Kleinparteien: Der verzweifelte Kampf um Stimmen am linken Rand
LINZ. Der Wandel, die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) und die Sozialistische Linkspartei (SLP) kandidieren in Oberösterreich.
Fast unter der Wahrnehmungsschwelle treten am Sonntag sieben Kleinparteien zur Nationalratswahl an, drei davon stehen in Oberösterreich am Stimmzettel: Wandel, KPÖ und SLP. Die OÖN haben mit den Landes-Spitzenkandidaten über ihr politisches Engagement und ihre Ziele gesprochen.
Raimund Maier und Wandel-Chef Fayad Mulla, Sohn einer Steirerin und eines Syrers, haben zwei Jahre gemeinsam in Schärding die Schulbank gedrückt. 2012 gründeten sie eine neue Partei. "Weil es bei den anderen keine zukunftsfähigen Konzepte gibt", erklärt Maier, Oberösterreich-Spitzenkandidat des Wandels. Die "links-progressive" Partei, die erstmals bundesweit antritt, setzt sich in ihrem Programm für einen Mindestlohn von 2000 Euro netto, eine Vermögensobergrenze und die 21-Stunden-Woche ein. "Wir verstehen uns als neo-sozialistisch, wollen nicht alles verstaatlichen, im Gegenteil. Wir sind wirtschaftsfreundlich: Kleine und mittlere Unternehmen gehören gefördert", sagt der selbständige IT-Experte Maier. Sein Ziel für die Wahl? "Schön wäre es, ins Parlament einzuziehen. Ab zwei Prozent sind wir zufrieden", so der 39-Jährige. Bei der Nationalratswahl 2013 erreichte der Wandel in Oberösterreich und Wien 3051 Stimmen (0,07 Prozent), ein Jahr später bei der Europawahl als Teil einer Allianz u.a. mit der KPÖ 2,14 Prozent.
Für die Kommunisten tritt der 47-jährige Betriebsratsvorsitzende des Linzer Sozialvereins B37, Daniel Steiner, als Spitzenkandidat in Oberösterreich an. Der Gewerkschafter, der fast täglich mit dem Rad von Luftenberg nach Linz pendelt, fordert den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Fahrradinfrastruktur, eine 30-Stunden-Woche sowie einen angemessenen Mindestlohn. "Wir hoffen auf eine Verdoppelung der Stimmen", sagt Steiner. 2017 erreichte die KPÖ 0,78 Prozent. "Eine Stimme für uns ist auf keinen Fall eine verlorene", so der Linzer. Zuletzt saß die KPÖ im Jahr 1959 im Nationalrat.
Noch ein Stück weiter links steht die Sozialistische Linkspartei (SLP), die es heuer nur in Oberösterreich schaffte, die erforderlichen Unterschriften für eine Kandidatur zu sammeln. Spitzenkandidat Jan Millonig trat als 16-Jähriger der Partei bei und will keinen Wahlkampf um Stimmen führen. Warum die SLP dann trotzdem antritt? "Weil die politische Aufmerksamkeit stark auf Wahlen gerichtet ist. Das wollen wir nutzen, um neue Aktivisten zu gewinnen", sagt der 26-jährige Kärntner, der als Krankenpfleger in einem Linzer Spital arbeitet. Bei der Wahl 2017 holte die SLP, die den Kapitalismus ablehnt und ein unbefristetes Arbeitslosengeld fordert, in Oberösterreich und Wien 713 Stimmen (0,01 Prozent).
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Bei KPÖ muss ich immer sofort an die rote Fini denken
Und weil der Mensch ein Mensch ist:
--> https://www.youtube.com/watch?v=CJh-YKgvbDk
Das Geschwätz von Kurz und seinen politischen Bräuten macht keinen Menschen satt, außer den KTM-Pierer!
...und den ausgefressenen Lügner und Arbeiterverräter August aus dem Innviertel!
An den linken, nicht-neoliberalen Parteien finde ich zum Beispiel total erfrischend, dass geldgeile Lumperei und persönliche Machtgier keine Rolle spielen; aus dem Bewusstsein heraus, dass nur so das Vertrauen eines riesigen Teils der Wahlbevölkerung, der aus diesen Gründen erst gar nicht mehr wählen geht, zurückgewonnen werden kann.
Ich erkenne keine Verzweiflung, vielmehr das Wissen dieser Parteien, dass die Tage der Personenpartei Kurz und die Tage der SPÖ gezählt sind. - in Jahren und in Chancen. NEOS ist ein persönliches Hobby des Herrn Haselsteiner und wird es mangels Wähler_innenpotential auch immer bleiben. Vom Bodensatz rede ich erst gar nicht; er existiert, das war's (manchmal eine Blase, und dann wieder Blubb: weg).
Auch vertreten diese genannten linken Parteien nicht den "linken Rand", sondern jene sozialistischen Positionen im besten Sinne, die die SPÖ vor 3 Jahrzehnten endgültig verlassen hat.
Da ist jemand hypernervös, sodass man Kleinparteien schlecht reden muss.
KPÖ und SLP haben um Häuser bessere Leute und bessere Ideen als die OÖ Regierungsparteien in hundert Jahren zusammen.
Damit das niemand bemerken soll, werden sie tunlichst in den Medien nicht erwähnt und wenn dann negativ. Aber das wird euch blauschwarzen demokratieschädigenden Medienkontrolleuren langfristig nichts nützen.
Die Wahrheit kommt früher oder später ans Licht.
Die verkrusteten Bonzokratien und ihre Handlanger werden weichen zugunsten des Volkes!
Hatten wir schon, ist gescheitert! Man sollte die Kummerln und alles links davon verbieten
Geschätzte Redaktion der OÖN: Zumindest der Wahlkampf des Bündnis Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige war definitiv nicht verzweifelt. Sicher ist es beim Versuch, die undemokratische und willkürliche 4% Hürde für den Einzug in den Nationalrat zu überwinden wenig hilfreich, wenn man als österreichweit antretenden Wahlwerbende Gruppe aus fadenscheinigen Gründen von allen Fehrnsediskussionen im ORF, sowie Privatfernsehen ausgeschlossen wird. Doch egal ob der Einzug ins Parlament gelingt oder nicht, wir werden mit Sicherheit unsere politische Arbeit für soziale Gerechtigkeit auch nach dem 29.9. in den Gemeinderäten von Linz, Graz, Salzburg, Krems und Innsbruck, im steirischen Landtag, in den Arbeiterkammern, in vielen Wiener Bezirksvertretungen, in den Betriebsräten und natürlich bei unseren Infoständen auf der Straße konsequent fortsetzen. Grund zur Verzweiflung gibt es daher nicht!