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Infizierten-Definition für Verwaltungsgericht falsch - Urteilsschrift

Von nachrichten.at/apa, 31. März 2021, 21:38 Uhr
CORONA: DEMONSTRATION CORONAWIDERSTAND.ORG
"Die Untersagung der Corona-Demo am 31. Jänner in Wien erfolgte zu Unrecht", heißt es in dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes. Bild: HERBERT PFARRHOFER (APA)

WIEN. Die Definition des Gesundheitsministeriums für bestätigte Corona-Fälle ist laut Verwaltungsgericht falsch. "Das alleinige Abstellen auf den PCR-Test wird von der WHO abgelehnt", heißt es in einem Erkenntnis, das sich eigentlich mit der Untersagung der Corona-Demonstration am 31. Jänner beschäftigt und diese daher als nicht zulässig ansieht.

Eingebracht hatte die Beschwerde die FPÖ, deren Vertreter sich am Mittwoch in einer Pressekonferenz in ihrem Protest bestätigt sahen.

"Die Untersagung erfolgte zu Unrecht", heißt es in dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes vom 24. März. Für den freiheitlichen Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak ist dieses Urteil "vernichtend". Die Untersagung der unterschiedlichen Kundgebungen sei im Einzelfall nicht einmal geprüft worden, die Polizei habe sich lapidar auf vorliegende Informationen des COVID-Krisenstabs und der Gesundheitsbehörde berufen. Es sei präventiv eine Nichteinhaltung der Maßnahmen unterstellt worden.

Das Urteil als pdf

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Verwaltungsgericht Wien Corona

Verwaltungsgericht Wien Corona

PDF-Datei vom 31.03.2021 (671,70 KB)

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Für die FPÖ birgt der Richterspruch aber wesentlich mehr Zündstoff, stelle dieser doch die allgemeine Definition von infizierten Personen, auf denen das Gesundheitsministerium seine COVID-Maßnahmen begründet, grundsätzlich infrage. Konkret heißt es in dem auch der APA vorliegenden Erkenntnis: "Sollte die Corona-Kommission die Falldefinition des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben, und nicht jene der WHO, so ist jegliche Feststellung der Zahlen für "Kranke/lnfizierte" falsch.

Der Gesundheitsdienst der Stadt Wien, auf dessen Stellungnahme die Untersagung der Demos unter anderem beruhte, verwende - in Bezug auf die Empfehlung der Corona-Kommission - die Wörter "Fallzahlen", "Testergebnisse", "Fallgeschehen" sowie "Anzahl an Infektionen". Dieses "Durcheinanderwerfen der Begriffe" werde einer wissenschaftlichen Beurteilung der Seuchenlage nicht gerecht, so das Gericht. Für die WHO ausschlaggebend sei nämlich die Anzahl der Infektionen bzw. Erkrankten.

"Es erfüllt somit keiner der drei vom Gesundheitsminister definierten "bestätigten Fälle" die Erfordernisse des Begriffs "Kranker/Infizierter" der WHO, lautet der Schluss des Verwaltungsgerichts. Durch das Erkenntnis bestätigt sah sich auch die stellvertretende FPÖ-Klubchefin Dagmar Belakowitsch. FPÖ-Obmann Norbert Hofer schrieb zudem in einer Aussendung: "Dieses Urteil ist ein starkes Signal des Rechtsstaats und für die Grund- und Freiheitsrechte in diesem Land."

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93  Kommentare
93  Kommentare
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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 01.04.2021 14:34

Die Panikmache zur Corona-Krise war über das WEF in Davos gut geplant. „Philantropen“ wie Rockefeller, George Soros, Bill Gates und die 1000 Wirtschaftsbosse der größten Unternehmen der Welt ziehen dort die Fäden und bringen die Politiker wie Macron, Merkel, Kurz… „auf Linie“. Sogar Gesundheitsminister Anschober und Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler tragen stolz und ganz offen das Abzeichen des „Great Reset“ auf ihrer Brust. Klaus Schwab hat die Pläne des WEF in seinem Buch „COVID 19: DER GROSSE UMBRUCH“, (Great Reset) veröffentlicht. Unter dem Link kann man es gratis downloaden:

https://docplayer.org/197567614-Covid-19-der-grosse-umbruch.html

Jeder kann aus diesem Buch den weiter geplanten Ablauf der „Corona- Plandemie herauslesen. Keiner kann später sagen: „Das haben wir nicht gewusst“.
Hitler hatte auch 1923 niedergeschrieben, was er dann exakt ausführte. Kein halbwegs Intelligenter hat sich später ausreden können, das haben wir nicht gewusst

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RKLinz09 (2.787 Kommentare)
am 01.04.2021 21:25

Klaus Schwab und Adolf Hitler ... beide teilen die gleiche politische Linie und Richtung, da haben Sie recht.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 01.04.2021 14:26

In den USA gibt es viele Beispiele für offene Staaten, die im Allgemeinen eine bessere Leistung im Umgang mit Corona hatten als die Staaten, die geschlossen sind. Georgia öffnete bereits am 24. April 2020. South Dakota hat nie geschlossen. South Carolina öffnete im Mai. Florida beendete alle Beschränkungen im September. In jedem Fall wurde von der Presse vor dem kommenden Gemetzel gewarnt, das nie stattfand – ähnlich wie die Mainstream Medien in Europa bezüglich Schweden. Jeder offene Staat erlebte eine saisonale Welle im Winter, aber das taten die eingeschränkten Staaten auch
Es wird also immer schwerer, die Augen davor zu verschließen, dass die strikten Maßnahmen wie Lockdowns, Masken, Schließung von Schulen, Geschäften, Restaurants etc genau gar nichts gebracht haben. Top-Wissenschaftler wie John Ioannidis, Bhakdi und viele andere sagen uns das seit einem Jahr. Warum hört niemand auf diese Wissenschaftler, sondern lieber auf teils drittklassige Virologen und bezahlten „Faktenchecker

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glindan (1.399 Kommentare)
am 01.04.2021 14:12

Jetzt betätigen sich auch noch Richter als Virologen und beziehen sich auf die WHO (LOL!).

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snooker (4.441 Kommentare)
am 01.04.2021 14:03

Und - das bedauerliche: Durch solche Urteile werden die Demos noch mehr befeuert.
Und - gerade Leute, die sich nie an Gesetze halten, berufen sich auf einmal darauf!

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snooker (4.441 Kommentare)
am 01.04.2021 14:00

Was haben wir von unabhängigen Richtern, wenn diese nicht in der Lage sind realistisch zu denken. Teilweise weltfremde Urteile fällen.
Am blödesten immer, auf fehlende Begründungen hinzuweisen.

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Klettermaxe (10.765 Kommentare)
am 01.04.2021 12:58

Ist ja nichts Neues, dass sich viele Urteile der obersten Gerichte sehr welt- und praxisfern lesen.

Da wird wieder einmal auf einem Einzelaspekt herumgeritten, wo man 100% für jeden Einzelfall fordert und eine breite Schadensminimierung durch statistische Risikominimierung in der Gesellschaft verbietet. Weil eben nur statistisch und über Korrelationen zusammenhängend, aber nicht im Einzelfall beweisbar. Da scheiden sich Hausverstand und Richterwesen.

Hauptauswirkungen solcher Urteile liegen in der Verunsicherung der Bürger, weil manche tatsächlich glauben, dass nach solchen Urteilen so gut wie alles erlaubt wäre. Tatsächlich muss der Text nur anders formuliert bzw. korrigiert werden, dann passt es wieder.

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filosof (167 Kommentare)
am 01.04.2021 11:36

Bereits das Berufungsgericht Lissabon hat den PCR-Test förmlich abgeschossen.

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 01.04.2021 12:50

Wie sieht die Alternative aus?

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gerald160110 (5.621 Kommentare)
am 01.04.2021 10:09

Eigentlich sollte die Regierung alle Aktivitäten in Bezug auf Corona Schutzmaßnahmen einstellen und auf freiwillige Basis umstellen. Wer an Corona erkrankt, muss eben selber sehen, dass er wieder gesundet oder auch nicht, denn es ist ja sowieso nur ein Schnupfen oder eine Grippe, wie es gerne, auch hier in der OÖN, gepostet wird. In zwei Monaten wird dann evaluiert, wie stark die Zahlen an Erkrankten und Verstorbenen gesunken sind zwinkern

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 01.04.2021 10:23

Ähnliches geht mir auch öfters durch den Kopf.

Immer mehr werden jene, die heutzutage Verantwortung übernehmen von anderen lächerlich gemacht und beim Arbeiten behindert. Wohlstandskrankheit eines Gesellschaftssystems?

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 01.04.2021 09:51

Damit hat der VwGH wieder einmal einen großen Bock abgeschossen.

Es ist wohl klar, dass ein PCR Test nicht zwischen Infektion und Krankheit unterscheiden kann, und auch bei einer Infektion nicht zwischen einer ansteckbaren und einer nicht ansteckbaren. Sicherheitshalber muss man halt alle gemessenen Infektionen als ansteckbar annehmen.

Ein anderer Weg ist in der Praxis nicht darstellbar, einen gangbaren Weg kann der VwGH leider auch nicht aufzeigen, sondern nur einen auf der ganzen Welt üblichen Prozess aus Formalgründen untersagen.

Das ist ja so, als würde man der Feuerwehr den Löschvorgang verbieten, wenn der Feuerwehrmann nicht sofort und wissenschaftlich belegbar nachweisen kann, dass sich ohne Löschmaßnahmen der Brand weiter ausbreiten würde. Dann geht wertvolle Zeit verloren!

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 01.04.2021 09:54

Löschmaßnahmen einstellen, weil der Feuerwehrmann eine Ausbreitung des Brandes ohne Löschmaßnahmen nicht 100%ig nachweisen kann?

Unsere obersten Gerichte und die dahinter stehenden Prozesse/Abläufe sind sehr praxisfern und COVID-19 zeigt dieses Versagen - ebenso wie in vielen anderen Behörden - gnadenlos und transparent auf.

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weinberg93 (16.466 Kommentare)
am 01.04.2021 09:39

Bei der nächsten berechtigten Ablehnung einer Demo werden halt nicht mehr die die Wörter "Fallzahlen", "Testergebnisse", "Fallgeschehen" etc. verwendet, sondern die juristisch richtigen!

Ich gestehe dem Gesundheitsdienst der Stadt Wien zu, nicht die besten Juristen der Republik angestellt zu haben und weiters auch, lernfähig zu sein.
Die Untersagung der Corona-Demonstration vom 31. Jänner ist eh schon vorbei, nächstes Mal wird die Begründung wasserdicht sein!

Ich erkenne kein Riesenprobleme, wohl aber die FPÖ, die in demagogischer Weise wieder alles aufbauscht.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 01.04.2021 09:38

Die Wörter "Fallzahlen", "Testergebnisse", "Fallgeschehen" sowie "Anzahl an Infektionen" - - sind der Versuch die Agenda 2030 zu verschleiern, die dahinter steckt.

Und das dumme Volk hat das noch nicht begriffen und wählt seine Schlächter selber.

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susisorgenvoll (16.803 Kommentare)
am 01.04.2021 04:31

Prinzipiell geht es alleine darum, dass Menschenansammlungen jeder Art, die geeignet sind zu noch höheren Infektionszahlen zu führen, verboten werden müssen! Das sollten ja wohl die unzähligen Juristen in den diversen Ministerien so formulieren können, dass es vor Verfassungs- und Verwaltungsgericht hält!

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Analphabet (15.508 Kommentare)
am 01.04.2021 02:04

Das Bargeld soll abgeschafft werden. Demonstrationen verboten oder verhindert werden. Das Kritisieren der Diktatoren wird zur Strafsache. Alles kommt schleichend.
Ist zum Nachdenken.

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Tenhor.Nemsi (709 Kommentare)
am 01.04.2021 00:39

BLA BLA BLA.
Zitat (im Konjunktiv):
"Sollte die Corona-Kommission die Falldefinition des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben [...]".

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danube (9.663 Kommentare)
am 01.04.2021 00:06

Danke an die Oön für diesen Artikel und für die Veröffentlichung des Urteils. Ich nehme den "Regierungs-Wurlizer" von heute Mittag wieder teilweise zurück in diesem Fall.

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Joshik (3.017 Kommentare)
am 01.04.2021 00:03

völlig sinnlose Wortklauberei - aber im Sinne des Verwaltungsrechtes bin ich dafür, dass in Zukunft Ansammlungen - welche die Gesundheit der Allgemeinheit vorsätzlich beeinträchtigen - eben so untersagen, dass Verwaltungsrichter in weiterer Folge nicht anders können, als Klagen ablehnend zu bescheiden.

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 01.04.2021 04:06

Wer gefährdet"vorsätzlich" ?

Ich wäre eher dafür dass juristische Halbaffen gar keine Meinung zu dem Thema haben sollten.

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susisorgenvoll (16.803 Kommentare)
am 01.04.2021 04:28

Bist du ein juristischer Ganzaffe? Von wegen Halbaffen ... Mit anderen Worten: Hast du das Studium absolviert?

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Launix (14 Kommentare)
am 31.03.2021 22:33

Es war von Anfang an verstörend, dass hier eine politische Kundgebung verboten wurde; so etwas ist in den letzten 70 Jahren nicht vorgekommen....

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betterthantherest (34.764 Kommentare)
am 31.03.2021 22:37

passt perfekt zu einer Bundesregierung die die Verfassung als lästiges Hindernis anstatt als rechtlichen Rahmen sieht.

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betterthantherest (34.764 Kommentare)
am 31.03.2021 22:26

Die Polizei schert sich also nicht um Recht und Gesetz sondern sie trifft politisch motivierte Entscheidungen.

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Analphabet (15.508 Kommentare)
am 01.04.2021 01:59

Die Entscheidung hat der Innenminister Nehammer getroffen. Dazu braucht man wirklich nichts sagen.

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deixi2205 (157 Kommentare)
am 31.03.2021 22:03

Diese Paragraphenreiterei geht einem schon langsam auf die Nerven, und auch die Gerichte sind nicht unfehlbar.
Was in letzter Zeit für Urteile gefällt wurden, egal im Straf-, Privat- oder sonst einem Recht, lassen darauf schließen, dass sich die Richter durch die immer komplexeren Gesetzestexte selbst nicht mehr auskennen und man dies mit einfachem Menschenverstand besser lösen könnte.

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Kepsand (590 Kommentare)
am 31.03.2021 22:12

Naja, spätestens wenn Ihnen selbst ein Unrecht widerfährt, das nur durch Gericht geklärt werden kann, sehen Sie die Sache vermutlich anders.

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susisorgenvoll (16.803 Kommentare)
am 01.04.2021 04:33

Man wundert sich oft, welche Urteile gefällt werden, wissend, dass sie auf Unsinn basieren!

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RKLinz09 (2.787 Kommentare)
am 31.03.2021 21:29

Die FPÖ möchte also noch mehr superspreading Demos haben und damit die Intenensivstationen mit eigenen Mitgliedern und deren Sympathisanten befüllen

Der „große reset“ wird also doch von der FPÖ verlangt.

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CruellaDeVille (421 Kommentare)
am 31.03.2021 21:32

was für ein unintelligentes geplappere

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dachbodenhexe (5.729 Kommentare)
am 31.03.2021 21:42

@RKLINZ09 Klaus Schwab hat ein Buch darüber geschrieben. Von der FPÖ ist mir darüber noch nichts bekannt.

Übrigens haben Sie es schon gelesen:

„Im Namen der Republik“ erging am 24. März unter der Geschäftszahl VGW-103/048/3227/2021-2 ein Sensationsurteil, das der Panikpolitik der Regierung Kurz eine schallende Ohrfeige erteilt. Das Gericht hält an mehreren Stellen fest, dass ein PCR-Test nicht dazu geeignet ist, die Infektiosität zu bestimmen. Dieses wahrscheinlich faktisch korrekte Urteil erteilt indirekt der gesamten Corona-Politik in Österreich eine Absage, welche auf eben diesem Test beruht.

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Biobauer (6.048 Kommentare)
am 31.03.2021 22:01

Meine liebe Dachbodenhexe, wären sie bitte so gütig mir zwei Fragen zu beantworten..

Zum ersten, warum werden nahezu auf der ganzen Welt PCR Tests eingesetzt?
Zum zweiten, welche Testalternative, die auch abwickelbar ist, schlagen sie vor?

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dachbodenhexe (5.729 Kommentare)
am 31.03.2021 22:15

@BIOBAUER, ich weiss leider nicht wie man einen gesunden Körper auf Viren testet.

Was ich weiss ist allerdings, dass der PCR Test sehr, sehr ungenau beziehungsweise dass er lt. WHO nicht zum Nachweis von Coronavieren im Körper geeignet ist.

Warum er von Drosten trotzdem für einen weltweiten Test empfohlen wird ist mir sowiso schleierhaft.

Ich habe auch mitbekommen, das der südafrikanische Präsident von Tansania auch eine positives Testergebnis für eine Papaya erhielt.

Ich selbst muß auch das glauben was ich durch die Medien an Informationen erhalte.

Allerdings lese ich viele Bücher und das hilft mir dabei sehr die Spreu vom Weizen zu trennen.

Wußten Sie zum Beispiel, dass bei einem völlig gesunden Menschen durchschnittlich mindest 4 Viren im Körper nachgewiesen werden und das dies NORMAL ist ?

Wußten Sie, daß 2017 mehr als 4000 Menschen in Österreich an Grippe gestorben sind und dass es trotzdem keinen Lockdown gegeben hat ?

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 31.03.2021 22:26

im Durchschnitt sind es 5,5 ☺

Erreger, die am häufigsten vorkommen:

nicht übertragbare Herpesviren: Bei 98 % aller Proben im Mund wurden Herpesviren gefunden.
Papillomaviren: in 75% der Fälle wurden Papillomaviren auf der Haut, 50 % in der Nase gefunden. 38 % der Frauen weisen gefährlichere Formen von Papillomaviren in ihrer Vagina auf.
Adenoviren: Die für Erkältungen und Lungenentzündungen verantwortlichen Adenoviren wurden auf allen Körperstellen entdeckt.

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( Kommentare)
am 31.03.2021 23:18

Südafrika, Präsident, Papaya

Oder, wäre es möglich, dass die Papaya eine dieser gefährlichen Kokosnüsse war, die grosse Schäden im Kopfbereich anrichten kann.

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( Kommentare)
am 31.03.2021 23:13

... südafrikanische Präsident von Tansania ...

Ich glaube, sie sind zum....

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gerald160110 (5.621 Kommentare)
am 01.04.2021 06:13

Super! Damit sind die Vaterschaftstests, die alle PCR basierend sind, also auch viel zu ungenau und die Väter brauchen keinen Unterhalt mehr bezahlen.

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 31.03.2021 22:18

nahezu auf der ganzen Welt werden Fertigprodukte mit dutzenden Zusatzstoffen konsumiert, obwohl jeder Konsument weiß, dass er sich damit höchst ungesund ernährt ...
klingelts schon? nein?

also: nur weil etwas überall gemacht wird, heißt das noch lange nicht, dass es auch sinnvoll ist!

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RKLinz09 (2.787 Kommentare)
am 01.04.2021 08:39

DACHBODENHEXE: Ich weiß schon, dass Klaus Schwab, ein Mitglied der AFD wohlgemerkt, dieses Buch geschrieben hat.

Lüge ihrerseits, die WHO empfiehlt lediglich bei unklarem Testergebnis die PCR Zu wiederholen. Ungeeignet steht da nirgends.

4 Viren ? Woher haben sie diese abstrusen Zahlen? Absolut falsch !

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 31.03.2021 22:10

alles was dir nicht in den Kram passt verortest einfach in ein schwarz/weiß Denken

naja, manche Organismen existieren eben mit sehr wenigen Synapsen -gell

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holiena (216 Kommentare)
am 31.03.2021 21:06

Oje, Demo umgehend nachholen! Die vermeintlich infizierten Gefährder müssten schon wieder genesen sein. Die aktuell infizierten Gefährder, die sich symptomlos nicht spüren, müssen bitte zuhause bleiben! Eine Covidioten Gefährdung ist dennoch gegeben, -die Veranstaltung kann daher besser abgesagt bleiben.

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CruellaDeVille (421 Kommentare)
am 31.03.2021 21:15

coronazi ???????

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heimo321 (186 Kommentare)
am 31.03.2021 21:00

Ich möchte den OÖN dafür danken, dass Sie diesen Beitrag gebracht haben, das nenne ich richtigen Journalismus , Hut ab, ich war schon sehr skeptisch, dieses Urteil ist sehr explosiv.

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 31.03.2021 20:43

Corona ist inzwischen zu einer Religion geworden - weder die WHO noch das Verfassungsgericht können das noch stoppen, bzw. was daran ändern. Die Menschen halten - inspiriert durch die Propaganda ihrer Regierungen - stur an der aufgesetzten Meinung fest. Ein Umdenken scheint nicht mehr möglich . Das Motto - koste es, was es wolle - nimmt bizarre Formen an.
Ein Lockdown bis Pfingsten wird kommen.

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snooker (4.441 Kommentare)
am 31.03.2021 20:39

Diese Urteile sind für die Würscht!
Sagt`s mir, welche Konsequenzen haben sie, wenn sie eh schon längst nicht mehr in Kraft sind.

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Petziziege (3.590 Kommentare)
am 31.03.2021 20:57

Sie beweisen einmall mehr das Rechtswidrige Verhalten der Schwarz Grünen Regierung...

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( Kommentare)
am 31.03.2021 23:06

Schrieben Sie nicht, "geh noch einmall in die Schule .."

Geh bist du deppert, so anmaßend wie sie "is koa Goad"!

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snooker (4.441 Kommentare)
am 31.03.2021 23:07

meck.meck. Ruhe bitte

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azways (5.892 Kommentare)
am 31.03.2021 20:38

Das Hauptproblem:
Die Covid-19 Maßnahmen werden weder vom Gesundheitssystem noch von der Politik sondern ausschließlich von den Interessen der 5% (Super)Reichen vorgegeben.
Und das nicht nur in Österreich sondern weltweit.

Die ganze Hysterie und Panikmache ist eine humane Katastrophe und es steht zu befürchten, dass sie im 3. Weltkrieg enden wird.

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