Nehammer fordert Abschiebungen - 30.000 irreguläre Migranten erwartet
BERLIN/WIEN. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat sich erneut gegen eine Aufnahme afghanischer Flüchtlinge ausgesprochen.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat eine striktere Abschiebung von irregulären Migranten aus der EU gefordert und sich erneut gegen eine Aufnahme afghanischer Flüchtlinge ausgesprochen. Beim Europäischen Polizeikongress in Berlin sagte Nehammer am Dienstag, Österreich werde heuer bis zu 30.000 irreguläre Migranten aufnehmen müssen, "alternativlos , weil sie über die EU-Außengrenze eingedrungen sind, von niemandem davor aufgehalten worden sind und dann in Österreich landen".
Nehammer wies den Vorwürfe zurück, dass sich Österreich nicht an die Europäische Menschenrechtskonvention halte, wenn er ankündige, dass man keine Afghanen per Resettlement aufnehme, "weil wir alleine dieses Jahr schon über 2.500 Asylanträge bereits abarbeiten mit Afghaninnen und Afghanen und 5.000 insgesamt offen sind im System". Von den 44.000 Afghanen, denen Österreich bisher Schutz gewährt habe, seien alle irregulär nach Österreich gekommen. Forderungen nach einer Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, wie etwa von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) angekündigt, wies Nehammer erneut zurück.
Kritik an EU-Kommission
Innerhalb der EU forderte der Innenminister eine "faktenbasierte Diskussion". So sei etwa Luxemburg bei weitem nicht so von Flüchtlingen belastet, wie es sich selbst positioniere. Die EU brauche drei große Handlungsstränge - rasche Asylverfahren an der EU-Außengrenze, rasche Rückführungen und einen glaubwürdigen Außengrenzschutz, sagte Nehammer, der in diesem Zusammenhang einmal mehr heftige Kritik an der EU-Kommission übte, bei der es noch "Luft nach oben" gebe. So habe die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Litauen nach den jüngsten Migrationsströmen aus Belarus (Weißrussland) zunächst Geld für Aufnahmezentren angeboten. Die litauische Innenministerin habe ihm aber versichert, sie brauche eigentlich Geld für einen Grenzzaun.
Der nicht bei der EU, sondern beim Europarat angesiedelte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verbiete Österreich auch Zurückstellungen von Migranten nach Ungarn und Griechenland, obwohl andere EU-Staaten nach Österreich zurückstellten, sagte Nehammer. "Auch hier habe ich vermisst, dass mich die EU-Kommission angerufen hätte, um einmal Hilfe anzubieten."
Als seinen "neuen starken Verbündeten" bezeichnete Nehammer den dänischen Migrationsminister Mattias Tesfaye. Der frühere Kommunist und jetzige Sozialdemokrat sei "einer der toughsten". Tesfaye sei es wichtig, dass der soziale Wohlfahrtsstaat Bestand habe. Auch er sehe es als seine Verantwortung für Österreich, die Gesellschaft nicht zu überlasten, sagte Nehammer.
Gesellschaft dürfe nicht auseinanderbrechen
Nehammer bezeichnete die Corona-Pandemie als völlig neue Herausforderung für die Polizeiarbeit. Der Spannungsdruck zwischen Geimpften und Ungeimpften werde weiter steigen, erwartet der Innenminister. Er rief dazu auf, zusammen daran zu arbeiten, "dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderbricht ". In Österreich gebe es nicht nur die Gefahr des islamistischen, sondern "mittlerweile haben wir in Österreich auch die Gefahr des rechtsradikalen Terrors", sagte Nehammer weiter. Dies würden jüngste Waffen-, Munitions- und Sprengstofffunde zeigen.
Kritik kam aus den Reihen der Opposition. "Der nationalstaatliche Weg der ÖVP in Sachen Asylpolitik ist zum Scheitern verurteilt. Das zeigt sich daran, dass bei 500.000 Abschiebeentscheidungen in der EU nur ein Drittel auch wirklich zurückgeführt wird", sagte SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner laut Aussendung. Die FPÖ wertete die Aussagen Nehammers als "umfassendes Eingeständnis der eigenen Ratlosigkeit in der Migrationspolitik". Nehammer fordere "Abschiebungen, für die er selbst als Innenminister zuständig ist, und gibt offen zu, dass er keinen Plan hat, wie er die aktuelle Migrationswelle effektiv bekämpfen soll", so FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.
Die Illegalen Zuwanderer werden von Nehammer sehr enttäuscht sein. Zuerst begrüßt Er die zumeist islamischen Wanderer dann droht Er mit Abschiebung. Da ja Nehammer und Blümel Befehlsempfänger von Kurz sind, stellt sich die Frage, kommt von Kurz der Befehl zur Begrüßung und dann die Drohung einer Abschiebung?
Nicht fordern sondern durchsetzen und abschieben
Türkise Luftschwingerpolitik um fp-Wähler zu ködern bzw.
zu behalten!!
Nehammer fordert Abschiebungen - nicht fordern sondern MACHEN!!!!
Wie soll das gehen, der Nehammer ist aber kein Macher.
Und wieder 2 Tote.
Ich frage mich, wie viele Tote es noch braucht, bis der Herr Nehammer abberufen und in die Wüste geschickt wird ?
Bravo, Herr Nehammer!
Bleiben sie standhaft!
Schon wieder peinliche Chatprotokolle und der Innenminister fordert zur Ablenkung. Von wem? Vom Innenminister? Nehammer ist jetzt angezählt. Die Grünen müssen seinen Rücktritt verlangen und ggf einen Misstrauensantrag unterstützen. Ein unabhängiger Innenminister muss im Ministerium ausmisten und aufräumen. https://www.derstandard.at/story/2000129643528/i-watched-youchats-belasten-direktor-des-bundeskriminalamts-i-watched-you
Jeder Grün Wähler nimmt sich bei der Wahl einen Migranten mit nach Hause und die Sache ist geregelt.Problem gelöst
Und türkis nimmt vom BVT eingeschleppte mutmaßliche hochrangige Kriegsverbrecher in Assads Diensten mit nach Hause welchem ohne Wenn und Aber behördliche Streichelheiten zuteil und rasch Asyl zuerkannt wurde.
Soll niemand sagen türkis habe integrationspolitisch versagt.
Na was macht die Welt wenn 250 000 000
Klimaflüchtlinge bis ins Jahr 2050 kommen?
Glaubt jemand wenn wir nicht schnell etwas
gegen diese Klimasituation machen das es
nicht doch so kommt?
Dies flüchten dann nicht vor Kriege!
Achja, herrscht in ganz Afrika Krieg?
Ach sie glauben die kommen eventuell
nur aus Afrika, unglaubliches nicht Wissen!
Mich beschleicht seit Trumps persönlichen und seiner bewaffnet-gewaltbereiten rechtsrechten Anhänger zur Schau gestellten Ausfällen immer stärker das Gefühl, in dem Milieu denkt man an eine gewaltsam-militärische Lösung zunehmender Weltbevölkerung.
Nicht zufällig erklärte aktuell ein hochrangiger US-Militär schon vor dem Sturm aufs Kapitol einen unmittelbaren Zugriff Trumps auf Atomwaffen verhindert zu haben, indem er alle ihm unmittelbar Untergebenen anwies jede derartige Anordnung müsse gemäß Reglement über ihn laufen.
Danke an die ganzen NGOs Spö grünen und Gutmenschen die noch immer nicht begreifen dass das mut den Ausländern nicht gutgeht.
Darum gehören die wegen Beihilfe bei den neuen Morden mitangezeigt., weil wir diese Verbrecher wegen den fadenscheinigsten Gründen da lassen müssen
Ich kann gar nicht in Worte fassen, wie sehr mich diese EU ANKOTZT!
Deutschland darf nach Ö zurückschieben und an den Grenzen kontrollieren. Ö darf aber nicht nach Ungarn zurückschieben.
WO SAMMA DENN?
Ich will diese Leute nicht hier haben! Ich brauche die nicht!
Am Ende wird die Merkel die am meisten gehasste Politikerin sein, sie hat Europa die stinkende Suppe ( Migration ) eingebrockt und Deutschland insgesamt destabilisiert. Das einzige was ihren Kopf bisher gerettet hat, ist die unglaublich starke Exportwirtschaft, aber dafür kann sie gar nichts.
Aber tut jetzt immer noch auf wichtig, statt einfach abzuhauen, zb. nach Afghanistan.
Österreich muss sich jetzt durchsetzen. Wer nicht freiwillig ausreist, muß solange ins Gefängnis bis es ihm recht wird. Wo kommen wir den hin wenn diese Typen einfach bleiben wie’s ihnen passt. Und keine soziale Unterstützung mehr. Mag für manche Menschen hart erscheinen, ist es aber nicht - hätten ja nicht kommen müssen.
Die Frau Merkel, in der DDR aufgewachsen stürzte mit Ihrer "Wir schaffen das" Asylpolitk ganz Europa in die Krise. Und nun mit Ihrer Covid-Politik.
Österreich macht das was Deutschland vormacht, meistens zu mindestens.
Und unser Bundeskanzler war vor kurzem bei Ihrer Abgelobung und hat Ihr für Ihre Arbeit herzlichst gedankt.
Also, was stimmt denn hier nicht? Läuten die Glocken?
Öha, der Kasperl aus dem IM meldet sich wieder zu Wort. Hat der auch schon begriffen, dass die Sommerpause vorüber ist.
Herr Nehammer, zeigen sie wieder ihre volle Härte. Ernst wird sie niemand mehr nehmen.
Der soll endlich das Bundesheer an die Grenze stellen und PUSHBACKS machen!!
auch wenn die FPÖ eine dumme Corona Strategie fährt....es bleibt einen nichts anders übrig als diese Partei zu wählen. ...genug ist genug ....mit dieser" alles für Ausländer...nichts für das eigene Volk...das soll nur zahlen...und dann noch diese super Meldungen ...von Heinzi und van der ...
Alle die den Bello gewählt haben sollen ins Besenkammerl schämen gehen!
Vollkommende Übereinstimmung mit Ihnen.
Wenn der Preis EU- Mitglied sein zu dürfen der ist, dass wir Migranten nicht mehr hinauskriegen und noch weitere hereinnehmen sollten, dann sollten wir aus diesem Narren- Verein schleunigst austreten. Diese ursprünglich super Idee, ist leider zu nichts anderem geworden, als ein Förderverein der Konzerne und unheilvoller Migration.
Allen arbeitslosen und kriminellen Migranten-ob Asyl oder nicht- sind die sozialen Leistungen sofort zu streichen, dann ist’s schnell vorbei mit diesen Elementen.
Kein Schlepper wird mehr einen Migranten hereinbringen, wenn er seine Schlepperlohn nicht mehr über die Mindestsicherung der Migranten bekommt. Der EGMR, die GFK und alle anderen realitätsfremden Institutionen im Auftrag der Flüchtlinge, sollten sich schnell reformieren oder wir treten dort überall aus. Wer seine Kinder und Enkelkinder liebt, der sagt: Ein für allemal Schluss mit dieser Migration!
Bingo auf den Punkt gebracht.
Schön langsam erscheint erwiesen, dass die österreichische Regierung zu dumm ist die Armutsmigration zu lösen.
Niemand, der von Afghanistan, der Sierra Leone oder aus Nigeria nach Österreich kommt, ist Flüchtling im Sinne der Genfer Konvention.
Fast keiner der illegalen Flüchtlinge, außer vielleicht ein paar Frauen und Kinder in nah-europäische Nationen, ist tatsächlich abzuschieben.
Macht es einfach wie andere Länder, gebt ihnen kein Geld, verpflichtet sie zur Arbeit und wer das Land nach einem negativen Asylverfahren nicht freiwillig verlässt, den sperrt ihr unbefristet ein.
All das ist mit dem europäischen Recht vereinbar und wenn nicht, dann tretet aus diesem Verein (etwas anderes ist die EU nicht) aus.
Illegale überlaufen die Grenzen, NATO Flugzeuge machen Kunstflug-Ausflüge in österreichisches Hoheitsgebiet, in österreichischen Gefängnissen sitzen mehr Ausländer als Österreicher, was wollt ihr eigentlich noch ?
Wollt Ihr euer Land und Werte wirklich abschaffen?
Wenn interessieren noch die PR -
Geräusche dieses Niethammers.
Fordern ist gut...
aber wenn es wieder nur bei Worten bleibt...
denn
an den Grenzen diffundieren laufend neue herein
trotz Bundesheer - das nur festnimmt und nach Traiskirchen escortiert (dort dann die Corona-Cluster neuerdies)
anstelle endlich konsequent an der Grenze den illegalen Übertritt aus sicheren Dritt- und Nachbarländern, die alle bei der EU sind zu verhindern!
Ob man das nun Grenzschutz (souveränes Recht jedes Staates! - sie Polen !) oder Push-backs nennt ist egal sofern keinen neuen Migranten hereinkommen (das sind nämlich keine Flüchtlinge, sondern solche die bislang irgendwo am Balkan durch d.Grenzen gerutscht sind, schon mal in d. EU in GR od. BG waren - wo es ihnen zu minder war - u keine direkt aus Afghanistan)
Hätten d. NGOs nicht solches seit 2015 unterstützt, wären d. Österreicher heute bereit westl.orientierte, oft auch gut qualifizierte Afghanen aufzunehmen - so aber....
In Ö ist eine d, größten Afghanencommunitsi schon!
Afghanen nach Bevölkerungszahl: (pro 100.000 Einwohner)
1. Schweden 569
2. Österreich 474
3. Deutschland 327
4. Norwegen 322
5. Belgien 234
6. Dänemark 233
7. Niederlande 206
8. Schweiz 182
9. Finnland 132
10.Luxemburg 86
Ich habe es sowas von satt, wie bei uns hier alles schön langsam zusammen bricht.
Ist das von der EU gewollt?
Wollen die ihre eigenen Mitgliedsstaaten allesamt ruinieren?
Balkanroute geschlossen? AHA
Ungarn Zaun gebaut? AHA
Unsere Grenzsicherung können sie auch abziehen und die Leute besser verwenden als um die illegal nach Ö gekommenen dort abzuholen und nach Traiskirchen etc. zu bringen.
Sie sollten es wen.endlich schaffen, dass sie gesetzlich festlegen, dass die angeb.Minderjährigen geröntgt werden, um festzustellen, wie alt sie sind - denn die kosten noch bei weitem mehr im Mon.als die als erwachsen geltenden. - Und bleiben tun uns sowieso alle hier in Ö.
Das bedeutet, Luxemburg hat noch 2.475 Afghanen aufzunehmen, um mit Österreich gleichzuziehen. Nicht mal dann, sondern erst nach einem Übertreffen der österreichischen Quote, hat ein dortiger Politkasperl das Recht, sein Schandmaul aufzureißen.
Gleich abschieben, dann ersparen wir uns das Röntgen.
Der nicht bei der EU, sondern beim Europarat angesiedelte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verbiete Österreich auch Zurückstellungen von Migranten nach Ungarn und Griechenland, obwohl andere EU-Staaten nach Österreich zurückstellten, sagte Nehammer. "Auch hier habe ich vermisst, dass mich die EU-Kommission angerufen hätte, um einmal Hilfe anzubieten."
HIER liegt der Hund begraben ! denn es gilt immer noch das Gesetz der Zurückstellung in sicheren Drittstaaten die ILLEGAL überschritten wurden .
die Möglichkeit eines Push-back darf anscheinend jedes andere (EU-)Land anwenden, nur nicht der
Nettozahler Österreich.
Der aufgrund des Brexit jetzt noch bei weitem mehr zahlen darf als ohnehin bisher dank der freiwilligen Erhöhung vor etlichen Jahren durch einen gewissen Hr. Schüssel.
(allerdings haben sich die anderen Parteien damals auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert, denn irgendeine müsste das doch mitgekriegt haben, dass der einfach die EU-Überweisungen erhöht???)
VJEVERICA
die Idee von Schüssel war schon gut .
aber NICHT die Idee von Faymann ALLES REINZULASSEN .
seit 1991 , seitdem die Jugos (inkl. Partisanenverbrecher ) nach Österreich eingedrungen sind , ist Österreich NICHT MEHR ÖSTERREICH !
und wird es LEIDER nie mehr werden . 😧😧😧
nun da sollten wir uns (wie auch jetzt d. Polen und Litauer) endlich auf die Hinterbeine stellen (Ungarn & Kroaten machen es auch)
denn:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000308
Gesamte Rechtsvorschrift für Europ. Menschenrechtskonvention, Fassung v.03.08.2021
GFK Artikel 33: "Verbot der Ausweisung u.Zurückweisung
Ziffer 1) Zurückweisung über d.Grenze ist verboten, wenn im Gebiet dahinter d.Flüchtlings "Leben od. seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe od.wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein
würde" - DAS ist in KEINEM unserer nachbarländer - auch darf er sich nicht d. Asylort aussuchen - da er durchwegs über sichere Länder kommt - ist er ein illegaler Migrant
UND
EMRK Art 15 https://www.zaoerv.de/78_2018/78_2018_3_a_635_669.pdf
http://www.emrk.at/emrk.htm
Artikel 15: Außerkraftsetzen im Notstandsfall der Asylgesetzgebung
Also?
Nur Hetze, diesmal gegen den EUGH. Das spaltet Europa und die Europäer.
Als Erster gehört Nehammer abgeschoben, am besten nach Kabul, das ja so sicher ist! Und der Kanzler soll in dorthin begleiten!
also für die Typen die als Straftäter da infrage kommen und für die sich die Linken und die NGOs so toll "einsetzen"
ist in Kabul keine Gefahr - außer sie dealen dort weiter oder stehlen ...Vergewaltigen dürfen sie ja dort....
so what?
Keiner sieht ein dass wir solche NICHT abschieben sollten
egal was sonst da irgendwelche naive, Bewegte dann als Minderheitenmeinung groß durch die Medien blasen (etwa im diesbezüglich ganz auf open-boarder Linie leigendem ORF!
1949 ….ich meine es wäre für Österreich besser, wenn Leute wie sie nach Kabul ziehen, statt Nehammer und Kurz.
"Beim Europäischen Polizeikongress in Berlin sagte Nehammer am Dienstag, Österreich werde heuer bis zu 30.000 irreguläre Migranten aufnehmen müssen, "alternativlos , weil sie über die EU-Außengrenze eingedrungen sind, von niemandem davor aufgehalten worden sind und dann in Österreich landen".
Alter Schwede.....
Wenn man nicht mehr Herr über das eigene Land ist und beim zuführen von billig Arbeitskräften für die europäische Wirtschaft mitmachen muss, ohne Mitspracherecht, wird es Zeit diesen Verein namens EU zu verlassen.
Die gesamte Regierung ist Rücktrittsreif.
Kaum regnets Türkis wegen publik gewordener fragwürdiger Chats aus dem Innenministerium neuerlich beim Hals rein, trommelt das Scharia-Trio Kurz, Nehammer sowie Schall- und Rauchenberg zwecks Ablenkung vom türkisen Schindluder noch verbissener gegen Afghanen.
Ganz so als ob das BVT unter schwarzer Führung 2016 keinen hochrangigen Folterknecht Assads im Range eines mutmaßlichen Kriegsverbrechers ins Land geschleust hätte und dem neben diversen Goodies auch in rekordverdächtiger Zeit Asyl gewährte.
https://www.derstandard.at/story/2000129643528/i-watched-youchats-belasten-direktor-des-bundeskriminalamts-i-watched-you
https://www.derstandard.at/story/2000129545393/syrischer-foltergeneral-in-wien-wie-ein-mossad-deal-zum-fiasko
wahnsinn unser Innenminister.
bald kommt wieder der satz: mit aller härte des gesetzes. nicht mehr zum hören.
Die türkisen Regierungsmitglieder glauben offenbar, sie werden für das Reden/Ankündigen bezahlt, umsetzen sollen es andere.
Der ist sein Geld wert. Ich bin mir nicht mehr sicher, ob ich ihn oder Basti mehr liebe? "Wenn er so forsch spricht und blickt, das macht mich ganz verrückt!", hätte m.E. Zarah Leander gesungen.
Schmäh-Hammer macht auf PRW und "fordert"... 🤣😂
Alle Migranten in Schubhaft nehmen. Wir haben dann zwar riesige Gefängnisse, aber dafür mit Abschreckungspotenzial.
Ein 6 Meter Grenzzaun und Grenzmauer mit Tränengasschussanlagen ist auch schon längst überfällig.
Das wird er sicher gerne hören.
Sie sehnen sich wohl nach einer Neuauflage des "antifaschistischen Schutzwalls".