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Rendi-Wagners Mitgliederbefragung wird zum hochriskanten Unterfangen

Von Annette Gantner, 17. Februar 2020, 00:04 Uhr
Rendi-Wagners Mitgliederbefragung wird zum hochriskanten Unterfangen
SP-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner stellt der Parteibasis die Vertrauensfrage. Von den Funktionären wurde sie 2018 mit 97,8 Prozent unterstützt. Bild: APA

SP-interne Umfragen waren bisher wenig erfolgreich, Hausbesuche sollen Abhilfe schaffen.

Personen, die am Freitag an der denkwürdigen SP-Vorstandssitzung teilgenommen haben, sind auch in der Nachbetrachtung noch immer über die Vorgänge erstaunt. SP-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hatte den Anwesenden kundgetan, dass sie die Mitgliederbefragung über den Erneuerungsprozess der SPÖ auch gleich für die Vertrauensfrage nützen will.

"Mein Eindruck war, dass sie in dieser Sitzung ihre letzten Alliierten verloren hat", berichtet ein Teilnehmer. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und die gewichtigen Landeschefs Michael Ludwig (Wien), Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) sollen eher fassungslos reagiert haben – auch wenn sie Rendi-Wagner am Wochenende offiziell die Mauer machten. Versuche, die Parteichefin umzustimmen, endeten ergebnislos, in der Sitzungspause verkündete sie ihre Entscheidung.

Letztlich erhielt sie von den 26 anwesenden stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern eine knappe Mehrheit. Dem Vernehmen nach sollen einige früher gegangen sein, um nicht abstimmen zu müssen.

Die SPÖ hat bisher mit dem Instrument der Mitgliederbefragung kaum positive Erfahrungen gemacht. Die letzte große SP-interne Umfrage fand 2018 unter Parteichef Christian Kern statt. Dieser rühmte das Ergebnis als Prozess der innerparteilichen Demokratisierung: 86 Prozent der Mitglieder seien für ein neues Programm, 72 Prozent für die Organisationsreform. Nur hatten die Zahlen bei genauerer Betrachtung einen Makel: Von den insgesamt 169.208 SP-Mitgliedern nahmen nur rund 22 Prozent an der Umfrage teil. An der SP-Umfrage zu CETA beteiligten sich gar nur 14.000 SP-Mitglieder.

OÖN-TV Talk zur Vertrauensfrage von Pamela Rendi-Wagner

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht in die Offensive und lässt die Parteibasis entscheiden, ob sie an der Spitze der Sozialdemokratie bleiben soll. OÖN-Politikchef Wolfgang Braun erklärt, wie dieser Schritt zu deuten ist.

Ob die Partei für Rendi-Wagner laufen wird, ist fraglich. Vor allem in Wien soll man wenig erfreut darüber sein, dass sie im Wahljahr indirekt eine Personaldebatte eröffnet. Oberösterreichs SP-Chefin Birgit Gerstorfer relativiert: "Die Befragung ist eine Geschmackssache. Nach außen hin wirkt sie gescheit, nach innen wird sie nicht nur positiv aufgenommen."

Christian Deutsch, Bundesgeschäftsführer der SPÖ, ist mit Blick auf das Burgenland hingegen zuversichtlich. Dort wurde eine regionale SP-Mitgliederbefragung mit Hausbesuchen kombiniert, der Rücklauf lag bei 54 Prozent.

Er habe jedenfalls am Wochenende ein sehr positives Echo erhalten, sagt Deutsch. Er war einer der wenigen, der schon seit Tagen eingeweiht war. Deutsch versteht Rendi-Wagners Schritt: "In der Partei herrscht scheinbar Ruhe. Doch seitdem Rendi-Wagner Vorsitzende wurde, wurden immer wieder Versuche unternommen, sie infrage zu stellen. Daher ist es gut, sie jetzt mit einem starken Mitgliedervotum auszustatten."

Ende November war ein Putschversuch gescheitert. Zuletzt gab es Befürchtungen, dass Rendi-Wagner am 1. Mai auf dem Rathausplatz ein Pfeifkonzert erwarten könnte. Dass es in der Partei Intriganten gibt, hat die SP-Chefin selbst angesprochen.

Die Mitgliederbefragung, die zwischen 4. März und 2. April stattfindet, ist jedenfalls ein hochriskantes Unterfangen. Bisher baut Rendi-Wagner auf ihrem Parteitagsergebnis mit mehr als respektablen 97,8 Prozent im Jahr 2018 auf. Eine geringe Beteiligung der Basis würde sie schwächen. "Wenn es schiefgeht, ist sie weg, und die Partei muss wieder unvorbereitet einen Vorsitzenden finden", raunt ein SP-Vorstand.

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Autorin
Annette Gantner
Redakteurin Innenpolitik
Annette Gantner

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242  Kommentare
242  Kommentare
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zweitegeige (516 Kommentare)
am 19.02.2020 08:58

Diktaturen haben keine Zukunft! Zumindest keine gute! PRW hat vollkommen recht in ihrer Vorgehensweise. Wählen alleine genügt nicht, jeder und jede prüfe seine Überzeugungen immer wieder, und gestalte aktiv am Ganzen mit. Demokratie lebt von den Worten und Taten jedes Menschen.

Wie wäre es mit einer Mitgliederbefragung in anderen Parteien? Sebastian Kurz, der nur mit Mühe seine heile Fassade halbwegs aufrecht erhalten kann. Norbert Hofer, dem jede Glaubwürdigkeit abhanden gekommen ist?

Mut und Weitsicht, Offenheit zur Weiterentwicklung der Parteienkultur, wie es PRW zoffenbart, bringen die oben genannten, rückwärtsgewandten Herren nicht auf. Kein Quentchen davon - zum Schaden unseres Landes!

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( Kommentare)
am 19.02.2020 08:45

Diese Frau hat doch ein ausgeprägtes Gefühl, sie weiß ganz genau das ihre Zeit abgelaufen ist, ansonsten würde sie nicht so agieren.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 17.02.2020 20:33

Ein vollkommen verrückter Zirkus & Pausenclown hechelt um Anerkennung.....meine Stimme hat Sie .... die Richtung stimmt 😁😁

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 17.02.2020 22:34

Die Richtung stimmt...

Der Pfeil zeigt nach unten, während die FPÖ sich schon wieder erholt, die Leute merken immer mehr, den Strache gibt's nicht mehr. Das FPÖ-Programm hingen stimmt zwinkern

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mape (8.848 Kommentare)
am 17.02.2020 17:26

Recht vorteilhaft ist das Foto nicht !

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 18:07

@MAPE: Dann schau dir diese Fotos an, wie Vorteilhaft die sind! Hahaha

https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/eurofighter-tanner-prueft-zivilrechtliche-klage-gegen-airbus;art385,3227871#kommentarArt__outer

https://www.nachrichten.at/politik/aussenpolitik/man-hat-uns-die-genuegsamen-vier-genannt-kurz-besteht-auf-beitragsrabatt;art391,3227648#kommentarArt__outer

https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/fpoe-draengt-weiter-auf-abschaffung-von-orf-gebuehren;art385,3227966

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mape (8.848 Kommentare)
am 17.02.2020 19:31

Bravo! Super ausgerutscht!

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 17.02.2020 17:17

Gehen wir davon aus, dass die neue Regierungskoalition tatsächlich die gesamte Legislativperiode hält. D.h. NR Wahl wieder 1924 = viel Zeit. Für die SPÖ ist es gut, dass sie jetzt durch das Sturmtief geht, PRW begibt sich sogar "ins Auge des Taifun", doch irgendwann kommen wieder trockene Felder und grüne Wiesen. Die soziale Frage wird wieder aufkommen und damit die Nachfrage nach einer sozial ausgerichteter Partei. Ob die nun SPÖ heißt oder anders firmiert, ist unerheblich.
Herr NACHARBEITER: Es sind 14 / 15 Fragen an die Basis. "Mehr Diversität" ist sicher dabei, "Mehr Islam / Weniger Christentum" ist eine Polemik von Ihnen. Die Bekenntnis zur "Leistung" im Sinne von "Jeder leiste das, wozu er in der Lage zu leisten ist" ist unbestritten. Am Besten Sie suchen einen sozialdemokratischen Freund / Freundin in der Bekanntschaft und gehen mit ihm / ihr bei einem oder zwei Stamperl Eierlikör + einem Glas ROTwein die Fragen durch.
Wir sehen uns bei der "Pro Pammy Demo"!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 17:24

@FREISCHUETZ: Ich korrigiere dich auf 2024. Sonst hast du vollkommen Recht.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 17:55

Verehrter Freischütz, ich war auf dem Hauptplatz beim großen Wahlkampffinale der Frau RW. Traf einen alten Bekannten und wir frischten vieles auf. Ich fotografierte die Rednerin mit einem gigantischen Schaumrollen-Guschlbauer-Standl-Zugfahrzeug Dodge Ram im Vordergrund. Da ich kein Journalist bin und auch nicht böse, fand dieses Foto seinen Weg nicht auf die Titelseiten. Pamela RW konnte ja wirklich nichts dafür. Aber im Zusammenhang der "Rettung vor der Klimakatastrophe" (aus dem Phrasenschatz aller Parteien ausser der FPÖ) wäre es schon lustig gewesen.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 15:52

Mangels sonstiger Information über die übrigen Inhalte der SPÖ Mitgliederbefragung (ausser über die Vorsitzende) spekuliere ich nun darüber:
1) Mehr Umverteilungssozialismus (alle Fragen mit Fragezeichen)
2) Mehr Verstaatlichung
3) Mehr Gesetze, die alles regulieren, im Sinne der höheren sozialistischen Gerechtigkeit=Gleicheit
4) Bewahrung der Schöpfung (Ausdruck der LInkskatholikInnen verwendet von Kurz)
5) Mehr Schutzgewährung
6) Mehr Diversität
7) Mehr Islam
8) Weniger Christentum
9) Weniger Leistungsdruck zwischen Kindergarten und Pension

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 16:04

10) Nivellierung des Bildungsniveaus nach untebn, damit 90 % die Matura schaffen und die untersten (weniger begasbten) auch einen positiven Pflichtschulabschluss.

Nachsatz; Wer seinen Kindern eine bessere bildung zukommen lassen will soll sie halt in eine Privatschule geben - Beispiele vorhanden.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 16:31

@WEINBERG93: Das mit dem Bildungssystem nach unten nivellieren, das übernimmt schon lange der jugendliche ÖVP-Bildungsminister.

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 16:52

Wenn ich mich auf dein Niveau begäbe müsste ich jetzt schreiben (siehe ein paar Posts weiter unten):
" Du bist ein perfider LÜGNER, wenn du ohne Beweise so etwas behauptest!!!"

Will ich aber nicht - beachte den Konjunktiv, falls du dieses Wort kennst. Also betrachte es als nicht geschrieben, ignorier es und antworte nicht drauf.

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 18:19

Eine Frage hätte ich doch noch an die EUROPA:
Wie alt ist Heinz Faßmann?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 18:51

@WEINBERG93: Habe ich nur für dich gesucht. Selber schaffst du das sowieso nicht.

Dr. Heinz Faßmann
Geb.: 13.08.1955, Düsseldorf (Bundesrepublik Deutschland)

https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_02975/index.shtml

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 19:12

@EUROPA04, du bist das Gegenteil von Blitzgneiser!
Warum habe ich gefragt? Weil ich es nicht selber schaffe?
Nein, sondern um dir mitzuteilen:
Wenn Heinz Faßmann ein Jugendlicher ist, dann bin ich noch Pflichtschüler!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 17.02.2020 16:28

Nacharbeiter, was wollen die ÖVP, die FPÖ und DU:

1) Den Armen alles wegnehmen (wird der eigenen Meschpoche zugeeignet, kumuliert durch Erbschaft, s. "Adel")
2) Mehr Verschleuderung von Volkseigentum für ein paar Silberlinge (z. B. Steigerung der Beliebtheit der eigenen Meschpoche im Aloisianum - Taktik "Minigolfplatz Freinberg")
3) keine Gesetze, Raubtierkapitalismus mit Arbeitnehmern als Sklaven, dumm gehaltenen Konsumenten, "Ehrenamt", Hauptsache der Rubel rollt
[ergänze Punkt 3.5: Vorsicht Fünfte Kolonne, Putin und so...]
4) Verwirklichung all dessen, was Gott und die Welt verboten haben (= Teufelszeug)
5) Reinstallierung der Schutzhaft (so das Verständnis von Schutzgewährung in rechten Kreisen), Abschaffung der gerichtlichen Kontrolle (s. o. Pkt. 3.)
6) Produktion teutschvölkischer Volksdummseinheit
7) Mehr Kreuzzüge ("dank sei Gott, dem Katholiban")
8) Mehr Christendumm, dafür weniger Christentum
9) Hinaufgehievt die Meschpoche der reichen Paras; Alte kosten, sollen verrecken..

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 17:34

Was ich wirklich will, Sandkistenschreck, ist unter anderem: weniger Feminismus und weniger Homosexuellenpropaganda. Und ein europäisches Europa zwischen Lissabon und dem Pazifik. Als Detail noch: ich wünsche mir Werbung für Grundkenntnisse einer slawischen Sprache für alle mit Maturaniveau. Das verdoppelt die Größe Europas, mindestens. Und ein Ende des Geredes über einen Beitritt der Türkei zur EU. Pflicht sollte auch sein, mindestens eine Stunde im heiligen Koran gelesen zu haben und in den Hadithen.

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aortner (692 Kommentare)
am 17.02.2020 15:07

Liebe SPÖ wann ist endlich Schluss mit dem unwürdigen Führungs-Schauspiel und widmet Euch wieder den Sorgen der Bevölkerung?? Dass es mit PRW nichts zu gewinnen gibt, müsste sich schön langsam in ganz Österreich rumgesprochen haben. Sie möge zwar intelligent und mutig sein, ABER ist für die Führung einer politischen Partei völlig ungeeignet. Besser wäre es natürlich gewesen, sie hätte es ihren Kolleginnen in der SPD und CDU gleich gemacht. DAS wäre mutig gewesen.

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( Kommentare)
am 17.02.2020 14:09

Es tauchen immer mehr pikante Details zur Abstimmung auf. Laut einem Insider mussten genau soviele Gegner den Raum vor der Abstimmung verlassen, damit diese angenommen wurde.

Das nenne ich gelebte Demokratie! 👎 Würde so etwas der Putin machen...

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 14:44

@HAUNO: Du bist ein perfider LÜGNER, wenn du ohne Beweise so etwas behauptest!!!
Wenn du schon so einen SCHWACHSINN behauptest, dann musst du auch die Namen nennen.
Ansonsten sind das die gleichen LÜGEN wie vom ÖVP-KURZEN, der einfach behauptet, irgend ein dubioser Journalist hätte ihm etwas gesteckt.
Wenn du nicht als LÜGNER dastehen willst, dann nenne Namen.
Oder fährst du die selbe Taktik wie der Hl. Basti-Fantasti-KURZ?

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 15:11

Liab, schon fast so gut wie das Rumpelstilzchen!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 15:40

@WEINBERG93: Mit Rumpelstilzchen, meinst da den kleinen ÖVP-(Un)Gustl Wöginger

Trotzdem ist das keine Antwort auf die bewussten LÜGEN von @HAUNO!!!

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 15:59

@EUROPA Erstens ist nicht Wöginger gemeint – kommt ja in den Vorpostings gar nicht vor.
Zweitens behaupte ich weder es ist Wahrheit oder Lüge, da ich es nicht weiß.
Drittens ist damit ein weibliches Wesen gemeint, dass sich scheinbar dumm stellt und behauptet im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 16:34

@WEINBERG93: Wenn ein weibliches Wesen gemeint ist, welches du beschreibst, dann ist es mit Sicherheit die ÖVP-Verteidigungsministerin!!!

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 17.02.2020 17:17

EUROPA, hast du so eine leise PiepsStimme, weil du immer 3 Rufzeichen brauchst?

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( Kommentare)
am 17.02.2020 17:47

Europa04, nur weil es Ihnen nicht in den Kram passt, müssen Sie andere nicht als Lügner bezeichnen. Die Abstimmung ging 12:10 bei 26! Anwesenden aus. 4 haben vor der Abstimmung den Raum verlassen.

Dämmert es bei Ihnen oder verhindert der linke Fanatismus das logische Denken?

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 17.02.2020 13:13

"Birgit Gerstorfer relativiert: 'Die Befragung ist eine Geschmackssache. Nach außen hin wirkt sie gescheit, nach innen wird sie nicht nur positiv aufgenommen.'"

Na, Frau Gerstorfer, glauben Sie tatsächlich, dass Sie mit Ihren Kräften die Frau Rendi-Wagner durch ihr politisches Leben hieven können? Ich glaub's nicht. Früher glaube ich an Karli, den Laubbläser.
Weitblickender dürfte es sein, wenn sich Frau Rendi-Wagner politisch auf eigene Beine und den parteiinternen Wadlbeißern und Haxlstellern das finale Bein stellt.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 17.02.2020 13:25

Wenn Frau Gerstorfer die vielen Fragen zu anstrengend sind, soll sie doch ein paar Gedichterl (Stanzeln) schreiben. Wie damals, als vor dem scheidenden Phüringer auf dem Bauch lag.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 17.02.2020 12:37

War nicht erst im November eine Abstimmung?

Und wenn man die Intervalle auf monatlich verkürzt, dass hilft der SPÖ mit der Pam auch nicht weiter, kein einziger interner Kritiker oder womöglich Querulant wird deswegen verstummen.

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vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 17.02.2020 13:05

Warum haben die fp-fans hier als einzige Sorge die Zukunft der SPÖ,
obwohl zugleich kickl mit dem AfD Faschisten Höcke anbandelt??
Rechtsfaschismus gegen Sozialdemokratie -
des ist brudalidäd!

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docholliday (8.161 Kommentare)
am 17.02.2020 14:42

Wieso?
Sie machen sich doch auch jeden Tag Sorgen um Kurz!
Was soll da nicht passen?

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mape (8.848 Kommentare)
am 17.02.2020 17:19

Thema verfehlt!
Setzen 5 !

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 17.02.2020 12:32

"Pammy, wir lieben dich!" - eine Pro Pammy Demo der Jugend, Frauen, Männer > 50 zieht durch die Hauptstrassen der sozialdemokratischen Hochburgen. Na, wie wär' das? Wer von euch macht mit?
Zu Herrn Nacharbeiters Hauptfrage "Migrationspolitik & Islamisierung Österreichs":
Weiß nicht, ob es dazu eine Frage gibt, doch die Antwort wäre erwartbar - "Stoppt die Migration, macht die Grenzen dicht!" Ja, auch unter den Sozialdemokraten gibt Angst und Fremdenfeindlichkeit. Würde sie einen Anti - Ausländer Kurs fahren, gäbe es eine reichere Stimmenernte. Doch das will die SPÖ nicht, denn so ein Kurs wäre unsolidarisch und somit unsozialdemokratisch. Daher liegt der Fokus auf Sozialthemen.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 13:00

Danke, Freischütz, für die Berücksichtigung meiner Frage nach der Asyleinwanderung! Ihre Erklärung trifft vielleicht wirklich zu auf die führenden GenossInnen. Man geht "mit Haltung" unter. Isolde Charim hätte der SPÖ im FALTER eine intellektuelle Herausforderung geboten: "den Solidarraum neu zu definieren" = sich zu überlegen, ob der kleine und ohnehin schon schwer verschuldete Sozialstaat (=Umverteilungssystem) der 9 Millionen (davon, Hausnummer, eine Million NettozahlerInnen) den restlichen x Milliarden Menschen offen stehen soll.

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 17.02.2020 13:36

Also gehen wir jetzt zur "Pro Pammy Demo"oder nicht? grinsen
Es ist eine große Frage, wo die Solidarität aufhört. Grundsätzlich hat sich die Sozialdemokratie die Aufgabe gestellt, das Leben der Menschen zu verbessern. Nur der eigenen, d.h. innerhalb der Landesgrenzen oder global?
Der durch die Erderwärmung erzeugte Migrationsdruck der Zukunft wird enorm stark sein, die Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung wird revolutionär werden, somit werden komplett neue Gesellschaftsnormen erarbeitet werden müssen.
Nach vorne blicken, nicht zurück! Die Welt von gestern, war gestern.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 14:11

Ich glaube, Freischütz, das mit der "grenzenlosen Solidarität", das wird nichts, so wohl die Phrase auch klingt. Aktuell erleben wir das Scheitern des Sozialismus wieder in grausamer Form in Venezuela. Not, Elend und Unfreiheit für die Massen. Die Mainstream Medien wollen das Wort "Sozialismusflüchtlinge" aber nicht verwenden. Klimaflüchtlinge schon.

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Gugelbua (31.919 Kommentare)
am 17.02.2020 12:02

Hausbesuche !?
wie geht das Lied der Allgemeinen Verunsicherung,
mach nie die Tür auf…..😁

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nodemo (2.234 Kommentare)
am 17.02.2020 11:58

Arbeiter, Angestellte und Gewerkschafter sind die Mehrheit in Österreich, aber nicht mehr Klientel der realitätsfremden SPÖ-Politik. RW kann die alten Fehler der SPÖ-Politiker nicht weiterhin in ihrer gegenwärtigen Politik mitschleppen. Bei den Problemthemen wie z,B.: EU-Beitrag, Umweltklima, unkontrollierte Zuwanderung, Korruption(Ibiza, Eurofighter, Postenschacher etc.) Grenzschutz, Sicherheit, Steuerentlastung etc. konnte nur Doskozil mit seiner Art die SPÖ-Wähler überzeugen. Nach einer verlorenen Wienwahl wird wohl RW das Handtuch schmeißen.

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 17.02.2020 12:02

Im Moment hat wohl eher die anzuheiratende Verwandtschaft von Dokočil das Handtuch geworfen. Ob das am Nepotismus liegt?

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 17.02.2020 12:04

Na, das klingt ja wie ein Brechmittel. Doskočil: So schreibt er sich richtig.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 17.02.2020 12:24

Ein Brechmittel täte vielleicht gut. Warum darf Nehammers Gattin Sprecherin im Verteidigungsministerium werden und Doskočils Verlobte keinen Posten besetzen.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 17.02.2020 12:50

Der Nehammer, das ist gleich noch der Ärgere! Da geht's zu, voller Nächstenliebe diese ÖVP.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.02.2020 15:43

@ZAHNSCHLEIFERL: Weil du von Verwandtschaft in der Politik schreibst:
Das nennt man Postenschacher!!!

POSTENSCHACHER der ÖVP

Ehefrau von Karl Nehammer wird Sprecherin im Verteidigungsministerium.

Stefan Steiner, engster Vertrauter und Berater von ÖVP-KURZ.
Sein ÖVP-naher Bruder ist Thomas Steiner, der wie sein Bruder im Kabinett Fekter zur selben Zeit wie Sebastian Kurz tätig war und bis Mai 2019 Geschäftsführer der Bundesfinanzierungsagentur war und seither einer der Direktoren der Österreichischen Nationalbank ist.

Die Schwester seiner Frau, Steiners Schwägerin, ist die amtierende österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Postenschacher FPÖ

Politik als Familienangelegenheit
Ehefrau und Tante befinden sich im direkten beruflichen Umfeld des Vizekanzlers.
Ehefrau Philippa ist seit einigen Monaten eine seiner Social-Media-Beauftragten, seine Tante eine seiner Kabinettsmitarbeiterinnen.

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 17.02.2020 11:52

Wenn wir Blaue den Doskozil wollen, müssen wir ihn natürlich auch wählen!

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Unterhose (2.057 Kommentare)
am 17.02.2020 11:45

Auch ein Mitterlehner konnte sich in der ÖVP gegen die alten Herren nicht durchsetzen. Kurz stellte ihnen die Rute ins Fenster. Warum sollte es in der SPÖ anders sein?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 11:47

Mitterlehers Untergang war seine Unterstützung von Konrads und Faymanns Asyleinwanderung.

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kalathos (196 Kommentare)
am 17.02.2020 11:42

I.
Vranitzky war der einzige Grund, dass ich das letzte Mal SPÖ wählte. Seither waren es die kleineren Oppositionsparteien, denen ich abwechselnd meine Stimme gab.
Meinem Wahlverhalten blieb ich auch treu, als sich die ÖVP-Granden in der Hoffnung vor Kurz in den Staub warfen, dass er sie vor dem drohenden Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit bewahren würde. Dafür ließen sie sich sogar politisch entmündigen. Ausgestattet mit dieser Machtfülle, konnte es Kurz wagen, die Koalition mit der SPÖ zu sprengen, um sich zu Strache ins Bett legen zu können. Doch diese Regierung scheiterte bereits nach einigen Monaten an den Machtphantasien Straches und den beinahe alltäglichen Einzelfällen seiner „kecken Recken“.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.02.2020 11:46

An Ihrer Analyse, Kalathos, fehlt der Aspekt, dass offensichtlich schon seitJahren und bis heute eine deutliche Mehrheit der Wähler die massenhafte Asyleinwanderung aus dem Orient und aus Afrika ablehnt. Das war der Grund für die Abservierung Mitterlehners und den Wahlerfolg von Schwarzblau und ist jetzt der Grund, warum die Grünen diesen Kurs unter Kurz fortsetzen. Deshalb versuche ich auch in diesem Forum die Frage an das SP Publikum zu stellen, ob die Asyleinwanderung Thema der Mitgliederbefragung ist. Danke.

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