Identitäre: Kickl sieht in Stenzel-Rede nichts Verwerfliches
WIEN. Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sieht in der Rede der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären "nichts Verwerfliches".
Der Auftritt der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei einer Kundgebung der Identitären Bewegung (IBÖ) am Wochenende hat für erneute Rufe nach einem Verbot der Identitären gesorgt. Während die ÖVP noch im September ein solches beschließen will, plädierte die SPÖ für eine Prüfung desselben. Die FPÖ-Spitze lehnte das ab und stellte sich hinter Stenzel.
ÖVP-Klubobmann August Wöginger kündigte am Montag gegenüber der APA an, bei der Nationalratssitzung im September (in der Woche vor der Nationalratswahl) einen Antrag auf Änderung des Vereinsrechts "und damit für ein Verbot der Identitären Bewegung" stellen zu wollen. Es sei nach der Teilnahme Stenzels am Marsch der Identitären "nötig und unabdingbar", so schnell wie möglich zu reagieren. Derzeit kann ein Verein nur aufgelöst werden, wenn er gegen Strafgesetze verstößt. Laut ÖVP-Wunsch sollen Behörden einen Verein auch auflösen können, wenn er genutzt wird, um extremistisches oder staatsfeindliches Gedankengut zu verbreiten.
SPÖ für Verbot
Die SPÖ sprach sich für die Prüfung eines Verbot der Identitären aus. "Unsere Demokratie muss vor jenen geschützt werden, die sie untergraben wollen", schrieb SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. "Ich fordere Justiz- und Innenminister daher auf, ein Verbot der Identitären zu prüfen bzw. eine Änderung des Vereinsgesetztes unter Wahrung der Grundrechte vorzuschlagen." Dieser Schritt müsse noch vor der Wahl erfolgen, hieß es aus ihrem Büro. Zurückhaltend zu einem Verbot zeigte sich Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Ludwig: "Wenn man einmal bei einer Organisation beginnt, ist die Frage, wo das endet", mahnte er zu sensiblem Vorgehen.
Die FPÖ wiederum sprach sich klar gegen ein Verbot aus. Parteichef Norbert Hofer warnte vor einer "Gesinnungsdiktatur" und verwies auf Expertenmeinungen, wonach "jeder Eingriff in die Vereinigungsfreiheit auch ein Grundrechtseingriff" sei. "Meine Haltung zu den Identitären ist mehr als bekannt", verwies Hofer auf seine in Interviews immer wieder geäußerte Ablehnung. "Trotzdem warne ich vor einer Gesinnungsdiktatur." Bei einem Verbot wären in weiterer Folge "unzählige Vereine" von einer "derart überschießenden Maßnahme" betroffen. Mit seiner Haltung sah er sich auf einer Linie mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der bereits im März gemeint hatte, er würde sich ein Verbot "dreimal überlegen", da eine Vereins-Auflösung "eine juristisch sehr heikle Angelegenheit" sei.
"Alles hatte Hand und Fuß"
Stenzels Aktion selbst verteidigte die blaue Parteispitze. Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) konnte an deren Rede bei der Identitären-Veranstaltung "nichts Verwerfliches" erkennen. "Alles was Stenzel gesagt hat, hat Hand und Fuß", meinte er. Auch für Hofer ist die Sache gegessen: "Sie hat glaubhaft gemacht, dass sie nicht gewusst hat, wer Veranstalter ist", betonte er. Stenzel befinde sich im 74. Lebensjahr und surfe eben nicht jeden Tag im Internet, um zu recherchieren, wer hinter einem Verein stehe. Ihr Auftritt sei aber nicht abgesprochen gewesen. Thema sein dürfte Stenzels Auftritt noch bei einer Klubsitzung der Wiener FPÖ am Montagnachmittag, bei der es sich aber um eine routinemäßig stattfindende Sitzung handeln soll.
Scharfe Kritik an FPÖ und ÖVP kam von den Grünen und der Liste JETZT. Listengründer Peter Pilz bezeichnete ÖVP-Klubchef Wöginger als "Hütchenspieler der Extraklasse": Er verwies darauf, dass dieser im rechten Magazin "Info-Direkt" interviewt wurde und darauf von Identitären-Obmann Martin Sellner gelobt worden sei. Auch betonte Pilz, "dass alle extremistischen Vereine schon heute aufgelöst werden können", nämlich dann, wenn deren Tätigkeit dem Vereinszweck widerspricht oder wenn sie gegen das Strafrecht verstoßen.
Kritik an der ÖVP von den Grünen
Kritik an der ÖVP kam auch von Grünen-Chef Werner Kogler. "Wie lange bleibt die FPÖ noch ein ernsthafter Koalitionspartner für Sie, Herr Kurz?" fragte er. Er sprach von einem "Antragsaktionismus" der ÖVP mit einer "unausgegorenen Verbotsidee". "Dass Wöginger gleichzeitig vom Identitären-Chef für seine Aussagen in einem Interview mit einem rechtsextremen Magazin gelobt wird, zeigt wie löchrig mittlerweile auch die ÖVP-Firewall gegen Rechts ist", so Kogler.
Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft IGGÖ, Ümit Vural, erklärte unterdessen in einer Aussendung, nicht das Vereinsgesetz sei das Problem, "sondern extremistisches Gedankengut, das gesamtgesellschaftlich bekämpft werden muss".
Ebenfalls einen Antrag, allerdings auf Abschaffung der nicht amtsführenden Wiener Stadträte, kündigten die NEOS an - wofür eine Änderung der Bundesverfassung nötig wäre.
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Als Absolventin der Studien der Publizistik, Politischen Wissenschaften und Zeitgeschichte sollte Frau Stenzel wohl klar sein, daß Fackelzüge ein historisch stark belastetes Symbol von Menschen verachtenden Diktaturen sind. Also, schon wieder einmal ein „Einzelfall“, bei dem Hofer vielleicht durchgreift, auch wenn es Vilimsky wie üblich schönredet …
Schaffen wir Klarheit für Österreich – und vergessen wir auch nicht, daß es KURZ war, der Blau entgegen vielfacher seriöser Warnungen an die Macht gebracht hat. Auch das darf am 29. nicht belohnt werden. – Es gibt etliche seriöse Alternativen zu Kurz und Blau!
Dazu zur Ergänzung und WARNUNG:
Die Wurzeln rechter Gewalt
Ö1, Punkt eins, 09.04.2019
https://oe1.orf.at/player/20190409/549655
-------------------
"Radikalisierungsmaschinen": die digitalen Manipulationsstrategien von Islamisten und Rechtsextremisten
Ö1, Kontext. Studiogespräch mit Julia Ebner, 06.09.2019
https://oe1.orf.at/player/20190906/572117
.. naja. er hält sich ja auch für den besten Innenminister der zweiten Republik.....
.. sollte man also nicht überbewerten.....
Herbert Kickl ist der neue Herzensbrecher auf der österreichischen Politbühne für das Wahlvolk - schaut pfiffig aus, ist sehr eloquent & hat Recht mit seinen Statements.
Kurz ist unten durch., als dank ihm Regierung gesprengt wurde. Selbst in Hintertupfing Gmunden schlägt das weibliche Herz - Männer gibt es in Gmunden keine mehr - für Kickl!
ÖVP Wöginger zeigte auf Rieder Messe, wer die wahre Hinterwäldlerpartei ist -> nicht FPÖ, sondern ÖVP,
Ist das Zeug, das sie nehmen legal?
Muss ja einen Hammer-Wirkung haben......
Für den Anfang ist es nicht schlecht.
Ich meine das Zeug vom Apothekeneinbruch, nicht das Geschreibsel.
Das letztere ist schlecht.
Der Kickl ist ein echtes As.
Der sieht auch bei der FPÖ nix verwerfliches. Wie denn auch.
Vom Schauspielerischen muss man sagen wirklich großartig. Solche Figuren kann man nicht erfinden. Machen beinhart auf Authentizität, sie schlüpfen in eine Rolle und verkörpern die glaubhaft, sie spielen piano und forte auf dem Gefühlsklavier, bis die Massen blind gehorchen. Die Rattenfänger sind wieder da.
Franck...es ist alles so unecht was gerade läuft, gruselig!
Du bist eine der wenigen Echten und gneist das. Die anderen Hohlköpfe tuns nicht.
Eine krähe kratzt der anderen kein Auge aus. Und das sind alles krähen.
Politik verkommt zum Schmierentheater, sollte weiterhin den Kickls Stenzels Kurzis und Konsorten Narrenfreiheit erlaubt sein.
Narrenfreiheit ist kein Zuckerschlecken für die Normalverbraucher. Aber WIE bitter die Pille ist, hängt davon ab, wie gefährlich der frei herumlaufende Narr ist. Einige sind lästig, figurieren allerdings als harmlose Narren. Die meisten Politiker sind von dieser Sorte. Sie verletzen keine Mitmenschen (nur seelisch), quälen keine Tiere und verursachen nicht einmal Flurschäden, außer der Chauffeur ist im Krankenstand und sie fuhrwerken promillisiert ins Gemüse. Das alles haben Wögi oder Stelzi nicht auf dem Gewissen. Nicht einmal dieser Sellner oder sein Blutsbruder Huemer von den Idis.
Die Anarchos aber sind gefährliche Narren, und ihre Anstifter in gewisser Weise auch.
Tschuldigung, eigentlich wollte ich "Stenzi" eintippen. Aber auch Stelzi passt.
Situationselastizität ist eine feine Sache.
Ich lese Ihre Postings neuerdings gerne, weil ich schmelze, wenn jemand mit Worten spielen und sich gewandt ausdrücken kann.
Allerdings glaube ich mich zu erinnern (ich hoffe, sie trügt mich nicht, die Erinnerung - oder eigentlich sollte sie mich doch trügen), dass vormals ganz andere Worte aus Ihrer cybertechnischen Feder sprangen.
Wie auch immer... die Erfahrung lehrt, dass Vertrauen vorsichtig eingesetzt werden sollte. In jedweder Hinsicht.
@malefiz ... ein Herzerl für das schmelzende Schmalz (ist ja auch derselbe Wortstamm)
Bei Schmalz denke ich an Grammelschmalz (mag ich nicht) oder im besten Fall an Bratlfettn (mag ich sehr).
Ordnen Sie mein Schmelzen bitte nur im Hinblick auf rhetorische Höhenflüge ein.
SALBEITEE
Die Angst vor Anarchos hegen jene, die in hierarchischen Herrschaftsstrukturen alles Heil sehen. Natur selbst ist die reinste Anarchie, es herrschen Zufälle, günstiges Wetter und Mutationen. Wer also Anarchie fürchtet, hat Angst vor dem Leben.
Darum sollte Bratlfettn bestimmend sein statt der schnöden Politik. 😁
@ malefiz ... wie sag ichs meinem Kinde ... nun, frei heraus: Bratlfett ist gut, doch Grammelschmalz ist besser. Die Grammeln grummeln so apart zwischen den Zähnen. Am besten aber ist ein Schmalzbrot, das oben und unten bestrichen ist, auf der einen Seite mit Bratlfett, und andererseits mit Grammelschmalz. Es gibt ja Servietten.
@franck, Ihr Schreiben ist gut gemeint, aber nicht grad ein Starksinn.
Ich habe vor NICHTS Angst. Wenn mich ein Anarcho gewahrt, kriegt ER Angst. Er riecht schon die Watschen und Arschtritte, die ihm blühen und verduftet.
Alles natürlich nur metaphorisch, aber die Waffen des Geistes hat ein Leftie am meisten zu fürchten.
Ein Doppeldecker der anderen Seite... nun ja,soll sein für Sie.
Davon abgesehen wär ich Ihnen verbunden, wenn Sie an mich gerichtete Postings von denen andere User trennen könnten und würden.
Ich fühle mich nicht wohl mit Franck in derselben Kiste.
Danke für Ihr Verständnis.
+ an
malefiz ... das war nur ein Einzelfall. Verzeihung bitte. Ab nun strikte Rassentrennung im Bus von Montgomery nach Mobile. Weiße vorn, Schwarze hinten.
Alle grün. 😜
Nein, braun.
Aber das magst du ja. Zumindest bei der Bratelfetten.
SALBEITEE
Das war nicht persönlich gemeint. Eher an die die Idioten gerichtet, die lieber einen Diktator wollen als den Kommunismus, den sie fürchten wie ein Krokodil. Oder die Kiste.
Salbeitee....oder wie bei den Rechten "was man nicht im Kopf hat, hat man in den Beinen"....lauf, lauf, Schritt, Schritt....
Petiotion an Hofer:
https://mein.aufstehn.at/petitions/rucktritt-stenzels-jetzt
Stenzel stilisiert sich als Staatsfeindin wie Kickl und freut sich über diese Aufmerksamkeit.
FPÖ und ÖVP haben den totalen Stillstand im Land geschafft. Aus der alten Vorwärtsbewegung mit schrittweiser Modernisierung haben sie den Rückwärtsgang drinnen. Abbau des Sozialsstaats, Arbeits- und Frauenrechte bekämpfen, Umweltschutz zurückfahren.
Beim Thema Klimaschutz geben sich FPÖ und ÖVP nicht einmal die Mühe, ihre frechen Lügen zu verschleiern. Armes Österreich.
Landespolizeipräsident Pilsl , Mitglied von Landeshauptmann Stelzers hochlöblichstem Landessicherheitsrat , wohl das Pendant zum nationalen Sicherheitsrat der USA, sagt, dass er gegen die Identitären nichts in der Hand hat und auch das Innenministerium von Minister Peschorn sagt , dass gegen die Identitären nichts vorliegt als dass es unzulässig wäre, dass Polizisten dort Mitglieder sind. Wenn dem so ist, dann steht es Frau Stenzel ganz und gar zu, dort aufzutreten, auch wenn der Ex-Kanzler diese Leute noch so widerlich findet. Ich finde die Frau Mikl- Leitner, die da nach dem Innenministerium gierte, auch sehr widerlich, kann aber von niemandem verlangen, dass er sich ihre Reden nicht anhört und an Auftritten von ihr nicht teilnimmt.
Wie kann das passieren, dass hier unseriöse Werbung immer wieder ins Forum gestellt wird. Sobald eine solche Einschaltung gesperrt wird, wechselt der Nick und es geht von vorne los.
Wozu muss man E-Mail-Adresse und Telefonnummer bekannt geben, wenn man mitposten will? Wird von den OÖN nichts überprüft?
Lieber Gutmensch... ich würde diese Beiträge nicht als unseriöse Werbung, sondern eindeutig als Spam bezeichnen.
Und zu Ihrer Frage nach Telefonnummer und Email-Adresse:
Ersteres ist mal schnell zur Not von einem Freund "geliehen" oder ein Wertkartenhandy verwendet (diese Möglichkeit scheidet nun ja aus) - benötigt man ja nur ein Mal und kann später bei Bedarf geändert werden - und eine Mailadresse kann jedermann anlegen, ohne sich irgendwie identifizieren zu müssen.
Ich vermute daher, dass wir im OÖN-Forum diese vermaledeiten Spams noch des Öfteren zu lesen bekommen werden.
Wieviele User schätzen Sie haben hier wirklich Klarnamen samt Adresse hinterlegt?
Wieviele? Ich weiß es nicht. Ich schon.
Vielleicht sollte man dies zur Bedingung machen für die Teilnahme am Forum.
Gutmensch...ich auch
Ja, ich auch.
Aber wie sollen die OÖN die Richtigkeit der Angaben überprüfen?
Malefiz..keine Ahnung...weiß du es?
Nein, Dede, ich weiß es nicht.
Aber ich schätze, dass der Anteil der hinterlegten Daten, die tatsächlich korrekt sind, nun ja... sich im besten Fall bei 60% einpendeln dürfte.
Und da setze ich recht hoch an. Aber das ist persönliche Einschätzung und keine "Marktanalyse".
Ich glaub, unsereiner Otto Normaluser macht sich nur die Illusion der Anonymität. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass von jedem verankerten Normalbürger und vielleicht sogar von vielen Doppelbürgern ein Dossier ("Geheimdossier") existiert, das Daten und vor allem alle Sünden und Systemwidrigkeiten enthält, die einer begangen hat.
Was ich jetzt grad eintippe, kommt auch in den Salbeigeheimakt, und wenn ich wider Erwarten was vom Staat brauchen tät, würde ich als Aufmüpfer abgewachelt werden, ohne dass mir der wahre Grund gesagt würde.
Das Dossier enthält alle nicks und von ihnen gepostete Frechheiten, alle Zeitungen haben geheimen Zugriff auf die riesige Geheimdatenbank, und je gescheiter und logischer einer textet, desto schwärzer ist die Liste auf der er steht.
Bevor ich jetzt "ABSENDEN" klicke, schicke ich ein Stoßgebetlein zum big-brother-Himmel, dass der Text überhaupt auftaucht.
Teebeutel....ich bin mir sicher das ich nicht wichtig genug bin, dass sich jemand vom Überwachungsstaat für mich interessiert. Die würden ja ein Burn Out bekommen, wenn sie jeden, so wie ich, überwachen!
Malefiz Normaluserin macht sich da keine Illusionen.
Es ist der Dunklen Fee aber auch herzlich egal, ob, wann und was das Grüne Männlein mitliest.
Sollte das Grüne Männlein Unanständigkeiten auftun, so müsste die Dunkle Fee die Frage stellen, was denn das Männlein in der dunklen Unterwelt verloren hat oder hätte. Im Zuge der Unterhaltung kämen -oh, mein Gott - womöglich gar andere Grausligkeiten an die Oberfläche.
malefiz ... sehe ich auch sehr ähnlich.
Da fällt mir immer ein nicht sehr weit bekanntes Beispiel ein.
Der britische Geheimdienst, und zwar die Abhör- und Kryptographieabteilung in Bletchley Park hatte den EnigmaCode geknackt, den die Nazis verwendeten. Der oberste Codebreaker hieß ja auch Alan Turing, einer der genialsten Köpfe aller Zeiten. Die entschlüsselten U-Boot-Funksprüche wurden notiert und gespeichert (damals natürlich auf Papier), aber es gab kein Personal, sie zu lesen und auszuwerten. Daher verpuffte die Sache im Nichts.
Im selben Nichts übrigens, wo das Buch ist, das ich theoretisch derzeit über Turing schreib, aber ich bin zu faul und bring nix weiter.
Ich sollte dieses blöde Forum anglahnt lassen, und was Gscheiteres machen.
See you later in 2020 ... anyway hope so.
Nun denn... harren wir der Dinge und sehen uns in vier Monaten.
Zeit genug, einen Grund zu finden oder es zu verschieben auf 2079. 😜😁
@malef --- Schön formuliert, aber leider zu optimistisch. Bis zum 1.1.20 sinds noch rund vier Monate, aber denn kommen noch zwölf, die ebenfalls 2020 angehören. Ich neige dazu, die Sachen vor mir herzuschieben, und dann muss ich alles in ein paar Tagen Ende Dezember zusammenschustern, damit die Prognose stimmt.
Oscar Wilde hat allerdings behauptet, er hätte Das Bildnis des Dorian Gray in 1 Tag geschrieben, aber das ist so unbeweisbar wie Stenzels Wissen über Identitärenteilnahme am Fackelzug.
Letzte G.
ST
PS um dem user dede eine Abschiedssinfonie zu blasen, werde ich ein extrapost senden.
...BaBa...Salbeitee. )-:....(-:
Dede >>>> um Ihnen zuerst etwas Angenehmes zu sagen ... das von Ihnen komponierte Emoticon ist echt scheußlich.
Das haben Sie fein hingekriegt.
Schaut aus wie eine grinsende Trockenmumie vom Tittikackasee. Man kann dem Kadaver gratulieren, dass die Wirbelsäule so gut erhalten ist.
Die Beine hat halt ein Chupacabra gefressen -- der antiquarische Inka braucht sie eh nicht mehr.
Weniger angenehm ist, dass Sie den user Salbeitee einfach so nennen wie er nickt. "Beutel" war eine Spur origineller.
Obwohl ich Teebeutel jeden Inhalts boykottiere. Wenn Tee, dann aus dem Tee-Ei.
Aber das konnten Sie ja nicht wissen.
Sie Blasenteebeutel Sie.
mfg ST
Die Stenzel hält eine Rede, die anderen wollen wegen falscher Gesinnung Chemnitz mit Napalm bombardieren.
Auch mal über den Tellerrand schauen zu was Linke fähig wären.
Kommt mit jetzt aber ja keiner mit 'Satire'.
Link muß nachgeliefert werden:
https://www.youtube.com/watch?v=bYjodwuK-uA
Hä? In deutsch: wozu, nicht zu was. Bist hoffentlich noch lernfähig.
Sicher ein Fehler der nicht zu entschuldigen ist.Mein Gott was seid ihr für Trotteln.Aber ich weiß die Linken sind die Guten.
Ob die Linken die Guten sind, weiß ich nicht.
Ihr identiotären Effen seid jedenfalls das Schlechteste, das einer Gesellschaft passieren kann.
...meine Rede