die beiden wohl einiges in ihren Ressorts zustandegebracht haben, dass man soviel Angst vor ihnen hat. Viel Feind. viel Ehr!

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 11:13

Oder sind sie das Objekt der Kritik, weil sie Frauen sind?

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supercat (5.301 Kommentare)
am 05.03.2024 13:02

@LASimon
Was sie nicht alles wissen (oder googeln), wen man ihre Kommentare liest, könnte meinen sie waren überall persönlich dabei.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 15:52

Nein, ich lese nur die Medien. Alles, worauf ich hier Bezug nehme, war öffentlich.

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supercat (5.301 Kommentare)
am 05.03.2024 09:17

Österreich ist neben Russland !!! das einzige Land, indem sich Richter SELBST für unbefangen
erklären........
Frau Justizministerin, es gäbe viel zu reformieren!

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 11:08

Wer soll in einem Verfahren denn sonst über einen Befangenheitsantrag bestimmen? Die Verteidigung hätte die Möglichkeit gehabt, vor Beginn (!) des Verfahrens den Richter wegen (Anschein von) Befangenheit abzulehnen; dann hätte eine unabhängige Instanz darüber entschieden.
Die Verteidiger werden aber vermutlich gewusst haben, warum sie das nicht taten. Ihnen ging es anscheinend darum, bei einem für ihre Mandanten ungünstigen Urteil durch so ein Manöver den Richter anzupatzen; das würde in die Verteidigungsstrategie passen, wenn man etwa die ominösen russischen Zeugen in Betracht zieht. Eine Rechtsvertretung muss schon sehr verzweifelt sein, wenn sie zu solchen Manövern greift ...

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supercat (5.301 Kommentare)
am 05.03.2024 13:03

Ein anderer Richter.
Das ist in etwa so, als würde sich ein Angeklagter selbst freisprechen.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 15:51

(1) Es handelte sich hier um ein Verfahren vor einem Einzelrichter. Bei einem Richtersenat können selbstverständlich die nicht vom Befangenheitsantrag belangten Richter über die Befangenheit des/der Kolleg*in entscheiden.
(2) Die Verteidiger hatten die Möglichkeit, VOR Beginn der Verhandlung den Richter wegen Befangenheit abzulehnen; dann hätte ein anderer Richter darüber zu entscheiden gehabt. Erst ZU Beginn der Verhandlung diesen Antrag einzubringen, ist nichts anderes als Prozesstaktik.
(3) Es gibt immer noch die Möglichkeit der Urteilsanfechtung wegen Befangenheit.

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MaxXI (666 Kommentare)
am 05.03.2024 20:43

Diese Vorgangsweise gerade in solch einem Prozess ist juristisch dilettantisch.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 06.03.2024 10:05

Welche Vorgangsweise halten Sie für dilettantisch? Die der Verteidigung? Das mag so aussehen, aber ich finde, es hatte Methode. Nehmen Sie dazu noch die obskuren russischen Zeugen mit einer von der Verteidigung verfassten Eidesstattlichen Erklärung.
Ich kann mir vorstellen, dass das Verzweiflungsmanöver einer Verteidigung waren, die unter einem uneinsichtigen Mandanten litten.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 06.03.2024 10:01

Dann würde der Prozess unterbrochen, bis sich ein anderer Richter des Antrags annimmt. Das kann Wochen dauern. Darum kann ja die Verteidigung, aber auch die Staatsanwaltschaft den Richter vor Prozessbeginn wegen Befangenheit ablehnen; das aber hat die Verteidigung nicht getan. Ergibt die Frage: Warum wartet sie bis zum Prozess? Will sie ein möglicherweise "ungünstiges" Urteil damit lächerlich machen?

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LIEWA (76 Kommentare)
am 05.03.2024 09:16

Diese Chats von Kurz sind einer staatstragenden Person nicht würdig. Was glaubt denn der, wer er ist. Und ein Bundesministerium für Klimaschutz haben wir nicht um die fossile Wirtschaft zu fördern, sondern um davon loszukommen. Wenn das die ÖVP nicht akzeptiert, dann können wir gleich diese Art von Ministerien abschaffen. Ob das für die Zukunft unserer Kinder besser ist?

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hn1971 (2.002 Kommentare)
am 05.03.2024 09:15

Uneinsichtig ist ein interessanter Wortlaut - beim Klima und das sind nun mal Fakten, dass es sich rasant verändert, würde ich eher sagen, dass Frau Gewessler was von ihrem Geschäft versteht und Frau Edtstadler Politik machen will (Wahlen).
Und zum Kurz Urteil kann ich nur sagen, dass sich die ÖVP ja bestens auskennt mit Netzwerken . wie der Schelm denkt so ist er!

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betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 05.03.2024 08:40

Dieser Thread beweist eindrucksvoll:

Sobald die GRÜNEN zurecht kritisiert werden, wird nicht etwa auf die Sache eingegangen.
Nein - die GRÜNEN wischen die Kritik per Definititon als Hass und Hetze vom Tisch.

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gutmensch (16.670 Kommentare)
am 05.03.2024 09:00

Mit Hass und Hetze kennen sie sich ja bestens aus.

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 15:58

In welchem Punkt hat Frau Edtstadler die Damen Gewessler und Zadic sachorientiert kritisiert?

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 05.03.2024 07:56

wer selbst nix zusammenbringt, patzt den anderen an.

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Peter2012 (6.180 Kommentare)
am 05.03.2024 08:11

Das nennt man dann Ablenkung!!!

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Peter2012 (6.180 Kommentare)
am 05.03.2024 07:02

Ich sehne mich noch an Mitterlehner Zeiten da hatte die ÖVP noch Charme!!!

Aber wohin gehen wir wenn bereits Kindergartenkinder suspendiert werden müssen???
Wenn Integration nicht funktioniert???
Wenn der Österreichischen Bevölkerung im Geldbörse und Sparbuch nichts mehr bleibt durch hohe Energiekosten & Inflation???
Wenn der Steuerzahler für Verluste von Unternehmen einstehen muss wenn die Unternehmen Gewinne kassieren???
Wenn es Gesetze gibt wo man dann kein Recht mehr hat auf seinen eigenen Körper???

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 15:59

Die letzte Frage zielt wohl auf das Impfpflichtgesetz gegen SARS-CoV-2. Ich darf Sie daran erinnern, dass es bei anderen Krankheiten schon lange eine gesetzliche Impfpflicht gibt.

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vinzenz2015 (46.165 Kommentare)
am 04.03.2024 20:39

Die VPler wollen mit dieser Krawallinszenierung nur von den eigenen troubles ablenken!!

So wie weiland Kurz mit seinem
StA bashing!

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stay_at_home (861 Kommentare)
am 04.03.2024 19:37

Solange ein Polaschek von "einer unerträglichen Wehrlosigkeit des Rechtsstaats bei solchen Verbrechen" - gemeint ist die brutale und bestialische Gruppenvergewaltigung eines 12-jährigen kleinen Mädchens durch 17 (es ist so unvorstellbar!!!) niederträchtigste, und und den letzten Abschaum, den es gibt - faselt. Solange wähle ich FPÖ. Oder gäbe es die AFD diese. Und ich habe bis dato Neos bzw. Schwarz gewählt.

Was ist denn das bitte für ein fatales und enddebiles Zeichen und ein künftiger Freibrief????!!!!! "Ja, es ist schon schlimm, aber wir können nichts machen." DOCH, VERDAMMT NOCHMAL!!! MAN KANN GESETZE ANPASSEN!!! MAN KANN ABSCHIEBEN!!! MAN KANN, WENN MAN WILL!!!

Ich höre hier zu schreiben auf, weil ich nicht äußeren werde, was passiert, sollte meinen derzeit noch unter 7-jährigen Töchtern etwas zustoßen. Aber straffrei? In anderen Ländern (arabischer Raum, Asien, usw) erlebt man den nächsten Tag nicht! Wir haben die Probleme nun da, also sollten wir handeln und damit meine ich

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stay_at_home (861 Kommentare)
am 04.03.2024 19:39

nicht reden und in Bananenrepublikmanier den Kopf in den Sand stecken "weil man ja nichts machen kann", sondern ABSCHIEBEN, EINSPERREN, und unsere Kinder vor brutalen Massenvergewaltigern und diesem patriarchalischen Gedankengut schützen!!! Seit 2015 ist dieses Delikt auch in SWE eskaliert! WAS MUSS DENN NOCH PASSIEREN, DASS ENDLICH DIE PROBLEME ANGESPROCHEN WERDEN????

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docholliday (8.161 Kommentare)
am 05.03.2024 07:37

Da muss ich Ihnen leider völlig recht geben!
Ein Staat muss seine Bürger schützen und es kann da keine Ausnahme geben.
Wenn das die einen ablehnen, müssen das andere eben übernehmen!👍

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 11:01

Woher wissen Sie von einer "brutalen und bestialischen Gruppenvergewaltigung"? In den Medien - zB ORF oder OÖN - war von einer (!) Vergewaltigung durch einen einzelnen Burschen die Rede, die restlichen Übergriffe waren wohl Fälle von Nötigung. Damit wird nichts beschönigt, nur die überschäumende Emotion aus der Sache genommen. Denn Lösungen findet man nur mit wenig Emotion.
Selbstverständlich kann man etwas machen - immer. Es muss aber auch zielführend sein und im Einklang mit der EMRK sein. Ein User - vinzenzxxx - hat hier gestern ein paar Mal das schweizerische Modell beschrieben. Das könnte eine Lösung sein. Abschieben und Einsperren sind idR keine adäquaten Lösungen: Zum einen, weil auch autochthone Österreicher beteiligt waren; zum anderen, weil Gefängnisse Lehrwerkstätten für Kriminalität sind.

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supercat (5.301 Kommentare)
am 05.03.2024 13:06

Wie widerlich, sie wollen solche Taten auch noch schönreden.....

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 05.03.2024 16:04

Was habe ich schöngeredet? Laut Staatsanwaltschaft gab es keine Gruppenvergewaltigung, sondern nur in einem Fall den Verdacht einer gewaltsamen Erzwingung von sexuellen Handlungen. In allen anderen Fällen handelte es sich - wiederum laut Staatsanwaltschaft - um sexuellen Missbrauch (ein Vorwurf, der auch bei einvernehmlichen sexuellen Handlungen wegen des Alters des Mädchens gegolten hätte); nach den von mir verfolgten Nachrichten war es wohl Nötigung.
Keine der behaupteten Taten ist akzeptabel. Aber wir sind hier weit entfernt vom Fall Leonie, der nun wirklich erschreckend grausam war.

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MaxXI (666 Kommentare)
am 05.03.2024 20:49

Waren sie dabei, weil sie so genau bescheid wissen....oder mutmaßen sie dies aufgrund der Medienberichte?

Unsere Kuscheljustiz wird künftig noch viele Opfer kosten

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 06.03.2024 10:08

Haben Sie meinen Kommentar überhaupt gelesen? Da steht zweimal "laut Staatsanwaltschaft".

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 06.03.2024 10:55

"Unsere Kuscheljustiz wird künftig noch viele Opfer kosten" Was zum einen noch zu beweisen wäre. Und zum anderen dem Ruf nach der Todesstrafe gleichkommt oder zumindest zu lebenslanger Freiheitsstrafe ohne Möglichkeit der Bewährung. Wenn es das ist, wonach Ihnen gelüstet, dann schreiben Sie es doch aus.

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analysis (3.536 Kommentare)
am 04.03.2024 19:19

Edtstadler= Teil der ÖVP-Strategie:
1)Der Sturz von Mitterlehner war eine geplante Aktion von Industriellen und Finanzadel um auf eine bürgerliche Koalition umzuschwenken.
2)Nur Kreise, welche eine ÖVP-FPÖ-Koalition vorbereitet haben, waren daran interessiert, Ibiza-Material zur "Zügelung" des Koalitionspartners nicht vor der Wahl zu veröffentlichen, sondern in der "Hinterhand zu halten"
3)Jede andere Partei (außer die ÖVP) hätte das Video VOR der WAHL veröffentlicht um eine ÖVP-FPÖ-Koalition zu verhindern
4) Die aktuelle ÖVP-Politik = Abzocke &unverschämte Lüge, das Spiel mit der Opferrolle.
5)Gruppen welche so ruchlos arbeiten, um den amtierenden Parteivorsitzenden Mitterlehner zu lynchen sind auch bereit den politischen Mitbewerber mit Verleumdungen zu vernichten (Silberstein-Mähr)
6)Die ÖVP agiert, unterstützt von den Medien, im Interesse der Geldsäcke und Konzernen, und nutzt dazu jede Marketing-Aktion um ihre Wähler einzulullen

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LASimon (11.244 Kommentare)
am 06.03.2024 10:57

Obwohl ich der "Liste Kurz - Die neue Volkspartei" sehr kritisch gegenüber stehe, halte ich Ihre Darstellung doch eher für einen Verschwörungsmythos.

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