Anti-Terror-Paket: Symbolegesetz um Identitäre erweitert und Gefährder-Register installiert
WIEN. Die Regierung hat im Ministerrat den ersten Teil ihres "Anti-Terror-Pakets" konkretisiert. Die Forderung der ÖVP nach "Präventivhaft" für terroristische Straftäter ist nicht enthalten, statt des Verbots des "politischen Islam" kommt eine allgemeine Strafbestimmung gegen religiösen Extremismus. Auch die Symbole der Identitären werden verboten.
Außerdem kündigten Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) mehr elektronische Überwachung an.
Angekündigt hatte die Regierung ihr Maßnahmenpaket gegen Terrorismus eine Woche nach dem Attentat von Wien, bei dem ein Islamist am 2. November vier Passanten ermordet hatte, bevor er selbst erschossen wurde. Allerdings legte die Regierung damals nur eine Reihe von - teils heiklen - Absichtserklärungen vor, etwa dass Terroristen nach ihrer Haft im Maßnahmenvollzug untergebracht und der "politische Islam" verboten werden sollte. Beide Maßnahmen schafften es in dieser Form nicht in das Gesetzespaket, das nach der Einigung im Ministerrat am Freitag in Begutachtung gehen soll.
Sehr wohl kommt laut Innenminister Nehammer und Justizministerin Zadic aber die Möglichkeit, wegen terroristischer Straftaten verurteilte Personen nach der Entlassung aus der Haft elektronisch zu überwachen. Außerdem soll es eine religionsneutrale Strafbestimmung gegen religiös motivierte extremistische Vereinigungen geben. Damit werde eine wirksame Terrorbekämpfung garantiert, ohne die Grundrechte außer Acht zu lassen, betonte Zadic: "Wir wollen unsere Freiheit nicht zugunsten der Sicherheit aufgeben." Und Nehammer sieht in dem Paket "ein starkes und klares Zeichen dieser Bundesregierung gegen jede Form von Terror, unabhängig davon von welcher Seite er ausgeübt wird."
Im neuen Straftatbestand sieht Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ein Mittel zum Kampf gegen den "politischen Islam". Wer versuche, ein "Schariagericht" in Österreich zu implementieren, werde sich künftig vor dem Strafrichter verantworten müssen. Sie betonte allerdings, dass es nicht um einen Kampf gegen eine Religion gehe, sondern um den Schutz der freien Religionsausübung.
Außerdem werden die Symbole der "Identitären" sowie ihrer Abspaltung "Die Österreicher" verboten. Insgesamt will die Regierung dem "Symbolegesetz", das schon jetzt etwa für "Islamischen Staat", Al-Quaida, Muslimbruderschaft, "Graue Wölfe" und PKK gilt, fünf weitere Organisationen hinzufügen. Ihre Symbole dürfen damit weder zur Schau gestellt noch verbreitet werden. Weiters soll es ein Gefährder-Register für terroristische Straftäter geben, die mit einem lebenslangen Waffenverbot belegt werden sollen.
Zudem will man extremistische Vereine und Moscheen bei Terrorismuspropaganda leichter schließen zu können. Dafür soll es auch ein Imame-Verzeichnis geben. Das Verbot der Auslandsfinanzierung will die Regierung nachschärfen.
Für kommendes Jahr hat die Regierung weitere Maßnahmen angekündigt. Dort will man auch den Bericht der Untersuchungskommission zum Attentat berücksichtigen. Die Kommission soll die Ermittlungspannen des Verfassungsschutzes im Vorfeld des Anschlags durchleuchten, denn der vorbestrafte Attentäter war bereits vor der Tat mehrfach auffällig geworden. Ein Zwischenbericht soll kommende Woche an die Regierung gehen, wie Vorsitzende Ingeborg Zerbes der APA sagte.
Auf kommendes Jahr verschoben wurde das Gesetz zur Unterbringung terroristischer Straftäter im Maßnahmenvollzug. "Wenn ein geistig abnormer Rechtsbrecher lebenslang weggesperrt werden kann, wenn er eine Gefahr darstellt, kann auch ein Terrorist lebenslang weggesperrt werden", hatte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) diesen Plan im November begründet. Justizministerin Zadic kündigte damals an, die Gelegenheit für die schon länger geplante Reform des Maßnahmenvollzugs nutzen zu wollen - inklusive des dafür nötigen Budgets.
Da ist es schon sehr gut,
daß wir eine Grüne Justizi haben,
die keine Gläubigen beim Terror ausschließen möchte.
Also, auch die Christen und Buddhisten.
Man bedenke doch, welche Gefahren von denen
in Österreich ausgehen !
Allerdings haben dzt. ohnehin nur die Moslems
das Privileg beim Morden.
In fast allen Medien wird beständig wiederholt, dass die Identitäre Bewegung eine rechtsextreme Bewegung sei.
Hier ein Interview mit Martin Sellner, um sich davon selbst ein Bild zu machen: https://freilich-magazin.at/freilich-interview-von-jedem-einzelnen-wort-haengt-viel-ab/
Das "Anti Terror Paket" scheint ganz Anlassgesetzgebung zu sein. Am 02.11.2020 knallte es in Wien und nun ist Feuer am Dach und "Anti Terror" muss her.
Doch es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass der Gewalttäter von Wien ein soziopathischer Einzeltäter gewesen sein dürfte, der zufälligerweise auch ein Verehrer des militanten Dijahd war. Hätte der Verfassungsschutz den späteren Täter im Radar behalten, hätte das Attentat womöglich verhindert werden können. Das völlige Versagen des BVT ist in diesem Fall evident und kann nicht wegformuliert werden.
Folgeschluss: Nicht anlassbezogene Gesetzespakete schützen uns, sondern eine konsequente Vorgangsweise und Anwendung von existierenden Gesetzen, die eine Intervention bei "Gefahr im Verzug" ermöglichen.
Sorry, aber das BVT und das BMI kommt hier nicht aus der Malaise heraus.
@Freischütz.
Ich muss dir (leider) recht geben, was die Malaise betrifft.
Ebenso kann die Justiz nur juristische Vorgaben umsetzen.
>> Es hakt also an der Gesetzgebung im Parlament -- die
psychologischen Streicheleinheiten für Terroristen sind
offensichtlich wirkungslos -- bloß eine Beschäftigung für
die Psychologen ...
Schau schau - eine Anti Terror Mogelpackung wird untern den Weihnachtsbaum gelegt.
Die Grünen wollten sich gar so arg für potentielle türkische Wähler in die Bresche "hauen", dass unter keinem Umständen auch nur im entferntesten das "Unwort islamistisch" auch nur in einen Gesetzestext hineininterpretiert werden könnte.
Nan dann zum Wohl - dass man nicht nur was an das Publikum etwas verkauft, sondern dieses auch gleicht mit dazu.
Dir grünen Kopftuchfans stören sich viel mehr an gelb schwarzen Fahnen.Nun man muss kein Freund dieser Fahnen sein um zu erkennen, dass hier so etwas wie eine grüne Handschrift das Gesetz verwässern oder beschneiden soll.
Apropos Beschneidung - ja die Meinungsfreiheit dürfte hier nicht nur symbolisch beschnitten werden.
Und weil das so ist, hat dieses Gesetz ein gründliche Begutachtung vor dem VFGH verdient.
Da wurde doch in den letzten Jahren schon "herumgedocktert" bei der "symbolischen" Meinungsfreiheit in Gesetzen.
Das gehört ebenso auf den Prüfstand des VFGH.
Nur meckern ist da zu wenig - da muss man sich schon einmal Mühe geben und auch den VFGH bemühen.
TAQQIJA.
Verleugnen ist im Islam eine "empfohlene Lüge".
>> Verbote fördern bloß das Abstreiten einer irren
Geisteshaltung -- ändert aber an der Haltung nix !!
Das begreifen aber unsere Islam/Terrorbefürworter aber nicht.
Die begreifen es erst dann wenn es eine Islampartei gibt.
Dann wird von denen nicht mehr SPÖ/Grüne/NEOS gewählt
@Jopc.
Zustimmung -- DANN nicht mehr.
Die prophezeite Partei wird gewiss nicht gemäßigt,
sondern radikal-fundamentalistisch sein !!
Wischt euch den Geifer ab. Auch eure Säulenheiligen finden das Scheiße.
https://www.unzensuriert.at/content/118562-verteidigung-von-links-doew-und-florian-klenk-vom-falter-gegen-verbot-von-ib-symbol/
Eh klar, denen ist bewusst, dass ein willkürliches Verbot eines Symbols jederzeit auch linke Symbole betreffen kann. Und damit haben sie recht. Dazu kommt, dass die Antifa nur mit einem robusten politischen Gegner stark bleiben kann. Nach dem Motto, wenn klar ist, wer der Feind ist, dann hat der Tag Struktur.
Wenn es demnächst eine isl. Partei gibt, dann sind alle Probleme gelöst.
Dann haben die von den Lügen der FPÖ-Bonzen enttäuschten Rechts-rechts-Wähler endlich wieder eine geeignete Alternative...
Die islamische Community selbst hält rein gar nix von einer islamischen Partei!!
Erdogan täts freuen, aber sooo einfach ist es auch nicht eine Frakltion aufzubauen!
Merke
Es gibt nicht den 'politischen Islam' den sie uns glauben machen wollen aus Feigheit es richtig zu nennen-
Es gibt nur DEN Islam, mehr oder weniger scharf ausgeprägt.
Doch woher soll ich den Unterschied kennen wo ich Ungläubiger doch belogen werden darf.
https://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/290422/die-muslimbruderschaft-in-deutschland
Interessant...
Die Muslimbruderschaft ist doch genau eine jener radikal-islamistschen Gruppierungen, deren Vertreter von der FPÖ in unser Parlament eingeladen wurden, um gemeinsam "ein Zeichen zu setzen", oder?
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150808_OTS0002/profil-fpoe-lud-islamisten-ins-parlament
Wenn die Moslembruderschaft von der FPÖ ins Parlament eingeladen wurde,
sagt das nun genau was ?
Daß die Moslembruderschaft von der FPÖ ins Parlament eingeladen wurde,
und daß Das mit Sicherheit nicht gscheit war !
Mit dem Antiterrorgesetz gegen islamische Mörder
hat Das wohl nix zu tun .
Oder geht's Ihnen eh wieder einmal nur um die FPÖ ?
Nein- um die Allianz und die gemeinsamen Zeichen von Islamisten, der FPÖ und Rechtsextremen im Kampf gegen westliche Werte, Demokratie und Menschenrechte....
Die FPÖ packelt mit dem mörderischen Diktator Putin, den Muslimbrüdern und mit Idiotären, die Idiotären wiederum mit Rechtsxtremen in aller Welt .
Die FPÖ bekommt explizit eine lobende Erwähnung im "Manifest" des rechtsextremen Massenmörders Breijvic und Sellner Spenden vom rechtsextremen Massenmörder von Christchurch...
Und ? Ist Ihnen jetzt leichter,
nachdem Sie uns Ihr Wissen übermittelt konnten ?
Die Frage ist, wem erzählen Sie das
und wen interessiert Ihre Abneigung gegen die FPÖ und Andere wirklich ?
Und was haben Ihre Erkenntnisse mit dem Thema
zum islamistischen Terror und dem Gesetz,
mit dem man die Mörder unter Kontrolle bringen will, zu tun ?
Ich denke nicht, dass es mir gelingen wird, Ihnen das zu erklären.
Fundamentalisten sehen nur, was sie sehen wollen.
"Fundamentalisten sehen nur, was sie sehen wollen."
Der Gedanke kommt einem, stimmt.
Fragender!
Sie sind ohne Frage ein Fundi -
und zwar ein linksverbohrter !
Dazu brauchen Sie nur Ihre Posts selbstkritisch (geht Das überhaupt ?)
zu analysieren.
Und die ca. 1500 Hanseln zu überwachen ist primär ein polizeilichen Problem, kein politisches - wie bei den Rechtsextremen auch - aber Ihr Kleinspießbürgerwutpensis seht ja da gleich den "Untergang des Abendlandes"...
WEYER.....
Bist du auch ein Opfer , weil du mir nicht am Herzen liegst ?
Um Gott's Wülln !
Dir am Herzen zu liegen,
würde ich ohnehin als gefährliche Drohung einstufen.
Ich stelle fest, dass von den Linken hier inhaltlich überhaupt nichts über die islamische Lehre oder auch die Praxis der Gläubigen kommt. Sachinformation scheint für die Linken uninteressant zu sein. Selbst weiß ich, dass der Heilige Krieg zwar Glaubensinhalt ist, für die Praxis aber nur für wenige von Bedeutung. Für die Mehrzahl scheint aber die Abschottung von der Gesellschaft der Gottlosen von Bedeutung zu sein und auch praktiziert zu werden. Gerne empfange ich sachliche Informationen. Danke.
Welchen heiligen Krieg meinst du genau?
"Wie martialisch die Gesinnung ist, geht aus Notizen von Identitären-Chef Martin Sellner für eine Rede hervor: "Es existiert Krieg, ein Kampf bis aufs Messer. Damit dieser Krieg gewonnen werden kann, müssen wir ihn beginnen." Der Verfassungsschutz sieht hier das Zeichnen eines "Bedrohungsbilds"."
https://www.derstandard.at/story/2000101301917/interne-dokumente-geben-tiefen-einblick-in-struktur-der-rechtsextremen-identitaeren
Im Übrigen: Das „identiotäre“ Nachfolgeprojekt tituliert unter „Die Österreicher"... um den Verfassungsschutzbericht über die damalige IB zu zitieren: "Alter, rechtsextremer Wein, teilweise mit Neonazis durchsetzt in neuen Schläuchen"...
https://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/290422/die-muslimbruderschaft-in-deutschland
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150808_OTS0002/profil-fpoe-lud-islamisten-ins-parlament
ja eh.. die Freunde der FPÖ....
Den gegen eine freie, gleichberechtigte Gesellschaft.
Liebe Grüße, dein Charlie
ja eh, aber den von den Islamisten oder den von der Rechtsradikalen?
Die Ziele und Methoden sind ja bekanntlich die gleichen.....
Eine frage an sachlicher Diskussion Interessierte: wird es erlaubt bleiben, Kindern die islamische Lehre beizubringen: den Unterschied zwischen halal und haram und zwischen dem Paradies und der Hölle und was Allah für SünderInnen vorsieht und was für diejenigen, die an ihn Glauben und ihn loben.
Nach 120 Beiträgen kristallisiert sich klar heraus,
wer die Einschlägigen sind,
denen die Tätergesellschaft mehr am Herzen liegt,
als die Opfergesellschaft.
Ihre abstrusen Gründe sind u. A. ihre Hass gegen alles Rechte,
gegen die Identitären, gegen die Waffenkäufe aus Rauschgifterlösen,
und daß ihnen der Schutz der Österreichischen Bevölkerung
gegen islamistische Verbrecher nicht wirklich ein zentrales Anliegen ist.
Das geradezu obszöne an dieser Haltung ist,
daß gerade diese Leute ihr Herz für einen religiösen Fanatismus entdecken,
den sie mit abenteuerlichen Argumenten schön zu reden versuchen.
Der Verdacht das die Exekutive und die Justiz am rechten Auge blind sind bleibt trotz des neuen Gesetzes weiter bestehen.
linkes oder rechtes Auge hin oder her .
Wichtig ist, daß die Exekutive ein wachsames Auge
auf den islamischen Terrorismus hat !
Und sich das BVT weniger mit verstaubten Liederbücherln beschäftigt,
sondern mit den brandgefährlichen Verbrechern u. Mördern.
nö, die Rechtsextremen sind gleich der IS. Radikale Mördertruppen. Siehe Neuseeland.
Weyermark, du bist auf dem linken und rechten Auge blind.
Bedauerlicherweise, Weyermark, bist du auf dem rechten und linken Auge mit Blindheit geschlagen. Ich würde dir empfehlen, nicht einen Augenfacharzt zu besuchen, sondern einen Nervenfacharzt.
Bist eigentlich immer so dumm,
oder nur wennst postest ?
Da kann allerdings ein Nervenarzt nix helfen-
da mußt zum Psychiater !
Der Klopfer den diese Regierung hat ist noch größer als angenommen.
Terroristische Straftäter mit lebenslangem Waffenverbot belegen.
Gehst noch?
Kalaschnikovs und Uzi's kann man ohnehin nicht beim Waffenhändler ums Eck kaufen.
Und am Mexikoplatz verlangens sowieso keinen Waffenpass.
Ihre Freunde von ganz rechts aussen sammeln ja solches Spielzeug, oder?
Die Türkisen haben einen Klopfer...was jetzt, klar ist, die Fpö-Wähler sind den Kurz in den Arsch gekrochen. Kleine unscheinbare Ratten, die sogar mit den Identitären laufen. Rechts, Övp ist rechts, es gibt nur rechts oder links. Es gibt Mitte rechts nicht...da müsste die Mitte neu erfunden werden.
Sobald es isl. Parteien in Österreich gibt, hilft Anbiedern nicht mehr.
Und deshalb sollen wir uns deren rechtsextremen Geistesbrüdern anbiedern, die de facto genau das gleiche wollen und auch genauso gewaltbereit sind?
BM Nehammer und BM Raab waren wiederum in der Sache überfordert. Mit einer gewissen Hässlichkeit ausgedrückt, sie sind nicht die Glanzpunkte dieser Regierung.
Vorschlag zur Hebung des Diskussionsniveaus über den Islam, Religion von 800 000 Innen in Ö. Gesuchte Sachinformation: was beten diese, in welcher Sprache? Meiner Information nach Verse aus dem heiligen Koran. Welche? 5 mal am Tag sagen sie was auf? Das ist sicher nicht wurscht für die mentale Verfasstheit der Innen. Beten 5 mal am Tag ist eine der Säulen des Islams.
Und wie viel Ave Maria schaffen Sie pro Tag?
Ich fragte die Kundigen, in welcher Sprache unsere NeubürgerInnen welche Texte aus dem heiligen Koran beten. Darin finden sich z.B. jede Menge Hassverse. Es kann auch sein, dass sie ganz friedliche Verse beten. Ich weiß es nicht. Darum frage ich. Sie, Fragender, stänkern nur.
Pseudolinke und Zeitgeist Ignoranten scheissen sich offensichtlich mehr vor Islamisten an als rechten Pensionisten, wie man an denBeleidigungen sieht.
Meint ihr es gibt bei den Islamisten auch das „gute linke Gewissen“, die quasi Gemässigten die in ihren Foren auf sie einprügeln? Oder werden die eher gemobbt?
Werden Schuss noch nicht gehört hat, den kann ich beruhigen. Der nächste Schuss fällt bestimmt.