Aus für Meldepflicht: Rauch will alle Covid-Gesetze abschaffen
WIEN. Die Pandemie ist in Österreich demnächst vorbei, zumindest legistisch. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigt in einem Medienbericht an, alle Corona-Gesetze und -verordnungen im Laufe des Jahres abzuschaffen.
Corona soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein. Im Ö1-"Mittagsjournal" ging Rauch davon aus, dass die Regelungen noch im ersten Halbjahr fallen. Der Minister will gleichzeitig die richtigen Lehren aus den vergangenen Jahren ziehen und das Epidemiegesetz anpassen. Dieses sei "nicht tauglich, um eine Pandemie zu bekämpfen", meinte er in der "Krone". Durch das Öffnen der chinesischen Grenzen trotz der massiven Corona-Welle in dem Land sieht Rauch keine großen Schwierigkeiten für Österreich. "Wir haben die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Ich sehe aktuell keine Anzeichen einer großen Gefahr."
Der Gesundheitsminister glaubt zwar nicht, dass Corona verschwindet, sieht Österreich aber vorbereitet: "Wir haben Impfungen, wir haben Medikamente, wir beobachten die Varianten", sagt der Ressortchef. Im "Mittagsjournal" betonte er, dass das Abwasser-Monitoring bestehen bleibe.
Ein Ende steht dem symptomlosen Gratis-Testen bevor. Ab Mitte des Jahres wird nur noch kostenlos getestet, wer Symptome hat, erklärte der Minister: "Wer krank ist, wird getestet werden." Dass Wien sich in bundeseinheitliche Regelungen einklinkt, ist Rauch zuversichtlich. Er trifft in den kommenden Tagen mit den Landesgesundheitsreferenten zusammen.
Optimismus auch in Wien
Selbst in der bisher eher vorsichtigen Bundeshauptstadt ist man recht optimistisch. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) meint in einem schriftlichen Statement: "Wenn nichts Unerwartetes passiert, kann man das Ziel, im Jahr 2023 zur Normalität zurückzukehren, schon anstreben. Hoffentlich spielt die Viruserkrankung da mit. Es wäre jedenfalls großartig, wenn uns das gelingen würde."
Gar nicht schnell genug gehen kann es der FPÖ. Deren Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak meinte in einer Aussendung, es brauche eine sofortige Abschaffung der Gesetze. Rauch folge damit genau der Argumentation und Forderung der FPÖ: "Allerdings ist der Gesundheitsminister damit um Monate zu spät dran."
Ziemlich ähnlich lautete der Kommentar von NEOS-Klubvize Gerald Loacker. Die Schweiz habe diesen Schritt bereits vor einem Jahr gesetzt. Es sei längst überfällig, dass Österreich hier nachziehe.
Abseits der Bundeshauptstadt ist von Corona-Regelungen aktuell kaum mehr etwas zu merken, auch wenn etliche weiter in Kraft sind, die allerdings vielfach nicht den Alltag betreffen. Weiter vorgeschrieben ist derzeit eine FFP2-Maske beim Besuch von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. In Wien kommt hier noch eine Testpflicht dazu. Der Mund-Nasen-Schutz ist in der Bundeshauptstadt auch in öffentlichen Verkehrsmitteln anzulegen.
Getestet werden kann in Österreich noch bis Ende Juni gratis. Fünf Antigen- und fünf PCR-Tests stehen monatlich kostenlos zur Verfügung.
Dazu bestehen bei einer Corona-Erkrankung Verkehrsbeschränkungen. Man ist zwar nicht mehr in Quarantäne, hat aber eine FFP2-Maske in Innenräumen bzw. auch im Freien zu tragen, wenn es zu engem Kontakt mit anderen Menschen kommt. Manche Orte wie Kindergärten und Volksschulen dürfen außer von dort Beschäftigten nicht betreten werden.
Weiters gilt bis Jahresmitte die Sonderbetreuungszeit, wenn ein Kind eine Bildungseinrichtung wegen einer Covid-Erkrankung nicht besuchen kann. Bestehen blieb auch die Möglichkeit zur Freistellung für Personen mit besonderem Risiko aufgrund eines Corona-Attests.
In der Verwaltung laufen die kommenden Monate ebenfalls noch einige Sonderregelungen, etwa dass man bei Staatsbürgerschaftsverleihungen allenfalls das Gelöbnis schriftlich abgeben kann oder Einschränkungen beim Parteienverkehr, sollte es die Situation erfordern. Zeitlich ausgedehnt wurde zuletzt auch die Möglichkeit für Apotheken, sogenannte Fernrezepte zu nutzen.
Meldepflichtig sind in Österreich mehr als 50 Krankheiten, darunter die Corona-"Verwandten" MERS und SARS, aber auch die Vogel-Grippe und Kinderkrankheiten wie Röteln und Masern sowie "Reise-Erkrankungen" wie Dengue-Fieber und Malaria. Covid-19 wird offenbar aus dieser Liste im Laufe des heurigen Jahres entfernt.
Eines ist klar: wenn jetzt das Öffnen der Grenzen für Reisende aus China kein Problem ist, obwohl nur mehr rund 50% der Ö-Bevölkerung nach früheren Regeln voll immunisiert sind, dann wurden wir die letzten beiden Jahre einfach drangsaliert, denn nach dieser heutigen Meinung müssen alle bisherigen Maßnahmen einfach überzogen gewesen sein, d.h. wir wurden die letzten 2 Jahre nach Strich und Faden belogen und betrogen!
Die Nachwirkungen - Verträge über Impf-Seren - werden wir noch jahrelang zu spüren bekommen, nebst den sonstigen Schaden, der durch politische Maßnahmen wirtschaftlich zugefügt wurde.
Aber wir werden die Aussagen der Politiker nicht vergessen (Ungeimpfte kein Recht in Ö zu leben (Edtstadler), für Ungeimpfte ungemütlich (Schallenberg), Ungeimpfte haben nicht die Intelligenz zu studieren (Grazer Rektor), ..) nicht vergessen. Ihr bekommt Eure Rechnung noch.
Genauso wie jene, die ungerechtfertigt an der Miesere verdient haben (Pharma und deren Erfüllungsgehilfen).
Das die "Vollimmunisierung" selbst nach 3 Impfungen inkl. Booster nie eine war, und bereits mit der ersten Seren-Bestellung die 5fach Menge zur impfbaren Bevölkerung geordert wurde, muss ebenfalls ein rechtliches Nachspiel haben, genauso wie die OFF-Label-Impfungen, die empfohlen wurde.
Wieso sitzt eigentlich Van der Leyen noch immer im Sessel, obwohl durch ihr eigenmächtiges Verhalten vieles an dem Impfserum-Vertrag so unklar und im Geheimen ist und anscheinend auch bleibt - dann so sie es doch aus ihrer eigenen Tasche zahlen.
So viel Fehlverhalten muss doch auch rechtliche Konsequenzen haben!
Immer noch nicht verstanden, wie das mit der Immunisierung so läuft. Was soll man da noch erklären 🤷
Dass für unsere "Experten" einmal so und einmal so gerechnet wird, je nachdem was die Politik wünscht, ist nicht zu verstehen.
Es geht mir nicht um die Immunität - wenn dies anders wäre, sowohl von der menschlichen Reaktion als auch von der Natur des Virus, wäre es unverständlich.
"Unverständlich" ist nur das Verständnis der Politik - mal nein, damit die Ungeimpften schikaniert werden können, mal ja, damit ...
" d.h. wir wurden die letzten 2 Jahre nach Strich und Faden belogen und betrogen!..."
Sie sagen es.......aber die, die das schon nach kurzer Zeit gemerkt haben, waren ja alles Schwurbler und Nazis.
Genau, denn nur haben wir es wieder schwarz auf weiß:
Die eigentlichen Schwübler waren nicht jene mit einer begründeten Skepsis, sondern die Politiker, die unsichere Daten als nicht hinterfragbare Fakten dargestellt haben und dann noch ihre eigenen Maßnahmen daraus gesetzt haben!
Aua jetzt wird's aber ganz schwierig für unsere Corona hysteriker..
Aber des Bring Ma a Nu hin...
Es ist höchste Zeit, dass sich Rauch um das marode, Gesundheits- und Pflegesystem kümmert. Leider ist es anders, die Grünen Gesundheitsheitsminister, angefangen hat Anschober damit, fahren das System immer mehr an die Wand. Auch gegen die steigende Armut tut er nichts. Viele Österreicher und Österreicherinnen die ein Leben lang hart gearbeitet haben oder hart arbeiten, wissen nicht mehr wie sie über die Runden kommen. Jene die erst vor kurzem ins Land gekommen sind bekommen Vollpension in geheizten Wohnungen. So schaut grüne Gesundheits - und Sozialpolitik aus!
Es darf doch dennoch sich jeder so verhalten (Maske, testen…), wie es ihm beliebt?! Ich war gestern in Wien - wo eigentlich in den Öffis noch Maskenpflicht wäre - ca 50% hatten Maske auf.
Können wir die Eigenverantwortung hier mal einführen in Ö?
Sehr viele sind geimpft, auch die Durchseuchung nicht zu vergessen, es gibt Medikamente und Tests, die anzeigen, ob man Cov oder Influenza hat. Also: wo ist das Problem?
Der Hr. Rauch hat’s aus oben genannten Gründen auch „leichter“, solche Entscheidungen zu treffen, als seine Vorgänger. Vor allem auch, weil die Varianten momentan milder sind, als die ersten.
Natürlich ist Long-COVID ein Thema, und es ist noch lange nicht alles so wie VOR 03/2020, dennoch verstehe ich die Abschaffung der Maßnahmen sehr gut und finde sie richtig.
Covid ist NICHT vorbei.... Es gibt eine ca. 20% Übersterblichkeit, Herzerkrankungen und Krebs nehmen sehr stark zu.
Und es ist noch NICHT klar, ob dies langfristige Konsequenzen von "milden" Covid-Infektionen, der Impfung oder sonstige Ursachen ist.
Und dann beendet der "Gesundheitsminister" die Gesetze?
Was ist mit Personen, die long Covid hatten oder Risiko haben.
NICHTS wird diskutiert z.b. von Personen mit Schilddrüsenerkrankungen, Veränderungen im RAS System, Blutzucker, etc...
nein, wir tun einfach so als ob wieder alles normal wäre...
ist es NICHT!
War für dich denn vor covid alles "normal"?
Offensichtlich nicht 🤦
@robertal Lies Mal was gescheites und du wirst staunen.
Die Übersterblichkeit kommt halt blöderweise von der sicheren und wirksamen Genspritze.
"Und es ist noch NICHT klar, ob dies langfristige Konsequenzen von "milden" Covid-Infektionen, der Impfung oder sonstige Ursachen ist."
Konsequenzen der Impfung? ...und das aus Ihrem Munde ? Seit wann sind Sie jetzt plötzlich zum Schwurbler mutiert ,weil Sie sich erdreisten die gottgleiche Impfung auch nur ansatzweise anzuzweifeln 🤔 .
Ist das der nächste Versuch das Ruder im Umfragentief herum zu reißen….
Die Covid Gesetze abschaffen? Bitte sofort!
Schön, dass so unterfinanzierte Branchen, wie die Apotheker noch bis Mitte des Jahres zusätzliches Geld verdienen dürfen. Es wäre ja ein krasser Schnitt, wenn nach 2 Jahren paradiesischer Umsätze so schnell Schluss wäre. Tests retour nach China, die brauchen es eh selber und Geld gleich in den Ausbau wichtiger Infrastruktur im medizinischen Bereich pumpen. Aber wir haben ja 3 Wahlen zu schlagen. In den Rechnungshof wäre auch gut investiert, der hat sicher einen Stress die nächsten Jahre.
Die erste richtige Entscheidung seit 2/2020.
Es wird nun Zeit sich um die plötzlichen unerwarteten Todesfälle zu kümmern. Diese gibt es sowie auch die Übersterblichkeit erst seit etwas mehr als einem Jahr.
An der C-Impfung wird es sicher nicht liegen da es daran nicht liegen darf.
Eine ganz heiße Spur!
Dranbleiben!!!
Es würde mich wirklich interessieren, wie Sie die Ubersterblichkeit erklären.
Mit Long COVID ist halt auch nicht zu spaßen.
Mehrere Faktoren: Erstens,mit Sicherheit die starke Zunahme der älteren Bevölkerung (die ausgedünnten Kriegsjahrgänge sind ja bereits fast alle verstorben), zweitens, Folgen der Pandemie: die zeitweise Reduzierung der Gesundheitsdienstleistungen hat zu später Diagnose und tw. stark verspäteter Behandlung bzw. Operation von ernsthaften Erkrankungen geführt; drittens hat die Isolation und Kontaktreduzierung sicher die geistige Gesundheit vieler Menschen verschlechtert (man denke nur an die Besuchersperren in Altersheimen) und viertens haben wir heuer besonders starke Infektionswellen mit allem Möglichen - da sind vielleicht jetzt mehr Todesfälle mit Ursachen, die es in den letzten Jahren kaum gegeben hat.
@VINZENZ2015 haben Sie denn eine Erklärung dafür???
Bin kein Experte, aber kann es sein, dass es (bei uns) an der 'Babyboomergeneration' liegt.
Ältere bzw. alte Leute werden mehr und mehr - somit sterben auch mehr.
Die Geburtenrate kann da derzeit anscheinend nicht mit.
Fragt den Doktor Kickl, der kennt sich aus.
Dazu müsste Herr Kickl sein begonnenes Studium einmal abschließen (oder wenigstens eines davon).
Wäre eh vernünftiger - er hätte dann weniger Zeit für seine gefährliche Propagandapolitik.
Es würde mich wirklich interessieren, wie Sie die Ubersterblichkeit erklären.
Genau, soviele junge Sportler versterven ganz schnell, ( überall)!
Corona ist sehr heimtückisch, genauso wie der Krebs!
Herz, Lunge, Blutgefäße....!Und da können jetzt Kommentare kommen, der nächste Virus ist in Anmarsch! Wir würden uns alle wünschen dass es endgültig vorbei ist, NEIN, wir sehen es in Cina, Maßnahmen zu schnell gelockert!
Und wenn dieser Herr Gesundheutsminister sagt, China kann nicht gefährlich werden, dann sind die anderen Länder alle......🙉 In den Abwässern vom Flugzeugen aus China, 97% wurde in Ländern wo sie landen ,Corona nach gegewiesen!
Was regt's euch denn wieder auf?
Jeder kann weiterhin die Maske benutzen, Testen und zur Impfung gehen.
Ich pers. bin froh darüber - endlich werden die ganzen Zwangsbeglückungen abgestellt.
Richtig! Jeder darf sich selbst schützen!
[...] im Laufe des Jahres abzuschaffen.
Ist ein zeitlich sehr dehnbarer Begriff.
Deutschland ist da vorsichtiger. Rauch entscheidet gerne populistisch ohne fachlichen Background.
Was ist an dieser Entscheidung populistisch???
Welchen "fachlichen Background" würden denn Sie so vorzuweisen haben?
Werden dann die „Sonntagsspaziergänge“ mit den Neonazis in Steyr endlich eingestellt ?
Für den Gutmensch👎 sicher nicht.
Respekt! Bravo Herr Rauch 👍💪
ENDLICH!
schon lang überfällig!
Jesas, Sie wollen auch die Realität nicht erkennen
@LKW:
Die Realität sieht so aus, dass Wien seit über 1 Jahr strengere Maßnahmen hat wie der Rest von Österreich.....und trotzdem (oder gar deshalb) mit Abstand die höchste Evidenz, die meisten KH Patienten und meisten Intensivpatienten pro Einwohnerzahl gerechnet hat. Noch Fragen zur Realität?
Auch wenn Ihnen das jetzt nicht gefällt, man wird irgendwann in ein paar Jahren oder Jahrzehnten auf die Corona Krise zurückschauen und bemerken, daß wir im großen und ganzen recht gut da durchgekommen sind im internationalen Vergleich............
Aber was wäre Österreich ohne Motschgerer und Besserwisser (9 Millionen Teamchefs).........
@Monacofranze.
Da müssen wir gar nicht mehr Jahre warten, denn es gibt jetzt schon Vergleiche ,wie verschiedenste Länder mit verschiedenen Methoden durch die Corona "Krise" gekommen sind. Und da steigt Österreich gaaaaanz schlecht aus! Auf die Einwohnerzahl gerechnet weltweit das meiste Geld rausgeschmissen, bei den Lockdowns unter den ersten in Europa ....mit dem Ergebnis,dass bei uns NICHTS besser war/ist als in Ländern ,wo weder Impfzwang, 4 Lockdowns und !
fast die Hälfte des BIP/Jahr für Corona rausgeschmissen wurde. Also NEIN, Österreich ist bei diesem Thema kein Vorbild und hat viel falsch gemacht.
Herr Kickl hat diese Abschaffung bereits unlängst gefordert und wurde dafür von allen geprügelt.
Der Schnitzelwirt aus Wien soll einmal mit seiner U Bahn fahren
Gestern 16h30 U 6 gerammelt voll 50% ohne Maske und heute bin ich todkrank
Corona
Grippe
Diabetes
Bluthochdruck
Tbc
Masern
Röteln
Varicellen
Alles auf einmal oder Robert Reason?
Sie haben sich also in der U6 gestern Nachmittag mit Diabetes und Bluthochdruck angesteckt?
interessant..........
Monaco....sie sind so verbohrt in das Thema und Ihre unumstößliche Meinung, dass Sie nicht Mal checken, wenn jemand sarkastische Kommentare schreibt . Ideologie ist was schlimmes.....da kriegt man nix mehr rundum mit.
Sie scheinen zu übersehen, daß wir eher der gleichen Meinung zu sein scheinen, mir Verbohrtheit zu unterstellen, weil ich auf einen wirren Kommentar vom DaSchauer sarkastisch antworte, lässt vermuten, daß sie meinen sarkastischen Kommentar falsch verstanden haben......
Wenn jemand wirre Kommentare schreibt,dann sind Sie es